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Hans-Georg Massen erhält Rückendeckung von Horst Seehofer. Das sorgt für viel Kritik. Bild: EPA/EPA
In Deutschland gibt es derzeit nur ein Thema: Die Beförderung des umstrittenen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maassen ins Innenministerium.
Maassen hatte sich skeptisch zur Echtheit eines Videos geäussert, das die Verfolgung von Ausländern in Chemnitz zeigte. Er widersprach auch der Einschätzung, es habe Hetzjagden in der sächsischen Stadt gegeben – damit widersprach er zugleich Angela Merkel. Daneben sorgten Treffen des Verfassungsschutzpräsidenten mit AfD-Politikern für Kritik.
In der Folge wurde der Druck auf den Verfassungsschutzchef immer grösser und seitens der SPD seine Entlassung gefordert. Am Dienstag wurde denn auch verkündet, dass Maassen seinen Posten beim Verfassungsschutz räumen muss, allerdings erhält er den Job als Staatssekretär im Innenministerium, der erst noch besser bezahlt ist.
Die Beförderung stiess in der deutschen Bevölkerung kaum auf Zustimmung. Nur neun Prozent finden die Ernennung Maassens zum Staatssekretär gemäss einer Insa-Umfrage für richtig.
Alle drei Koalitionsparteien und deren Parteivorsitzenden haben sich laut Umfrage nach Meinung der Mehrheit im Fall Maassen schlecht verhalten. Befürwortet wird das Agieren der Chefs von CDU, CSU und SPD nur von 15 bis 21 Prozent der Befragten.
Dabei erhält Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel 15 Prozent Zustimmung, Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer 18 Prozent und SPD-Chefin Andrea Nahles 21 Prozent. Für den Insa-Meinungstrend wurden den Angaben zufolge 1040 Bürger befragt.
Der Unmut über den Entscheid der Spitzen der Grossen Koalition ist auch auf Social Media zu erkennen. Diese Tweets, Memes und Cartoons machen in Deutschland gerade die Runde:
Die SPD hat sich wieder einmal zu billig verkauft.
Auto-Vermieter Sixt macht mit einem gelungenen Meme Werbung in eigener Sache.
Das Satire-Magazin Postillon bringt die «Maassen-Logik» auf den Punkt.
Nix wird es #Maassenarbeitslosigkeit.
Ob Andrea Nahles ihr Einlenken bereits bereut?
Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel wagt bereits Prognosen zum weiteren Karriere-Verlauf von Horst Seehofer.
Das berühmte Kennedy-Zitat mal umgekehrt.
Der Klassiker.
Was SPD-Legende Helmut Schmidt wohl dazu zu sagen gehabt hätte?
Alles Seehofer oder was?
Irgendwie bekommt man das Gefühl, die wichtigen Dinge bekämen gar keinen Platz mehr.
Zum Schluss das knallharte Endresultat der «ZDF heute-show».
(cma/sda/afp)
Video: srf
