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Einigung im NAFTA-Abkommen – Trump kann also doch Kompromisse schliessen

01.10.2018, 07:3101.10.2018, 09:08

Im Ringen um eine Neuauflage des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) ist ein Durchbruch gelungen. Die USA, Kanada und Mexiko einigten sich auf eine Neufassung und Umbenennung des Abkommens.

So lautete es in der Nacht auf Montag (Ortszeit) in einer gemeinsamen Erklärung in Washington und Ottawa. Die neue Handelsvereinbarung soll USA-Mexiko-Kanada-Abkommen (USMCA) heissen. Kanadas Premierminister Justin Trudeau sprach von einem «guten Tag» für sein Land. Das Drei-Länder-Abkommen werde zu «freieren Märkten, fairerem Handel und kräftigem Wirtschaftswachstum in unserer Region» führen.

Die Einigung kam quasi in letzter Minute zustande  kurz vor – Ablauf der gesetzten Frist für eine Verständigung, die um Mitternacht Ortszeit (6.00 Uhr Schweizer Zeit) endete. Damit gibt es auch künftig wieder ein Dreier-Abkommen mit Mexiko.

Das NAFTA-Abkommen war 1994 unter den drei Ländern abgeschlossen worden und regelt eine der grössten Freihandelszonen der Welt. Es betrifft fast 500 Millionen Menschen und deckt ein Gebiet mit einer Wirtschaftsleistung von knapp 23 Billionen Dollar ab.

US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen infrage gestellt und Neuverhandlungen durchgesetzt, weil er eine Benachteiligung der USA beklagte. Die Gespräche begannen bereits vor mehr als einem Jahr und gerieten in den vergangenen Monaten wiederholt ins Stocken.

Die USA und Mexiko hatten bereits Ende August eine vorläufige Einigung für ein neues Handelsabkommen erzielt. Die beiden Staaten hatten angekündigt, im Zweifel eine bilaterale Vereinbarung in Kraft zu setzen, falls bis zum Auslaufen der Frist in der Nacht zu Montag keine Einigung mit Kanada zustande komme. Dieses Szenario ist aber nunmehr abgewendet worden.

Lockerung von Milchquoten

Nach kanadischen Regierungsangaben wird das bisherige Schiedsverfahren bei Handelsstreitigkeiten im NAFTA-Abkommen beibehalten, wie es Ottawa gefordert hatte. Im Gegenzug willigte Kanada ein, seine Milchquoten zu lockern und US-Anbietern damit den Zugang zu seinem Markt zu erleichtern. 2,6 Millionen kanadische Fahrzeuge sollen demnach von US-Importzöllen befreit werden.

Die Zölle auf Stahl und Aluminium aus Kanada, die Trump erhoben hatte, bleiben allerdings ungeachtet der Einigung vorerst bestehen. «Das ist ein vollkommen anderes Thema», sagte ein US-Regierungsvertreter.

Der Text des künftigen Abkommens wurde noch am Sonntagabend dem US-Kongress übermittelt. Damit kann eine 60-Tage-Frist eingehalten werden, bevor Trump, Trudeau und der scheidende mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto den Vertrag Ende November unterzeichnen wollen. (sda/dpa/afp)

Handelsstreit zwischen den USA und der EU erklärt in 4 Runde

Video: srf
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