Schweiz
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Überraschung in Moutier: Jura-Abstimmung ist ungültig



Die Abstimmung von Juni 2017 über den Kantonswechsel Moutiers vom Kanton Bern zum Kanton Jura ist ungültig. Das hat die Regierungsstatthalterin des Berner Juras entschieden.

Statthalterin Stéphanie Niederhauser hiess damit mehrere Abstimmungsbeschwerden gut. In einer Mitteilung vom Montag begründet Niederhauser ihren Entscheid in erster Linie mit dem Verhalten der Gemeinde Moutier und des Stadtpräsidenten von Moutier vor der Abstimmung vom 18. Juni 2017.

Les militants pro-jurassiens fete la victoire du

Pro-Jurassier feiern den Abstimmungssieg im Juni 2017. Bild: KEYSTONE

Die Behörden von Moutier hätten zwar durchaus das Recht, vor einer solchen Abstimmung Stellung zu beziehen. Doch habe eine Behörde verhältnismässig, objektiv und transparent zu sein. Im vorliegenden Fall könnten die Auftritte der lokalen Behörden aber gleichgesetzt werden mit unzulässiger Propaganda. Sie seien geeignet gewesen, die Meinung der Wählerschaft in die Irre zu führen.

Die Gemeinde Moutier habe beispielsweise den Eltern von Kindern der lokalen Tagesschule mitgeteilt, auch nach einem Wechsel Moutiers zum Kanton Jura würden alle heutigen Angebote weitergeführt. Das geht aus dem 88-seitigen, am Montag veröffentlichten Entscheid der Statthalterin hervor.

Moutiers Behörden hätten dabei nicht erwähnt, dass der Kanton Jura, anders als der Kanton Bern, die Gemeinden nicht dazu verpflichtet, eine Tagesschule zu führen. Insofern habe es für die Fortführung der Angebote keine Garantie gegeben.

Wählerliste zu spät abgegeben

Die mangelhafte Kommunikation allein würde genügen, um die Abstimmung über den Wechsel von Moutier vom Kanton Bern zum Kanton Jura aufzuheben, sagt Niederhauser weiter. Denn das Bundesgericht habe kürzlich hohe Anforderungen an eine objektive, transparente und verhältnismässige Behördenkommunikation vor Abstimmungen formuliert.

Pierre-Andre Comte, droite, secretaire general du Mouvement autonomiste jurassien, MAJ, parle apres avoir pris connaissance du resultat du recours sur le vote du 18 juin ce lundi 5 novembre 2018 a Moutier. Le transfert de la ville de Moutier dans le canton du Jura n'aura pas lieu. Le vote a ete invalide par la prefete du Jura bernois, elle a declare recevable les recours lies au vote du 18 juin de Moutier (BE) sur son appartenance cantonale. (KEYSTONE/Laurent Gillieron)

Pierre-André Comte akzeptiert das Urteil nicht. Bild: KEYSTONE

Im Fall der kommunalen Abstimmung vom Juni 2017 kämen aber weitere Unregelmässigkeiten dazu. Niederhauser spricht von Abstimmungstourismus, fiktiven Wohnsitzen und «gravierenden Mängeln» in der Abstimmungsorganisation.

Die Statthalterin hebt im Entscheid vor allem hervor, dass die Stadt Moutier die Wählerliste dem Bund, der den Urnengang überwachte, erst am Samstag, 17. Juni 2017 überreichte, also am Abstimmungswochenende. Auch hätten die Mitglieder des Wahlbüros von Moutier entgegen einer Anweisung der lokalen Behörden von den Wählenden kein Vorweisen eines Personalausweises verlangt.

Alles in allem könne sie deshalb nicht ausschliessen, so Statthalterin Niederhauser, dass ohne die erwähnten «gewichtigen Mängel» ein anderes Abstimmungsresultat herausgekommen wäre.

Mit ihrem Entscheid reagiert die Statthalterin auf sieben Abstimmungsbeschwerden zum Urnengang von Juni 2017. Eine der Rügen – es geht um eine ähnliche Schrift auf Abstimmungszetteln – hat Niederhauser abgelehnt.

Vier Beschwerden schon vor Abstimmung

Die Stimmberechtigten von Moutier sprachen sich im Juni 2017 mit 137 Stimmen Unterschied für den Wechsel zum Kanton Jura aus. Vier Abstimmungsbeschwerden waren schon vor dem Abstimmungssonntag eingereicht worden, drei gingen nach dem Urnengang ein.

Eine drehte sich um das Schreiben der Stadt Moutier an die Eltern der lokalen Tagesschule, zwei weitere um Äusserungen des projurassischen Stadtpräsidenten Marcel Winistoerfer, eine Beschwerde befasste sich mit dem Stimmregister.

Drei weitere Beschwerden gingen nach dem Urnengang ein. Geltend gemacht wurden dabei eine unvollständige Kontrolle der Stimmrechtsausweise, die angebliche mehrfache Stimmabgabe durch eine einzelne Person sowie angebliche Unregelmässigkeiten bei der schriftlichen Stimmabgabe.

Schon vor dem Entscheid der bernjurassischen Statthalterin über die Beschwerden kündigten sowohl Proberner als auch Autonomisten an, den Entscheid der Statthalterin weiterzuziehen. Damit bleibt die künftige Kantonszugehörigkeit Moutiers weiter in der Schwebe. (mlu/aeg/sda)

Grillen-Invasion im Jura

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Video: srf/SDA SRF

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    Alle Leser-Kommentare
  • Güselbert 05.11.2018 17:49
    Highlight Highlight Falls ihr weiterhin keinen Konsens findet, kommt doch zu uns! (Wir bezahlen ja eh schon für euch)

    Als jurassophiler Zürcher hät ich nichts gegen eine Enklave in der Nordwestschweiz. (Am liebsten gleich noch die Freiberge und das Elsass, ohne Gilbert, im Paket dazu!) Nur schon wegen dem Aufschrei im Baselbiet.

    Als Zürcher sollte man bekanntlich keine Gelegenheit auslassen den Baslern ans Bein (oder in diesem Falle in die Birs) zu seichen.

    Und wenn's Zeit wäre für einen FCZ-Besuch im Joggeli, dann könnten unsere gefühlten 250 Fussballfans an 2 Fronten in den Industriemoloch einströmen.
    • Bert der Geologe 05.11.2018 18:05
      Highlight Highlight Verwechsle nie wieder Baselbiet und Basler !!!
    • El Vals del Obrero 06.11.2018 16:14
      Highlight Highlight Nix da, der Jura hat schon ein Baslerstab im Wappen :)
      Und bevor er zu Bern kam gehörte er eher zum basler Einflussgebiet.
    • Güselbert 06.11.2018 17:05
      Highlight Highlight Von Bert zu Bert:

      My bad!

      Dann halt Grossraum Basel.

      Stimmt, ihr habt ja nicht nur zwischen Gross- und Kleinbasel ein ewiges Geknorze, irgendwie happerts auch mit der Stadt-Land-Verständigung.

      Weshalb eigentlich klappt bei euch gesellschaftlich nicht, was mit den Fusionen in Wirtschaft (Chemie) und Sport (mehrfach EHC Basel/Kleinhünigen) umgesetzt wurde?

      Bei uns klappts prima! Wir finanzieren das Land mit, und im Gegenzug erschweren sie uns dafür die kantonale und nationale Politik mit ihrem allzu homogenen Politprofil und der tugendhaften Anwendung ihrer politischen Rechte ;-)







    Weitere Antworten anzeigen
  • Liselote Meier 05.11.2018 16:57
    Highlight Highlight Hmm, Regierungsstadthalterin klingt aber ziemlich nach Berner Exekutive?

    Das bräuchte doch eine unabhängige Instanz wie das Bundesgericht z.b. die eine Abstimmung anulieren könnte, da nicht befangen wie es eine Exekutive nun mal ist
    • Majoras Maske 05.11.2018 17:47
      Highlight Highlight Nein, so funktioniert das nicht. Regierungsstatthalter werden vom Volk gewählt und nicht von der Regierung ernannt. Zu ihren Aufgaben gehören Bewilligungen oder eben Beschwerden aus den Gemeinden, wo sie die erste und nicht letzte Instanz sind. Das Bundesgericht ist bei eidgenössischen Abstimmungen zuständig. Und Moutier ist nun mal eine Gemeinde und wenn die Bürger von Moutier sich wegen einer Abstimmung in Moutier beschweren wollen, dann müssen sie eben ihre gewählte Regierungsstatthalterin als Erstinstanz anrufen.
    • Liselote Meier 05.11.2018 18:14
      Highlight Highlight Achso, Besten Dank für die Antwort!

      Eine gewählte Kontrollinstanz sozusagen? Ja, dann ist eine relativ grosse objektivität gegeben.

      Aber nehme an dieses Amt wurde früher sicherlich mal als Exekutive geführt zumindest acien regime und früher?
    • Mutzli 05.11.2018 19:29
      Highlight Highlight @L. Meier Ich bin mir nicht sicher, ob ich Ihren letzten Absatz recht verstehe, doch die verschiedenen Systeme des Ancien Regime sind unseren Verhältnissen dermassen fremd, dass da ein Analog zu heute schon fast eher die Ausnahme ist. D.h. so was wie RegierungsstatthalterIn in dieser Form, gab es damals nicht, da das System komplett anders aufgebaut war. Vor 1798 muss man Konzepte wie Gewaltentrennung z.B. gar nicht erst suchen gehen.

      Der Berner Jura wurde übrigens überdies erst 1815 als Ersatz für den Verlust von Aargau und Waadt dem Kt. Bern zugeschlagen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Hiker 05.11.2018 13:24
    Highlight Highlight Das ganze mutet mich an wie im Mittelalter. In einer Zeit in der die Welt immer näher rückt und es eigentlich darum gehen sollte Grenzen zu überwinden. Da streiten sich ein paar Bürger unseres Landes darum ob sie zu diesem oder jenem Kanton zugehören wollen. Jetzt mal ehrlich, fürchten die Wechsler tatsächlich um ihre Identität wenn sie nicht wechseln können? Wenn das so ist, dann ist es mit ihrer Identität nicht gerade weit her. Niemand will den Jurassiern ihre Eigenheiten wegnehmen. Umgekehrt warum haben die Berntreuen solche Angst zum Jura zu wechseln? Sie leben ja bereits dort!
    • dan2016 05.11.2018 13:40
      Highlight Highlight jetzt mal ehrlich. Wir hatten ähnliche Bewegungen nun in Spanien (seit 50 Jahren), Schottland, Nordirland, Korsika, Italien, Jugoslawien, Moldawien, Georgien, jede 2te russische Region, Tschechoslowakei, Rumänien, Ukraine, und vermutlich etliche mehr.
      Und im Unterschied zu meiner Liste hat dies die Schweiz (und Bern nach Startschwierigkeiten) relativ gut gelöst.
    • Hiker 05.11.2018 19:44
      Highlight Highlight Ja Dan im Vergleich mit den genannten Ländern schon. Trotzdem finde ich diese Querelen um eine Kantonszugehörigkeit etwas antiquiert in der heutigen Zeit. Egal um welches Land es sich handelt, müsste man meinen sollten wir uns doch endlich wie zivilisierte Weltbürger benehmen. Ich weis, das ist momentan bei all diesen „ich zuerst“ Wutbürgern und Superpatrioten kaum möglich. Eher bewegen wir uns wieder rückwärts Richtung Mittelalter. Schade um all die Demokratischen und sozialen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte die momentan immer häufiger sinnlos preisgegeben werden.
  • w'ever 05.11.2018 11:46
    Highlight Highlight meinetwegen sollen die doch gleich ihren eigenen staat gründen. können dann ja schauen wie sie über die runden kommen. evt dann mit einem rettungsschirm der EU
  • Bäruin aka PHI (formerly known as Pat the Rat) 05.11.2018 11:24
    Highlight Highlight Ich hätte da einen Vorschlag, der das ganze Problem lösen könnte:

    Zieht doch einen langen Graben von Westen nach Osten durch die Gemeinde und füllt ihn mit Wasser.
    Dann soll die nördliche Hälfte zum Kanton Jura gehören und die südliche zu Bern.
    Somit können sich die 50% & 50% in ihrem Wahlkanton niederlassen und es herrscht nach 41 Jahren endlich Ruhe...
    • Pius C. Bünzli 05.11.2018 12:26
      Highlight Highlight Da musste ich gleich an Asterix und Obelix denken 😏
    • Ruefe 05.11.2018 12:28
      Highlight Highlight "Das ist die Spassseite des Dorfs! Und das ist die Verliererseite des Dorfs!
    • Rock'n'Rohrbi 05.11.2018 12:38
      Highlight Highlight Lese heute Abend mal wieder Asterix und Obelix ...der grosse Graben ☺️ Um mich für das Thema einzustimmen.
  • ändu aus B (weder Bärn noch Basel) 05.11.2018 11:10
    Highlight Highlight Und welche Beschwerde wurde nun mit welcher Begründung gutgeheissen? Oder habe ich etwas überlesen? Oder andersrum: Warum ist die Abstimmung ungültig?
    • Herr J. 05.11.2018 12:48
      Highlight Highlight Aus der sda-Meldung:

      Statthalterin Stéphanie Niederhauser hiess damit mehrere Abstimmungsbeschwerden gut. In einer Mitteilung vom Montag begründet Niederhauser ihren Entscheid in erster Linie mit dem Verhalten der Gemeinde Moutier und des Stadtpräsidenten von Moutier vor der Abstimmung vom 18. Juni 2017.

      Die Behörden von Moutier hätten zwar durchaus das Recht, vor einer solchen Abstimmung Stellung zu beziehen. Doch habe eine Behörde verhältnismässig, objektiv und transparent zu sein....
    • Herr J. 05.11.2018 12:48
      Highlight Highlight ...Im vorliegenden Fall könnten die Auftritte der lokalen Behörden aber gleichgesetzt werden mit unzulässiger Propaganda. Sie seien geeignet gewesen, die Meinung der Wählerschaft in die Irre zu führen.

      Dieser Punkt allein würde genügen, um die Abstimmung über den Wechsel von Moutier vom Kanton Bern zum Kanton Jura aufzuheben, sagt Niederhauser weiter. Denn das Bundesgericht habe kürzlich hohe Anforderungen an eine objektive, transparente und verhältnismässige Behördenkommunikation vor Abstimmungen formuliert.
    • Herr J. 05.11.2018 12:49
      Highlight Highlight Und der dritte und letzte Teil:

      Im Fall der kommunalen Abstimmung vom Juni 2017 kämen aber weitere Unregelmässigkeiten dazu. Niederhauser spricht von Abstimmungstourismus, fiktiven Wohnsitzen und "gravierenden Mängeln" in der Abstimmungsorganisation. Alles in allem könne sie deshalb nicht ausschliessen, dass ohne die erwähnten "gewichtigen Mängel" ein anderes Abstimmungsresultat herausgekommen wäre.
    Weitere Antworten anzeigen
  • äti 05.11.2018 10:34
    Highlight Highlight Sehr knappe Volksentscheide sind immer ein Problem.
  • andrew1 05.11.2018 10:19
    Highlight Highlight Dann geht doch in den kanton jura. Wir haben eine hypothek weniger und ihr zahlt noch mehr steuern. Viel spass.
  • Hayek1902 05.11.2018 10:04
    Highlight Highlight Werde eh nicht verstehen, wieso die in die finanz- und wirtschaftshölle jura wollen. Ich meine, bern ist ja auch nicht prickelnd, aber jura...
    • El Vals del Obrero 05.11.2018 10:22
      Highlight Highlight Es gibt nicht nur das liebe Geld ...
    • Hayek1902 05.11.2018 10:27
      Highlight Highlight so what? was ändert sich wirklich wenn du in einem anderen Kanton lebst ausser das Finanzielle?
    • El Vals del Obrero 05.11.2018 10:43
      Highlight Highlight Auf eine Art wäre es ja schön, wenn es nur um's Geld ginge. Balkankriege und so hätte es nicht gegeben, wenn alle unabhängig von Ethnie einfach hätten dem Land angehören wollen, in welchem man finanziell am besten fährt.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Follower 05.11.2018 09:59
    Highlight Highlight Noch die gleichen Spielchen wie vor 20 Jahren? Wann hört das auf?
  • Bert der Geologe 05.11.2018 09:54
    Highlight Highlight Geologenwitz: In rund 50 Millionen Jahren wird man den Jura sowieso Kreide nennen.
  • Don Quijote 05.11.2018 09:52
    Highlight Highlight First-World Problems.
    • Baccaralette 05.11.2018 12:47
      Highlight Highlight Echt jetzt?
      Denk doch noch mal drüber nach. Da geht es um Demokratie im Kleinen.
    • lilie 05.11.2018 14:13
      Highlight Highlight @Don Quijote: Äh, nein, Wahlunregelmässigkeiten dieser Grössenordnung sind eigentlich eher das Markenzeichen von Staaten der zweiten und dritten Welt...
  • pamayer 05.11.2018 09:49
    Highlight Highlight sisisphus lässt grüssen.
  • Nelson Muntz 05.11.2018 09:15
    Highlight Highlight Wenn einem das demokratische Resultat einer Abstimmung nicht passt und man es vor Gericht anfechten kann, ist der Sinn der Demokratie irgendwie verloren.
    • Don Quijote 05.11.2018 10:00
      Highlight Highlight Wenn aber tatsächlich Unregelmässigkeiten bei einer knappen Abstimmung aufgetreten sind und diese ungesühnt bleiben, dann ist der Sinn der Demokratie auch ausgehöhlt.
    • bokl 05.11.2018 10:01
      Highlight Highlight Einen demokratischen Entscheid kann man nicht anfechten. Betrug (2x abstimmen, usw.) schon. Und z gut so.
    • Majoras Maske 05.11.2018 10:04
      Highlight Highlight Wenn es bei einer Wahl oder Abstimmung wirklich Unregelmässigkeiten gibt und der demokratische Wille dadurch verfälscht wird, ist es zwingend nötig den Urnengang ungültig erklären lassen zu können. Natürlich müssen die Vorwürfe unabhängig beurteilt werden.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Olmabrotwurst vs. Schüblig 05.11.2018 09:12
    Highlight Highlight Wieso wollen die eigentlich zu Bern? Der Kanton ist ja erst 39 Jahre alt hätte man nicht da vorher sich entscheiden können?

    Gibts hier in der Community einen Jurassier der mir das erklären kann?
    • Alle haben bessere Namen als ich. 05.11.2018 10:02
      Highlight Highlight Falsche Richtung.
      Moutier ist momentan Teil des Kantons Bern möchte aber Teil des Juras werden.
    • bokl 05.11.2018 10:02
      Highlight Highlight Sie wollen weg von Bern...
    • leu84 05.11.2018 10:09
      Highlight Highlight Hauptsache weg von Bern wie die Waadt oder der Aargau ;)
    Weitere Antworten anzeigen
  • N. Y. P. 05.11.2018 09:12
    Highlight Highlight Weil..

Neonazi-Konzert im Wallis ist offenbar abgesagt worden

Wie watson am Freitag aufgedeckt hat, planten Neonazis aus dem Umfeld des rechtsextremen Netzwerks «Blood & Honour» für Samstag einen Konzertabend im Wallis. Dieser dürfte ins Wasser fallen: Offenbar haben die Organisatoren kalte Füsse bekommen.

Lemovice (FR), Kraftschlag (DE) und Legion Twierdzy Wroclaw aus Polen: Es sind drei grosse Namen aus der Rechtsrock-Szene, mit denen die Organisatoren des «Edelweiss Concert» per Flyer für einen Konzertabend am Samstag geworben hatten. In ihren Texten verherrlichen sie das dritte Reich und huldigen dem Nationalsozialismus.

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