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Nachfolge von Doris Leuthard: Diese CVP-Frauen sind im Fokus

Die Gerüchteküche brodelt: Tritt Bundesrätin Doris Leuthard nach der «No-Billag»-Initiative zurück? Zieht im Hintergrund bereits eine Findungskommission die Fäden? Die Medienministerin befeuert mit einer Aussage die Nachfolgedebatte.

16.01.18, 07:16 16.01.18, 15:30

Antonio Fumagalli / Nordwestschweiz



Bundesrat zu sein, ist ein anstrengender Job. Man hat Einfluss und grosse Gestaltungsmöglichkeiten, büsst im Vergleich zum Leben davor aber viel (persönliche) Freiheit ein. Ein Bonmot besagt gar: Die einzige Freiheit, die ein Bundesrat überhaupt hat, besteht darin, den Zeitpunkt des eigenen Rücktritts selber festlegen zu können.

Bundesrätin Doris Leuthard kann davon ein Lied singen. Nicht unverschuldet – sie hat letzten Sommer verlauten lassen, dass sie sich in ihrer letzten Legislatur befinde –, wird sie seit Monaten häufiger auf ihren Abgang angesprochen, als ihr lieb ist.

Zuletzt befeuerte der «Blick» die Diskussion, indem er prognostizierte, dass Leuthard schon bald nach der No-Billag-Abstimmung ihren Rücktritt einreichen werde. Darauf angesprochen, sagte sie gegenüber der «Nordwestschweiz»: «Ich lasse mir den Rücktritt nicht diktieren und staune etwas, wie es in der Gerüchteküche brodelt.»

Diese Frauen könnten Nachfolgerin von Doris Leuthard werden

Spannender war freilich der zweite Satz: «Dass sich eine Partei im Hinblick auf einen sich abzeichnenden Wechsel vorbereitet, ist normal», so die Aargauerin. Was heisst das konkret? Zieht im Hintergrund eine Findungskommission die Fäden?

Parteipräsident Gerhard Pfister stellt das in Abrede. «Es findet keine Personaldiskussion statt.» Gleichzeitig sei klar, dass er sich strategische Gedanken mache, die «über den heutigen Tag hinausgehen». Und: Man dürfe davon ausgehen, dass Bundesrätin Leuthard und er sich «sehr gut koordinieren». Mit anderen Worten: Pfister war bekannt, was die Medienministerin im Interview autorisierte.

Nicht die Verfassung bemühen

Die Zusammensetzung der Landesregierung gibt derzeit – unabhängig von den Diskussionen rund um Leuthards Zukunft – in Bundesbern ohnehin zu reden. Die Staatspolitischen Kommissionen (SPK) beider Räte befassen sich mit der Frage, ob nicht nur die Landesgegenden und die Sprachregionen, sondern auch die Geschlechter im Bundesrat «angemessen» vertreten sein sollen.

Die nationalrätliche SPK lehnte eine entsprechende parlamentarische Initiative von Maya Graf (Grüne/BL) deutlich ab. Die Mehrheit befand, dass die gesellschaftspolitische Forderung nicht in die Verfassung gehöre – wollte den Entscheid aber nicht als Votum gegen eine stärkere Vertretung der Frauen im Bundesrat verstanden wissen. Die ständerätliche Schwesterkommission beugt sich diese Woche noch über das Anliegen. Dass diese zu einem anderen Schluss kommt, ist nicht zu erwarten.

In Bezug auf den sich eines Tages abzeichnenden Rücktritt Leuthards würde eine allfällige neue Verfassungsbestimmung ohnehin noch nicht greifen. Die Frauen der CVP stehen dennoch im Fokus. Entscheidend wird sein, ob es zu einem gleichzeitigen Rücktritt von zwei oder sogar drei Bundesräten kommt. Falls nicht – und sofern Leuthard sich als Erste aus der Deckung wagt –, wird der Druck auf die Partei grösser, dem Parlament eine ausschliesslich weibliche Auswahl zu präsentieren. Ansonsten könnte Simonetta Sommaruga plötzlich als einzige Frau in der Exekutive verbleiben.

Konrad Graber, CVP-LU, spricht an der Herbstsession der Eidgenoessischen Raete, am Dienstag, 19. September 2017 im Staenderat in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Ständerat Konrad Graber (LU) Bild: KEYSTONE

Die potenziellen männlichen Kandidaten wie die Ständeräte Konrad Graber (LU), Stefan Engler (GR), Pirmin Bischof (SO) oder Parteipräsident Gerhard Pfister (ZG) gelten gemeinhin als profilierter, erfahrener und deshalb aussichtsreicher als ihre möglichen weiblichen Konkurrentinnen. Hört man sich unter der Bundeshauskuppel um, werden hinter vorgehaltener Hand aber einige Frauen genannt, denen das Amt zugetraut würde.

«Frage stellt sich nicht»

Die erfahrene Verkehrs- und Rechtspolitikerin Viola Amherd (NR/VS) etwa gilt als enge Vertraute Leuthards und geniesst auch innerhalb der Fraktion grossen Rückhalt. Ihre Walliser Herkunft hingegen dürfte ihr keinen zusätzlichen Schub verleihen – andere Regionen warten deutlich länger auf einen Bundesratssitz.

Das regionalpolitische Argument spricht wiederum für Aussenpolitikerin Elisabeth Schneider-Schneiter (BL) oder die deutlich unerfahrenere, aber regional stark verankerte Andrea Gmür (LU). Ruth Humbel (AG) ihrerseits gilt als gesundheitspolitisches Schwergewicht. Silvia Steiner (Regierungsrätin Zürich) und Isabelle Chassot (Chefin des Bundesamtes für Kultur, frühere Staatsrätin Freiburg) dürften als ausserparlamentarische Vertreterinnen höchstens Aussenseiterchancen haben.

Wie es sich gehört, wollen sich die angefragten CVP-Frauen nicht zu einem allfälligen Karrieresprung äussern. «Diese Frage stellt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht», heisst es praktisch unisono. Die Ausnahme bildet Ruth Humbel – für sie sei eine Kandidatur «aufgrund der Konstellation» kein Thema. Die Vergangenheit hat jedoch gezeigt: Wird ein Bundesratposten plötzlich konkret, kommt noch so manche Gewissheit plötzlich ins Wanken. Affaire à suivre. (aargauerzeitung.ch)

So schön war das Wochenende in der Schweiz

Video: srf

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.

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9Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Gasosio 16.01.2018 09:59
    Highlight Warum muss es eine Frau sein? Ich, als Mann, fühle mich auch von einer Frau vertreten und das Selbe geht sicher auch umgekehrt.
    9 4 Melden
    • Triumvir 16.01.2018 10:11
      Highlight Weil es viel zu viele unfähige, alte Männer in unserer aktuellen Regierung hat, muss eine Frau sein. Genau deshalb muss es eine Frau sein. So einfach ist das!
      3 14 Melden
    • pun 16.01.2018 10:33
      Highlight Du kennst aber die jüngere Geschichte der Schweiz? Frauenstimmrecht zwischen 1971 und 1991 eingeführt, systematische Abwertung des weiblichen in der Öffentlichkeit etc. etc.
      Da ist es ein leichter Hohn, wenn du kommst und sagst, dass es ja kein Problem sei, wenn 6 von 7 Bundesräten Männer sind und sich die Frauen gefälligst wieder (wie früher) von den Männern vertreten fühlen zu haben.
      Klar entscheidet die politische Ausrichtung viel mehr als das Geschlecht, ob ich mich vertreten fühle. Aber Frauen gehören in die Regierung.
      4 11 Melden
    • drüber Nachgedacht 16.01.2018 16:17
      Highlight Vielleicht sollte man kurz die Kandidaturen für die Gemeinderatswahlen in der Stadt Zürich ansehen.

      Für die 125 Sitze kandidieren 1054 Kandidaten. 405 Frauen und 649 Männer.

      Bei den Gemeinderatswahlen kann jeder der will mitmachen.

      Wenn selbst in Zürich, wo viele starke Frauen wohnen, nicht einmal die Hälfte der Kandiaten Frauen sind, nehme ich an, dass das Interesse der Frauen an politischen Ämtern einfach kleiner ist als es bei Männern ist.

      Darum sehe ich ein Problem mit einer Frauenquote im Bundesrat.
      4 4 Melden
  • FrancoL 16.01.2018 09:42
    Highlight Die Geschlechterfrage wird schnell einmal in den Vordergrund stehen, Feststellungen wie "wer möchte den schon eine Quotenfrau sein" rücken fälschlicherweise in den Vordergrund, DENN fast jede der "Rahmenbedingungen" um BundesratIn zu werden ist eine QUOTENFRAGE. Allerdings fragt niemand: Ist der Ueli ein Quoten-Zürcher oder Cassis ein Quoten-Tessiner. Alle diese Bundesräte wurden es nur durch ihre "beste Qualifikation" :-((
    Darum sollte man das Thema der Qualifikation entweder IMMER berücksichtigen oder an zweiter Stelle, bedingt durch die restlichen höher zu wertenden Rahmenbedingungen.
    1 9 Melden
  • walsi 16.01.2018 07:53
    Highlight Pirmin Bischof wäre meiner Meinung nach ein guter Ersatz. Er wird es aber nicht werden weil das Geschlecht wichtiger ist als die Qualifikationen.
    42 14 Melden
    • FrancoL 16.01.2018 09:22
      Highlight Als würde bei der Berücksichtigung der Landesgegenden oder beim Versuch einen Kanton nicht mit Doppelvertretung zu "bevorzugen" oder letztendlich bei der Zauberformel immer die Qualifikation eine Rolle spielen!
      Die Zauberformel ist klar eine Quotenregelung.
      Der Versuch die Kantone nicht mehrfach vertreten zu lassen ist klar auch eine Quotenregelung.
      10 9 Melden
    • walsi 16.01.2018 09:58
      Highlight Die Zauberformel sagt, dass die Landesregierung auf Grund des Wähleranteiles zusammengesetzt wird. Es wird also der Willen des Souveräns umgesetzt. Eine Frauenquote entspricht, Stand heute, nicht dem Willen des Souveräns. Was die Stimmbürger wollen wissen wir nicht weil sie dazu noch nie befragt wurden.
      7 7 Melden
    • FrancoL 16.01.2018 10:33
      Highlight So so und zur Zauberformel wurde das Volk befragt?
      Wann genau? Eben überhaupt nicht!
      Das Parlament hat dies so eingeführt und „geschützt“.
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