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Erhöht der Bundesrat die Dienstpflicht für Zivilschützer?

26.04.2018, 13:3526.04.2018, 14:00

Die Zahl der Zivilschützer ist in den vergangenen Jahren gesunken. Bei der aktuellen Rekrutierungsquote ist der angestrebte Sollbestand laut dem Bundesrat akut gefährdet.

Als kurzfristige Lösung biete sich nur eine Erhöhung der vorgesehenen Dienstpflichtdauer an, schreibt der Bundesrat in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine Interpellation von Walter Müller (FDP/SG).

Erst im Dezember hatte der Bundesrat eine Revision des Zivilschutzgesetzes in die Vernehmlassung geschickt, die eine Begrenzung der Dienstpflichtdauer vorsieht. Geplant war ein Sollbestand von 72'000 Zivilschutzangehörigen und eine Dienstpflichtdauer von zwölf Jahren oder maximal 245 Diensttagen.

Dafür müssten jährlich rund 6000 Personen rekrutiert werden, schreibt der Bundesrat in der Interpellationsantwort. Bis 2013 sei diese Zahl erreicht oder übertroffen worden. In den folgenden drei Jahren sei sie knapp nicht erreicht worden, und im Jahr 2017 sei sie auf rund 4800 markant gesunken.

Mehr Militärdiensttaugliche

Der Bundesrat sieht verschiedene Gründe. Zum einen seien wegen der demografischen Entwicklung insgesamt weniger Personen stellungspflichtig gewesen. Zum anderen sei die Tauglichkeitsquote für den Militärdienst gestiegen. Durch die gründlichere medizinische Beurteilung an der Rekrutierung erfolgten ausserdem weniger medizinisch begründete Abgänge aus der Rekrutenschule in den Zivilschutz.

Eine Anpassung der medizinischen Kriterien für die Schutzdiensttauglichkeit sei nicht möglich, hält der Bundesrat fest. Auch eine Senkung der Sollbestände sei keine Option, denn diese legten die Kantone fest.

13 oder 14 Jahre Dienstpflicht

Als kurzfristige Lösung biete sich deshalb nur eine Erhöhung der vorgesehenen Dienstpflichtdauer von 12 auf 13 oder 14 Jahre im Rahmen der anstehenden Gesetzesrevision an.

Zur langfristigen Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems würden weitere Möglichkeiten analysiert. Die zur Diskussion stehenden Orientierungstage für Frauen würden eine Möglichkeit bieten, um mehr Frauen für den Zivilschutz zu gewinnen.

Heute dauert die Zivildienstpflicht vom 20. bis zum 40. Altersjahr. Dabei unterscheidet sich die Gesamtzahl der zu leistenden Diensttage je nach Funktion und ist gesetzlich nicht begrenzt. (sda/vom)

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