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ZUR CARITAS-STUDIE UEBER ARMUT UND ALLEINERZIEHENDE STELELN WIR IHNEN AM FREITAG, 12. JUNI 2015, FOLGENDES ARCHIVBILD ZUR VERFUEGUNG -  Eine Kundin sucht Aepfel aus, am Montag, 6. September 2010 im Caritas-Markt in Bern. (KEYSTONE/Lukas Lehmann)

Caritas-Markt in Bern. Bild: KEYSTONE

5 Franken pro Tag und Person für Lebensmittel: Kantone wollen Sozialhilfe senken



Kürzungen beim Grundbedarf in der Sozialhilfe würden gemäss einer Studie die Existenzsicherung gefährden. Damit würden auch die Chancen auf eine Rückkehr der Betroffenen in den Arbeitsmarkt verschlechtert.

Die Studie des Büros Bass «Berechnung und Beurteilung des Grundbedarfs in den Skos-Richtlinien» zeigt erstmals auf, welche Auswirkungen weitere Kürzungen in der Sozialhilfe hätten, wie die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (Skos) am Dienstag bekannt gab.

«Unter den Kürzungen leiden insbesondere auch die mitbetroffenen Kinder. Sie machen 30 Prozent der Sozialhilfebeziehenden aus.»

Skos-Co-Präsidentin Therese Frösch

986 Franken pro Monat

Demnach reiche bereits der aktuell geltende Grundbedarf nur knapp aus, um eine menschenwürdige Existenz zu sichern. Der Grundbedarf in der Sozialhilfe liegt mit 986 Franken pro Person und Monat schon heute deutlich tiefer als der Grundbedarf bei den Ergänzungsleistungen. Dort ist er mit 1607 Franken rund 60 Prozent höher als in der Sozialhilfe.

Der Vergleich mit anderen Minimalbudgets zeigt gemäss der Studie auch, dass beispielsweise bei den Verkehrsausgaben der in der Skos-Pauschale vorgesehene Betrag deutlich zu tief angesetzt ist.

«Davon kann man sich nicht mehr ausreichend und gesund ernähren.»

Felix Wolffers, Co-Präsident der Skos

Kürzungen beim täglichen Bedarf

Problematisch könnten sich zudem die nicht über das Sozialhilfebudget gedeckten Kosten auswirken. Es handelt sich dabei etwa um Schuldentilgung, Steuern, zu bezahlende Alimente, Militärpflichtersatz, Prämien für nicht per sofort kündbare Versicherungen oder zu hohe Mieten.

Ein Teil der Ausgaben, den Sozialhilfebezüger aus dem Grundbedarf finanzieren müssen, hat den Charakter von Fixkosten wie beispielsweise Ausgaben für den Haushaltstrom und Gebühren. Dies bedeute, dass Einsparungen als Folge der Kürzungen nur im Bereich des täglichen Bedarfs möglich seien, stellt die Studie fest.

Nur noch fünf Franken pro Tag

Bei einer Kürzung des heutigen Grundbedarfs um acht Prozent stünden in einer vierköpfigen Familie pro Tag und Person noch sieben Franken für Lebensmittel und Genussmittel zur Verfügung, bei einer Kürzung um 30 Prozent sogar nur noch fünf Franken.

«Davon kann man sich nicht mehr ausreichend und gesund ernähren», wird Felix Wolffers, Co-Präsident der Skos, in einer Mitteilung zitiert. Skos-Co-Präsidentin Therese Frösch ergänzt: «Unter den Kürzungen leiden insbesondere auch die mitbetroffenen Kinder. Sie machen 30 Prozent der Sozialhilfebeziehenden aus.»

Eine Reduktion des Grundbedarfs sei ohne Beeinträchtigung der Gesundheit sowie ohne Defizite bei der Integration in die Gesellschaft nicht möglich, schreibt die Skos.

Mehrere Kantone prüfen Kürzungen

Derzeit laufen in einigen Kantonen Bestrebungen, die heute schweizweit weitgehend harmonisierten Ansätze für den Grundbedarf in der Sozialhilfe zu senken. Anlass zur Studie war laut Skos die Tatsache, dass die politischen Beschlüsse über die Senkung des Grundbedarfs in der Sozialhilfe bisher ohne fachliche Analyse und ohne Überprüfung der Konsequenzen für die betroffenen Bedürftigen erfolgten.

Konkret will beispielsweise der Kanton Bern gemäss einer vom Parlament verabschiedeten Gesetzesrevision den Grundbedarf um 8 bis 30 Prozent kürzen. Eine Volksabstimmung mit Volksvorschlag wird voraussichtlich im kommenden Mai stattfinden.

Kürzung um 30 Prozent

Im Kanton Aargau hat das Parlament zwei Postulate angenommen, die eine 30-prozentige Kürzung beziehungsweise eine Koppelung der Sozialhilfe an AHV-Beiträge und Steuern vorsehen. Und im Kanton Basel-Landschaft hat das Parlament eine Motion angenommen, die eine 30-prozentige Kürzung der Sozialhilfe vorsieht.

Die Berechnung des Grundbedarfs erfolgt auf Basis der Daten der Haushaltsbudgeterhebung. Jeden Monat nehmen rund 250 Haushalte an der Erhebung teil, die vom Bundesamt für Statistik nach einem Zufallsverfahren ausgewählt werden. Für die Berechnung des Skos-Grundbedarfs werden die Ausgaben einer klar definierten Vergleichsgruppe unter den einkommensschwächsten zehn Prozent der Haushalte verwendet. (whr/sda)

Solidarität mit armen Menschen in der Schweiz

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Solidarität mit armen Menschen in der Schweiz
quelle: keystone / marcel bieri
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Ein Prozent der Schweizer Bevölkerung ist dauerhaft arm

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