Revolte in Australien: Premierminister Turnbull tritt zurück
Australiens Premierminister Malcolm Turnbull ist nach einer Revolte in seiner eigenen Partei zurückgetreten. Die konservativen Liberalen bestimmten Australiens bisherigen Schatzkanzler Scott Morrison zum neuen Regierungschef.
Der 63-jährige Turnbull gibt den Parteivorsitz der Liberalen und damit auch das Amt des Regierungschefs auf, wie örtliche Medien am Freitag übereinstimmend berichteten. Schatzmeister Morrison setzte sich am Freitag in einem parteiinternen Votum gegen Ex-Innenminister Peter Dutton mit 45 zu 40 Stimmen durch, wie Partei-Generalsekretärin Nola Marino sagte.
Der bisherige Premierminister Malcolm Turnbull war zu der Abstimmung nicht angetreten. Damit hat seit 2007 kein australischer Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten.
Offene Rebellion
Turnbull hatte Australien seit September 2015 regiert. Angesichts schlechter Umfragewerte und einer verlorenen Nachwahl büsste der als gemässigt geltende Politiker intern immer mehr an Rückhalt ein. Den entscheidenden Schlag versetzten ihm am Donnerstag drei prominente Minister, die gemeinsam ihren Abschied aus dem Kabinett bekanntgaben. Damit hatte Turnbull in seiner Fraktion offenbar keine Mehrheit mehr.
Die besten Chancen, neuer Regierungschef zu werden, waren dem bisherigen Innenminister Peter Dutton eingeräumt worden. Am Dienstag hatte Turnbull gegen seinen parteiinternen Gegenspieler eine Kampfabstimmung noch gewonnen. Der Sieg fiel aber zu knapp aus, um die Revolte beenden zu können.
Aus dem gemässigten Flügel
Das Rennen um das Amt des Parteivorsitzenden und Regierungschefs gewann mit dem 50-Jährigen Morrison letztlich ein Politiker, der im gemässigten Flügel der Partei verortet wird. Dutton wäre der Mann des konservativen Flügels gewesen und gilt als Gesicht von Australiens harter Linie gegenüber Flüchtlingen und anderen unwillkommenen Einwanderern. Letztlich konnte er seinen Machtanspruch aber ebenso wenig durchsetzen wie Aussenministerin Julie Bishop (62).
Die Liberalen regieren zusammen mit der Nationalen Partei. Das Bündnis hat nur eine Stimme Mehrheit. In allen Umfragen liegt derzeit die Labor-Opposition vorn. Spätestens im Mai 2019 muss gewählt werden. (sda/dpa/afp/reu)
