«Abtreten, Frau Amherd!», forderte die SVP am Wochenende erst noch. Nun ist ihr Wunsch in Erfüllung gegangen. Die Walliser Mitte-Bundesrätin Viola Amherd hat am Mittwochnachmittag ihren Rücktritt bekannt gegeben. Im März will sie ihr Amt als Bundesrätin und Vorsteherin des eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) abgeben.
Mit diesem Schritt hat selbst SVP-Präsident Marcel Dettling nicht gerechnet. Zumindest nicht gleich vier Tage nachdem seine Partei ihre grosse Kampagne gegen Amherd gestartet hatte. Amherds Rücktritt wertet Dettling als Selbstbestätigung:
Hat die SVP Amherd aus dem Amt gemobbt? Dettling findet: «Nein, das hat sie selbst zu verantworten.» Dann rattert er eine Liste mit allen Fehlern und Problemen herunter, die aus seiner Sicht einzig und allein Viola Amherd als VBS-Vorsteherin zu verantworten hat. Und die keinesfalls etwas mit Amherds Vorgängern – SVP-Bundesrat Guy Parmelin und SVP-Altbundesrat Ueli Maurer – zu tun haben sollen. Es ist dieselbe Liste, welche die SVP die letzten Tage bereits in Medienmitteilungen, auf den sozialen Netzwerken und gegenüber Medien genannt hat.
Am Mittwochnachmittag kritisierte Viola Amherd vor den Medien unter anderem den «gehässigen» Politstil, der um sich greife. Eine Chance für die SVP, ihren Rücktritt als den eigenen Verdienst zu verkaufen. Diese These heizt auch an, dass Amherd den Medien sagte, sie habe Mitte-Präsident Gerhard Pfister erst kurz vor der Medienkonferenz über ihren Entscheid informiert.
FDP-Präsident und Ständerat Thierry Burkart sieht es anders:
Burkart dankt Bundesrätin Amherd für ihren Einsatz für die Schweiz, hat positive Erinnerungen an die Zusammenarbeit und fügt an: «Ich rechne es ihr hoch an, dass sie das VBS nicht bei erster Gelegenheit verlassen hat. Das hat eine dringend nötige Kontinuität in das Departement gebracht.»
Auch Grünen-Fraktionschefin Aline Trede bedauert den Rücktritt von Viola Amherd. Auch wenn sie in der Sicherheitspolitik grösstenteils anderer Meinung als Amherd sei, seien die Grünen ihr dankbar für ihre «klare Linie gegenüber der EU und Russland», die sie vor allem im vergangenen Jahr als Bundespräsidentin verfolgt habe.
Der Zeitpunkt von Amherds Rücktritt irritiert Trede allerdings. Gerade jetzt, wo das Parlament über den EU-Rahmenvertrag diskutiere und Umweltthemen unter Druck kämen, wäre Stabilität an der Spitze des VBS wichtig. Trede sagt:
Dass der Druck durch die SVP der Grund sein könnte für diesen ungewöhnlichen Zeitpunkt, glaubt Trede allerdings nicht. Aber: «Ich finde, es wäre wieder an der Zeit, dass die SVP das VBS übernimmt, wenn sie so viel zu kritisieren hat.»
Auf diese Forderung angesprochen antwortet SVP-Präsident Marcel Dettling ausweichend: «Es ist jetzt erst mal an der Mitte, für uns wählbare und geeignete Nachfolger aufzustellen.»
Wen sich die Parteien als Nachfolgerin oder Nachfolger von Bundesrätin Viola Amherd vorstellen können, wollen sie nicht sagen. Hinter verschlossenen Türen fallen allerdings bereits zwei Namen: Gerhard Pfister und Martin Candinas.
Die Mitte hat angekündigt, sich am 20. Januar über die Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd in einer ausserordentlichen Sitzung zu beraten. Noch-Präsident Gerhard Pfister hat watson nicht erreicht, um ihn zu seinen Ambitionen als Bundesratskandidat befragen zu können. Er lässt über eine Medienmitteilung lediglich seinen Dank an Viola Amherd verkünden, die sich mit ihrem «unermüdlichen Einsatz» und «grossen Gestaltungswillen» für die Interessen der Bevölkerung eingesetzt habe.