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So, so, haben wir uns also geirrt ... Das Bundeshaus ist doch nicht zur Wohlfühloase mutiert

Gepflegtes Weissweintrinken beim Bundesratsreisli, viele lobende Worte für die Kollegen: In letzter Zeit beschlich den geneigten Beobachter das Gefühl, Bundesbern sei zur Wohlfühloase mutiert. Doch das sei nicht so, behauptet einer der es wissen muss.



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Nur eine Fata Morgana: Der Bundesrat arbeitet weiterhin in der kühlen Realität des Bundeshauses. 
bild: shutterstock/keystone

Bundeskanzler Walter Thurnherr wehrt sich gegen den Eindruck, dass die Bundesräte einander nicht zu nahe treten wollen. Er räumt zwar ein, dass die Diskussionen sachlicher verliefen als auch schon, die Regierung sei aber «kein Wohlfühlgremium» geworden.

«Die Auseinandersetzungen können sehr hart in der Sache sein. Aber sie sind nicht persönlich verletzend», sagte Thurnherr in einem Interview, das am Montag im «Tages-Anzeiger» und «Der Bund» erschien. Dass die Bundesräte und ihre Entourage «netter» geworden seien, sei das falsche Wort. «In gewissen Stäben ist man sachlicher geworden.»

Ist der Bundesrat zum Wohlfühlgremium mutiert?

Es gibt laut Thurnherr unverändert pro Sitzung zehn bis 20 sogenannte Mitberichte, mit denen Bundesräte sich zu Geschäften ihrer Kollegen äussern. «Sie sind höchstens etwas nüchterner oder zurückhaltender redigiert, als dies früher manchmal der Fall war», sagte Thurnherr. In seiner Funktion bereitet er die Sitzungen vor.

Der Bundesrat in seiner neuen Zusammensetzung mit Bundeskanzler Walter Turnherr, Ueli Maurer, Didier Burkhalter, Johann Schneider-Ammann, Simonetta Sommaruga, Doris Leuthard, Allain Berset und Guy Parmelin posiert im Bundesratszimmer, am Mittwoch, 9. Dezember 2015, im Bundeshaus in Bern. (KEYSTONE/HUGPHOTOS POOL/Philipp Zinniker)

Walter Turnherr ist übrigens der Mann ganz links im Bild.
Bild: POOL HUGPHOTOS

Thurnherr war Generalsekretär dreier Departemente – zuletzt bei Bundesrätin Doris Leuthard –, bevor er Anfang Jahr seinen Posten als Bundeskanzler antrat. Ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt skizziert er, wo er die Behörde unter anderem hinführen will: «Es ist meine Absicht, dass die Bundeskanzlei eine stärkere Rolle im Bereich der Früherkennung spielt.»

Eine Abteilung, die sich um die Legislaturplanung kümmert, will er stärker «auf die Früherkennung kommender Trends» ausrichten. «Wir werden verstärkt mit externen Experten, Wissenschaftlern und der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten», sagte er. (cma/sda)

Die Bundesrats-Reise im Wandel der Zeit

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