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ARCHIV - ZUM 1. JAHRESTAG DER WAHL VON VIOLA AMHERD UND KARIN KELLER-SUTTER IN DEN BUNDESRAT STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG -Die neugewaehlten Bundesraetinnen Karin Keller-Sutter, rechts, und Viola Amherd, 2. von rechts, posieren mit dem Gesamtbundesrat, von links, Bundespraesident Alain Berset, Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga, Guy Parmelin und Ignazio Cassis, nach der Ersatzwahl in den Bundesrat durch die Vereinigte Bundesversammlung, am Mittwoch, 5. Dezember 2018 im Bundeshaus in Bern. (KEYSTONE/POOL/Peter Klaunzer)

Sie wollen morgen alle wiedergewählt werden: Der Gesamtbundesrat mit Alain Berset, Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga, Guy Parmelin, Ignazio Cassis, Viola Amherd und Karin Keller-Sutter
(v. l. n. r.).
Bild: KEYSTONE

Mit diesen 6 Antworten bist du bereit für die Bundesratswahlen

Fliegt Cassis raus? Wer macht das beste Wahlergebnis? Am Mittwoch bestimmt das neue Parlament über die Zusammensetzung des Bundesrats für die nächsten vier Jahre. Die wichtigsten sechs Punkte im Überblick.



Wann geht es los?

Am Mittwoch um 8 Uhr tritt die Vereinigte Bundesversammlung bestehend aus den 200 Mitgliedern des Nationalrats und den 46 Mitgliedern des Ständerats zusammen. Dann macht sie sich sogleich ans erste Traktandum der Tagesordnung: die Gesamterneuerungswahl der sieben Mitglieder des Bundesrats. watson berichtet am Mittwochmorgen im Liveticker über die Wahlen und ist im Bundeshaus vor Ort mit dabei.

Wie funktioniert die Wahl?

Wahlberechtigt sind die 246 National- und Ständeräte. Um in den Bundesrat gewählt zu werden, muss ein Kandidat oder eine Kandidatin eine absolute Mehrheit der gültigen Stimmen erreichen. Geben alle 246 Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung eine gültige Stimme ab, so liegt das absolute Mehr bei 124 Stimmen.

Erzielt im ersten Wahlgang kein Kandidat oder keine Kandidatin das absolute Mehr, so kommt es zu einem zweiten Wahlgang. Schafft auch dann niemand die Hürde des absoluten Mehrs, so sind im dritten Wahlgang nur noch jene Kandidaten zugelassen, die im zweiten Wahlgang mindestens zehn Stimmen erzielt haben. Ab dem vierten Wahlgang scheiden jeweils diejenigen Kandidaten aus, die im vorherigen Wahlgang am wenigsten Stimmen erzielt haben.

In welcher Reihenfolge wird gewählt?

Alle sieben amtierenden Bundesräte treten zur Wiederwahl an. Die Reihenfolge der Wahl entspricht der Amtsdauer der Magistraten. Zuerst ist Ueli Maurer (SVP) an der Reihe, welcher dem Bundesrat seit 2008 angehört. Darauf folgen Simonetta Sommaruga (SP, seit 2010), Alain Berset (SP, seit 2011), Guy Parmelin (SVP, seit 2015), Ignazio Cassis (FDP, seit 2017), Viola Amherd (CVP, seit 2018) und Karin Keller-Sutter (FDP, seit 2018).

Wann kommt der grüne Angriff auf den Bundesrat?

Im Anschluss an ihre Fraktionssitzung vom 22. November gaben die Grünen bekannt, mit Parteipräsidentin Regula Rytz zur Wahl anzutreten. Die Grünen stehen einzig und allein für den Einzug in den Bundesrat auf Kosten der FDP zur Verfügung. Aufgrund der Abfolge gilt der Angriff der Grünen deshalb Aussenminister Ignazio Cassis. Falls dieser erfolgreich sein sollte und Rytz auf Kosten von Cassis gewählt wird, sei es die Entscheidung der FDP, ob sie für ihren letzten verbleibenden Sitz Karin Keller-Sutter oder Ignazio Cassis ins Rennen schicken wolle, so die Position der Grünen.

Muss Cassis zittern?

Nein, der Aussenminister dürfte dem Wahltag einigermassen entspannt entgegenblicken. Um in den Bundesrat gewählt zu werden, bräuchte Regula Rytz Unterstützung aus der Mitte. Doch mit dem Entscheid der Mitte-Fraktion aus CVP, BDP und EVP, die grüne Kandidatin nicht einmal zu einem Hearing einzuladen und alle amtierenden Bundesräte wiederzuwählen, war Rytz’ Kandidatur faktisch bereits zwei Tage nach der Bekanntgabe gescheitert.

Die GLP lud Rytz zwar zu einem Hearing ein, ebenso den angegriffenen Ignazio Cassis. Doch zu einer Wahlempfehlung für Rytz haben sich die Grünliberalen bisher noch nicht durchgerungen und dürften Stimmfreigabe beschliessen. Unterstützung ist Rytz lediglich aus der SP-Fraktion sicher. Doch von einer absoluten Mehrheit in der Vereinigten Bundesversammlung ist Rytz weit entfernt.

Und wer folgt auf Ueli Maurer als Bundespräsident?

Nach der Gesamterneuerungswahl des Bundesrats schreitet die Vereinigte Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin und des Vizepräsidenten des Bundesrates. Wie es der Gepflogenheit entspricht, löst die Vizepräsidentin des laufenden Jahres, Simonetta Sommaruga, 2020 Ueli Maurer als Bundespräsidentin ab. Neuer Vizepräsident des Bundesrates wird gemäss dem Anciennitätsprinzip Guy Parmelin, der dann seinerseits 2021 als Bundespräsident nachrutscht.

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Bundesratsfoto

Grünen-Chefin Rytz will in den Bundesrat

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8Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • feuseltier 10.12.2019 16:02
    Highlight Highlight Die grünen müssen sich zuerst einmal auf nationalen & ständerats Ebene bewähren und erst dann dürfen sie über einen Bundesratssitz mitdiskutieren..
    • Garp 10.12.2019 16:22
      Highlight Highlight Sie haben zwar keine Chance, aber müssen tun sie gar nichts, ausser ihre Wähler vertreten, in der kleinen und grossen Kammer

      Ein Sitz im Bundesrat würde ihnen zustehen. Wir müssen vorwärts schauen, nicht rückwärts.
  • landre 10.12.2019 14:07
    Highlight Highlight Auch ohne Scoops, ohne die Kandidatur "grüne, les verts, i verdi, verda" würden nicht nur diese sondern auch die Bundesratswahl an sich an Glaub­wür­dig­keits­ver­lust leiden.
    • saderthansad 10.12.2019 15:12
      Highlight Highlight Ich verstehe diesen Kommentar nicht. Kann mir jemand helfen.
    • karl_e 10.12.2019 15:17
      Highlight Highlight Was sind "scoops"?
    • AfterEightZuHauseUmViertelVorAchtEsser____________ 10.12.2019 16:55
      Highlight Highlight ???

      Benutzer Bild
    Weitere Antworten anzeigen
  • Herr J. 10.12.2019 13:55
    Highlight Highlight Und wenn sie nicht zurücktreten, regieren sie noch in vier Jahren.

Brisante Änderung in der Coronasession: Ständerat soll geheim abstimmen

Der Ständerat war schon immer eher verschwiegen, wenn es um das Abstimmungsverhalten seiner Mitglieder ging. Lange wurde per Hand abgestimmt, dann kam die «Digitalisierung».

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Und zwar in Form einer Tafel, die anzeigt, welcher Sitzplatz wie abgestimmt hatte. Um herauszufinden, welcher Ständerat Ja oder Nein zu einer Vorlage gesagt hatte, mussten interessierte Journalisten die Tafel abfotografieren und die Aufnahme mit der Sitzordnung abgleichen.

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