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Viola Amherd hört auf: Eine Bundesrätin hat die Nase voll

Bundesraetin Viola Amherd verlaesst den Konferenzsaal, nachdem sie waehrend einer Medienkonferenz ihren Ruecktritt bekannt gegeben hat, am Mittwoch, 15. Januar 2024 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)
Das war's: Viola Amherd verlässt nach ihrer Rücktrittserklärung den Saal im Medienzentrum.Bild: keystone
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Ein Abgang mit gestrecktem Mittelfinger

Über Viola Amherds Rücktritt wurde seit Längerem gemunkelt. Der Zeitpunkt überrascht trotzdem: Die Walliserin hat vom Job als Verteidigungsministerin offenbar die Nase voll.
15.01.2025, 16:3915.01.2025, 17:30
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Und schon folgt der nächste Knall in diesem vermeintlich ruhigen Politjahr. Und schon wieder kommt er aus der Mitte-Partei: Bundesrätin Viola Amherd kündigte am Dienstag ihren Rücktritt auf Ende März an. Gänzlich überraschend kommt der Schritt nicht. Seit Monaten wird über einen baldigen Abgang der 62-jährigen Oberwalliserin spekuliert.

Dennoch wirkten am Mittwoch so ziemlich alle überrumpelt. Das liegt am Zeitpunkt: Ein Bundesratsrücktritt zu Beginn eines Jahres ist höchst ungewöhnlich. Auch die Vorlaufzeit bis zur Wahl in der Frühjahrssession ist relativ knapp, obwohl sie bei Simonetta Sommaruga Ende 2022 kürzer war. Sie ging allerdings wegen der schweren Krankheit ihres Mannes.

Bei Amherd liegt kein Notfall vor. Der Abgang so kurz nach dem Ende ihres Präsidialjahres lässt einen Verdacht aufkommen: Sie hat die Nase gestrichen voll. Genug von den Pannen im VBS. Genug von den Querelen mit Karin Keller-Sutter um das Militärbudget. Genug vom Genöle der Bürgerlichen wegen der angeblich fehlenden Strategie zur Aufrüstung der Armee.

Vom Rand ins Zentrum

Dabei hat sie eine spektakuläre Entwicklung hingelegt. Nach der Wahl 2018 als Nachfolgerin von Doris Leuthard musste sie gegen ihren Willen das Verteidigungsdepartement übernehmen, als erste Frau. Damals war sie das «Mauerblümchen» im Bundesrat. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine vor bald drei Jahren erlebte das Departement jedoch eine ungeahnte Aufwertung.

Viola Amherd hat dies sichtlich genossen. Obwohl sie zuvor nichts mit Sicherheitspolitik am Hut hatte, liess sie mehrere Gelegenheiten zu einem Departementswechsel ungenutzt verstreichen. Als Höhepunkte ihrer Amtszeit lassen sich das knappe Ja des Stimmvolks zum Kampfjet F-35 sowie die Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock im letzten Jahr einstufen.

Umstrittene Personalentscheide

Allerdings musste die Mitte-Politikerin zur Kenntnis nehmen, dass es keine einfache Aufgabe ist, eine zusammengesparte Milizarmee wieder kriegstauglich zu machen. Der Dauerknatsch um die Erhöhung des Armeebudgets war nur ein Aspekt. Amherds Personalentscheide beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) und beim Rüstungskonzern Ruag sorgten ebenfalls für Unruhe.

Heads of states pose for a group picture as Swiss Federal President Viola Amherd leans forward during the Summit on peace in Ukraine, in Stansstad near Lucerne, Switzerland, Saturday, June 15, 2024. H ...
Eine ikonische Aufnahme: die vorwitzige Bundespräsidentin Viola Amherd beim Fototermin auf dem Bürgenstock.Bild: keystone

Nun tritt sie nach etwas mehr als sechs Jahren ab, eine eher kurze Amtszeit für ein Mitglied des Bundesrats. Nicht einmal die Frauenfussball-EM im Sommer wollte sie abwarten. Sie wäre ein Höhepunkt in ihrer Funktion als Sportministerin gewesen. Auch deshalb hat man den Eindruck, dass sie mit gestrecktem Mittelfinger abtritt, nach dem Motto «lmaA».

Pfister in der Poleposition

Die Rücktrittsforderung der SVP am letzten Wochenende war vielleicht der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Vor den Medien wirkte Amherd am Dienstag gelöst, was in solchen Fällen keine Seltenheit ist. Sie kann in der Erkenntnis abtreten, dass niemand den Anspruch der Mitte-Partei auf den (noch) einzigen Bundesratssitz bestreiten wird.

Bei der Nachfolge denkt man an Gerhard Pfister, der letzte Woche seinerseits den Rückzug als Parteipräsident auf Mitte Jahr angekündigt hatte. Amherd hat den Zuger offenbar erst kurz vor der Öffentlichkeit informiert, was die Gerüchte über ein nicht konfliktfreies Verhältnis zwischen Bundesrätin und Parteichef anheizt.

Rochade im Bundesrat?

Allerdings verwies Amherd auch darauf, dass an der Parteispitze eine Interimslösung möglich wäre. Man hatte den Eindruck, ein verschmitztes Lächeln auf ihrem Gesicht zu sehen. Für die Mitte hat der zeitliche Ablauf sogar einen Vorteil. Wer im Bundesratsrennen auf der Strecke bleibt, kann sich danach immer noch für das Parteipräsidium bewerben.

Switzerland's Defence Minister Viola Amherd, left, goes to inspect a training of Swiss army medical troops in a temporary military hospital in support of the civilian hospital, in case of a large ...
Die Verteidigungsministerin inspiziert die Truppe am WEF 2023 in Davos.Bild: keystone

Viola Amherd war keine überragende Bundesrätin. Vermissen wird man sie trotzdem, denn sie ist sympathisch und nahbar. Erleben konnte man dies im Dezember an der Präsidialfeier für Karin Keller-Sutter in Wil. Amherd hielt eine launige Rede, für die sie einige Lacher erntete, etwa mit Vergleichen zwischen dem Walliser und dem St.Galler Dialekt.

Ihre Nachfolge wird vermutlich am 12. März geregelt. Gespannt sein darf man, wer sie im Verteidigungsdepartement «beerbt». Infrage käme Ignazio Cassis, falls er, wie von der FDP erhofft, noch einige Zeit im Bundesrat bleibt. Wechselt Beat Jans zeitgleich ins EDA, müsste Amherds Nachfolgerin oder Nachfolger das ungeliebte Justizdepartement übernehmen.

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Ein Rückblick auf Viola Amherds Karriere
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Ein Rückblick auf Viola Amherds Karriere
2003: Von 2000 bis 2012 war Viola Amherd Stadtpräsidentin von Brig-Glis.
quelle: ti-press / ely riva
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Einmaliger Gebrauch: Amherd Rücktritt
Video: youtube
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176 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Pointless Piraña
15.01.2025 16:51registriert Dezember 2019
Nun hat die SVP die Chance, die Armee zur besten Armee der Welt zu formen. Ich erwarte den Wechsel von BR Rösti zum VBS.
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Daniel Noger
15.01.2025 17:05registriert November 2022
Die SVP wird weiterhin nur motzen und keine Verantwortung übernehmen. Dito beim SEM, nur motzen aber den Stuhl anderen überlassen.
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Irgendwie so
15.01.2025 17:01registriert August 2022
Also dass Amherd so auf die Rücktrittforderung der SVP reagiert ist so als Story einfach nur 'geil'.
(Ich hoffe nicht und gehe nicht davon aus, dass das wirklich der entscheidende Grund war!)
Bin sehr gespannt, was Dettling und Co jetzt sagen - konsequenterweise müssten sie jetzt den Rösti ins VBS drängeln. Wo soll der sonst hin, wo er nicht mal eine Autobahn zustande kriegt :-D
Andererseits haben die SV-Bundesräte vor Amherd die Armee bereits in den Salat geritten...
Schau'n wer mal - Fortsetzung folgt...
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