Schweiz
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epa05834711 epa05764083 (FILE) - The Facebook icon displayed on an iPhone in New York, New York, USA, 20 February 2014 (reissued 07 March 2017). According to whistleblower website WikiLeaks on 07 March 2017, the organization has published documents codenamed 'Vault 7', allegedly originating from CIA's Center for Cyber Intelligence. Based on the documents, Wikileaks claims that the CIA hackers were able to hack into iPhones, Android phones and smart TV sets.  EPA/ANDREW GOMBERT

Vielleicht wurde auch dein Handy während den Ermittlungen zum Vierfachmord abgefischt – die Ermittler informierten die Nutzer nicht.  Bild: ANDREW GOMBERT/EPA/KEYSTONE

Umstrittene Methode: Die Behörden prüften im Vierfachmord Rupperswil 30'000 Handys

Immer öfter werten Ermittler bei Verbrechen Handydaten aus. So auch im Fall Rupperswil. Rund 30'000 Handys wurden dazu abgefischt, wie jetzt auskommt. Die Methode ist umstritten, rechtlich bewegen sich Fahnder oft im Graubereich.

Sven Altermatt / Nordwestschweiz



Die Methode ist nur bei schweren Straftaten erlaubt: Um Verbrechern auf die Spur zu kommen, bedienen sich Ermittler der Massenauswertung von Handydaten. Mittels Antennensuchläufen finden die Behörden heraus, welche Handys zu einer bestimmten Zeit an bestimmten Antennen eingewählt waren.

Jeder kann bei einem Antennensuchlauf ins Visier geraten. Von einer einzelnen Aktion sind hunderte Menschen tangiert – oder bisweilen gar tausende. Das zeigt der Fall Rupperswil. Am 21. Dezember 2015 wurden vier Menschen in dem Aargauer Dorf heimtückisch ermordet. Es ist eine der brutalsten Straftaten der jüngeren Kriminalgeschichte. Im Zuge der Ermittlungen setzten die Strafverfolger auch auf Antennensuchläufe.

Nun werden dazu Details publik: Insgesamt gab es 48 Antennensuchläufe im Fall Rupperswil. Betroffen waren rund 30'000 Handynutzer, wie die Aargauer Staatsanwaltschaft auf Anfrage erstmals konkretisiert. Zu den genauen Auswertungen mache man keine Angaben, sagt Sprecherin Fiona Strebel.

Am 12. Mai 2016, 146 Tage nach der Tat, wurde der Vierfachmörder gefasst. Ein damals 33 Jahre alter, nicht vorbestrafter Schweizer aus dem Dorf. Die Antennensuchläufe waren ein Puzzleteil, das zur Aufklärung seiner Tat führten. Welche Rolle diese genau spielten, geben die Behörden mit Verweis auf ermittlungstaktische Gründe jedoch nicht bekannt.

Klar ist: Der Tatort liegt zwischen der Autobahn 1 — der A1 — und der Bahnlinie Aarau–Zürich, entsprechend gross war der Beifang an eingewählten Handys. Klar ist auch: Noch nie wandten sich Strafverfolger hierzulande so oft an Netzbetreiber wie im Fall Rupperswil. Das belegen neuste Zahlen für das Jahr 2016. Auf das Konto der Aargauer Ermittler geht gut jeder dritte der 147 in der Schweiz registrierten Antennensuchläufe. Die entsprechenden Aktionen werden erst jetzt ausgewiesen, weil die Staatsanwaltschaft die gewünschten Daten im Januar 2016 bei den Netzbetreibern angefordert hat.

Wie viele Handynummern bei einem Antennensuchlauf abgefischt werden, verschweigen offizielle Statistiken in der Regel. Wer unschuldig ins Visier geraten ist, erfährt selbst nach Abschluss eines Verfahrens nichts. Betroffene müssen nur informiert werden, wenn die Behörden noch weitere Angaben wie Wohnadressen anfordern. In Ländern wie Deutschland gilt indessen eine strikte Benachrichtigungspflicht.

Findest du es richtig, dass die Polizei immer mehr auf die Überwachung der Handydaten setzt?

Gesetzlich nicht geregelt

Ebenso umstritten ist die schwammige Rechtsgrundlage. Gesetzlich sind Antennensuchläufe nicht explizit geregelt, auch nicht im kürzlich revidierten Überwachungsgesetz Büpf. Die digitale Rasterfahndung wird lediglich in einer Verordnung erwähnt, gestützt auf ein Urteil des Bundesgerichts aus dem Jahr 2011. Demnach ist die Methode selbst bei schweren Delikten nur dann erlaubt, wenn die Zahl der erhobenen Verdächtigen «voraussichtlich klein ist». Ein Antennensuchlauf ritzt am Grundsatz, wonach die Überwachung einer Person nur angeordnet werden darf, wenn ein konkreter Tatverdacht gegen sie besteht. Der Zürcher Rechtsanwalt Viktor Györffy spricht deshalb von einem «rechtspolitischen Sündenfall».

Die Methode müsse zumindest im Gesetz präzise geregelt werden. «Nur so kann sichergestellt werden, dass sich die Behörden an klare Vorgaben halten», sagt der Präsident des Vereins «Grundrechte.ch». Für ihn stellt sich die Frage nach der Verhältnismässigkeit. Ein Antennensuchlauf betreffe unzählige Menschen, die unter Umständen wegen ihrer Anwesenheit an einem bestimmten Ort in Erklärungsnot geraten.

«Die Tötung aller Anwesenden war von Anfang an geplant – ebenso, das Haus in Brand zu stecken»

Barbara Loppacher, Leitende Staatsanwältin der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau, zum Täter im Vierfachmord von Rupperswil und seinem Motiv. (Medienkonferenz vom 13.5.2016) Video: © Tele M1

Gesetzlich nicht geregelt

Schweizer Strafverfolger setzten im vergangenen Jahr bei vier Tötungsdelikten und beim Fall einer Vergewaltigung auf Antennensuchläufe. Gleichzeitig wurde die Methode aber in 14 weiteren Verfahren eingesetzt: Sie betrafen unter anderem Delikte wie Sachbeschädigungen und Diebstähle. Sogar Strafverfolger sind zunehmend skeptisch, was Antennensuchläufe angeht. 17 Kantone verzichteten 2016 komplett darauf. Derweil agierten die Behörden in Zürich, dem grössten Kanton, mit 15 Antennensuchläufen verhältnismässig defensiv. Das ist kein Zufall: Die Methode werde sehr zurückhaltend eingesetzt, sagt Christian Philipp von der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft. «Durchgeführte Antennensuchläufe brachten oftmals nicht die erhofften Ergebnisse.»

Die Abdeckung einer Antenne reicht von mehreren Kilometern auf dem Land bis zu hundert Metern in dicht besiedelten Gebieten. Gerade bei Antennen in der Nähe von Autobahnen sei man rasch einmal mit einer «riesigen Anzahl an Verbindungsdaten» von unbeteiligten Personen konfrontiert, weiss Staatsanwalt Philipp.

Auch das Zürcher Zwangsmassnahmengericht reagiert vergleichsweise kritisch auf Antennensuchläufe. Das berichtet ein mit den lokalen Gegebenheiten vertrauter Strafverteidiger der «Nordwestschweiz». Bei der Oberstaatsanwaltschaft heisst es dazu, ein Anfangsverdacht müsse vor Gericht jeweils «gut begründet» werden. Tatsächlich verzeichnete Zürich schon Fälle, in denen Antennensuchläufe von den Richtern nur unter Auflagen genehmigt wurden. Oder gar nicht. Es sind Entscheide mit Seltenheitswert. (aargauerzeitung.ch)

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    Alle Leser-Kommentare
  • redeye70 14.03.2017 19:25
    Highlight Highlight Der Täter plante schon den nächsten Mehrfachmord, eine Familie hatte er bereits im Visier. Konnte man kürzlich aus den Medien entnehmen. Ich war heilfroh als der Täter gefasst wurde. Obschon die Opfer mir nicht bekannt waren ging mir diese monströse Tat sehr nahe.

    In solchen Fällen dürfen wir die Arbeit der Polizei nicht unnötig erschweren. Trotzdem plädiere ich für Augenmass, dem Rechtstaat zuliebe. Daher ist es bitter nötig, dass die Gesetze genaue Regeln aufstellen. Dazu gehört auch aus DNA-Proben mehr Informationen rauslesen zu dürfen.
  • SwissGTO 13.03.2017 20:21
    Highlight Highlight Aber dass google oder apple zb oder jede andere App welche Ortungdienste benutzt schon lange ein genaues Bewegungsprofil erstellen kann stört irgendwie keinen.
    Aber wenn die böse Polzei sowas macht ist der Aufstand gross.
  • Ohniznachtisbett 13.03.2017 14:22
    Highlight Highlight Für solche Überwachungen bräuchte es sehr genaue und enge Gesetze. Zudem müsste jede Überwachung von einem Gericht abgesegnet werden und auch die Löschung des "Beifangs" muss genaustens geregelt werden. Ansonsten haben wir bald Stasi-Zustände.
  • Tatwort 13.03.2017 12:09
    Highlight Highlight Als die Mauer fiel, haben die Medien jeden einzelnen Tag über die Stasi berichtet, totalitäre Merkmale im Datensammeln erklärt, Journalisten und die Bevölkerung waren empört und erschrocken. Und heute? Heute kriecht die "Ich-habe-nichts-zu-verstecken"-Fraktion den Mächtigen in den Hintern und gibt das Denken auf. DAS ist der eigentliche Skandal.
    • Ohniznachtisbett 13.03.2017 14:19
      Highlight Highlight Auch die Fichen-Affäre in der Schweiz fällt genau in diese Kategorie. Anfang 90er der Skandal, heute heisst es: "Ich habe nichts zu verbergen". Denn sie wissen nicht, was sie tun...
  • Einstein56 13.03.2017 10:53
    Highlight Highlight Sowas können nur Schweizer in Frage stellen. Wie heisst euer Planet? Ich selber wohne auf der Erde.
    • Alex_Steiner 14.03.2017 09:56
      Highlight Highlight Ja - aber welches Land? Deins ist anscheinend Nord Korea...
  • ARoq 13.03.2017 10:04
    Highlight Highlight Bin überrascht wieviele der Massenüberwachung zustimmen.
    Bis zum nächsten Datenleck, wenn plötzlich die Bewegungsprofile von zehntausend Unbeteiligten im Darknet zum Verkauf angeboten werden.
  • Panda__ 13.03.2017 09:30
    Highlight Highlight Warum umstritten? Ich finde das heutzutage wichtig und eine gute entscheidung der Behörden!
    • Gelegentlicher Kommentar 13.03.2017 10:56
      Highlight Highlight Nur weil du zustimmst ist es noch lange nicht nicht umstritten
  • Harry Held 13.03.2017 09:18
    Highlight Highlight Habe auch nichts gegen mehr Überwachungskameras. Wetten das hilft, eine Menge Diebstähle und Verbrechen aufzuklären? Wen kümmerts, wer nichts zu verbergen hat? Wir mit unserem Individualismus- und Privatsphärenwahn. Das Leben ginge ohne Einschränkungen weiter, doch entschieden sicherer, besonders in diesen Zeiten der erhöhten Kriminalität und Gefahren.
    • Tatwort 13.03.2017 10:44
      Highlight Highlight Zeiten erhöhter Kriminalität und Gefahren? Welche Statistik hast Du denn gefälscht?
    • Gelegentlicher Kommentar 13.03.2017 10:57
      Highlight Highlight Die Argumentation "wenn man nichts zu verbergen hat" ist einfach nicht stichhaltig
  • Capslock 13.03.2017 09:07
    Highlight Highlight Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie die Medien nach einer sofortigen Aufklärung dieses Falles förmlich schrien und wenn dann bekannt wird, was für welche Mittel und wie viele Mittel eingesetzt wurden, wird bereits Kritik laut. M.E. haben die Untersuchungsbehörden jene Maßnahmen getroffen, welche nötig waren, um dieses Verbrechen aufzuklären. Kritik daran zu üben, ist wirklich nicht nötig
  • TurnOver87 13.03.2017 08:45
    Highlight Highlight Habe zwar absolut nichts zu vergeben aber finde es trotzdem nicht korrekt. Was wenn ein xy-Heini mein selbstmade Porno mit meiner Frau sieht? :)

    Auf jeden Fall passiert es aber sowieso und es wundert mich jetzt null.. Für jetzt solche Fälle aber finde ich es okay, aber nur dann wenn man was konkretes ins Visier hat.
    • TurnOver87 14.03.2017 15:51
      Highlight Highlight *Korrektur: verbergen.. :)
  • Karl Müller 13.03.2017 08:36
    Highlight Highlight Es werden "tausende Menschen tangiert" und im konkreten Fall seien "rund 30'000 Handynutzer betroffen" gewesen? Wovon genau?

    Wenn die Polizei bei einem Mord Anwohner befragt, welche Personen sie in letzter Zeit rund um den Tatort registriert hätten, hat niemand ein Problem damit.

    Wenn die Polizei eine Handyantenne abfragt, welche Handynummern sie in letzter Zeit rund um den Tatort registriert hat, wird das plötzlich als Problem thematisiert.

    Der Schutz elektronischer Daten hat heutzutage einen Status erhalten, der eine ziemliche Schieflage zu nichtelektronischen Daten darstellt.
  • Lord_Mort 13.03.2017 08:02
    Highlight Highlight In einem Fall wie diesem denke ich, ist die Verhältnismässigkeit sicher gegeben. Handydaten bei Sachbeschädigungen auszuwerten finde ich da eher bedenklich.
  • iceman999 13.03.2017 07:41
    Highlight Highlight es ging hier um die Ermittlungen in einem vierfachmord. vierfach. mord. da gibt es kein "umstritten". ausser folter lass ich da so ziemlich alles durchgehen um den täter zu fassen. end of story.
  • Der müde Joe 13.03.2017 07:35
    Highlight Highlight Wenn mithilfe solcher Methoden Verbrechen aufgeklärt werden können, bin ich als anständiger Bürger noch so froh. Unangenehm wird es für mich erst wenn es in die Dauerüberwachung geht und von jedem Bürger ein Profil angelegt wird. Dann sehe ich die Privatsphäre von jedem einzelnen gefährdet. Wird es gezielt eingesetzt wie im Fall Rupperswil, ist es aus meiner Sicht unbedenklich.
  • Mix Master Mike 13.03.2017 07:26
    Highlight Highlight Von mir aus darf die Polizei dies gerne tun. Jedoch will ich informiert werden. Schliesslich dürfen sie auch nicht einfach so meine Wohnung durchsuchen.
  • Fischra 13.03.2017 07:21
    Highlight Highlight Ich denke dass wir uns zuviele Sorgen machen bei dieser Datenauswerung. Es Handelt sich ja schliesslich um die Polizei und nicht irgend ein Medienuntenehmen dass diese Daten vermarkten will. Ob man evtl eine Informationspflicht einführen soll, bleibt mal offen. Diese Option wäre sicher gut. Ich für mein Empfinden würde jederzeit diese Daten zur verfügung stellen. Via Facebook etc stelle ich übrigens auch alle Daten jemandem zur Verfügung welcher sie aber für komerzielle Zwecke nutzt.
  • Baba 13.03.2017 07:13
    Highlight Highlight Aussergewöhnliche Ereignisse erfordern aussergewöhnliche Massnahmen. Und der Vierfachmord von Rupperswil gehört definitiv zu den aussergewöhnlichsten Ereignissen der Schweiz in den letzten Jahrzehnten. Zum Glück.

    Ich kann mich Mockingbird nur anschliessen, dass die Vor- die Nachteile hier bei weitem überwiegen und dass wir heutzutage tatsächlich für viele Gugus-Apps dem Anbieter erlauben (müssen), unseren Standort zu erfahren.
    • Baba 13.03.2017 11:18
      Highlight Highlight @böserweisserMann: ich wünsche Ihnen auch einen guten Tag und danke für Ihren wertvollen Beitrag zur Diskussion. SKMM :-)
  • Bruno S.1988 13.03.2017 07:12
    Highlight Highlight Ich persönlich bin absolut für einen stärkeren Datenschutz. Aber in diesem Fall finde ich dass das öffentliche Interesse nach Aufklärung dieser brutalen Morde dem privaten Interesse nach Schutz der persönlichen Daten überwiegt. Zumal es sich nur um Standort Daten handelt. Ich bin grundsätzlich bereit, auf mein Recht auf Datenschutz zu verzichten, wenn es Verhältnissmässig ist. Das ist bei der CIA und dem NSA aber nicht der Fall. Bei denen ist es ein klarer Missbrauch der unverhältnissmässigen Überwachung für wirtschaftliche und politische Zwecke! Und das ohne richtige Grenzen und Kontrollen!
  • Dreiländereck 13.03.2017 07:08
    Highlight Highlight In den Krimis ist es immer so schön einfach den Mörder zu überführen.
    Oft mit Methoden die im realen Leben nicht zulässig wären.
    Wenn wir die Möglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden aber noch mehr einschränken, werden wir irgendwann nur noch jene Taten aufklären, bei welchen sich der Täter freiwillig stellt.
  • Kuunib 13.03.2017 06:59
    Highlight Highlight Ich wohne in der region Rupperswil/Aarau und finde das egal wie schlimm das Verbrechen ist, man sollte nicht in die Privatspäre von unschuldigen eingrifen. Nicht einmal ein vierfachmord echtfertigt solche Massnahmen.
    • Swarup 13.03.2017 10:17
      Highlight Highlight Demfall schreibst du noch mit Briefen und Tauben?
  • SanchoPanza 13.03.2017 06:48
    Highlight Highlight also bitte, es ist etwas anderes wenn die Polizei prüft ob meine Nummer zu einer bestimmten Zeit am Tatort war - oder ob fie Betreiber jeder meiner Klicks ein Jahr speichern müssen.
    Der Artikel ist etwas übertrieben reisserisch geschrieben...
  • Matrixx 13.03.2017 06:38
    Highlight Highlight Und irgendwann muss man sich rechtfertigen, weil man einfach am falschen Ort war. Ich muss dann wissen, was ich am 21. Mai 2015 um 14.26 an einem bestimmten Ort gemacht habe. Und weil ich nicht mal weiss, wo ich vor 3 Wochen war, wandere ich in der Verdächtigenliste ein Stück rauf...
    Grossartige Zukunft.

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