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Der französische Präsident Emanuel Macron hat in einer engagierten Rede vor dem EU-Parlament eine «Wiedergeburt Europas» und ein Schliessen der Kluft zwischen Nord- und Südeuropa gefordert. Er bezeichnete die europäische Demokratie als «unsere Trumpfkarte». Der grösste Fehler wäre es, dieses Modell preiszugeben.
Denn «nicht nur Geld oder ein Vertrag» verbinde Europa, sondern «ein Zusammengehörigkeitsgefühl, eine Kultur», betonte Macron am Dienstag in Strassburg.
Der französische Präsident Emanuel Macron bei seiner engagierten Rede vor dem EU-Parlament am Dienstag in Strassburg. Bild: EPA/EPA
Entschieden wandte sich Macron gegen ein Europa, in dem nationale Egoismen zurückkommen. «Die illiberale Faszination wird von Tag zu Tag grösser». Aber «wenn wir uns nicht klar zu Demokratie mit allen Facetten in Europa bekennen, sind wir auf dem Holzweg», sagte er.
Es müsse eine «neue europäische Souveränität aufgebaut werden, die den Bürgern klare, entschlossene Antworten bietet. Damit klar wird, dass wir sie schützen können gegenüber der Unordnung der Welt». Es «sollte nicht die todbringende Illusion hier greifen, die unseren Kontinent in den Abgrund stürzt», sagte Macron weiter.
Gegenüber einer «autoritären Grundeinstellung überall» sei die Antwort «nicht die autoritäre Demokratie, sondern die Autorität durch Demokratie».
Gerade im Vorfeld der anstehenden EU-Wahlen nächstes Jahr sei es wichtig, die Werte hochzuhalten. Er wolle nicht, dass die Illusion der Gewalt mit einem Verzicht auf Freiheit verbunden sich breit mache, denn das wäre ein «Europa, in dem die Demokratie zur Ohnmacht verurteilt» werde. Notwendig sei natürlich aber auch eine kritische Debatte über Europa. (whr/sda/apa)
Brikne, 20.7.2017
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"Entschieden wandte sich Macron gegen ein Europa, in dem nationale Egoismen zurückkommen. «Die illiberale Faszination wird von Tag zu Tag grösser». Aber «wenn wir uns nicht klar zu Demokratie mit allen Facetten in Europa bekennen, sind wir auf dem Holzweg», sagte er." Highlight
Wenn denen die Demokratie am Herzen läge, könnten sie bei sich zuhause ja bspw. Volksabstimmungen einführen. Highlight
So hab ich das auch nicht gemeint. DE funktioniert - wenigstens wirtschaftlich - extrem gut, die GroKo hingegen macht (by Design) den Bundestag zur Alibiübung, entschieden wird da letztlich in den Parteizentralen. Highlight
Sicher, die Position des französischen Präsidenten ist sehr stark per definitionem. Frankreich war mal das bevölkerungsreichste Land Europas mit entsprechendem Machtanspruch und Weltsendungsbewusstein. Passt auch , dass F zentralistisch organisiert ist mit allen Vor- und Nachteilen. Innenpolitisch m.E. eher nachteilig (schwache Stellung der Regionen, KMU sind benachteiligt gegenüber Konzernen, totale Paris-Dominanz im medialen Bereich) aber aussenpolitisch kann rasch gehandelt werden und F spricht mit einer Stimme und nicht wie in D: kaum schaut Mutti Merkel nicht zum Rechten, tönt jeder rum Highlight
Wenn denen die Demokratie am Herzen läge, könnten sie bei sich zuhause ja bspw. Volksabstimmungen einführen. Highlight
So hab ich das auch nicht gemeint. DE funktioniert - wenigstens wirtschaftlich - extrem gut, die GroKo hingegen macht (by Design) den Bundestag zur Alibiübung, entschieden wird da letztlich in den Parteizentralen. Highlight
Sicher, die Position des französischen Präsidenten ist sehr stark per definitionem. Frankreich war mal das bevölkerungsreichste Land Europas mit entsprechendem Machtanspruch und Weltsendungsbewusstein. Passt auch , dass F zentralistisch organisiert ist mit allen Vor- und Nachteilen. Innenpolitisch m.E. eher nachteilig (schwache Stellung der Regionen, KMU sind benachteiligt gegenüber Konzernen, totale Paris-Dominanz im medialen Bereich) aber aussenpolitisch kann rasch gehandelt werden und F spricht mit einer Stimme und nicht wie in D: kaum schaut Mutti Merkel nicht zum Rechten, tönt jeder rum Highlight
Und die Schweiz glänzt bei all dem durch Abwesenheit. Dabei wäre jetzt angesagt, den Karren Europa GEMEINSAM aus dem Dreck zu ziehen, statt sich vor Trump, Putin und Co. wegzuducken. Highlight
@Saraina: im Parlament sitzen sehr wenige Ökonomen - Juristen und Bauern entscheiden über die Wirtschaft unserer Nation. Die machen es nicht besser als der Durchschnittsbürger. Nur haben Highlight
"Entschieden wandte sich Macron gegen ein Europa, in dem nationale Egoismen zurückkommen. «Die illiberale Faszination wird von Tag zu Tag grösser». Aber «wenn wir uns nicht klar zu Demokratie mit allen Facetten in Europa bekennen, sind wir auf dem Holzweg», sagte er."
