Mit nur 137 Stimmen Vorsprung haben die Autonomisten in Moutier am 18. Juni 2017 erreicht, dass sich Moutier vom Kanton Bern abspaltet und in den Jura übertritt. Aber nun stellt sich die Frage, ob auch wirklich alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
Denn die Berner Regierung sieht sich mit einer anonymen Studie konfrontiert, die systematischen Wahl- und Abstimmungstourismus in der Stadt Moutier belegen will. Die Studie analysiert die Bevölkerungsbewegungen der letzten Jahre und kommt zum Schluss: Rund um Gemeindewahlen – die jeweils separatistische Mehrheiten ergaben – und rund um jurapolitische Abstimmungen verzeichnet Moutier seit Jahren «signifikante und irreguläre Bevölkerungsbewegungen».
Dies wird auch für die Abstimmung über den Wechsels Moutiers zum Kanton Jura festgestellt, den die Autonomisten im letzten Sommer äusserst knapp gewannen. Obwohl die Studie anonym ist, hält man sie in Bern für so brisant, dass der für Justiz- und Gemeindeangelegenheiten zuständige Regierungsrat Christoph Neuhaus sie jetzt überprüfen lassen will. Unter anderem hat er sie dem Staatsanwalt zugestellt. Gegen die Abstimmung in Moutier ist eine Abstimmungsbeschwerde hängig, die eine Verfälschung des Resultats wegen Abstimmungstourismus vorwirft.
Recherchen der «SonntagsZeitung» zeigen inzwischen, dass der Vorwurf nicht aus der Luft gegriffen ist. Mehrere Personen haben sich kurzzeitig in Moutier registrieren lassen, um kurz nach der Abstimmung ihre Papiere wieder an ihren vorherigen Aufenthaltsort zu verlegen – unter anderem der Sohn des separatistischen Vize-Bürgermeisters. Auch zeigen der «SonntagsZeitung» vorliegende Dokumente Unstimmigkeiten im Stimmregister der Stadt Moutier.
(amü)
