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Nach AfD-Wahlerfolg: Hier sitzen die Rechtspopulisten Europas

Seit den Erfolgen am Wahlsonntag in Deutschland ist die AfD eine ernstzunehmende Partei. Deutschland reiht sich damit ein in eine lange Liste von Ländern, in denen mindestens eine rechtspopulistische Partei im Parlament sitzt. 
15.03.2016, 09:5616.03.2016, 10:23
Quelle: wikipedia/rechtspopulismus

Unter dem Sammelbegriff «rechtspopulistische Parteien» reihen sich viele einflussreiche Gruppierungen in Europa ein. AfD, SVP, Front National und Co. weisen alle gewisse Gemeinsamkeiten in der EU- und Asyl-Politik sowie in der «Stimmungsmache» auf. Hier einige Beispiele aus Europa:

Ungarn, Fidesz:

Die Wahlergebnisse aus Ungarn von 2014.<br data-editable="remove">
Die Wahlergebnisse aus Ungarn von 2014.

Die rechtspopulistische Fidesz ist in jeder Region Ungarn's mit Abstand die stärkste Partei. Sie stellt die absolute Mehrheit im Parlament. Präsident Viktor Orbán hat also praktisch die uneingeschränkte Macht über die Politik Ungarns. Drittstärkste Kraft im Land ist die rechtsradikale Jobbik mit 20,2 Prozent aller stimmen. Aufsehen erregte vor allem der Bau eines Grenzzaunes zum Balkan hin, der die Flüchtlinge auf der Balkanroute Richtung Ungarn stoppen sollte. 

Schweiz, SVP:

Wahlergebnisse der Erneuerungswahlen des Schweizer Nationalrates 2015.<br data-editable="remove">
Wahlergebnisse der Erneuerungswahlen des Schweizer Nationalrates 2015.
quelle: ch.ch

Die Schweizerische Volkspartei erfährt vor allem von der Bevölkerung der Deutschschweiz grosse Unterstützung und tut sich besonders in der Westschweiz schwerer. Im Unterschied zu Ungarn ist sie allerdings nicht einmal in der Nähe der absoluten Mehrheit. Hauptthemen der SVP sind die Verhinderung des Schweizer EU-Beitritts und eine restriktivere Asylpolitik. 

Österreich, FPÖ und BZÖ:

Wahlergebnisse der Erneuerungswahlen des österreichischen Nationalrates 2013.<br data-editable="remove">
Wahlergebnisse der Erneuerungswahlen des österreichischen Nationalrates 2013.

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und das kleinere Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) bilden zusammen in Österreich das «Dritte Lager». Diese Bezeichnung dient der Abgrenzung zur Bürgerlichen ÖVP und zum sozialistisch-sozialdemokratischen SPÖ. Jörg Haider war vor seinem Tod 2008 das Aushängeschild der Partei und machte immer wieder mit kontroversen Aussagen zur Asylpolitik auf sich aufmerksam.

Frankreich, Front National:

Wahlergebnisse der Regionalwahlen in Frankreich von 2015.&nbsp;<br data-editable="remove">
Wahlergebnisse der Regionalwahlen in Frankreich von 2015. 

Gegründet wurde der Front National von Jean-Marie Le Pen, der sich nicht selten offen rassistisch und sexistisch äussert. Er wurde 2015 von seiner Tochter Marine Le Pen, die 2011 die Parteileitung übernahm, wegen «schwerer Verfehlungen» aus dem FN ausgeschlossen. Die Parteipräsidentin hat zwar offen rechtsextreme Rhetorik aus der Partei verbannt, eine Studie der Friedrich Eber Stiftung beurteilt die Partei 2014 dennoch als rechtsextrem nationalistisch.

Deutschland, AfD:

Stand in Deutschland nach den Landtagswahlen vom März 2016.<br data-editable="remove">
Stand in Deutschland nach den Landtagswahlen vom März 2016.

Die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD) profitierte von der Unzufriedenheit der Wähler mit der EU- und Flüchtlingspolitik. Sie entstand 2013, gewann 2014 bei der Europawahl erstmals überregionale Mandate und zog in die Landesparlamente von Sachsen, Brandenburg, Thüringen und 2015 in die Stadtparlamente von Hamburg und Bremen ein. Im März 2016 gelang der AfD auch in Baden-Württemberg, in der Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt der Eintritt ins Parlament. Die Partei fordert die Auflösung des Euro-Raumes. Es ist die erste rechtspopulistische Partei die seit dem Ende des 2. Weltkrieges politische Wahlerfolge erzielt.

Niederlande, PVV:

Resultate der Wahlen des Repräsentantenhauses in Holland 2012.&nbsp;<br data-editable="remove">
Resultate der Wahlen des Repräsentantenhauses in Holland 2012. 

Die Partij voor de Vrijheid (PVV), zu Deutsch Partei für die Freiheit, erzielt in den Niederlanden seit 2006 Erfolge. Seit 2012 schrumpfte sie wieder, bleibt aber die drittstärkste politische Kraft im Land. Die PVV hat sich der Verteidigung des «christlichen Abendlandes» gegen die «Islamisierung» verschrieben. Sie ist offen islamfeindlich.

Polen, Kukiz'15:

Stand in Polen seit den Parlamentswahlen 2015.&nbsp;<br data-editable="remove">
Stand in Polen seit den Parlamentswahlen 2015. 

Kukiz'15 wurde vom Rockmusiker Paweł Kukiz 2015 in Polen gegründet und trat im selben Jahr zum ersten Mal an den Parlamentswahlen an. Sie wurde auf anhieb zur drittstärksten Kraft im Land. Auch sie ist EU-kritisch und macht sich für eine Verschärfung des Asylgesetzes stark. 

Italien, Lega Nord:

Resultate der Senatswahlen in Italien 2013.&nbsp;<br data-editable="remove">
Resultate der Senatswahlen in Italien 2013. 

Die Lega Nord wurde 1989 gegründet und ist wegen der vielen Umwälzungen im politischen System Italiens die älteste noch bestehende Partei. Sie tritt für die Stärkung der Regionen gegenüber dem Staat auf und hat separatistische Züge. Sie ist vor allem im Norden des Landes erfolgreich. 

Belgien, Vlaams Belang:

Resultate der Parlamentswahlen in Belgien 2014.&nbsp;<br data-editable="remove">
Resultate der Parlamentswahlen in Belgien 2014. 

Vlaams Belang, zu Deutsch Flämische Interessen, ist eine Partei im flämischen Teil Belgiens. Auch sie ist separatistisch, nationalistisch und rassistisch. Ziel der Partei ist die Spaltung Belgiens in einen französischen und in einen flämischen Teil. Ihr bestes Ergebnis erzielte sie 2009 und hat seither immer weiter abgegeben. 

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