Ein Überblick zu den Ausbauprojekten, die möglicherweise vorerst nicht realisiert werden, liest du hier.
Verkehrsminister Rösti an der Medienkonferenz zum Gutachten der ETH Zürich.Bild: keystone
Rösti zu ETH-Verkehrs-Gutachten: «Der politische Prozess hat heute begonnen»
Den Autobahnausbau hat das Stimmvolk abgelehnt. Der Bahn-Ausbauschritt kostet deutlich mehr als geplant. Nun soll ein Gutachten zeigen, welche Projekte auf Strasse und Schiene Priorität haben und welche warten können.
- Den von Verkehrsminister Albert Rösti forcierten Autobahnausbau hat die Schweizer Stimmbevölkerung im November versenkt.
- Der beschlossene Ausbau des Zugverkehrs (Bahn-Ausbauschritt 2035) kostet 14 Milliarden Franken zusätzlich.
- Der Bund muss deshalb Prioritäten setzen beim Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen. Ein Gutachten der ETH Zürich soll zeigen, was jetzt und was erst später gebaut werden soll.
- Am Donnerstag präsentiert Ulrich Weidmann, Professor für Verkehrssysteme an der ETH, seine wichtigsten Befunde.
Schicke uns deinen Input
15:09
Die Medienkonferenz ist beendet
15:01
«Die Entscheidungsfreiheit bleibt gewahrt»
Rösti betont erneut, dass sowohl das Parlament als auch die Bevölkerung einzeln über die einzelnen Bereiche – Nationalstrassen, Bahnverkehr und Agglomerationsverkehr – befinden könne.
14:57
«Ist demokratiepolitisch nicht bedenklich»
Es kommt die Frage auf, ob es demokratiepolitisch nicht bedenklich sei, zwei Projekte mit Priorität 1 zu versehen, die bei der Abstimmung zum Autobahnausbau im November 2024 abgelehnt worden seien.
Rösti antwortet: «Das erachte ich nicht als bedenklich.» Von Anfang sei es klar gewesen, dass diese sechs Projekte erneut angeschaut würden. Das Stimmvolk habe nicht einzeln über die Projekte abgestimmt, sondern über den Autobahnausbau als Ganzes.
Es gehöre zur Politik, dass man nach einem Nein der Bevölkerung neue Varianten suche. Die Probleme seien mit der Ablehnung des Autobahnausbaus nicht gelöst. Wichtig sei, dass die gleiche Stufe, also das Volk, erneut darüber befinden könne.
Rösti antwortet: «Das erachte ich nicht als bedenklich.» Von Anfang sei es klar gewesen, dass diese sechs Projekte erneut angeschaut würden. Das Stimmvolk habe nicht einzeln über die Projekte abgestimmt, sondern über den Autobahnausbau als Ganzes.
Es gehöre zur Politik, dass man nach einem Nein der Bevölkerung neue Varianten suche. Die Probleme seien mit der Ablehnung des Autobahnausbaus nicht gelöst. Wichtig sei, dass die gleiche Stufe, also das Volk, erneut darüber befinden könne.
14:51
Rösti ist mit seinen Ausführungen zu Ende
Rösti betont, dass die Schweiz über hervorragende Verkehrsinfrastrukturen verfüge.
Sein Ziel sei es, dass dies auch in 20 Jahren zutreffe. Mit «Verkehr '45» wolle man dies über alle Verkehrsträger hinweg realisieren.
Der Schwerpunkt liege in Zukunft deutlich auf der Bahn, betont Rösti.
Die Weichen für die wichtigen Projekte müssten in den kommenden Monaten gestellt werden, die Mittel sowohl für die Finanzen als auch die Fachkräfte seien knapp.
Der politische Prozess habe heute begonnen.
Nun geht es mit der Fragerunde weiter.
Sein Ziel sei es, dass dies auch in 20 Jahren zutreffe. Mit «Verkehr '45» wolle man dies über alle Verkehrsträger hinweg realisieren.
Der Schwerpunkt liege in Zukunft deutlich auf der Bahn, betont Rösti.
Die Weichen für die wichtigen Projekte müssten in den kommenden Monaten gestellt werden, die Mittel sowohl für die Finanzen als auch die Fachkräfte seien knapp.
Der politische Prozess habe heute begonnen.
Nun geht es mit der Fragerunde weiter.
14:48
Mantelerlass, aber einzelne Referenden möglich
Es wird für die Projekte von Nationalstrassen, Bahnverkehr und Agglomerationsverkehr ein gemeinsamer Mantelerlass erlassen. Um die Einheit der Materie nicht zu verletzen, kann pro Bereich aber einzeln ein Referendum ergriffen werden.
Massnahmen, die nach 2045 dran sind, werden ebenfalls in der geplanten Botschaft des Bundesrats Platz finden.
Massnahmen, die nach 2045 dran sind, werden ebenfalls in der geplanten Botschaft des Bundesrats Platz finden.
14:42
Bis 40 Milliarden Franken für Bahnverkehr
Das Ziel sei, im ersten Quartal 2027 eine Botschaft zu verabschieden, damit sich das Parlament noch in der laufenden Legislatur damit befassen könne. Die nächsten Parlamentswahlen finden im Herbst 2027 statt.
Wichtig für den Bund ist, dass nur Massnahmen erfolgen, die konform sind mit der Schuldenbremse.
Bei einem Finanzrahmen von 14 Milliarden Franken beim Bahnverkehr müsse «hart» priorisiert werden, sagt Rösti. Bei 24 Milliarden Franken sehe die Situation ganz anders aus. Hinzu kommen 16 Milliarden Franken von bisherigen Projekten, die schon fortgeschritten sind, also insgesamt 40 Milliarden Franken von 2025 bis 2045. Macht zwei Milliarden Franken pro Jahr, die in die Infrastruktur von Strasse und Schiene fliessen würden.
Wichtig für den Bund ist, dass nur Massnahmen erfolgen, die konform sind mit der Schuldenbremse.
Bei einem Finanzrahmen von 14 Milliarden Franken beim Bahnverkehr müsse «hart» priorisiert werden, sagt Rösti. Bei 24 Milliarden Franken sehe die Situation ganz anders aus. Hinzu kommen 16 Milliarden Franken von bisherigen Projekten, die schon fortgeschritten sind, also insgesamt 40 Milliarden Franken von 2025 bis 2045. Macht zwei Milliarden Franken pro Jahr, die in die Infrastruktur von Strasse und Schiene fliessen würden.
14:37
Laufende Projekte gehen weiter
Die verantwortlichen Bundesämter würden die Ergebnisse des ETH-Gutachtens nun auswerten – im Januar 2026 werde das UVEK die Eckwerte für eine Vernehmlassung bestimmen, zu der sich sämtliche Beteiligten dann äussern könnten.
Laufende Verkehrs-Projekte würden nicht gestoppt, sagt Rösti. Auch wenn Projekte darunter seien, die das ETH-Gutachten als wenig prioritär eingestuft hat.
Laufende Verkehrs-Projekte würden nicht gestoppt, sagt Rösti. Auch wenn Projekte darunter seien, die das ETH-Gutachten als wenig prioritär eingestuft hat.
14:35
Rösti: «Nun braucht es mehrheitsfähige Vorlagen»
Auch Rösti nimmt zu Beginn der Medienkonferenz Bezug auf das Nein beim Autobahnausbau und die Mehrkosten beim Bahnausbau. Dies sei die Ausgangslage.
Rösti ist mit der Arbeit von Professor Weidmann sehr zufrieden.
Jetzt brauche es umfassende Diskussionen mit den Direktbetroffenen, etwa den Kantonen. Es gelte es, mehrheitsfähige Vorlage zu zimmern. Das Primat für den Ausbau der Schweizer Verkehrsinfrastruktur liege bei der Politik.
Rösti ist mit der Arbeit von Professor Weidmann sehr zufrieden.
Jetzt brauche es umfassende Diskussionen mit den Direktbetroffenen, etwa den Kantonen. Es gelte es, mehrheitsfähige Vorlage zu zimmern. Das Primat für den Ausbau der Schweizer Verkehrsinfrastruktur liege bei der Politik.
14:31
Nun nimmt Verkehrsminister Albert Rösti Stellung
Es geht weiter mit der Medienkonferenz von Albert Rösti.
14:05
Die Fragerunde ist beendet
Um 14:30 Uhr geht es weiter mit Verkehrsminister und UVEK-Vorsteher Albert Rösti. Er wird zum Gutachten von ETH-Professor Ulrich Weidmann Stellung nehmen.
Auch diese zweite Medienkonferenz tickern wir live.
Auch diese zweite Medienkonferenz tickern wir live.
14:02
Frage zu Finanzen
Die ETH hat beim Bahn-Ausbau die Varianten 14 und 24 Milliarden Franken geprüft. Die Frage lautete, ob die Variante mit 14 Milliarden Sinn mache?
Weidmann sagt, mit 14 Milliarden könne man viel realisieren, sollten keine 24 Milliarden Franken da sein. Einige Schlüsselprojekte müsse man aber in eine spätere Zeit verschieben. Es sei aber richtig: Mit 24 Milliarden könne man deutlich mehr umsetzen.
Weidmann sagt, mit 14 Milliarden könne man viel realisieren, sollten keine 24 Milliarden Franken da sein. Einige Schlüsselprojekte müsse man aber in eine spätere Zeit verschieben. Es sei aber richtig: Mit 24 Milliarden könne man deutlich mehr umsetzen.
13:58
Frage zur unabhängigen Überprüfung
Ein Journalist wollte wissen, wie eine unabhängige Überprüfung der Projekte mit dem UVEK als Auftraggeber möglich gewesen sei.
Weidmann führt aus, dass sich die ETH nebst den offiziellen Unterlagen des Bundes auch auf weitere Dokumente gestützt habe. Was nicht möglich war: Die Projektgüte an sich konnte die ETH nicht prüfen, da musste sie sich auf die offiziellen Dokumente verlassen. Dieser Vorbehalt sei da.
Weidmann führt aus, dass sich die ETH nebst den offiziellen Unterlagen des Bundes auch auf weitere Dokumente gestützt habe. Was nicht möglich war: Die Projektgüte an sich konnte die ETH nicht prüfen, da musste sie sich auf die offiziellen Dokumente verlassen. Dieser Vorbehalt sei da.
13:53
Fragen zu einzelnen Projekten
Viele der Fragen beziehen sich auf die Projekte in den einzelnen Regionen. Weidmann kann jede Frage kompetent beantworten. Neun Monate hat er mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter der ETH am Gutachten gearbeitet, vergütet wurde diese Arbeit vom UVEK mit 150'000 Franken.
13:45
Frage zu abgelehntem Autobahn-Ausbau 2024
Von den abgelehnten Projekten des Autobahn-Ausbaus letzten November haben zwei Projekte (St. Gallen und Basel) im ETH-Gutachten die oberste Priorität erhalten. Die anderen vier wurden nicht als prioritär erklärt. Weshalb?
Weidmann erklärt, dass die restlichen vier Vorhaben mit Optimierungen wie Pannenstreifen-Umnutzungen die nächsten 20 Jahren überbrücken können. Aber nach 2045 werde es wieder eine Diskussion über einen Spurausbau benötigen.
Weidmann erklärt, dass die restlichen vier Vorhaben mit Optimierungen wie Pannenstreifen-Umnutzungen die nächsten 20 Jahren überbrücken können. Aber nach 2045 werde es wieder eine Diskussion über einen Spurausbau benötigen.
13:43
Die Fragerunde ist eröffnet
Weidmann ist mit seinen Ausführungen zu Ende, nun können die anwesenden Medienvertreter Fragen stellen.
13:42
Rahmenbedingungen, die gegeben sein müssen
Gesamthaft schneiden vorwiegend Verkehrsprojekte gut ab, die einen mehrfachen Nutzen zeigen. Dabei handelt es sich eher um grössere Projekte, die an verschiedenen Standorten Wirkung zeigen.
Würde man Investitionen auf kleinteilige Projekte aufteilen, wäre der Nutzen deutlich geringer.
Folgende Rahmenbedingungen sollten gemäss Professor Weidmann in Zukunft gegeben sein:
– Dem Fachkräftemangel entgegenwirken, es braucht notwendige Arbeitskräfte, welche die geplanten Arbeiten ausführen.
– Straffung und Vereinfachung der Prozesse, damit Projekte raschen und mit weniger Arbeitsaufwand umgesetzt würden
– Regelmässiges Überprüfen der Projektkosten
Würde man Investitionen auf kleinteilige Projekte aufteilen, wäre der Nutzen deutlich geringer.
Folgende Rahmenbedingungen sollten gemäss Professor Weidmann in Zukunft gegeben sein:
– Dem Fachkräftemangel entgegenwirken, es braucht notwendige Arbeitskräfte, welche die geplanten Arbeiten ausführen.
– Straffung und Vereinfachung der Prozesse, damit Projekte raschen und mit weniger Arbeitsaufwand umgesetzt würden
– Regelmässiges Überprüfen der Projektkosten
13:35
Proportionale Reduzierung
Die Priorisierung der Projekte durch die ETH hat zu einer regional ausgewogenen Reduzierung geführt.
Es wurde also in keiner Schweizer Region überproportional reduziert.
Dennoch gibt es Unterschiede zwischen den Regionen, was mit konkreten Infrastrukturprojekten zu tun hat.
Die ETH macht für jede der sieben Regionen konkrete Vorschläge, was prioritäre Projekte betrifft. In Zürich ist der Bahnhof Stadelhofen etwa von grosser Wichtigkeit, in der Zentralschweiz die Zugachse Zürich-Zug-Luzern. In der Ostschweiz empfiehlt die ETH, den Rosenbergtunnel wieder in die Diskussion aufzunehmen, ebenso die «Doppelspurlücke» am Walensee.
Es wurde also in keiner Schweizer Region überproportional reduziert.
Dennoch gibt es Unterschiede zwischen den Regionen, was mit konkreten Infrastrukturprojekten zu tun hat.
Die ETH macht für jede der sieben Regionen konkrete Vorschläge, was prioritäre Projekte betrifft. In Zürich ist der Bahnhof Stadelhofen etwa von grosser Wichtigkeit, in der Zentralschweiz die Zugachse Zürich-Zug-Luzern. In der Ostschweiz empfiehlt die ETH, den Rosenbergtunnel wieder in die Diskussion aufzunehmen, ebenso die «Doppelspurlücke» am Walensee.
13:28
Kostengünstigere Lösungsansätze
Die ETH sieht für diverse Projekte kostengünstigere oder alternative Lösungsansätze.
Einen Teil der Kosten für gewisse Projekte wird erst nach 2045 anfallen. Das kommt der Rechnung bis 2045 zugute.
Drei Viertel der Beträge stünden für Projekte der obersten Priorität zur Verfügung. Die restlichen Mittel für Projekte mit einer tieferen Priorität.
Einen Teil der Kosten für gewisse Projekte wird erst nach 2045 anfallen. Das kommt der Rechnung bis 2045 zugute.
Drei Viertel der Beträge stünden für Projekte der obersten Priorität zur Verfügung. Die restlichen Mittel für Projekte mit einer tieferen Priorität.
13:22
Geplante Nationalstrassen- und Bahn-Projekte viel zu teuer
Ein wichtiger Teil der Studie ist die Finanzierbarkeit. Das UVEK hat der ETH einen Finanzierungsrahmen vorgegeben für die Jahre 2025 bis 2045.
Der Finanzrahmen berücksichtigt etwa den Werterhalt, der auf den verschiedenen Strecken ausgeführt werden muss.
Die ETH hat festgestellt, dass die geplante Nationalstrassen- und die Bahn-Finanzierung rund um das drei- bis vierfache «überbucht» wäre. Bei den Agglomerationsprojekten besteht kein Finanzierungsengpass.
Der Finanzrahmen berücksichtigt etwa den Werterhalt, der auf den verschiedenen Strecken ausgeführt werden muss.
Die ETH hat festgestellt, dass die geplante Nationalstrassen- und die Bahn-Finanzierung rund um das drei- bis vierfache «überbucht» wäre. Bei den Agglomerationsprojekten besteht kein Finanzierungsengpass.
13:15
Investitionen in sieben Regionen aufgeteilt
Aktuell befinde sich die Schweiz bezüglich Verkehrsinfrastruktur-Planung in einer Zwischenphase.
Die ETH hat im Gutachten sieben Regionen gebildet. Am meisten Investitionen sind im «Metropolitanraum» Zürich angedacht.
Die ETH wollte transparent, ganzheitlich und verkehrsträgerübergreifend arbeiten.
Die Projekte wurden in eine 6-teiligen Skala aufgeteilt, von sehr bis gar nicht prioritär.
Die ETH hat im Gutachten sieben Regionen gebildet. Am meisten Investitionen sind im «Metropolitanraum» Zürich angedacht.
Die ETH wollte transparent, ganzheitlich und verkehrsträgerübergreifend arbeiten.
Die Projekte wurden in eine 6-teiligen Skala aufgeteilt, von sehr bis gar nicht prioritär.
13:10
Gesamtsumme von 113 Milliarden Franken
Die ETH hat 500 Einzelprojekte angeschaut und diese entsprechend gruppiert.
Aus 500 Einzelprojekten wurden 226 einzelne Priorisierungen.
Die Gesamtsumme der Projekte beläuft sich auf 113 Milliarden Franken, davon 39 Milliarden bei den Nationalstrassen, 62 Milliarden bei der Bahn und 12 Milliarden bei Agglomerationsprojekten.
Aus 500 Einzelprojekten wurden 226 einzelne Priorisierungen.
Die Gesamtsumme der Projekte beläuft sich auf 113 Milliarden Franken, davon 39 Milliarden bei den Nationalstrassen, 62 Milliarden bei der Bahn und 12 Milliarden bei Agglomerationsprojekten.
13:07
Zwei Auslöser für den Auftrag des UVEK
Ausgelöst wurde das Gutachten durch das Nein des Stimmvolks zum Autobahnausbau im November letzten Jahres. Ebenso durch die Mehrkosten beim Bahn-Ausbau in Milliardenhöhe.
Im vom UVEK in Auftrag gegebenen Gutachten gilt der Fokus auf den Jahren 2025 bis 2045. Das UVEK hat der ETH Zürich einen Finanzrahmen vorgegeben.
Das Gutachten hat sich mit allen Verkehrsarten auseinandergesetzt. Also Strasse und Schiene.
Weidmann betont, dass der Fokus auf der Priorisierung lag. Es galt, den Bedarf und den Finanzrahmen abzuwägen und zu schauen, welche Verkehrsprojekte Priorität geniessen sollten und welche weniger.
Im vom UVEK in Auftrag gegebenen Gutachten gilt der Fokus auf den Jahren 2025 bis 2045. Das UVEK hat der ETH Zürich einen Finanzrahmen vorgegeben.
Das Gutachten hat sich mit allen Verkehrsarten auseinandergesetzt. Also Strasse und Schiene.
Weidmann betont, dass der Fokus auf der Priorisierung lag. Es galt, den Bedarf und den Finanzrahmen abzuwägen und zu schauen, welche Verkehrsprojekte Priorität geniessen sollten und welche weniger.
13:05
«Ein Fachgutachten»
Weidmann betont, dass es sich um ein Fachgutachten handle, nicht um ein politisches Gutachten. Dem Gutachten werde ein politischer Prozess folgen.
13:01
Die Medienkonferenz beginnt
Ulrich Weidmann, Professor für Verkehrssysteme an der ETH Zürich, wird nun seine Resultate präsentieren.
13:01
ETH-Gutachten rät zu Fokus auf wichtige Bahn- und Strassenprojekte
Der Bund muss bei Ausbauprojekten für Bahn und Nationalstrassen Prioritäten setzen. Ein Gutachten der ETH rät dazu, den Schwerpunkt bei grossen Schlüsselprojekten zu setzen. Kleinteilige Verbesserungen hingegen würden keinen wesentlichen strukturellen Mehrwert bringen.
Am Donnerstag wird das Gutachten in Bern vorgestellt. Ergänzt werden sollen die grossen Projekte gemäss der im Auftrag des Bundesrats erstellten Analyse mit gezielten Ausbauten an kapazitätskritischen Stellen im Netz.
Dagegen würden mit kleinteiligen Ausbauten grundlegende Mängel und Kapazitätsengpässe noch über Jahrzehnte bestehen bleiben. Allerdings müssten mehrere Projekte für Strasse und Schiene, darunter auch Schlüsselvorhaben, auf die Zeit nach 2045 verschoben werden. Eine grosse Pendenz bleibe die Modernisierung der Ost-West-Bahnverbindung.
Erstellt wurde das Gutachten im Auftrag von Verkehrsminister Albert Rösti. Ein Auslöser war das Nein an der Urne zu Autobahn-Ausbauten. Ein zweiter war, dass für den schon beschlossenen Bahn-Ausbauschritt Milliarden-Mehrkosten erwartet werden. (sda)
Am Donnerstag wird das Gutachten in Bern vorgestellt. Ergänzt werden sollen die grossen Projekte gemäss der im Auftrag des Bundesrats erstellten Analyse mit gezielten Ausbauten an kapazitätskritischen Stellen im Netz.
Dagegen würden mit kleinteiligen Ausbauten grundlegende Mängel und Kapazitätsengpässe noch über Jahrzehnte bestehen bleiben. Allerdings müssten mehrere Projekte für Strasse und Schiene, darunter auch Schlüsselvorhaben, auf die Zeit nach 2045 verschoben werden. Eine grosse Pendenz bleibe die Modernisierung der Ost-West-Bahnverbindung.
Erstellt wurde das Gutachten im Auftrag von Verkehrsminister Albert Rösti. Ein Auslöser war das Nein an der Urne zu Autobahn-Ausbauten. Ein zweiter war, dass für den schon beschlossenen Bahn-Ausbauschritt Milliarden-Mehrkosten erwartet werden. (sda)
13:00
ETH-Gutachten zu wichtigsten Verkehrsprojekten bis 2045
Im November lehnte das Schweizer Stimmvolk eine Reihe von Autobahn-Ausbauten ab, und etwa zur gleichen Zeit zeigte sich, dass der bereits beschlossene Bahn-Ausbauschritt rund 14 Milliarden Franken zusätzlich kostet, unter anderem wegen zusätzlich nötigen Projekten.
Der Bund muss deshalb Prioritäten setzen beim Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen. Verkehrsminister Albert Rösti veranlasste darum im Januar eine Planung über alle Verkehrsträger hinweg. Diese sollte zeigen, was jetzt und was erst später gebaut werden soll.
Am Donnerstag erläutert Ulrich Weidmann, Professor für Verkehrssysteme an der ETH Zürich, Vorgehen, Kriterien und die wichtigsten Resultate der Priorisierung. Bundesrat Albert Rösti wird danach vor den Medien Stellung nehmen dazu.
Der Bund muss deshalb Prioritäten setzen beim Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen. Verkehrsminister Albert Rösti veranlasste darum im Januar eine Planung über alle Verkehrsträger hinweg. Diese sollte zeigen, was jetzt und was erst später gebaut werden soll.
Am Donnerstag erläutert Ulrich Weidmann, Professor für Verkehrssysteme an der ETH Zürich, Vorgehen, Kriterien und die wichtigsten Resultate der Priorisierung. Bundesrat Albert Rösti wird danach vor den Medien Stellung nehmen dazu.
