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American Ambassador to the United Nations Nikki Haley speaks during a Security Council meeting on the situation between Britain and Russia, Wednesday, April 18, 2018 at United Nations headquarters. (AP Photo/Mary Altaffer)

Wird heute wohl den Austritt der USA aus dem Menschenrechtsrat verkünden: UNO-Botschafterin Nikki Haley. Bild: AP/AP

USA will aus dem Uno-Menschenrechtsrat austreten



Die USA wollen nach Uno-Angaben aus dem Uno-Menschenrechtsrat austreten. Uno-Sprecher Stéphane Dujarric sagte am Dienstag in New York, er wolle diese von der US-Regierung getroffene «Entscheidung» noch nicht kommentieren, sondern die «Details» der Begründung abwarten.

Die US-Botschafterin bei der Weltorganisation, Nikki Haley, und Aussenminister Mike Pompeo planten für Dienstagnachmittag (Ortszeit; 23.00 Uhr MESZ) eine Pressekonferenz in Washington, bei der die Entscheidung offenbar verkündet werden sollte. Haley hatte in der Vergangenheit wiederholt mit dem Austritt aus dem Uno-Gremium gedroht.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump wirft dem Menschenrechtsrat vor allem negative Voreingenommenheit gegenüber Israel vor. Das aus 47 Mitgliedstaaten bestehende Gremium in Genf verabschiedet regelmässig Resolutionen, in denen es das israelische Vorgehen gegen die Palästinenser verurteilt.

Der Menschenrechtsrat wurde im Jahr 2006 ins Leben gerufen und von der damaligen Regierung von US-Präsident George W. Bush gemieden. Erst unter seinem Nachfolger Barack Obama liessen sich die USA dann erstmals in das Gremium wählen.

Seit Trumps Amtsantritt im Januar 2017 haben die USA ihre Zusammenarbeit mit der Uno bereits reduziert. So haben sie ihre finanziellen Beiträge an die Weltorganisation gekürzt und sind aus der Uno-Kulturorganisation Unesco ausgetreten. Trump kündigte zudem offiziell den Rückzug seines Landes aus dem Pariser Uno-Abkommen zum globalen Klimaschutz an. (sda/afp)

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