Nach den USA erhöht die Europäische Union den Druck auf die chinesische Social-Media-Plattform, die speziell auch bei minderjährigen Usern äusserst beliebt ist.Bild: keystone
EU-Kommission droht TikTok mit Verbot – das steckt dahinter
Die EU-Kommission hat dem Chef der beliebten Kurzvideo-App TikTok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäisches Recht halten.
Der 68-jährige Franzose Thierry Breton ist seit 2019 EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen. Vorher war er Vorsitzender und CEO von Atos, einem weltweit tätigen IT-Konzern aus Frankreich.archivBild: keystone
Breton zeigte sich zudem besorgt über Vorwürfe, dass TikTok Journalisten ausspionierte und personenbezogene User-Daten an Orte ausserhalb Europas übermittelt.
«Ich habe TikTok-CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern.»
«Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschliessen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen.»
Was bedeutet das neue EU-Gesetz?
Für sehr grosse Online-Plattformen und Suchmaschinen ist gemäss DSA die EU-Kommission zuständig. Bei Verstössen kann sie Geldstrafen in der Höhe von maximal 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.
Zudem erhält das politisch unabhängige Exekutiv-Organ der Europäischen Union weitreichende Untersuchungs- und Aufsichtsbefugnisse, wie etwa ein Software-Überprüfungsrecht und das Recht, einstweilige Massnahmen zu ergreifen.
So ermöglicht das neue EU-Gesetz bei wiederholten schweren Verstössen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährden, auch das Verbot eines Dienstes.
(dsc)
TikTok ist gefährlich – in den USA und Europa droht ein Verbot
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Die beliebtesten Kommentare
Eul doch
20.01.2023 11:49registriert Oktober 2015
Endlich unternimmt mal jemand was.... hat bis jetzt eh schon viel zu lange gedauert.
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