Zur Finanzierung des Kampfes gegen das Coronavirus im besonders schwer betroffenen Spanien will der Juniorpartner der Regierung in erster Linie
die vermögenden Bürger zur Kasse bitten. Der Chef des linken Bündnisses Unidas Podemos (UP), Pablo Iglesias, forderte am Donnerstag im Ausschuss für Wiederaufbau
die Einführung einer «Reichensteuer».
«Diejenigen, die mehr haben, müssen aushelfen, damit die öffentlichen Dienste und die Rechte aller wiederhergestellt werden können», sagte der Vize des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez. Die konservative Vorgängerregierung habe das Gesundheitssystem und den gesamten Sozialbereich kaputtgespart.
Mit der Besteuerung grosser Vermögen könnte man nach den UP-Plänen zusätzliche Einnahmen von rund
elf Milliarden Euro erzielen. Das wäre knapp ein Prozent des spanischen Bruttoinlandsproduktes (BIP) beziehungsweise
mehr als das Doppelte dessen, was der spanische Staat 2019 für Gesundheit ausgab. Sánchez gab zur Forderung seines Stellvertreters vorerst keine Stellungnahme ab.
Nach Medienberichten will UP diejenigen zur Kasse bitten, die ein
Nettovermögen von mindestens einer Million Euro haben. Geplant seien progressive Steuersätze zwischen 2,0 und 3,5 Prozent, hiess es. Bisher wird den verschiedenen autonomen Regionen in Spanien die Freiheit eingeräumt, die Vermögensteuer weitgehend selbst zu gestalten. In Madrid zahlt man zum Beispiel keine Vermögensteuer.
Wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen des Virus rechnet man in Spanien 2020 mit
einem Anstieg des Haushaltsdefizits auf rund 116 Milliarden Euro oder gut 10,3 Prozent des BIP. Das wäre der höchste Fehlbetrag seit dem Höhepunkt der Euro-Krise im Jahr 2012. Erwartet wird zudem ein Anstieg der Arbeitslosenquote von 13,8 Prozent Ende 2019 auf circa 19 Prozent in diesem Jahr.
Mit knapp 240 000 Infektionsfällen und mehr als 27 000 Toten ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten getroffenen Länder. Die Zahlen werden aber seit Wochen immer besser. Am Mittwoch und am Donnerstag meldete das Gesundheitsministerium in Madrid jeweils nur noch ein neues Todesopfer. In den vergangenen sieben Tagen wurden insgesamt 38 neue Todesfälle registriert. (sda/dpa)

Lockheed Martin und Boeing fahren ihre Produktion gerade selbst an die Wand und somit wären dann die zwei Ami-Flügerlis dann mal weg aus der Wunschliste für die überflüssige Neuanschaffung.
Wenn jetzt Airbus auch noch Probleme bekommt, wären dann nicht mehr viele Optionen übrig und man hätte plötzlich 24 Milliarden um viel wichtigere Probleme zu lösen.
Und das Referendum könnten wir uns auch sparen.
Nur das Ego dieser Covidioten ist unermesslich.
Und dann habe ich gehört, dass Viagra die Wirkung noch potenziell erhöhen würde.
Wenn ihm dieser Mix wohl bekommt, werden ihnen die falschen Atteste sicher verziehen und die Welt wird sie als Helden feiern.