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Australien: Premierminister Turnbull tritt zurück

Revolte in Australien: Premierminister Turnbull tritt zurück

24.08.2018, 06:1224.08.2018, 06:28
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Australiens Premierminister Malcolm Turnbull ist nach einer Revolte in seiner eigenen Partei zurückgetreten. Die konservativen Liberalen bestimmten Australiens bisherigen Schatzkanzler Scott Morrison zum neuen Regierungschef.

epaselect epa06965719 Australian Prime Minister Malcolm Turnbull speaks to the media during a press conference at Parliament House in Canberra, Australian Capital Territory, Australia, 23 August 2018. ...
Malcolm Turnbull tritt ab.Bild: EPA/AAP

Der 63-jährige Turnbull gibt den Parteivorsitz der Liberalen und damit auch das Amt des Regierungschefs auf, wie örtliche Medien am Freitag übereinstimmend berichteten. Schatzmeister Morrison setzte sich am Freitag in einem parteiinternen Votum gegen Ex-Innenminister Peter Dutton mit 45 zu 40 Stimmen durch, wie Partei-Generalsekretärin Nola Marino sagte.

Der bisherige Premierminister Malcolm Turnbull war zu der Abstimmung nicht angetreten. Damit hat seit 2007 kein australischer Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten.

Offene Rebellion

Turnbull hatte Australien seit September 2015 regiert. Angesichts schlechter Umfragewerte und einer verlorenen Nachwahl büsste der als gemässigt geltende Politiker intern immer mehr an Rückhalt ein. Den entscheidenden Schlag versetzten ihm am Donnerstag drei prominente Minister, die gemeinsam ihren Abschied aus dem Kabinett bekanntgaben. Damit hatte Turnbull in seiner Fraktion offenbar keine Mehrheit mehr.

epa06777404 Australian Treasurer Scott Morrison speaks to the media in Sydney, New South Wales, Australia, 01 June 2018. Morrison commented on Amazon's decision to close its international stores  ...
Scott Morrison tritt an.Bild: EPA/AAP

Die besten Chancen, neuer Regierungschef zu werden, waren dem bisherigen Innenminister Peter Dutton eingeräumt worden. Am Dienstag hatte Turnbull gegen seinen parteiinternen Gegenspieler eine Kampfabstimmung noch gewonnen. Der Sieg fiel aber zu knapp aus, um die Revolte beenden zu können.

Aus dem gemässigten Flügel

Das Rennen um das Amt des Parteivorsitzenden und Regierungschefs gewann mit dem 50-Jährigen Morrison letztlich ein Politiker, der im gemässigten Flügel der Partei verortet wird. Dutton wäre der Mann des konservativen Flügels gewesen und gilt als Gesicht von Australiens harter Linie gegenüber Flüchtlingen und anderen unwillkommenen Einwanderern. Letztlich konnte er seinen Machtanspruch aber ebenso wenig durchsetzen wie Aussenministerin Julie Bishop (62).

Die Liberalen regieren zusammen mit der Nationalen Partei. Das Bündnis hat nur eine Stimme Mehrheit. In allen Umfragen liegt derzeit die Labor-Opposition vorn. Spätestens im Mai 2019 muss gewählt werden. (sda/dpa/afp/reu)

Ach, Australien: Glühwürmchen gibt es auch im Meer

Video: srf
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