Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Kommt schon bald das E-Voting? Bundesrat soll papierlose Stimmabgabe prüfen



Der Bundesrat analysiert in einem Bericht, wie die Umsetzung der papierlosen Stimmabgabe in Zukunft zu verwirklichen ist und welches die gesetzlichen und technischen Bedingungen dafür sind. Der Nationalrat hat ihm am Montag diesen Auftrag erteilt.

Die grosse Kammer nahm ein entsprechendes Postulat von Marcel Dobler (FDP/SG) mit 87 zu 73 Stimmen bei 12 Enthaltungen an. Demnach soll der Bundesrat im Zuge der Digitalisierung ein komplett papierloses E-Voting prüfen.

Im Zentrum des Berichts stehen soll die Sicherheit. Der Ersatz des Stimmrechtsausweises durch ein sicheres Authentifizierungssystem könne nur unter der Bedingung der Wahrung der Verifizierbarkeit und des Stimmgeheimnisses erfolgen, sagte Dobler.

Erörtert werden sollen weiter die Folgen für den Stimmbürger, die Kosten der Umsetzung sowie die Kosteneinsparungen im Betrieb mit dem Wegfall des Postversands und der Druckkosten. Heute erhalten die Stimmbürger die Abstimmungsunterlagen immer noch in Papierform zugestellt, und der Stimmrechtsausweis dient weiterhin der Authentifizierung.

Angst vor Hackern

Während der Bundesrat das Postulat zur Annahme empfohlen hatte, gab es aus bürgerlichen Kreisen im Nationalrat teilweise grosse Bedenken. Franz Grüter (SVP/LU) stiess eine Grundsatzdiskussion um das E-Voting an.

«Ich bin der Letzte, der sich gegen Innovationen wehrt, wir sollten aber die Bedrohungen ernst nehmen», sagte er. Vom Ausland gesteuerte Hackerattacken seien mittlerweile an der Tagesordnung. Seiner Meinung nach sollte E-Voting nur für Auslandschweizer eingeführt werden.

Bundesrat für flächendeckendes E-Voting

Bereits Anfang April hat der Bundesrat aber eine andere Richtung eingeschlagen. Nach über 200 erfolgreichen Tests in 14 Kantonen will er das Abstimmen und Wählen per Mausklick flächendeckend ermöglichen. Bis 2019 sollen zwei Drittel der Kantone die elektronische Stimmabgabe einsetzen.

Dazu stösst der Bundesrat eine Änderung des Bundesgesetzes über die politischen Rechte an. Er wird dazu bald eine Vernehmlassungsvorlage präsentieren. Die Kantone erhoffen sich langfristig durch E-Voting Einsparungen. (sda)

Das könnte dich auch interessieren:

Wie ich nach 3 Stunden Möbelhaus von Wolke 7 plumpste

Link zum Artikel

Die Fallzahlen steigen wieder leicht an – so sieht's in deinem Kanton aus

Link zum Artikel

Der Mann, der es wagt, Trump zu widersprechen

Link zum Artikel

Magic Johnson vs. Larry Bird – ein College-Final als Beginn einer grossen Sportrivalität

Link zum Artikel

4 Gründe, weshalb die Corona-Zahlen des BAG wenig mit der Realität zu tun haben

Link zum Artikel

Wie ansteckend sind Kinder wirklich? Was die Wissenschaft bis jetzt dazu weiss

Link zum Artikel

Das iPad kriegt Radar? Darum ist der Lidar-Sensor eine kleine Revolution

Link zum Artikel

Lasst meinen Sex in Ruhe, ihr Ehe- und Kartoffel-Fanatiker!

Link zum Artikel

So lief Tag 1 nach Bekanntgabe der «ausserordentliche Lage» für die Schweiz

Link zum Artikel

Corona International: EU beschliesst Einreisestopp ++ Italien mit 345 neuen Todesopfern

Link zum Artikel

Die Schweiz befindet sich im Notstand – die 18 wichtigsten Antworten zur neuen Lage

Link zum Artikel

Mehr als 100 Millionen Corona-Infektionen

Link zum Artikel

Ein Virus beendet Jonas Hillers Karriere: «Es gäbe noch viel schlimmere Szenarien»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Ökonomen haben's berechnet: Leben retten lohnt sich auch wirtschaftlich

Bisher fuhr der Bundesrat im Nebel, wenn es um eine Abwägung der Massnahmen gegenüber den wirtschaftlichen Kosten ging. Nun legen die Ökonomen der Taskforce eine Berechnung vor, die zeigt: Strengere Massnahmen lohnen sich auf allen Ebenen.

Seit Wochen erklären es die Ökonominnen und Ökonomen der Science Taskforce des Bundesrates mantraartig: Härtere Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus verhindern nicht nur Tote und schwere Krankheitsverläufe, sondern machen auch wirtschaftlich Sinn.

In einer Pressekonferenz sagte Monika Bütler, Ökonomin und Taskforce-Mitglied: «Die Übersterblichkeit führt zu hohen Kosten, selbst wenn ein drohender Kollaps des Gesundheitssystems vermieden werden kann.» Selbst bei konservativen …

Artikel lesen
Link zum Artikel