Schweiz
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Cannabis: Nationalrat will Experimente legalisieren

19.09.18, 13:16 19.09.18, 13:40


Wissenschaftliche Studien zu Cannabis sollen nach Ansicht des Nationalrats nun doch erlaubt werden. Die grosse Kammer hat Vorstössen für eine Lockerung im Umgang mit Cannabis zugestimmt. Der Bundesrat hat bereits eine Gesetzesänderung angestossen.

Damit vollzog der Nationalrat eine Kehrtwende. Noch im Juni hatte der Rat eine gleichlautende Motion knapp abgelehnt. Auch am Mittwoch fiel der Entscheid knapp aus. Mit 98 zu 92 Stimmen bei 2 Enthaltungen sagte die grosse Kammer schliesslich Ja zu vier identischen Motionen von Regine Sauter (FDP/ZH), Angelo Barrile (SP/ZH), Regula Rytz (Grüne/BE) und Kathrin Bertschy (GLP/BE).

SVP- und CVP-Vertreter dagegen

Diese verlangen, dass ein Experimentierartikel im Betäubungsmittelgesetz verankert wird, um Versuche zur regulierten Abgabe von Cannabis zu ermöglichen. Die Motionäre versprechen sich davon wertvolle Impulse für die Bewältigung der Probleme im Umgang mit Cannabis, wie Sauter sagte.

Umfrage

Soll Cannabis in der Schweiz legalisiert werden?

  • Abstimmen

1,626 Votes zu: Soll Cannabis in der Schweiz legalisiert werden?

  • 95%Ja, das ist schon lange überfällig.
  • 3%Ja, aber nur zu medizinischen Zwecken.
  • 2%Nein, Gras ist eine gefährliche Droge.

SVP- und CVP-Vertreter lehnten die Vorstösse ab. Damit werde die Liberalisierung des Cannabiskonsums durch die Hintertüre eingeführt, erklärte Verena Herzog (SVP/TG). Nach dem Nein in der Sommersession komme das Anliegen nun in vierfacher Dosis.

Cannabis-Pilotversuche erlauben

Hintergrund der Vorstösse ist die verweigerte Bewilligung für eine Studie. Die Universität Bern hatte erforschen wollen, wie sich die Legalisierung von Cannabis auf die Konsumenten und den Markt auswirkt. Laut Bundesamt für Gesundheit gibt es dafür jedoch keine Rechtsgrundlage.

Diese Lücke könnte sowieso bald geschlossen werden. Im Juli kündigte der Bundesrat an, Cannabis-Pilotversuche zu erlauben. Dazu will er das Betäubungsmittelgesetz mit einem speziellen Artikel ergänzen. Die Vernehmlassung dauert bis am 25. Oktober.

Cannabis zu legalisieren, ist nicht das Ziel

Gemäss der nun vorliegenden Verordnung dürfen die Pilotversuche während höchstens fünf Jahren und nur für wissenschaftliche Zwecke durchgeführt werden. Sie sollen Erkenntnisse zu den Auswirkungen der Droge auf die Gesundheit der Konsumentinnen, das Konsumverhalten, den Drogenmarkt, den Jugendschutz und die öffentliche Sicherheit liefern.

Gesundheitsminister Alain Berset verteidigte im Rat das Vorgehen des Bundesrates. Pilotversuche schafften die Möglichkeiten, eine strukturierte Debatte über den Umgang mit Cannabis zu führen. Es sei nicht das Ziel, Cannabis zu legalisieren, rief Berset in Erinnerung.

Ärztliche Abgabe geht in Ordnung

Keine Einwände hat der Nationalrat auch gegen die ärztliche Abgabe von Cannabis als Medikament an chronisch Kranke. Er hiess am Mittwoch stillschweigend eine Motion seiner Gesundheitskommission gut. Der Bundesrat hat das Anliegen bereits aufgenommen.

Konkret verlangt die Kommission vom Bundesrat, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass Medizinalcannabis an chronisch Kranke durch ärztliche Verordnung abgegeben werden kann. Cannabis könne Schmerzen, Übelkeit, Krämpfe oder Schwindel der Betroffenen lindern, wenn sonst keine Medikamente mehr wirkten, argumentiert sie.

Der Bundesrat ist bereits an der Umsetzung. Im Juli hatte er beschlossen, den Zugang zu Medizinalcannabis für Patientinnen und Patienten zu erleichtern. Nach Ansicht des Bundesrats ist das Bewilligungsverfahren langwierig. Heute müssen Patienten beim Bund eine Ausnahmebewilligung einholen.

Über diesen Vorstoss muss der Ständerat noch entscheiden. (whr/sda)

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Video: srf

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13Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Gubbe 20.09.2018 09:33
    Highlight Legalisieren ist halt schon ein mächtiges Wort. Im Kopf geht da der Film, dass dann alle mit einem Dreh rumlaufen würden. Legalisiert es doch endlich für die Medizin, es kann so verdammt hilfreich sein. Schmerzen, Schlottern und vieles mehr. Ich werde es nicht rauchen, wer's reinziehen will, kann das schon lange tun.
    1 0 Melden
  • dmark 19.09.2018 22:57
    Highlight Wie viele Studien braucht es denn noch, bis man endlich mal die Legalisierung bringt?
    Ich glaube es dürfte genügend Langzeitkiffer, quer durch alle Schichten geben, womit man sämtliche Fragen auf ein mal beantworten könnte.
    10 0 Melden
  • DerRaucher 19.09.2018 19:14
    Highlight Ich bin und war nie Kiffer. Aber was bitte muss da noch experimentiert werden? Das ist einfach nur eine weitere aufschiebe Taktik.
    13 0 Melden
  • Valon Behrami 19.09.2018 16:23
    Highlight Verena Herzog hat keine Ahnung.
    13 0 Melden
  • Olmabrotwurst 19.09.2018 16:05
    Highlight In Amsterdam hats eine Uni die arbeitet auf dem Gebiet wieso nicht einfach Unterlagen anfordern anstelle von unötigen Kosten verursachen.
    18 0 Melden
  • Snowy 19.09.2018 15:38
    Highlight Alle Drogen gleich behandeln (also auch Alk und Nikotin).

    Verkauf nur an über 18-jährige und Fokus auf Aufklärung, Drugtesting, Beratung und Jugendschutz.

    Repression/Verbote funktionieren nicht, binden unnötigerweise Mittel bei Polizei/Strafvollzug/Gerichte und unterstützen die organisierte Kriminalität.

    Wer dies nicht so sieht soll einen besseren Vorschlag machen - weiter mit der Drogenrepression wie besser ist keine Option.
    Grund: Siehe "Leistungsausweis" von 60 Jahren Drogenrepression und die positiven Effekte in Ländern wo Drogen legalisiert wurden (für Konsumenten; Portugal).


    11 0 Melden
  • Pasch 19.09.2018 13:59
    Highlight Da hat wohl der eine oder andere gestern Galileo geguckt!
    Molmol da Chrut cha was...
    Aber es geht hier nicht um irgendwelche medizinischen Studien oder sonstwas... es geht knallhart ums Geld und wie sich der Staat am Besten bereichern kann ohne das Produzenten oder Verkäufer unsere Bönzlis in Bedrängnis bringen!
    7 2 Melden
  • glüngi 19.09.2018 13:55
    Highlight studien zu einem thema welches schon lange erforscht ist. aber wir müssen es ja einmal machen nur um sicher zu gehen. absolut unnötige Verzögerungstaktik.
    26 0 Melden
  • Silent_Revolution 19.09.2018 13:47
    Highlight Die geplante Studie der Uni Bern war doch sowieso unsinnig, wenn es Staaten gibt, dessen Erfahrungen mit der Legalisierung das Ergebnis bereits liefern können.

    Auch Berset war mir schon immer suspekt. Mit der Aussage "Es sei nicht das Ziel, Cannabis zu legalisieren" hat er für mich den Vogel abgeschossen.
    Es muss Ziel aller linken Politiker sein, ohne wenn und aber sämtliche Drogen zu legalisieren.

    Mit der Kriminalisierung werden Konsumenten verfolgt und ausgeschlossen, somit Grundwerte wie Gleichheit und Gerechtigkeit mit Füssen getreten. Hier gibt es für linke Politiker keine Kompromisse.
    27 1 Melden
  • legis 19.09.2018 13:36
    Highlight "Damit werde die Liberalisierung des Cannabiskonsums durch die Hintertüre eingeführt, erklärte Verena Herzog (SVP/TG). "

    Da kommt nächstens eine Initiative vors Volk! Fände es auch geiler wenn die durchkommt! Dann rennen wir euch Vordertüre ein 😍
    28 0 Melden
  • Quatonik 19.09.2018 13:27
    Highlight Ah die müssen also zuerst herausfinden ob THC, eine derart unbekannt Substanz, doch nicht zu gefährlich ist für eine legalisierung, alles klar..
    75 2 Melden
  • Janis Joplin 19.09.2018 13:12
    Highlight Solang's die Natur gibt, wirds auch Drogen geben. Die richtig Krassen darunter, wie Alkohol oder Nikotin sind schon lange legal - Legalisiert Cannabis endlich mal!
    105 3 Melden
  • Diavolino666 19.09.2018 13:07
    Highlight *LOL* - soso, der Nationalrat will nun auch "experimentieren" hihihi
    59 2 Melden

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