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Schweizer blitzt ab – Chiles Ex-Präsidentin soll UNO-Kommissarin werden



Der Zürcher Völkerrechtsexperte Nils Melzer hat das Nachsehen: Chiles frühere Präsidentin Michelle Bachelet soll neue UNO-Kommissarin für Menschenrechte in Genf werden. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres kündigte die Personalie am Mittwoch an.

Le Suisse Nils Melzer, pose pour le photographe, ce mercredi 28 septembre 2016 dans l'allee des drapeaux devant le Palais des Nations a Geneve. Nils Melzer, gere actuellement la Chaire de droits de l'homme a l'Academie de droit international humanitaire et de droits humains a Geneve. La Suisse va retrouver l'un des mandats de rapporteur special de l'ONU. Le juriste Nils Melzer a ete nomme vendredi a Geneve par le Conseil des droits de l'homme a celui contre la torture. (KEYSTONE/Martial Trezzini)

Nils Melzer blitzt ab. Bild: KEYSTONE

Der Vorschlag muss noch von der UNO-Vollversammlung bestätigt werden. Diese soll am Freitag zu einer Abstimmung zusammenkommen. Diplomatenangaben zufolge ist davon auszugehen, dass Bachelet genügend Stimmen erhält. Bachelet würde auf den Jordanier Zeid Ra'ad Al Hussein folgen, der den Posten am 31. August abgibt. Guterres hatte zuvor keinen Hehl daraus gemacht, dass er eine Frau bevorzugen würde.

Beworben hatte sich auch der Zürcher Völkerrechtler Nils Melzer. Der 48-Jährige ist seit zwei Jahren UNO-Sonderbeauftragter für Folter. Er gratulierte Bachelet zur Nomination. Er freue sich darauf, mit ihr zusammenzuarbeiten, schrieb Melzer am Mittwoch auf Twitter.

In einem am Donnerstag publizierten Interview mit dem «Tages-Anzeiger» erklärte er, man sei immer enttäuscht, wenn man als Bewerber nicht berücksichtigt werde. Persönlichkeiten wie Barchelet seien eine hochkarätige Konkurrenz.

Chiles erste Präsidentin

Bachelet war Chiles erste Präsidentin und regierte für zwei Amtszeiten 2006 bis 2010 sowie 2014 bis 2018 als Staatsoberhaupt. Von 2010 bis 2013 leitete sie die Behörde UN Women, die sich mit Themen rund um Gleichstellung und die Rechte von Frauen weltweit befasst. Die Sozialistin hatte die chilenische Präsidentschaft im März an ihren Nachfolger Sebastián Pinera für dessen zweite Amtszeit abgegeben.

FILE - In this Sept. 21, 2016 file photo, then Chilean President Michelle Bachelet speaks during the 71st session of the United Nations General Assembly at U.N. headquarters. Diplomats say Secretary-General Antonio Guterres has chosen former president Bachelet to be the next UN human rights chief. The diplomats said Wednesday, Aug. 8, 2018, that UN Deputy Secretary-General Amina Mohammed told a group of ambassadors of Guterres' decision on Tuesday. (AP Photo/Seth Wenig, File)

Michelle Bachelet soll neue UNO-Kommissarin für Menschenrechte in Genf werden. Bild: AP/AP

Der bisherige Kommissar Zeid hat in der Vergangenheit deutliche Kritik an Staatsoberhäuptern geäussert, darunter US-Präsident Donald Trump und der philippinische Präsident Rodrigo Duterte. Auch ranghöchste Politiker dürften von Kritik beim Thema Menschenrechte nicht verschont bleiben, hatte Zeid vergangene Woche mit Blick auf seine Nachfolge gesagt.

Der Schweizer Melzer hatte seine Kandidatur vor zwei Wochen über den Kurzmitteilungsdienst Twitter bekannt gemacht und war der Erste, der seine Ambitionen öffentlich gemacht hatte. Er sprach sich dabei klar gegen die Politik des Bisherigen und für einen einvernehmlicheren Kurs aus.

Der nächste Hochkommissar sei mit beispiellosen Herausforderungen konfrontiert, erklärte Melzer damals. Er müsse verstehen, dass es bei der Verteidigung der Menschenrechte nicht darum gehe, Regierungen zu attackieren und anderen Schuld oder Fehler zuzuweisen.

Weitere Namen im Umlauf

Neben Bachelet und Melzer waren noch weitere Namen im Umlauf. Dazu gehörte unter anderem die frühere Generaldirektorin der UNESCO, Irina Bokova, die ehemalige Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, die Argentinierin Silvia Fernandez de Gurmendi oder der UNO-Sonderberater zur Verhütung von Genozid, Adama Dieng.

Melzer hatte während zwölf Jahren beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in verschiedenen Krisenregionen gearbeitet, als Delegierter, Vize-Missionschef und Rechtsberater. Neben seinem UNO-Mandat hält er einen Lehrstuhl für humanitäres Völkerrecht an der Universität Glasgow und lehrt an der Genfer Akademie für humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte in Genf.

Schwierige Aufgabe

Sollte Bachelet für das Amt bestimmt werden, werde sie einen der schwierigsten Jobs zu einer Zeit übernehmen, in der die Menschenrechte vielerorts angegriffen würden, erklärte der Chef der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Kenneth Roth. «Da sie selbst Opfer war, bringt sie eine einzigartige Perspektive für die Rolle hinsichtlich der Bedeutung einer energischen Verteidigung der Menschenrechte mit.»

Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, erklärte nach der Nominierung Bachelets für den Posten, diese müsse «die Fehler der Vergangenheit vermeiden». Die USA waren im Juni aus dem UNO-Menschenrechtsrat ausgetreten. Zur Begründung hiess es, das Gremium sei eine «Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit». Die US-Regierung wirft dem Menschenrechtsrat vor allem eine israelfeindliche Haltung vor. (sda/dpa/afp)

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