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Luigi di Maio, Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, würde gerne mit dem rechtsextremen Lega-Chef Matteo Salvini zusammenarbeiten.
Luigi di Maio, Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, würde gerne mit dem rechtsextremen Lega-Chef Matteo Salvini zusammenarbeiten.Bild: AP/AP

Drohen Italien jetzt Neuwahlen? Seit Monaten herrscht politischer Stillstand

Die Fünf-Sterne-Bewegung will mit der Lega arbeiten, aber nicht mit Berlusconi. Die Lega wiederum will das Bündnis mit Berlusconi nicht aufgeben. Und die Sozialdemokraten? Die stehen sowieso schon im Abseits. 
07.05.2018, 03:1407.05.2018, 05:21

Kurz vor Beginn einer neuen Konsultationsrunde zur Regierungsbildung in Italien hat der Chef der populistischen Fünf Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, ausgeschlossen, dass seine Gruppierung eine Expertenregierung unterstützen wird.

Damit geht sie in Konfrontation zur sozialdemokratischen PD, die auf eine Regierung mit einem zeitlich begrenzten Mandat unter der Führung eines parteilosen Experten drängt.

Di Maio richtete am Sonntag einen letzten Appell an die rechtspopulistische Lega, auf die Allianz mit Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi zu verzichten und eine gemeinsame Regierung zu bilden. Der 31-jährige Di Maio erklärte sich bereit, auf seine Ansprüche auf den Posten als Regierungschef zu verzichten.

«Unser Ziel ist eine politische Regierung mit der Lega zu bilden, die ein klares Programm mit bestimmten Punkten umsetzen soll», betonte Di Maio, Gast der von RAI gesendeten Polit-Show «1/2 in piu». Sollte die Lega den Vorschlag ablehnen, seien Neuwahlen die einzige Lösung aus dem politischen Stillstand.

Luigi di Maio.
Luigi di Maio.Bild: EPA/ANSA

Die Fünf Sterne-Bewegung fürchte Neuwahlen nicht, versicherte Di Maio. Am Freitag hatte er den 24. Juni als Termin für Neuwahlen vorgeschlagen.

Schlechte Aussichten

Die Mitte-rechts-Koalition aus Lega, Berlusconis konservativer Forza Italia und der postfaschistischen Partei «Brüder Italiens» (Fratelli d ́Italia) berät am Sonntagabend über Auswege aus dem politischen Patt nach den Parlamentswahlen am 4. März.

Matteo Salvini will Berlusconi nicht hängen lassen.
Matteo Salvini will Berlusconi nicht hängen lassen.Bild: AP/AP

Analysten halten es für unwahrscheinlich, dass Lega-Chef Matteo Salvini seine Allianz mit Berlusconi brechen wird. Salvini hatte zuletzt immer wieder wiederholt, dass er die Einheit der Mitte-rechts-Allianz, die mit 36 Prozent der Stimmen die Parlamentswahlen gewonnen hatte, nicht brechen wolle.

Am Montagvormittag beginnt eine neue Konsultationsrunde unter Regie von Präsident Sergio Mattarella, mit der nach einem Ausweg aus dem politischen Stillstand in Rom gesucht wird. Auch die fünfte Runde der Parteiengespräche startet mit nur wenig Aussicht auf Erfolg. (sar/sda/apa)

Italien wählt ein neues Parlament

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quelle: epa/ansa / giorgio benvenuti
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