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House Speaker Nancy Pelosi of Calif. meets with reporters on Capitol Hill in Washington, Thursday, July 11, 2019. (AP Photo/Andrew Harnik)
Nancy Pelosi

Was nun? Für Nancy Pelosi und die Demokraten stellen sich einige Fragen. Bild: AP

Analyse

Wenn die Demokraten streiten, freut sich Trump

Die US-Demokraten sollten sich auf die Abwahl von Donald Trump fokussieren. Stattdessen wird die Partei durch Streitereien über ein Impeachment und ihre ideologische Linie absorbiert.



Bevor sich die Washingtoner Politik in die Sommerferien verabschiedet, gilt es für die Kandidatinnen und Kandidaten der Demokraten für die Präsidentschaftswahl 2020 noch einmal ernst. Am Dienstag und Mittwoch findet in Detroit die zweite Fernsehdebatte statt, übertragen von CNN und wie Ende Juni aufgeteilt auf zwei Abende mit je zehn Teilnehmern.

Das grosse Bewerberfeld hat sich kaum gelichtet. Einzig der Kongressabgeordnete Eric Swalwell aus Kalifornien hat sich zurückgezogen. Dafür ist der Milliardär und Umweltschützer Tom Steyer neu ins Rennen eingestiegen. Der Fokus in Detroit aber wird sich auf die vier Spitzenreiter in den Umfragen richten: Joe Biden, Bernie Sanders, Elizabeth Warren und Kamala Harris.

Das zweite Rededuell findet zu einem Zeitpunkt statt, in dem sich die demokratische Partei alles andere als in Topform befindet. Obwohl Präsident Donald Trump notorisch unbeliebt ist und sich nach Kräften bemüht, das Land immer tiefer zu spalten, ohne von den Republikanern gestoppt zu werden, ist die Oppositionspartei in erster Linie mit Streitereien über zwei Aspekte beschäftigt:

Impeachment

epa07738309 Former Special Counsel Robert Mueller testifies before the House Intelligence Committee during a hearing about Russian interference into the 2016 election, and possible efforts by President Trump to obstruct Mueller's investigation, in the Rayburn House Office Building in Washington, DC, USA, 24 July 2019. The former FBI director and author of the Mueller Report will face lawmakers for five hours in back to back hearings.  EPA/JIM LO SCALZO

Müde und unkonzentriert: Robert Muellers Auftritt vor dem Kongress war keine Offenbarung. Bild: EPA

Selbst wohlwollende Gemüter konnten es nicht leugnen: Die mit Spannung erwartete Anhörung von Sonderermittler Robert Mueller vor zwei Ausschüssen des Repräsentantenhauses am Mittwoch war ein Schuss in den Ofen. Der 74-Jährige wirkte müde, unkonzentriert und mit dem Inhalt seines eigenen Berichts nicht vertraut. Die erhoffte Bombe liess Mueller nicht platzen.

Der frühere FBI-Direktor war nur sehr widerwillig im Kapitol erschienen. Er hatte mehrfach betont, dass seine Arbeit mit der Vorstellung seines Schlussberichts erledigt sei. Sein schwacher Auftritt war dennoch eine Enttäuschung für viele Demokraten. «Ich war mehr als schockiert», sagte ein namentlich nicht genanntes Kongressmitglied der «Washington Post».

Zwar deutet nach wie vor vieles darauf hin, dass Präsident Trump sich der Behinderung der Justiz schuldig gemacht und die Einmischung Russlands in den Wahlkampf 2016 zumindest toleriert hat. Doch selbst Befürworter eines Amtsenthebungsverfahrens wie der Abgeordnete Lloyd Doggett aus Texas mussten zugeben, dass das Mueller-Hearing «kein Heureka-Moment» war.

Das stützt die Strategie von Nancy Pelosi. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses lehnt ein Impeachment ab, wie eine Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung. Laut der «Washington Post» sind 89 Abgeordnete dafür, was 42 Prozent der demokratischen Fraktion entspricht. Auf dem linken Flügel allerdings sind weiterhin viele von einem Verfahren gegen Trump überzeugt.

Ideologie

Mit seinen rassistischen Twitter-Attacken auf vier Demokratinnen hat Donald Trump für grosse Empörung gesorgt. Ilhan Omar, Alexandria Ocasio-Cortez, Ayanna Pressley und Rashida Tlaib, die in Washington «The Squad» genannt werden, sind für ihn perfekte Feindbilder. Er will mit ihnen Wählerinnen und Wähler im weissen, ländlichen Amerika mobilisieren.

Trumps Angriffe haben aber noch einen anderen Zweck. Die vier Frauen, die im letzten November ins Repräsentantenhaus gewählt wurden, vertreten klar linke Positionen. Und sie drängen sich auf eine bei «Neulingen» bislang verpönte Art in den Vordergrund. Für den Präsidenten ist dies ein gefundenes Fressen. Er stellt die «Squad» als Verkörperung der heutigen demokratischen Partei dar, die Amerika dem «Sozialismus» ausliefern wolle, vor dem nur er das Land retten könne.

From left, U.S. Reps. Rashida Tlaib, D-Mich., Ilhan Omar, D-Minn., Ayanna Pressley, D-Mass., and Alexandria Ocasio-Cortez, D-N.Y., respond to base remarks by President Donald Trump after he called for four Democratic congresswomen of color to go back to their

Rashida Tlaib, Ilhan Omar, Ayanna Pressley und Alexandria Ocasio-Cortez (v.l.) sind ideale Feindbilde für Trump. Bild: AP

Damit trifft er einen wunden Punkt. Die Demokraten sind tatsächlich nach links gerückt. Das gilt auch für die Präsidentschaftskandidaten. Ein beträchtlicher Teil unterstützt Vorschläge wie ein Öffnung der staatlichen Senioren-Krankenkasse Medicare für alle Amerikanerinnen und Amerikaner. Eine teure Idee, die von einer Mehrheit der Bevölkerung skeptisch beurteilt wird.

Dies könnte ins Auge gehen. Wohin eine zu «extreme» Ausrichtung führen kann, haben die Republikaner bei den Wahlen 2012 erlebt. Amtsinhaber Barack Obama wirkte verwundbar, doch die Republikaner trieben sich in den Vorwahlen gegenseitig so weit nach rechts, dass ihr am Ende nominierter Kandidat Mitt Romney – eigentlich ein gemässigter Politiker – sich davon nicht erholte.

Ein Warnsignal für die Demokraten müssen auch die Umfragen sein. Obwohl der frühere Vizepräsident Joe Biden in der ersten TV-Debatte einen schwachen Auftritt hatte, liegt er wieder deutlich in Führung. Im wichtigen Swing State Ohio ist er der einzige Demokrat, der Donald Trump klar besiegen würde. Alle anderen liegen bestenfalls gleichauf.

Das liegt nicht nur an seiner grossen Bekanntheit. Der 76-jährige Biden scheint die Sehnsucht vieler Menschen in einer gespaltenen Nation zu bedienen, die sich nach dem Hetzer, Lügner und Spalter Trump eine Integrationsfigur im Weissen Haus wünschen. Dies sollte Demokraten zu denken geben, die von Impeachment und Sozialismus träumen.

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28Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Billy the Kid 28.07.2019 11:55
    Highlight Highlight Es war gerade die korrupte demokratische Partei, die eine solche Figur wie Trump überhaupt ermöglichte.
    Der Niedergang der "Linken" in Amerika begann bereits unter Präsident Clinton.
    Anstatt sich den Attacken der Rechten zu stellen und die ganze verlogene Politik der Reagan- und Bushjahre in Frage zu stellen - konzentrierte man sich auf Nebenschauplätze wie "political correctness" und betrieb gleichzeitig eine neoliberale Wirtschaftspolitik.
    Dies alles hat sich furchtbar gerächt. Obama hat dann noch den Rest erledigt, indem er eben nicht der "Messias" war, sondern ein intelligenter Blender.
  • Don Alejandro 27.07.2019 16:06
    Highlight Highlight Es fehlt eine charismatische Leaderfigur bei den Dems. Und die US-Wirtschaft läuft aufgrund des Sugar-Highs noch zu gut. Wird schwierig 2020. 2024 jedoch gehört den Dems.
  • Mirko Timm 27.07.2019 10:38
    Highlight Highlight Der Hass ist vor allen in Europa gross auf Trumps. In USA finden viele gut was er macht
  • Sapere Aude 27.07.2019 07:36
    Highlight Highlight Streit über Impeachment sieht wohl bisschen anders aus.
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  • Nathanael II 27.07.2019 06:08
    Highlight Highlight Es läuft derzeit sehr gut für die Rechtsextremen dieser Welt - die Schweiz mit der kriselnden SVP ist eine löbliche Ausnahme
  • N. Y. P. 27.07.2019 06:06
    Highlight Highlight Trump ist ein Rüppel, der die Nation spaltet und gegen Ausländer hetzt. Leider kann man ihn nicht (mehr) mit legalen Mitteln aus dem Amt entfernen.

    Wie bei Mueller, ist die Luft komplett draussen, was das Thema Impeachment betrifft. Das Thema ist gegessen. Mueller will nicht mehr Zitieraugust seines eigenen Berichts spielen.

    Der Rüppel rüppelt also weiter, während die Demokraten versuchen kein einheitliches einheitliches Bild abzugeben.
  • Friedhofsgärtner 27.07.2019 01:57
    Highlight Highlight „Der 76-jährige Biden scheint die Sehnsucht vieler Menschen in einer gespaltenen Nation zu bedienen, die sich nach dem Hetzer, Lügner und Spalter Trump eine Integrationsfigur im Weissen Haus wünschen“

    Es könnte aber auch die Sehnsucht nach einer geschlosseneren klassischen Linken sein. Nicht eine die sich gegenseitig mit noch sozialeren und noch politsch-korrekteren Ideen zu übertrumpfen versucht. Denn Biden wird es als weisser alter Mann lustiger weise bei den neuen Dems relativ schwer haben..
  • Friedhofsgärtner 27.07.2019 01:46
    Highlight Highlight Video zum Thema. Ich fand es ganz spannend, obwohl nicht wirklich viel neues
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  • Goldjunge Krater 27.07.2019 01:13
    Highlight Highlight „Die US-Demokraten sollten sich auf die Abwahl von Donald Trump fokussieren.“

    😂😂😂😂😂

    Ihr habt doch komplett den Verstand verloren!! 😂😂😂
    • MeineMeinung 27.07.2019 11:48
      Highlight Highlight Wieso?
  • Max Dick 26.07.2019 22:19
    Highlight Highlight Man kann es dem linken Flügel natürlich nicht unterbinden, für ihre Positionen einzutreten und ihre Kandidaten zu stützen. Aber sobald dann die Vorwahlen entschieden sind, darf man dann doch erwarten, dass ALLE hinter diesem Kandidaten stehen. Nicht so wie 2016, als Clinton vom Sanders-Lager nur sehr zurückhaltend unterstützt wurde. Und ansonsten sollen diese Kreise dann nie mehr über Trump abjammern.
    • Basti Spiesser 27.07.2019 10:37
      Highlight Highlight Naja, Sanders wurde auch von Clinton betrogen. Verständlich.
  • FrancoL 26.07.2019 22:06
    Highlight Highlight Ich weiss ja nicht ob in den Staaten links eine andere Bedeutung hat. Das was auch "linke" DEMs wollen ist so gemässigt links dass man dies gut zur Mitte zählen könnte. Die USA ist kein Land mit klassischer rechts und links Positionen. Die DEMs sind moderate Linke eher in der Mitte und die REPs sind klar rechts-konservativ bis hin zu eher rechtsradikal oder libertäre.
    Also müssen die DEMs keineswegs sich in die Mitte bewegen, sie sind schon mehrheitlich da.
  • Cpt. Jeppesen 26.07.2019 21:41
    Highlight Highlight Ich kann der Analyse in weiten Teilen nicht zustimmen. Wer mit der Müller Anhörung eine Broadway-Show erwartete, wurde sicher enttäuscht. Aber Müller hat die wichtigsten Punkte seines Reports vor laufender Kamera bestätigt. Trump war bereit russische Wahlkampfhilfe anzunehmen und hat das Gesetz gebrochen um die die Annahme zu verschleiern. Inzwischen haben sich 95 DEMs für ein Impeachment ausgesprochen. Die Herausgabe von Trumps Steuererklärungen wurde vor Gericht eingeklagt, gleiches gilt für Don McGahn, um vorm Congress auszusagen. Und Pelosi hat sich mit AOC ausgesprochen.
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  • Gondeli 26.07.2019 21:34
    Highlight Highlight Trump for round two!
  • Der Rückbauer 26.07.2019 21:25
    Highlight Highlight Alle diese versteinerten Demokraten müssen endlich Jungen Platz machen. Joe Biden ist 77jährig und kandidiert noch als Präsident der USA, einer niedergehenden Macht, welche dringend zukunftsgerichtete Entscheidungen braucht. Ein 77Jähriger soll in der heutigen Zeit zukunftsgerichtete Entscheidungen fällen! Diese alten Männer und Frauen haben eine grosse Vergangenheit. Jedoch eine kleine Zukunft. Und mit dem schweren Rucksack der Vergangenheit wollen die zukunftsgerichtete Entscheidungen fällen? Die können nicht anders, als ihre Vergangenheit aufzuarbeiten.
  • roger.schmid 26.07.2019 21:16
    Highlight Highlight Die alte Garde um die korrupten Schlafmützen Pelosi und Schumer muss unbedingt weg.
    Die alte Garde hat ausgedient. Sie haben über 1000 Sitze und gegen Trump verloren.

    Der neue Wind der 'Justice Democrats' wird die Demokraten zum Sieg führen. Ihre Ideen sind sehr populär im Volk. Quelle: alle Umfragen, sogar die von Fox "news"
  • Sapere Aude 26.07.2019 21:03
    Highlight Highlight Hab langsam den Verdacht, es gehört zur Strategie. Solange Trump sich auf den Squad einschiesst, können die Demokraten in Ruhe die Primary durchführen. Mit seinen konstanten rassistischen Aussagen vergrault Trumo weiterhin Wähler*innen.
    Wer sich das Mueller Hearing genau angeschaut hat, wird vielleicht bemerkt haben, wie koordiniert die Fragestellungen auf Seiten der Demokraten war. Die haben gerade eifrig Punkte gesammelt für die Gerichtsverfahren. Ich glaube, es gehört sogar zum Plan, dass sie momentan nach aussen zerstritten wirken.
  • Black Cat in a Sink 26.07.2019 20:55
    Highlight Highlight Die Demokraten sind viel zu nett! Der 2020 Wahlkampf wird schmutzig und niederträchtig sein und DJT hat keine Skrupel, noch so niedere Klischees zu bedienen (Squad Tweets). Wollen die Demokraten gewinnen, müssen sie Trump vor sich her treiben die nächsten 2 Jahre, skrupellos und ihm keine Ruhe lassen. Aber wie gesagt, sie sind wirklich nett, die Demokraten 😉
  • michiOW 26.07.2019 20:37
    Highlight Highlight "Sozialismus"
    Haha
  • l. a. stalder 26.07.2019 20:34
    Highlight Highlight Die Demokraten werden dazu gebracht, linke positionen einzunehmen, die bei einem Grossteil der Amerikaner keinen Anklang finden. Trump wird genau aus diesem Grund 2020 erneut siegen.
  • Basti Spiesser 26.07.2019 20:32
    Highlight Highlight Immerhin ist Blunschi etwas realistischer als Löpfe.
  • mille_plateaux 26.07.2019 20:30
    Highlight Highlight Nachtrag zu Biden und Co.: Wer sich immer stärker den «moderaten Republikanern» annähert, muss sich nicht wundern, wenn das entstandene Vakuum mit nationalistischen Botschaften gefüllt wird.

    Ein Schelm wer denkt, Menschen könnten Dems wählen, weil sie tatsächlich Dems wählen wollen! 😵
    • Max Dick 26.07.2019 22:20
      Highlight Highlight Jaja als ob es gemässigte Demokraten waren, die Trump möglich machten.
    • Basti Spiesser 27.07.2019 01:03
      Highlight Highlight Nee es war Hillary
  • mille_plateaux 26.07.2019 20:19
    Highlight Highlight Immer die selbe Leier:
    «Um Trump zu schlagen, müssen Demokraten X machen.»
    «Fraktion Y säät Zwiespalt.»

    Ja, wann wär' denn eine gute Zeit, die Führung zu kritisieren? Warum ist's denn so schlimm, dass ideologische Fragen ausgehandelt werden? Das gehört zum politischen Prozess! Wer den unterbindet, stützt nur alteingesessene Parteifunktionäre, die sich eher um die Geldgeber scheren als um die Stammwählerschaft. Und was haben die denn seit Obamacare tolles gewonnen? Genau: nix.

    Statt sich immer stärker der Mitte anzubiedern, muss auch Diskurs möglich sein. SO beeinflusst man den «News Cycle»!
    • olmabrotwurschtmitbürli aka Pink Flauder 26.07.2019 20:32
      Highlight Highlight Wenn über Programme gestritten wird, ist das wirklich gut. Sei es der "Green New Deal" etc. Damit kann man ja auch Themen setzen und Narrative formen.

      Ab und zu habe ich aber die Befürchtung, das endet eher so, dass die Kandidaten oder Parteiflügel sich in der Vorwahl gegenseitig demontieren.
    • roger.schmid 26.07.2019 21:07
      Highlight Highlight Danke mille_plateaux, du nimmst mir die Schreibarbeit ab ;)

Greta Thunberg zur «Person of the Year» gekürt

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg wurde vom US-amerikanischen «Time»-Magazin zur Person des Jahres gekürt. Damit ist sie die jüngste Person, die je mit diesem Titel gewürdigt wurde.

Zur Begründung erklärte das US-Nachrichtenmagazin am Mittwoch, der 16-Jährigen sei es gelungen, «Sorgen über den Planeten in eine weltweite Bewegung zu verwandeln, die einen globalen Wandel verlangt».

Edward Felsenthal, CEO und Chefredaktor des «Time»-Magazins, schrieb zu der Entscheidung auf Twitter:

Thunberg …

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