International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
epa07209581 British Prime Minister Theresa May departs 10 Downing Street in London, Britain, 05 December  2018. Prime Minister Theresa May is holding five days of debate over Brexit at parliament hoping to persuade MPs to vote for her deal.  EPA/ANDY RAIN

Theresa May: «Wenn ihr den Brexit wollt, dann holt ihn euch, und darum geht es bei diesem Deal». Bild: EPA/EPA

Brexit-Niederlage für Theresa May wird immer wahrscheinlicher

Kurz vor der entscheidenden Brexit-Abstimmung im Londoner Parlament wird eine Niederlage für Premierministerin Theresa May immer wahrscheinlicher. Die Abstimmung soll nicht verschoben werden, wie spekuliert worden war.



Am Sonntag warnte May ihre Parteimitglieder eindringlich davor, gegen das mit Brüssel ausgehandelte Abkommen zum EU-Austritt zu stimmen. Im Falle einer Niederlage sind auch ein Rücktritt Mays und Neuwahlen möglich.

«Wenn ihr den Brexit wollt, dann holt ihn euch, und darum geht es bei diesem Deal», sagte May der «Mail on Sunday». Oppositionsführer Jeremy Corbyn warte nur darauf, Neuwahlen zu erzwingen. Ein Nein zum Deal würde grosse Unsicherheiten mit sich bringen. Es bestünde dann auch die Gefahr, dass Grossbritannien gar nicht mehr die EU verlasse.

Berichten über eine Verschiebung der Abstimmung im Unterhaus widersprach Downing Street. «Die Abstimmung wird am Dienstag stattfinden», sagte eine Regierungssprecherin der deutschen Nachrichtenagentur DPA. Zuvor hatte die «Sunday Times» behauptet, dass May mehr Zeit für Gespräche in Brüssel gewinnen wolle, um den Sturz ihrer Regierung zu verhindern. «Das ist Spekulation», sagte die Sprecherin.

Austritt, Neuwahlen oder Plan B

Der «Sunday Times» zufolge will May mit einem «Handtaschen-Moment» neue Bedingungen aushandeln. Dies spielt auf einen Auftritt der damaligen Premierministerin Margaret Thatcher bei einem EU-Gipfel 1984 an, als sie mehr Beitragsrabatt für ihr Land aushandelte. Die «Eiserne Lady» stellte mehrmals demonstrativ ihre Handtasche auf den Tisch.

Was passiert nun, wenn das Brexit-Abkommen im Parlament durchfällt? Verschiedene Möglichkeiten sind denkbar: Sie reichen von einem zweiten Wahlgang im Parlament über einen ungeordneten EU-Austritt oder Neuwahlen bis hin zu einem zweiten Referendum. Brexit-Minister Steve Barclay schrieb im «Telegraph», dass sich die Regierung «auf alle Szenarien» vorbereite – der Brexit-Deal sei aber die beste Option.

Die britische Arbeitsministerin Amber Rudd sprach sich am Samstag öffentlich für das Norwegen-Plus-Modell als «Plan B» aus, der eine fraktionsübergreifende Mehrheit bekommen könnte. Bei diesem Modell würde Grossbritannien im Europäischen Binnenmarkt und in der Zollunion bleiben. Norwegen ist Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), aber nicht in der EU. Grossbritannien könnte zusätzlich eine Zollunion mit Brüssel beschliessen – also Norwegen plus.

Timmermans warnt vor Brexit

Bei Kritikern ist diese Lösung allerdings als zu weicher Brexit verschrien. Sie befürchten, dass nahezu alles beim Alten bleibt, auch die Personenfreizügigkeit.

Als Alternative hält Rudd auch ein zweites Referendum für denkbar. Sie selbst würde in einem solchen Fall für den Verbleib in der Europäischen Union stimmen. Ihre persönliche Ansicht habe sich inzwischen nicht geändert, betonte Rudd in der «Times». Grossbritannien will Ende März 2019 die Staatengemeinschaft verlassen.

Mehr als 100 Tories haben bereits signalisiert, dass sie nicht mit dem Brexit-Abkommen einverstanden sind. Auch die nordirische DUP, auf deren Stimmen Mays Minderheitsregierung angewiesen ist, und die Opposition kündigten Widerstand an. Labour-Chef Jeremy Corbyn wittert in Neuwahlen seine Chance. Mehrere Minister und andere hochrangige Regierungsvertreter sind bereits aus Protest zurückgetreten. Weitere Rücktritte in den nächsten Tagen werden nicht ausgeschlossen.

Der sozialdemokratische Europa-Spitzenkandidat Frans Timmermans lud die Briten ausdrücklich ein, den Brexit zu stoppen. Die Welt und die EU hätten sich seit dem Brexit-Votum 2016 geändert, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission in Lissabon. Er verwies auf Risiken durch die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des US-Präsidenten Donald Trump, der Interesse an einem geteilten Europa habe. Der Wunsch aus dem Brexit-Referendum, Kontrolle zurückzugewinnen, lasse sich am besten gemeinsam erfüllen. (viw/sda/reu/dpa)

Theresa May hat sich wieder als Tänzerin versucht

abspielen

Video: srf/SDA SRF

Das könnte dich auch interessieren:

Neuer Kampfjet: Parlament entscheidet im Überschall-Tempo

Link zum Artikel

Wo stand die erste Manor-Filiale der Schweiz? Und wo McDonald's? Die grosse Übersicht

Link zum Artikel

Thomas Cooks Pleite und die «grösste Rückführungsaktion seit dem WWII» – 6 Antworten

Link zum Artikel

«Schwarzer Tag»: Manor schliesst Standort Zürich Bahnhofstrasse Ende Januar 2020

Link zum Artikel

Schweizer verschwindet auf LSD-Trip im Disneyland – und landet hart wieder in der Realität

Link zum Artikel

Roger Köppel sprengt die Zürcher Ständerats-«Arena» – zumindest fast

Link zum Artikel

Diese 9 Food Trucks aus New York wünschen wir uns in der Schweiz (weil absolut 🤤)

Link zum Artikel

Federer/Nadal necken sich wie ein altes Ehepaar und McEnroe will «ihre Karrieren beenden»

Link zum Artikel

«Kein Brexit ohne Parlament!» John Bercow sagt Johnson in Zürich den Kampf an

Link zum Artikel

St. Galler Polizist schiesst sich aus Versehen in den Oberschenkel

Link zum Artikel

Die lange Reise der Schiedsrichter-Pfeife an die Rugby-WM nach Japan

Link zum Artikel

Eins vor Tod will ich Sex und (eventuell) eine Ohrfeige

Link zum Artikel

CVP fährt grosse Negativ-Kampagne gegen andere Parteien – die Reaktionen sind heftig

Link zum Artikel

Wo du in dieser Saison Champions League und Europa League sehen kannst

Link zum Artikel

Migros Aare baut rund 300 Arbeitsplätze ab

Link zum Artikel

Eine Untergrund-Industrie plündert Banking-Apps wie Revolut – so gehen die Betrüger vor

Link zum Artikel

YB droht Bickel mit Gericht, nachdem er als Sportchef 40 Mio. verlochte

Link zum Artikel

Warum wir bald wieder über den Schweizer Pass reden werden

Link zum Artikel

«Ich hatte Sex mit dem Ex meiner besten Freundin…»

Link zum Artikel

Die amerikanische Agentin, die Frankreichs Résistance aufbaute

Link zum Artikel

Matheproblem um die Zahl 42 geknackt

Link zum Artikel

Wie gut kennst du dich in der Schweiz aus? Diese 11 Rätsel zeigen es dir

Link zum Artikel

«In der Schweiz gibt es zu viel Old Money und zu wenig Smart Money»

Link zum Artikel

So schneiden die Politiker im Franz-Test ab – wärst du besser?

Link zum Artikel

Röstigraben im Bundeshaus: «Sobald ich auf Deutsch wechsle, sinkt der Lärm um 10 Dezibel»

Link zum Artikel

So erklärt das OK der Hockey-WM in der Schweiz die Ähnlichkeit zum Tim-Hortons-Spot

Link zum Artikel

Die Geschichte von «Ausbrecherkönig» Walter Stürm und seinem traurigen Ende

Link zum Artikel

«Informiert euch!»: Greta liest den Amerikanern bei Trevor Noah die Leviten

Link zum Artikel

Keine Angst vor Freitag, dem 13.! Diese 13 Menschen haben bereits alles Pech aufgebraucht

Link zum Artikel

Der Kampf einer indonesischen Insel gegen den Plastik

Link zum Artikel

«Ich bin … wie soll ich es sagen … so ein bisschen ein Arschloch-Spieler»

Link zum Artikel

Alles, was du über die neuen iPhones und den «Netflix-Killer» von Apple wissen musst

Link zum Artikel

15 Bilder, die zeigen, wie wunderschön und gleichzeitig brutal die Natur ist

Link zum Artikel

Shaqiri? Xhaka? Von wegen! Zwei Torhüter sind die besten Schweizer bei «FIFA 20»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

6
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
6Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Pafeld 09.12.2018 14:38
    Highlight Highlight Die Tatsache, dass May versucht hat das Rechtsgutachten des EuGH zu vertuschen, zeigt deutlich, dass sie lediglich am Machterhalt der eigenen Partei interessiert ist. Wie es dem Land mit oder ohne Brexit ergeht, ist ihr ziemlich egal.
    • DemonCore 09.12.2018 18:31
      Highlight Highlight Noch eine Lüge. Vertuschen =/= nicht veröffentlichen.
    • Pafeld 09.12.2018 21:26
      Highlight Highlight Aha. Dann hat sie wohl einfach vergessen das Gutachten zu veröffentlichen, dass ihrer Brexitstrategie komplett den Wind aus den Segeln genommen hat...
    • DemonCore 09.12.2018 21:52
      Highlight Highlight Weiter lügen? Der Britische Oberste Staatsanwalt hat sich entschieden aus Geheimhaltungsgründen das Gutachten nicht zuveröffentlichen. Das Parlament hat die Regierung überstimmt und der Oberstaatsanwalt hat das Dokument veröffentlicht, es ist alles nach den Regeln gelaufen. Rechte Verschwörungstheoretiker streuen jetzt ihre Gerüchte Propagandamärchen. Alles wie gehabt.
    Weitere Antworten anzeigen

«Wollte ihm in den Arsch treten» – Churchills Enkel rechnet mit Boris Johnson und Co. ab

Sir Nicholas Soames ist ein in der Wolle gefärbter Konservativer. Doch weil er sich gegen Boris Johnons No-Deal-Brexit stellte, warfen ihn die Tories aus der Partei. Nun findet der Enkel des legendären Kriegspremiers Winston Churchill deutliche Worte.

Der 71-Jährige galt als graue Eminenz der Konservativen Partei: Seit 37 Jahren vertrat Nicholas Soames die Tories im britischen Unterhaus. Er hat die Eliteschule Eton absolviert, diente in der Armee und war in den neunziger Jahren Staatssekretär im Verteidigungsministerium.

Doch weil er und 20 andere Tory-Abgeordnete am vergangenen Dienstag gemeinsam mit der Opposition für ein Gesetz gestimmt hatten, das Premierminister Boris Johnson einen No-Deal-Brexit verbietet, entzog ihm die Parteileitung …

Artikel lesen
Link zum Artikel