Trump ist mit Memo-Veröffentlichung einverstanden
US-Präsident Donald Trump will den Kongress nach Angaben aus Regierungskreisen informieren, dass er mit der Veröffentlichung eines umstrittenen Memorandums über das FBI einverstanden ist. Dies werde «wahrscheinlich» am Freitag passieren, sagte ein ranghoher Regierungsmitarbeiter am Donnerstag. «Der Präsident ist damit einverstanden», fügte er hinzu. Dann liege die Entscheidung beim Kongress.
In dem bisher geheimen Memorandum geht es um Ermittlungen des Geheimdienstes FBI in der Russland-Affäre. Verfasst wurde es von Mitarbeitern des Republikaners Devin Nunes, dem Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses. Nach Berichten von US-Medien werden dem FBI darin Fehler vorgeworfen. Konkret soll es um die Überwachung von Carter Page gehen, einem ehemaligen Wahlkampfberater von Donald Trump. Nunes argumentiert den Zusammenfassungen zufolge, dass das FBI Pages Überwachung auf eine fragwürdige Quelle gestützt habe.
Der Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses hatte der Veröffentlichung am Montag mit der Mehrheit der Republikaner zugestimmt. Die Demokraten sprachen sich dagegen aus. Sie sehen in dem Memorandum einen Versuch von Nunes, die Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller in der Russland-Affäre zu diskreditieren. Nunes ist ein Vertrauter Trumps. Das FBI äusserte erhebliche Bedenken gegen die Veröffentlichung. (apa/dpa)
