Schweiz
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Bundesraetin Karin Keller-Sutter diskutiert auf der Rolltreppe mit Philipp Baeriswyl, Protokollchef der Parlamentsdienste, vor ihrem Auftritt waehrend der ausserordentlichen Session der Eidgenoessischen Raete zu, am Mittwoch, 5. Mai 2020 im Nationalrat in einer Ausstellungshalle der Bernexpo in Bern. Damit das Parlament die vom Bundesrat verordneten Verhaltens- und Hygieneregeln zur Bekaempfung der Covid-19 Coronavirus Pandemie einhalten kann, findet die ausserordentlichen Session in der Bernexpo und nicht im Bundeshaus statt. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Das Departement von Bundesrätin Karin Keller-Sutter verbreitet Sommerferien-Hoffnung. Bild: KEYSTONE

Grenzöffnungs-Pläne: Verbreitet Keller-Sutter zu früh Sommer-Hoffnung?

Der Bundesrat plante, im Juni die Grenze für die Arbeitswelt weiter zu öffnen. Nun sollen sogar Sommerferien möglich sein.



Die Schlagzeile verbreitete gestern ein leises Lüftchen der Sommer-Hoffnung: Die Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich sollten in den kommenden Wochen öffnen. Badeferien in Südfrankreich, im Norden Deutschlands statt im heimischen Tessin: Wird das wirklich trotz Corona möglich?

Verbreitet wurde die Hoffnung gestern von der Medienstelle des Justizdepartements. Bundesrätin Karin Keller-Sutter habe Telefonate mit ihren Amtskollegen in Deutschland, Österreich und Italien geführt. Dort sei klar geworden, dass man einen «gemeinsamen Willen» habe für «rasche Normalisierung» an den Landesgrenzen.

Juni-Fahrplan bröckelt

Wann die Grenze aber tatsächlich öffnet, ist unklar. Ein definitiver Beschluss liegt nicht vor. Dieser ist sowieso abhängig von den Gesprächen zwischen Keller-Sutter und ihren ausländischen Amtskollegen. Von ihrer Medienstelle heisst es, die Schweiz wolle die Grenzöffnungen mit den Nachbarländern koordinieren.

Bekannt ist lediglich der «Fahrplan». Die Justizministerin erwähnte vergangene Woche mehrfach den 8. Juni, als sie dem Parlament Red und Antwort wegen weiteren Lockerungen an der Landesgrenze im Zusammenhang mit der Personenfreizügigkeit stand.

«Der Bundesrat hat auch den Fahrplan für die Zeit nach dem 11. Mai beraten und plant für den 8. Juni einen zweiten Schritt hin zur Normalisierung der Einreisebestimmungen, immer unter dem Vorbehalt, dass die epidemische Situation dies zulässt.»

Bundesrätin Karin Keller-Sutter Nationalrat, 6. Mai 2020

Dieser 8.-Juni-Fahrplan wankt jedoch, seit klar ist, dass solche Massnahmen nur gegenseitig und in Absprache mit den Nachbarländern möglich sind. Es könne sein, dass es am Ende ein früheres oder späteres Datum wird, heisst es aus dem Justizdepartement auf Anfrage. Möglich sei auch, dass man sich mit jedem Land individuell auf ein Datum einige.

Diese Gespräche würden laufen. Unter dem Strich bleibt damit nicht mehr als ein «gemeinsamer Wille» der Justizministerin und ihrem ausländischen Amtskollegen, der jedoch innerhalb des Gesamtbundesrats zu reden geben wird. Und scheitern könnte, falls die epidemiologische Lage dreht. Diese Möglichkeit erwähnte dann auch Keller-Sutters Kommunikationsstab in den gestrigen Medienberichten.

Rösti fordert Fieber-Tests

Albert Roesti, Praesident von der SVP Schweiz, aeussert sich an einer Medienkonefernz ueber Forderungen zum Schutz von Covid-19 unter Ausschluss von Notrecht sowie bei einer zweiten Welle, am Samstag, 2. Mai 2020, in Bern. (KEYSTONE/Peter Schneider)

SVP-Nationalrat Albert Rösti intervenierte bei einer Erklärung einer parlamentarischen Delegation zu raschen Grenzöffnungen. Bild: KEYSTONE/Symbolbild

Klar ist bislang nur, dass Vertreter der SVP bei einer zügigen Grenzöffnung auf die Bremse drücken werden.

Auffällig zu sehen war das, als gar Parteichef Albert Rösti zum E-Mail griff, um seine Kritik zu deponieren. Er kritisierte ein symbolisches Schreiben als «nicht angebracht», in dem SP-Nationalrätin Céline Widmer zusammen mit einem deutschen CDU-Bundestagsabgeordneten die rasche Lockerung der Grenzkontrollen forderte. Stattdessen wünschte er sich «Massnahmen wie Fiebermessungen oder Selbstdeklaration».

Beim betroffenen Grenzpersonal stösst dies nicht überall auf Freude, wie es in Hintergrundgesprächen zu hören ist. Grosse Befürchtung scheint auch nicht angebracht zu sein: Beschlüsse zu allfälligen Massnahmen oder Lockerungsschritten gebe es noch nicht, heisst es aus dem Umfeld des Bundesrates.

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    Alle Leser-Kommentare
  • versy 13.05.2020 15:41
    Highlight Highlight Fiebertests... Was für ein Blödsinn, man esse vorher ein Dafalgan oder etwas ähnliches und schon zeigt der Fiebermesser normale Werte an...
    Besser länger Warten anstatt blödsinnige Kontrollen an den Grenzen durchzuführen.
  • BöserOnkel 13.05.2020 13:39
    Highlight Highlight Artikel kann gelöscht werden! Wurde von der Wirklichkeit bereits überholt...
  • Malt-Whisky 13.05.2020 12:42
    Highlight Highlight Unsere Politiker lernen es einfach nicht. Diese Welt ist eine Welt, die nur 25 Stunden kennt, alles andere ist vergessen, ausser es betrifft etwas das ich mir wünsche. Haben die (eigentlich gescheiteren als ich es bin) nicht gemerkt, wie sehr wir alle mehrere Wochen unisono hinter den 7 Zwergen und deren Einflüsterer gestanden sind? Klar der eine oder andere Wunsch/Zwang wurde schon angebracht, aber meisten gleich von uns Normalos eher als Negativ behandelt. Ich hätte daraus gelernt, keine möglichen Ereignisse in der Kuhzunft zu veröffenlichen, aber mich gefreut, wenn es dann gekommen ist.
  • Silent_Revolution 13.05.2020 12:41
    Highlight Highlight Einer weltweiten Pandemie mit nationaler Abschottung zu begegnen ist sowieso grotesk.

    Grenzen für die Wirtschaft zu öffnen, während Privatpersonen in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt werden hat man sich direkt von Nordkorea abgeguckt.

    Der Staat wird in seiner Machtstellung auch in 10 Jahren noch von der jetzigen Situation profitieren, in welcher Gesetze enorm ausgebaut und die Bevölkerung systematisch analysiert wird.

    Und wer zahlt eigentlich den Versicherten die KK-Prämien für 1.5 Monate zurück, in welchen ihnen verboten wurde bezahlte Grundleistungen in Anspruch zu nehmen?!
  • RozaxD 13.05.2020 12:14
    Highlight Highlight Fiebertests sind sinnlos, es ist ja schon lange klar, dass bei weitem nicht alle mit COVID-19 Fieber haben.
    • lilie 13.05.2020 14:26
      Highlight Highlight @RozaxD: Naja, sinnlos nicht ganz, man kann mit vergleichsweise wenig Aufwand jene Leute rausfiltern, die definitiv nicht in der Öffentlichkeit unterwegs sein sollten, egal, ob sie Covid-19 haben oder einen anderen Infekt.

      Man wird damit allerdings vermutlich nicht viele Covid-Fälle finden (gibts da eigentlich Zahlen dazu? in Asien wird das ja schon seit Wochen so gemacht), aber eine schnellere, günstigere Methode gibts derzeit auch nicht.
  • Defekte Demokratie 13.05.2020 11:55
    Highlight Highlight Ich kann die ganzen Mutmassungen bald nicht mehr hören. Haben die Leute wirklich keine anderen Sorgen als dass sie die Sommerferien nicht im Ausland verbringen können? Wir steuern auf eine Arbeitslosigkeit gegen 8%+ zu - das wird noch kommen, wenn die 12 Monate Kurzarbeitsfrist abgelaufen ist. Wir wissen noch nicht, was die wirklichen Auswirkungen der Pandemie sein werden und was die ersten Öffnungen bewirken - ich bin da nicht so zuversichtlich, wenn ich sehe, wie unbeschwert sich viele Leute jetzt schon verhalten. Ferien und Open Airs scheinen für viele die grösste Sorge zu sein?
    • soulpower 13.05.2020 15:52
      Highlight Highlight Sicher leiden viele unter den wirtschaftlichen Folgen, während die meisten regulär im Home-office oder auch sonst ohne Lohneinbussen weiterarbeiten konnten. Diejenigen, denen es besser erging, kann man nun auch nicht dafür bestrafen und weiterhin vom Reisen oder etwas Ferien abhalten. Ich würde eher sagen, dass hoffentlich eine grosse Portion Solidarität einkehren wird mit denjenigen, die es hart erwischt hat.
    • El Vals del Obrero 13.05.2020 16:48
      Highlight Highlight Wenn man direkt an der Grenze wohnt geht es halt nicht nur um "Urlaub".
  • Hosesack 13.05.2020 11:51
    Highlight Highlight Will mir die SVP eigentlich den Thermometer persönlich in den After schrieben? Einerseit mit einer Petition das Ende des Lockdowns einfordern und dann Grenzöffnungen kritisieren? Spüren sich die Kollegen überhaupt noch?
  • Hzwo 13.05.2020 11:28
    Highlight Highlight Ich blicke da nicht wirklich durch. Jedermann könnte morgen mit dem Flieger in die halbe Welt und dort 3 monate Sommerferien machen. Evtl. 2 w. Qarantäne.
    Spricht man nur von der Grenze am Boden? In der Luft scheint sie ja wohl offen zu sein.
    • soulpower 13.05.2020 11:49
      Highlight Highlight vielleicht lassen sie dich sogar ins Flugzeug, aber ob sie dich dann am andern Ende einreisen lassen solltest du wohl vorher schon selber abklären...aber dass dies überhaupt erwähnt werden muss..
    • andy y 13.05.2020 11:50
      Highlight Highlight Das scheint nur so, ist es aber nicht
    • Hzwo 14.05.2020 05:51
      Highlight Highlight In südkorea funktionierts jedenfalls so..
    Weitere Antworten anzeigen
  • Bitsundbites 13.05.2020 11:22
    Highlight Highlight Grenzen öffnen JA, aber nur für Leute mit festem Wohnsitz in den Nachbarländern. Es kann aber nicht sein das dann andere Länder Schweizer inner noch ausgrenzen/Sperren ( wie die USA ) aber ihre eigenen Landsleute via Deutschland / Italien fliegen und über offene und unkontrollierte Grenzen in die Schweiz einreisen.
  • sebjseb 13.05.2020 11:20
    Highlight Highlight Viele Regierungen haben mittlerweile auch aus Fehler gelernt.
    Zwar ist es wichtig und richtig, "Seuchenherde" abzugrenzen und zu isolieren, aber dafür eignen sich Landesgrenzen nur in Einzelfällen.
    Wenn der Wald brennt, zieht man die Brandschneise auch nicht direkt durch das brennende Gebiet, sondern drum herum.
  • soulpower 13.05.2020 11:13
    Highlight Highlight Es wäre eigentlich aus meiner Sicht viel wichtiger darauf zu pchen, dass die Vorsichtsmassnahmen auch von Inländern eingehalten werden (sprich keine Massendemos oder Corona-Parties von Jugendlichen). Warum sollten die Grenzen zu Ländern mit ähnlich tiefen Fallzahlen gegenseitig geschlossen bleiben? Man darf nicht vergessen, dass die Menschen ja nicht mehr von Grossveranstaltung, grossen apres-Ski Parties oder einer mega-infizierten Regien zurückkehren, wie dies vor ein Paar Monaten bei Norditalien der Fall war. Etwas mehr Pragmatik und weniger Panik wäre in dem Bereich schon langsam angesagt.
    • tagomago 13.05.2020 11:28
      Highlight Highlight Jeder hat das Recht, seine Meinung zu äussern, ganz egal, was es ist. Auch öffentlich. Die Schweizer sind schon ängstlich genug, dass die Reproduktionszahl insgesamt unter 1 bleibt, was ja schlussendlich das einzige Ziel sein muss.
  • Snowy 13.05.2020 11:12
    Highlight Highlight Denke, dass am 8. Juni zumindest die Grenzen zu Deutschland und Österreich geöffnet werden.

    Bezüglich Frankreich und Italien bin ich kritisch.
    • Töfflifahrer 13.05.2020 11:21
      Highlight Highlight Zumindest Österreich hat Interesse die Grenzen zur Schweiz wieder zu öffnen. Bei Deutschland bin ich mir da nicht so sicher.
    • pop_eye 13.05.2020 11:35
      Highlight Highlight Die Italos bereiten sich gemäss (ital. Medien) bereist vor. Die Strände sollen/müssen geöffnet werden od. die Wirtschaft (Tourismus) geht total den Bach runter. Ab Mitte Juni soll es soweit sein.
    • Snowy 13.05.2020 15:38
      Highlight Highlight Gut möglich pop eye in Anbetracht der aktuellen Wirtschaftszahlen.
  • Walter Sahli 13.05.2020 11:11
    Highlight Highlight Warten wir doch einfach mal ab, wie sich die Zahlen entwickeln werden. Die Massnahmen sind gerade mal seit zwei Tagen aufgehoben und die Inkubationszeit dauert idR 10 Tage...nur so als Info für die, die's immer noch nicht begriffen haben!
    Mit diesen ganzen Spekulationen werden nur Erwartungen geweckt, die eigentlich nur dann erfüllt werden können, wenn der Virus einfach so verschwindet. Also jetzt einfach mal Füsse stillhalten und die nächsten Wochen abwarten.
  • lilie 13.05.2020 10:59
    Highlight Highlight Ich nehme an, die Grenzöffnungen wären ziemlich einseitig. Kann lir nicht vorstellen, dass man in Frankreich Plauschfahrten unternehmen darf, solange dort Ausgangssperre ist (zur Erinnerung: Die grenznahen Gebiete sind alle "rot").

    Spanien hat ebenfalls Ausgangssperre, was will man dort? Bleiben noch Deutschland und Österreich, da ist dann am realistischen.
    • andy y 13.05.2020 11:08
      Highlight Highlight Deutschland würde mir persönlich reichen, könnte meine Partnerin mal wieder in die Schweiz einreisen. Fühle aber mit allen mit, die eine Binationale Beziehung führen die meist nicht eingetragen ist. Da sollte der Bund echt mal ein wenig Empathie zeigen wenn man daneben täglich Hunderttausende Berufspendler einreisen lässt. Für mich unverständlich.
    • Vintage 13.05.2020 11:24
      Highlight Highlight In Frankreich herrscht seit Montag keine Ausgangssperre mehr. Man darf sich bis 100km Luftlinie um den Wohnort bewegen. Eine "attestation" ist auch nicht mehr nötig. An den Wochenenden darf man das Departement nicht verlassen.
      Ich lebe in Frankreich.
      Savoyen ist keine "Zone Rouge" zum Beispiel, das bedeutet die Grenze in Genf könnte aufgehen.
    • esclarmonde 13.05.2020 13:33
      Highlight Highlight In Frankreich haben die Einheimischen neu einen Bewegungsradius vonu100 KM Luftlinie. Weit kämen wohl auch Touristen nicht.
    Weitere Antworten anzeigen
  • iudex 13.05.2020 10:26
    Highlight Highlight Was ist die SVP eigentlich für eine Witzpartei, die die mehr oder weniger sofortige Aufhebung sämtlicher Massnahmen verlangt, aber die Grenzen am liebsten bis nächstes Jahr geschlossen hält? Und dann noch Fiebermessen bei 86 % asymptomatischen Erkrankungen. Unglaublich, dass sich so etwas überhaupt in der Regierung tummeln kann.
  • joerckel 13.05.2020 10:25
    Highlight Highlight wenn man den Optimismus des Österreichischen Kanzlers gestern im 10vor10 wahrgenommen hat, dann werden die Grenzen zwischenDeutschland, Österreich der Schweiz und Frankreich bald wieder geöffnet werden. Die bilateralen Verhandlungen über das weitere Vorgehen scheinen auf einem guten Weg zu sein
  • Derdada 13.05.2020 10:05
    Highlight Highlight Ich finde es heikel schon jetzt die Grenzen für Alle öffnen zu wollen, ohne Tracing App oder den Beweis, dass die Infektionsfälle auch wirklich komplett nachverfolgt werden können. Das macht die Nachverfolgung viel schwieriger. Sollten wir vielleicht nicht etwas abwarten und nichts überstürzen?
  • Asmodeus 13.05.2020 10:02
    Highlight Highlight "Dieser 8.-Juni-Fahrplan wankt jedoch, seit klar ist, dass solche Massnahmen nur gegenseitig und in Absprache mit den Nachbarländern möglich sind."


    Vielleicht bin ich böse, aber wie doof muss man sein um davon überrascht zu sein daß eine Grenzöffnung nur klappt wenn beide Seiten die Grenze öffnen?
  • El Vals del Obrero 13.05.2020 09:58
    Highlight Highlight Sommerferien wären mir egal, schöner fände ich es, vom Wohnort aus mal wieder in alle Richtungen 15 Minuten laufen zu können.

    (Hoffentlich kommt es nicht noch am Ende dazu, dass Ferienreisen mit Anmeldung und Datenhinterlegung und Temperaturkontrollen an Flughäfen usw. möglich sind, nicht aber kleiner Grenzverkehr).
    • Hans Jürg 13.05.2020 10:08
      Highlight Highlight Wo wohnst Du denn, dass Du nicht länger als 15 Min. von zu Hause weg kannst?

      Zumindest hier im Limmattal hatte ich nie Probleme und konnte so lange und weit laufen, wie ich wollte. Einzige Einschränkung: Abstandsregel einhalten.
    • Chris Bartschat 13.05.2020 10:17
      Highlight Highlight was spricht dagegen 15 Minuten laufen zu gehen?
    • Spellbinder 13.05.2020 11:19
      Highlight Highlight Bist du in Spanien oder Frankreich?
      Oder wie ist das mit den 15 min zu verstehen.

      Temp kontrollen bringen wenig bis nichts.
      Die Inkubationszeit beträgt 5-10 tage ohne Symptome..
      Und dann gibt es wohl genug fälle die wohl gar kein fieber bekommen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Baumi72 13.05.2020 09:52
    Highlight Highlight Die Politik braucht immer 10 Tage, um sicher zu sein, dass nichts passiert.

    Also... Öffnung des Lockdowns Phase 2 hat am 11. Mai begonnen. Das heisst, am 21. Mai werden sie merken dass nichts passiert ist. Dann werden die Grenzen gelockert. Wohl für den Berufs-(Pendler-)verkehr.

    Weitere 10 Tage später, also am 31. Mai werden sie merken, dass nichts passiert ist.

    Sprich: Ende Mai werden die Grenzen ganz geöffnet.

    Es sei denn, sie brauchen noch weitere 10 Tage um zu merken dass nichts passiert. Kann sein.
  • Hofer Ernst 13.05.2020 09:49
    Highlight Highlight Mitte Juni gehen die Grenzen auf, zumindest nach Oesterreich und Deutschland. Dies ist nach neuestem Stand beschlossene Sache.
  • landre 13.05.2020 09:46
    Highlight Highlight Angenommen D schätzt seine Reproduktionszahl auf 1.2 und CH auf 0.8...D und CH machen Liebe. Ergibt das dann eine Reproduktion von 1?
    • RicoH 13.05.2020 10:20
      Highlight Highlight Ist die Frage ernst gemeint? Falls nicht, habe ich deinen Sarkasmus nicht erkannt.
    • Super8 13.05.2020 10:35
      Highlight Highlight Bester Kommentar 2020, landre. Gratulation!
    • lilie 13.05.2020 10:41
      Highlight Highlight @landre: Ich nehme an, das ist ein Scherz, aber trotzdem noch eine ernsthafte Antwort: Deutschland hat 10x so viele Einwohner wie die Schweiz, man müsste die Zahlen also entsprechend gewichten.

      Zudem gilt R in Deutschland für einen Tag vor 5 Tagen und in der Schweiz für einen Tag vor 10 Tagen.

      Ohne Zeitmaschine wird also nichts aus der Nationenkopulation. 😉
    Weitere Antworten anzeigen
  • murrayB 13.05.2020 09:37
    Highlight Highlight Klar wird sein, dass innerhalb des Schengenraums sicherlich die Grenzen im Juli offen sind, damit die Touristen verreisen können... Alles andere wäre der Genickbruch für die Südstaaten...
  • Ruffano 13.05.2020 09:33
    Highlight Highlight Auch wenn die Grenzen öffnen es wird nicht der gleiche Sommer sein . Die Badeorte müssen soviel Auflagen erfüllen. Da muss man sich schon fragen ob man dass wirklich will, da in anderen Ländern die Massnahmen strenger sind. Und wenn ich mich am Strand nicht frei bewegen kann, was sind das für Ferien??
  • odie 13.05.2020 09:29
    Highlight Highlight Ich behaupte, dass Sommerferien in den Nachbarländern möglich sein werden. Beispiel Österreich: Wir haben unsere Sommerferien nun schon mehrmals im Tirol verbracht. Es hat sehr viele Schweizer und ein paar andere Ausländer, aber keine Österreicher. Somit ist es ganz einfach: Bleiben die Grenzen zu, erleidet zumindest das Tirol einen enormen wirtschaftlichen Schaden. Das wird sich Kanzler Kurz nicht leisten. Ähnliche Überlegungen werden sich die anderen Länder machen.
    • RicoH 13.05.2020 10:17
      Highlight Highlight Es wäre ja denkbar, dass in diesem Jahr mehr Österreicher im Tirol Ferien machen würden – falls die Grenze zu bleibt.
    • Marcipedia 13.05.2020 10:47
      Highlight Highlight Leider trifft dies nicht zu. Die meisten Hotelbesitzer machen ihre Türen erst auf, wenn die Grenze wieder öffnet, da leider keine Österreicher kommen. Sie würden es sich oft nicht leisten können, so die Aussage von mehreren Hoteliers mir gegenüber.....
    • bokl 13.05.2020 11:10
      Highlight Highlight @RicoH
      So viele Österreicher um die Piefkes und Kuhschweizer zu ersetzen gibt es gar nicht ;).

      Und vielleicht verschlampt ein deutscher Beamter die Grenzöffnung "unabsichtlich", damit die reisefreudigen Deutschen mal zu Hause für Umsatz sorgen.
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