Schweiz
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Patrick Freudiger, Grossrat/BE, Erich Hess, Nationalrat/BE, Adrian Spahr, Nils Fiechter, Junge SVP Kanton Bern, von links nach rechts, vor der Uebergebe der 17'511 Unterschriften, fuer die Volksinitiative

Nils Fiechter (rechts) und Adrian Spahr (rote Krawatte) im März 2016. Bild: KEYSTONE

Zwei Mitglieder der Jungen SVP für «Zigeuner»-Plakat verurteilt – die Reaktionen im Video



Wegen Rassendiskriminierung sind die beiden Chefs der Jungen SVP Kanton Bern erstinstanzlich verurteilt worden. Das Regionalgericht in Bern sprach am Montag bedingte Geldstrafen gegen Nils Fiechter und Adrian Spahr aus.

Die beiden Jungpolitiker sind verantwortlich für eine Zeichnung, die vor den kantonalen Wahlen vom März 2018 auf Facebook gepostet wurde. Sie machte Stimmung gegen Transitplätze für ausländische Fahrende.

Die Betroffenen äussern sich im Interview:

Video: srf/SDA SRF

Die Illustration zeigte einen Schweizer in Sennentracht, der sich vor einem Abfallhaufen einer Wohnwagensiedlung die Nase zuhält. «Wir sagen Nein zu Transitplätzen für ausländische Zigeuner» war auf dem Plakat zu lesen.

Um dieses Plakat geht es:

Bild

Der Verband Sinti und Roma Schweiz erstattete Anzeige wegen Verletzung der Rassismus-Strafnorm. Auch die Berner Einzelrichterin sah einen Fall von Rassendiskriminierung und verurteile die zwei Jungpolitiker zu Geldstrafen von je 30 Tagessätzen. Fiechter und Spahr können das Urteil weiterziehen. (rst/sda)

SVP-Abstimmungsplakate

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    Alle Leser-Kommentare
  • Snowflakes85 16.01.2019 10:46
    Highlight Highlight Es ist lustig wie heutzutage mit der Wahrheit umgegangen wird. Wahrheit kann bekanntlich weh tun und wenn man mit der Wahrheit irgendwelche Gefühle verletzen könnte (ich bin überzeugt den ausländischen Fahrenden ist es so ziemlich egal), wird es zensiert und man wird mundtot gemacht. Zugegeben das Plakat und die Wortwahl sind nicht sehr delikat, aber es ist und bleibt die pure Wahrheit. Hauptsache man tüpiert ja keine Minderheiten oder sonstige Einzelpersonen in ihrer imaginärer Seifenblase.
  • D(r)ummer 15.01.2019 12:43
    Highlight Highlight "Man braucht einen Doktortitel" Herr Fiechter in etwa so oben im Video...

    Nein, bisschen überlegen, ob nicht ein (von Ihnen gerne kritisierten) Linken nur auf so etwas gewartet hat, um Sie anzuzeigen.

  • Muselbert Qrate 15.01.2019 05:25
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.
  • Angelo C. 15.01.2019 02:16
    Highlight Highlight Wie darf man sich die Urteilsüberlegung vorstellen?

    Ursache und Wirkung kanns ja nicht sein - ist es vielmehr eine „grob verallgemeinernde Unwahrheit“ 😉?!

    https://m.bernerzeitung.ch/region/bern/Ploetzlich-waren-die-50-Wohnwagen-da/story/15124747

    https://www.fm1today.ch/fahrende-hinterlassen-riesensauerei/820134
  • Caturix 15.01.2019 00:03
    Highlight Highlight Transitplätze nur für Schweizer Fahrende wäre vielleicht neutraler gewesen.
  • saderthansad 14.01.2019 23:14
    Highlight Highlight In einer Sache bin ich mit Herrn Fiechter einig: Das geht unter keine Kuhhaut, aber gottseidank noch lange auf diese.
  • Agim 14.01.2019 23:13
    Highlight Highlight Was für eine Nationalität besitzt dieser Spahr denn?
    • Fabio74 15.01.2019 08:04
      Highlight Highlight @shala sprich nach SVP kein Vollschweizer.allenfalls Halbschweizer
  • α Virginis 14.01.2019 22:43
    Highlight Highlight Das ist dier SVP Nachwuchs, viel spass noch mit diesen Clowns;)
    • Charming 15.01.2019 02:11
      Highlight Highlight Wie recht Du hast, es sind pubertierende Bubis - und solche werden gewählt, wie dumm ist eigentlich das CH-er Volk?
  • Ruggedman 14.01.2019 22:04
    Highlight Highlight Kein Wunder will die SVP in ihrem neuen Parteiprogramm die Rassismus Strafnorm abschaffen.
    Etwas anderes als dieses eine "Problem" bewirtschaften können die nicht. Ausser vielleicht noch die Steuern für die Bonzen senken.
    • Karl Marx 14.01.2019 23:01
      Highlight Highlight Man sollte für alle Probleme einen Anti-Artikel einführen. Problem gelöst.
    • Fabio74 15.01.2019 07:21
      Highlight Highlight @zizek man sollte Hassprediger in die Wüste schicken
    • Karl Marx 15.01.2019 08:14
      Highlight Highlight Stimmt.
  • Fruchtzwerg 14.01.2019 22:02
    Highlight Highlight Die SVP kann froh sein, gibt es noch ein paar Fahrende in der Schweiz, die man für irgendwas verantwortlich machen kann. Die Migrationszahlen und Asylanträge sind rückläufig, es gibt keine islamischen Terroranschläge. Burkas sieht man auch nirgends. Irgendwie gehen ihr die Themen langsam aber sicher aus...
    • Dominik Treier 14.01.2019 22:56
      Highlight Highlight Tja, Steuersenkungen für die Reichen, Erbmonarchie, Feudalherrschaft und Sozialdarwinismus verkaufen sich eben schlecht...
  • gnagi 14.01.2019 21:49
    Highlight Highlight Rassismus ist keine Meinung, sondern Dummheit. Da passt jetzt: Dümmer als die Polizei erlaubt
    • Mutzli 14.01.2019 22:52
      Highlight Highlight Wenn ich mich nicht täusche ist der Spahr allerdings Polizist. Wenn er jetzt nicht entlassen werden würde, wäre es dann deshalb im Gegenteil: So Dumm wie von der Polizei noch erlaubt. :-P
  • malu 64 14.01.2019 21:25
    Highlight Highlight Die schweizer Fahrenden sind sehr besorgt, dass die wenigen Stellplätze erhalten bleiben. Deshalb geben Sie sich Mühe diese Plätze sauber zu halten. Einmal mehr versucht die SVP gegen eine Minderheit vorzugehen. Unsere jenischen Schweizer leben ihre Kultur mit stolz. Die Familie steht über Allem. Toll, dass es diese Volksgruppe gibt.
    • Zauggovia 14.01.2019 21:57
      Highlight Highlight Volksgruppen, die die Familie über Alles stellen, sind mir suspekt, da sie die Familie oft auch über geltende Gesetze stellen (siehe Blutrache). Das bezieht sich jetzt nicht explizit auf die Fahrenden.
    • Freddie Quecksilber 14.01.2019 22:08
      Highlight Highlight Ja darum Scheissen sie uns in Waldkirch den Waldrand voll anstatt die Toi Tois zu gebrauchen die wir auftsellen mussten.
    • Trompete 14.01.2019 22:10
      Highlight Highlight Meine Erfahrung mit schweizerischen Fahrenden (in meiner Wohngemeinde hat es einen Halteplatz) sind ebenfalls sehr positiv.
      Meine Erlebnisse mit französischen Fahrenden werde ich hier lieber nicht näher kommentieren.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Gasosio 14.01.2019 21:12
    Highlight Highlight Arbeitet Spahr nicht als Polizist? Ich bin gespannt was seine Vorgesetzten dazu sagen...
    • Asmodeus 14.01.2019 21:53
      Highlight Highlight Rechtes Auge blind und so vermute ich mal.
  • RETO1 14.01.2019 21:08
    Highlight Highlight So weit haben wir es nun also schon gebracht mit der freien Meinungsäusserung in der Schweiz
    China,Nordkorea und die Türkei lassen grüssen
    • Switch_on 14.01.2019 21:44
      Highlight Highlight Ok ich hoffe jetzt ganz fest dass sie das ironisch gemeint haben.
    • Juliet Bravo 14.01.2019 22:04
      Highlight Highlight Er meint das ganz ernst. Postet immer mal wieder was in diese Richtung.
    • esmereldat 14.01.2019 22:18
      Highlight Highlight Es gibt einen Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und MeinungsÄUSSERUNGSfreiheit.
    Weitere Antworten anzeigen
  • glointhegreat 14.01.2019 21:05
    Highlight Highlight Das urteil ist ein witz.....
    Einerseits ist nirgends auf dem plakat geschrieben um welche personen es sich handelt. (Denke der schweizer mit der kappe würde sich auch die nase zuhalten würden z.b. jugendliche svp camper solchen unrat hinterlassen) andererseits ist es beinahe ein schuldgeständniss der fahrenden wenn sie ein sochen bild anklagen. Ich z.b fühle mich nicht angesprochen.... Warum denn sie?
    Verstehe das urteil nicht....
    • Sauäschnörrli 14.01.2019 21:33
      Highlight Highlight Warum sie sich angesprochen fühlen? Weil es eben doch auf dem Plakat stand. 🙈
      Benutzer Bild
    • glointhegreat 14.01.2019 21:57
      Highlight Highlight @sauaschnörrli
      Ok. Sie haben recht. Ich entschuldige mich dafür. War warscheinlich vor lauter arbeit zu wenig informiert darüber. Wenn ich den text so lese kann ich ihnen zu 100% recht geben und auch das urteil nachvollziehen.
      @ es isch wies isch. Ihr kommentar ist vollkommen überflüssig. Sie stellen mich als blöd hin und kennen mich gar nicht..... Nicht viel besser als die jsvp.
      Würde mich gern mal auf einen kaffee mit ihnen treffen und schauen ob sie dann auch so aggressiv unterwegs sind.
    • glointhegreat 14.01.2019 23:09
      Highlight Highlight Na dann viel spass in ihrer welt.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Freddy Blütteler 14.01.2019 20:56
    Highlight Highlight SVP ist die Partei, die eigentlich nur Problembewirtschaftung kann.
    • gnagi 14.01.2019 21:46
      Highlight Highlight vor allem probleme, welche wir ohne die SVP nicht kennen würden und vor allem auch nicht hätten
    • Dominik Treier 14.01.2019 23:02
      Highlight Highlight Das war mal anders nur haben das leider viele indoktrinierte noch nicht gemerkt und rennen immer noch ihrer "traditionellen" Lieblingspartei nach, egal welchen Mist die Verzapft... Hauptargument der Befürworter der Selbstbestimmungsinitiative lässt grüssen... Zitat: "SVP weiss, was sie tut."...
    • Toni.Stark 15.01.2019 17:05
      Highlight Highlight Nein das stimmt nicht. Es sind Probleme vorhanden. Der Punkt ist eher, dass die anderen Parteien gewisse Sorgen der Bevölkerung bagatellisieren. Und hier springt die SVP demagogisch in die Bresche. Würde man mal Anliegen angehen hätte die SVP im nu ein Stimmenanteil von unter 20%.
  • Lowend 14.01.2019 20:54
    Highlight Highlight Das Urteil ist verständlich und auch richtig, denn man darf ja auch nicht die ganze JSVP des Kantons Bern als einen Haufen von Rassisten bezeichnen, nur weil die beiden Präsidenten der Berner JSVP in zweiter Instanz wegen Verstössen gegen die Rassismusstrafnorm verurteilt wurden.
    • glointhegreat 14.01.2019 21:40
      Highlight Highlight @ lowend. WO wurden auf dem bild alle fahrenden als 🐖 bezeichnet? Es könnte jeder sein. Für mich sind solche richter die ihre eigene meinung ins urteil mit einbeziehen untragbar. Ob ich jetzt dieser meinung bin oder nicht, das urteil ist unverhältnissmässig.
    • Watson - die Weltwoche der SP 15.01.2019 10:21
      Highlight Highlight @Lowend *erste Instanz. Das staatsanwaltschaftliche Strafbefehlsverfahren gilt nicht als Instanz
    • Lowend 15.01.2019 12:40
      Highlight Highlight Oh, ein rechter Experte, der wohl aus Erfahrung spricht? Ist auch egal, Strafe bleibt Strafe und verurteilt bleibt verurteilt!
    Weitere Antworten anzeigen
  • So en Ueli 14.01.2019 20:52
    Highlight Highlight Weshalb ist das Plakat diskriminierend? Weil die Person, die in der Hocke ist mit einem dunklen Hautton gezeichnet wurde?
  • Watson - die Weltwoche der SP 14.01.2019 20:50
    Highlight Highlight Naja bei einer grünen Richterin kein wirkliches Wunder. Hoffentlich wird das Obergericht den Entscheid korrigieren.

    https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/jungpolitiker-wegen-rassendiskriminierung-verurteilt/story/26436823
    • Randy Orton 14.01.2019 20:56
      Highlight Highlight Klar, dass du nicht das Urteil per se argumentativ anfechtest, sondern auf Personen spielst. Dem Riesen scheinen einmal mehr die Argumente zu fehlen ;)
    • Heinz Schmid 14.01.2019 21:18
      Highlight Highlight @Randy Orton Der Begriff "Fremde Richter" beinhaltet neu auch Richter, welche nicht auf SVP Linie spuren.
      Sie wissen schon, im Namen der Meinungsfreiheit :)
    • derEchteElch 14.01.2019 21:28
      Highlight Highlight @Randy; nun, die Parteizugehörigkeit ist nunmal ein rein faktenbasiertes Argument. Das kann nicht bestritten werden.

      Und weil die Frau als Einzelrichterin in diesem Fall entschied, ist es nur „eine“ Meinung. Ganz im Gegensatz wenn es von einem Kollegialgericht getroffen worden wäre.

      Das sind faktenbasierte Argumrnte.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Gegu 14.01.2019 20:44
    Highlight Highlight als polizist sollte mann die anti rassismus straf norm schon kennen.
    richtiges urteil!
  • Heinz Schmid 14.01.2019 20:38
    Highlight Highlight Wortlaut in der Rassismusstrafnorm:
    wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert (...).
    JSVP: zielt gegen Zigeuner (richtig: Fahrende, spezifisch: Roma), bezieht sich auf die Hautfarbe, stellt sie als ekeleregend dar.
    Fazit: Diskussionsloser Verstoss. Meinungsfreiheit, bedeutet nicht, dass man im Kino Feuer schreien darf, und auch nicht das Recht Menschen pauschal zu entwürdigen.
    • Cachesito 14.01.2019 21:03
      Highlight Highlight Weiss wirklich nicht was es zu diesem Statement zu disliken gibt. Richtig auf den Punkt gebracht.
    • Switch_on 14.01.2019 21:49
      Highlight Highlight Danke! Heinz

      Das war Heinz ;)
    • Silent_Revolution 14.01.2019 22:14
      Highlight Highlight Unabhängig davon, was ich von den beiden Herren und ihren Äusserungen halte, diskriminiert dieser Wortlaut Atheisten, Frauen, Satanisten und Agnostiker, bietet viel Raum für Willkür und ist mit das Lächerlichste was unsere Gesetzgebung zu bieten hat.

      Die öffentliche Rezitierung einer jeden Bibel, jedes Korans und jeder Tora setzt Personen in ihrer Menschenwürde herab. Seien es nun "Ungläubige" oder Frauen.

      Religion wird per Wortlaut höher gewichtet als Überzeugung; die man nach Belieben durch den Kakao ziehen darf. Wer die Strafnorm befürwortet, ist selbst nicht besser als die Beiden.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Randy Orton 14.01.2019 20:35
    Highlight Highlight Bedeutet dieses Urteil nun, dass man Fiechter und Spahr als Rassisten bezeichnen darf? Oder kann man so eine Aussage nur tätigen, wenn es rechtskräftig ist?
    Zudem ist Spahr doch Polizist, hat das irgendwelche Konsequenzen?
    • reaper54 14.01.2019 20:52
      Highlight Highlight Das Urteil ist nichteinmal rechtskräftig. Zudem ist die Darstellung zwar überspitzt (bei einer Karikatur ist dies normal) jedoch nicht aus der Luft gegriffen oder erfunden.
    • piatnik 14.01.2019 21:22
      Highlight Highlight klar darf man andere als rassisten bezeichnen, das ist aktuell sehr angesagt!
    • Ehringer 14.01.2019 21:52
      Highlight Highlight Reaper54: Eine überspitzte Darstellung, die eine ganze Gruppe von Personen wegen ihrer Herkunft diskriminiert, ist zwar vielleicht immer noch eine Karikatur, aber deswegen halt trotzdem rassistisch. Auch Karikaturen, Ironie und Satire dürfen nicht alles, es gelten dort die genau gleichen Regeln.

      Zumal wir wohl alle haargenau wissen, dass Spahr und Fiechter die Darstellung vielleicht offiziell als Kariktur bezeichnen, sie aber durchaus völlig ernst meinen und damit ist die Idee und der Sinn einer Karikatur auch verfehlt.
    Weitere Antworten anzeigen
  • I_am_Bruno 14.01.2019 20:35
    Highlight Highlight Noch 2019 werden in der Schweiz Fahrende gemobbt, nur weil sie einen unkonventionellen Lebensstil haben - was für eine Schande.
    • malina2 14.01.2019 21:19
      Highlight Highlight Die sollen auf Campingplätze gehen oder sich selber Land kaufen und es sich gegenseitig zur Verfügung stellen. Ich bin der Meinung, dass sie für ihren Lebensstil nicht öffentlichen Grund besetzen dürfen. Macht mich offensichtlich zu einem Rassisten laut der grünen Richterin. Mir egal, ich lasse mir meine Meinung nicht verbieten.
    • glointhegreat 14.01.2019 21:49
      Highlight Highlight @bruno
      Soll ich auch einfach in ihrem garten campen gehen und dort mein geschäft verrichten? Wie haben regeln und alles kostet bei uns. Wieso sollte man die fahrenden bevorzugen? Sie sollen für ihren lebensstil aufkommen oder es sein lassen.
    • Nerthu 14.01.2019 21:54
      Highlight Highlight @malina
      die meinung macht sie nicht zu einem rassisten. das plakat jedoch schon. es sugeriert das alle fahrenden dreckig, diebe usw. sind.
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