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SRF bi de Lüt - Landfrauenküche
Staffel 10
2016
Theresia Hollenstein aus Brüllisau AI


Copyright: SRF/Oscar Alessio
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Der Service public trägt zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Gerade deshalb soll man ihn hart kritisieren. Bild: SRF/Oscar Alessio

Kommentar

Warum ein Werbeverbot für die SRG diskutiert werden sollte

Fünf Stunden stritten die Nationalräte über die «No Billag»-Initiative. Statt der heiligen Kuh SRG zu huldigen, sollten die Initiativgegner besser darüber nachdenken, wie sie sie wieder fit trimmen können.



Man sah es den Parlamentariern nach, dass sie zum Ende der fünfstündigen No-Billag-Debatte etwas geschafft wirkten. Hatten sie doch gerade eine Schlacht über Untergang oder Weiterbestehen der Schweiz ausgetragen. Oder zumindest alles daran gesetzt, diesen Eindruck zu erwecken.

Die zahllosen Redner, die während der Debatte ans Mikrofon traten, bemühten den Begriff des «nationalen Zusammenhalts» – respektive der «Cohésion du pays» – laut Wortprotokoll fast 30 Mal. Die Botschaft war klar: Der Klebstoff, der die Landesteile und Bevölkerungsschichten zusammenhält, heisst SRG.

Das mag einen wahren Kern haben. Als Argument, um die «No Billag»-Initiative oder den Gegenvorschlag der SVP zu bodigen, taugen die romantischen Phrasen aber nicht. Denn allzu oft werden sie dazu benutzt, kritische Fragen wegzuwedeln und Kritiker mundtot zu machen. «Du sagst etwas gegen die SRG? – Dann sägst du am Fundament unserer Gesellschaft!»

Dabei gibt es durchaus Punkte, die es zu diskutieren gilt:

Keiner dieser Punkte ist so gravierend, dass er ein Lichterlöschen bei der SRG oder eine Halbierung der Gebühren rechtfertigen würde. Genauso falsch wäre es jedoch, darauf zu hoffen, dass das Volk «No Billag» verwirft – und danach wieder zur Tagesordnung überzugehen. Stattdessen muss schonungslos über Alternativen diskutiert werden.

Einen möglichen Ansatz präsentieren die Grünen, indem sie eine werbefreie SRG propagieren. Die Idee ist auf mehreren Ebenen bestechend: Die Zuschauer müssten sich nicht mehr über Unterbrecherwerbungen ärgern. Auch eine gewisse Verlagerung von Inhalten ins Internet, wo sich die jüngeren Nutzer tummeln, wäre unter diesen Vorzeichen weniger kritisch zu sehen.

Und schliesslich stünden die Programmverantwortlichen der SRG nicht mehr unter dem ständigen Verdacht, Sendungen allein mit dem Ziel zu produzieren, Quote zu bolzen. Man nähme es ihnen ab, dass ein Format wie «Glanz & Gloria» dazu dient, das Showbiz aus Schweizer Sicht zu beleuchten – und nicht dazu, die Werbeplätze rundherum an zahlungskräftige Kosmetikhersteller zu verkaufen.

Bild

quelle:srg

Dem Schweizer Radio und Fernsehen bräche mit dem Werbeverbot ein Viertel seiner Einnahmen weg. Ob die Ausfälle vollumfänglich durch andere Finanzierungsquellen kompensiert werden müssten, wie das die Grünen vorsehen, ist fraglich. Angesichts des starken Gebührenwachstums der letzten Jahre soll und darf auch über eine moderate Kürzung der Mittel diskutiert werden.

Die SRG braucht nicht immer mehr und mehr Mittel. Sie braucht gerade genug, um in allen Sprachregionen eine qualitativ hochstehende Berichterstattung garantieren zu können. Was eine solche umfassen muss, kann die Politik im Leistungsauftrag für die SRG definieren, der per 2019 erneuert wird. Medienministerin Doris Leuthard (CVP) hat bereits versprochen, mit der neuen Konzession eine bessere Erreichbarkeit der Jungen und eine Schärfung des Profils anzupeilen. Auch eine Plafonierung des SRG-Gebührenanteils auf 1,2 Milliarden Franken jährlich stellte sie in Aussicht. Wenn es den Parlamentariern mit ihren «Cohésion»-Schwüren ernst ist, sollten sie sie beim Wort nehmen.

Billag-Debatte wird fortgesetzt

Nach der Hälfte der Rednerliste hat Nationalratspräsident Jürg Stahl die Sitzung für beendet erklärt. Fünf Stunden lang hatten die Nationalräte am Donnerstagmorgen über die No-Billag-Initiative gestritten, die eine Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren fordert. Insgesamt 69 Redner wollten sich zum Thema äussern. 

Neben der Initiative steht ein direkter Gegenvorschlag zur Diskussion: Die SVP schlägt vor, die Gebühren auf 200 Franken pro Jahr zu begrenzen. Die Unternehmen sollen ganz von der Gebührenpflicht befreit werden. Die Beratungen werden am Montag der letzten Sessionswoche fortgesetzt. Dabei dürfte es wieder länger gehen. Es ist eine sogenannte Open-End-Sitzung anberaumt. (jbu)

Und jetzt: Ein paar SRF-Perlen

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SRF dreht Dokumentarfilm über den Generalstreik – Parlamentarier mittendrin

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