Atomdeal: Der iranische Präsident kommt in die Schweiz
Der iranische Präsident Hassan Ruhani kommt Anfang Juli für einen offiziellen Besuch zwei Tage in die Schweiz. Die Einladung hatte Bundesrat Johann Schneider-Ammann bei seinem Iran-Besuch Ende Februar 2016 ausgesprochen.
Anlässlich dieses Besuchs unterzeichnete der damalige Bundespräsident in Teheran eine Road Map zur Intensivierung der bilateralen Beziehungen. Es sei nun das Ziel beider Seiten, diese positive Entwicklung in die Zukunft fortzuschreiben, schreibt das das Aussendepartement (EDA) in einer Mitteilung vom Montag.
Ruhani wird demnach am 2. Juli vom heutigen Bundespräsidenten Alain Berset mit militärischen Ehren in Zürich empfangen. Anschliessend sei in Bern ein erster Austausch geplant, an dem auch Bundesrat Ignazio Cassis und der iranische Aussenminister Mohammad Jawad Zarif teilnehmen würden.
Die offiziellen Gespräche sollen schliesslich am 3. Juli stattfinden. Neben Berset werden daran seitens der Schweiz mit Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga und Schneider-Ammann weitere Mitglieder des Bundesrates teilnehmen. Während des Besuchs sollen auch Absichtserklärungen und Vereinbarungen unterzeichnet werden.
Atomabkommen im Zentrum
Im Zentrum der Visite Ruhanis wird den Angaben zufolge der Atomdeal mit dem Iran stehen, der nach dem Ausstieg der USA auf der Kippe steht. Trotz dieser Entwicklung gelte es Wege zu finden, um dessen Errungenschaften zu sichern und an der Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen in der Region festzuhalten, schreibt das EDA.
Des Weiteren würden die Delegationen die Lage im Nahen und Mittleren Osten erörtern. Zur Sprache komme dabei auch das Schutzmachtmandat, welches die Schweiz zugunsten der USA in Iran seit 1980 ausübt sowie jene zugunsten des Iran in Saudi-Arabien, respektive Saudi-Arabiens im Iran, die vor kurzem in Kraft getreten sind.
Schliesslich werde auch eine erste Bilanz über die 2016 lancierten beziehungsweise wiederaufgenommenen regelmässigen Dialoge in Bereichen wie Wirtschaft, Finanzen, Menschenrechte und Justiz oder Migration gezogen. Schneider-Ammann wurde damals von einer 40-köpfigen Wirtschaftsdelegation in den Iran begleitet.
Nach seinem Besuch in der Schweiz wird Ruhani am 4. Juli nach Österreich weiterreisen, wie die Präsidentschaftskanzlei am Montag in Wien mitteilte. In den beiden UNO-Sitzstaaten Schweiz und Österreich hatten die Verhandlungen über das Iran-Nuklearabkommen stattgefunden. (sda/apa)
