In der deutschen Politlandschaft ist derzeit ein seltenes Phänomen zu beobachten: Der 28-jährige Jungspund und Juso-Chef Kevin Kühnert – von der «Bild»-Zeitung verächtlich als «Milchgesicht» betitelt –, ist zu einer ernsthaften Bedrohung für Angela Merkel geworden. Für die Frau also, die noch vor kurzem gerne als die «mächtigste der Welt» bezeichnet wurde. Wie ist das möglich?
Den Rahmen des Spektakels bildet der Sonderparteitag der SPD vom kommenden Sonntag. Die Genossen werden dann darüber abstimmen, ob ihre Partei in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU treten soll. Die Sondierungsgespräche der drei Parteien konnten vor Wochenfrist erfolgreich abgeschlossen werden.
Kühnert allerdings zeigte sich vom Resultat unbeeindruckt. «Beim Blinddarm wie auch in Sondierungsgesprächen: Obacht bei Durchbrüchen», twitterte er – und traf damit den Nerv eines grossen Teils der SPD-Mitglieder.
Viele Genossen haben sehr gemischte Gefühle bezüglich einer erneuten Partnerschaft mit den Christlichen. Sie führen ihre Wahlschlappe im vergangenen Herbst darauf zurück, dass sie von Angela Merkel geradezu erdrückt worden seien, und wollen daher nichts mehr von einer neuer Koalition wissen.
Ursprünglich war dies auch der Standpunkt der SPD-Rennleitung. «Nie mehr GroKo», verkündeten Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles unisono am Abend des Wahltages. Nachdem die «Jamaika»-Koalition zwischen CDU/CSU, FDP und den Grünen gescheitert war, setzte ein Umdenken ein.
Nun will die SPD-Führung die Partei erneut in eine GroKo führen. Um den Widerstand der Basis zu überwinden, musste sie allerdings ein Zugeständnis machen und in einen Sonderparteitag einwilligen, der dies absegnen muss. Es war die grosse Chance des Kevin Kühnert. Mit seinen Jusos macht er mobil gegen die Chefs, und er tut dies sehr geschickt: Kein Krawall und grosse Töne, wie man es sich sonst von Jusos gewohnt ist, sondern überlegte Statements vor der Presse und in Auftritten in TV-Talkshows.
Das zeigt Wirkung. Kühnert ist es bereits gelungen, einzelne Landesparteitage von seiner «Nein-zu-einer-GroKo»-Linie zu überzeugen. Für den Sonntag gibt es sich optimistisch. «Wir haben eine reale Chance zu gewinnen», sagt er selbstbewusst.
Das sieht die Parteileitung auch so. Schulz und Nahles touren derzeit hektisch durch die deutschen Lande, um ihre Genossen bei der Stange zu halten. Für sie steht viel auf dem Spiel, vor allem für Schulz: Eine Niederlage am Sonntag wäre wohl gleichbedeutend mit seinem Ende an der Spitze der SPD.
Für Kühnert hingegen wäre dies möglicherweise der Beginn einer glanzvollen Karriere. Auch Alt-Kanzler Gerhard Schröder hat als aufmüpfiger Juso-Chef begonnen, genauso wie Andrea Nahles. Die linken Genossen würden ebenfalls jubeln. Sie erhoffen sich von allfälligen Neuwahlen ein besseres Resultat und die Möglichkeit, zusammen mit der Linken und den Grünen eine progressive Regierung zu bilden.
Viel auf dem Spiel steht auch für Angela Merkel. Ein zweites Scheitern von Koalitionsverhandlungen würde ihr die eigene Partei wohl kaum verzeihen. Sollte es zu Neuwahlen kommen, müssten CDU/CSU daher mit einem neuen Kanzlerkandidaten antreten. Das könnte zu heftigen, internen Streitereien führen. Eine klare Favoritin für die Merkel-Nachfolge gibt es nicht.
Viel auf dem Spiel steht schliesslich auch für Europa. In den Sondierungsgesprächen haben sich die Beteiligten darauf geeinigt, dass Deutschland mehr Zugeständnisse von seinem Austeritätskurs abrückt. Zusammen mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron könnten Berlin und Paris so endlich die überfälligen Reformen der EU anpacken.
Die deutsche Politik spielt wahrhaft verrückt: Seit Jahren brummt die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit ist kein Thema mehr, der Staat schreibt schwarze Zahlen – trotzdem droht ein Chaos mit ungewissem Ausgang.
