Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Bundesgericht fällt Grundsatzurteil: Ein Kopftuchverbot an Schulen ist unzulässig

Kopftuch- und Burkaverbote beschäftigten in letzter Zeit Politik, Behörden und Gerichte in der Schweiz immer wieder. In einem Grundsatzurteil taxierte das Bundesgericht ein Kopftuchverbot an Schulen als unzulässig. Die Schule in St.Margrethen SG hatte ein Kopftuch als Integrationshindernis erachtet.



Eine Schuelerin mit einem Kopftuch schreibt in der Sekundarschule Theobald Baerwart in Basel am Montag, 17. August 2015. Die neue Sekundarschule nimmt an zehn Standorten in der Stadt ihren Betrieb auf. Die dreijaehrige Sekundarschule schliesst an die acht Jahre dauernde Primarstufe an. Die verlaengerte Primarschule und die Sekundarschule loesen das bisherige Modell mit der Orientierungsschule und der Weiterbildungsschule ab. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

Das thurgauische Parlament lehnt ein Kopftuchverbot ab (Symbolbild)
Bild: KEYSTONE

Das Bundesgericht war letzten Dezember zum Schluss gekommen, dass die gesetzliche Grundlage für ein Verbot zwar vorhanden ist. Weil mit dem Verbot des Tragens eines Kopftuchs aus religiösen Gründen jedoch die Glaubens- und Gewissensfreiheit verletzt wird, müssen mehrere Bedingungen erfüllt sein. In St.Margrethen ist dies nicht der Fall.

Die Bundesrichter hielten fest, es fehle an einem öffentlichen Interesse, das ein Verbot rechtfertigen würde. So werde die für einen geregelten Schulunterricht notwendige Disziplin und Ordnung nicht gestört, wenn eine Schülerin ein Kopftuch trage. Auch werde der religiöse Friede nicht gefährdet.

Was die Integration und Frage der Gleichstellung von Mann und Frau betrifft, so betonten die Lausanner Richter, dass es eben im Sinne des Mädchens sei, den Unterricht zu besuchen, um danach eine berufliche Laufbahn einschlagen zu können.

Vor Bundesgericht endete auch der Fall der Thurgauer Gemeinde Bürglen, wo die Schulordnung eine Kopfbedeckung verbot. Das Bundesgericht entschied im Juli 2013, dass zwei betroffene Schülerinnen weiterhin mit dem Kopftuch die Schule besuchen dürfen. Auf Basis der Schulordnung sei die Anordnung eines generellen Verbots zum Tragen des Kopftuchs nicht zulässig.

Nach Minarett- das Verhüllungsverbot

Auch auf nationaler Ebene sind weitere Urnengänge im Zusammenhang mit dem Islam abzusehen. Letzten September lancierte das «Egerkinger Komitee», das bereits hinter dem Minarettverbot stand, eine Volksinitiative für ein nationales Verhüllungsverbot.

Vorreiter ist der Kanton Tessin, in dem als erster Kanton der Schweiz im September 2013 an der Urne ein Verhüllungsverbot angenommen wurde. In der Folge dürfen Ganzkörperschleier (Burka) oder Gesichtsschleier (Niqab) nicht mehr im öffentlichen Raum getragen werden.

Der St.Galler Kantonsrat überwies Ende 2014 mehrere Vorstösse mit dem Ziel, Kleidervorschriften für die Schule sowie Einschränkungen der Grundrechte von Schulkindern und Eltern gesetzlich zu verankern.

Der freiburgische Grosse Rat erliess Anfang 2014 für die Volksschule ein Burkaverbot, lehnte aber ein Verbot von Kopfbedeckungen ab. Die Kantonsparlamente von Basel-Stadt, Bern, Schwyz, Solothurn und Zürich sprachen sich dagegen gegen Verbote solcher Kleidungsstücke aus. (aargauerzeitung.ch)

Das könnte dich auch interessieren:

Wie ich nach 3 Stunden Möbelhaus von Wolke 7 plumpste

Link zum Artikel

Die Fallzahlen steigen wieder leicht an – so sieht's in deinem Kanton aus

Link zum Artikel

Der Mann, der es wagt, Trump zu widersprechen

Link zum Artikel

Magic Johnson vs. Larry Bird – ein College-Final als Beginn einer grossen Sportrivalität

Link zum Artikel

4 Gründe, weshalb die Corona-Zahlen des BAG wenig mit der Realität zu tun haben

Link zum Artikel

Wie ansteckend sind Kinder wirklich? Was die Wissenschaft bis jetzt dazu weiss

Link zum Artikel

Das iPad kriegt Radar? Darum ist der Lidar-Sensor eine kleine Revolution

Link zum Artikel

Lasst meinen Sex in Ruhe, ihr Ehe- und Kartoffel-Fanatiker!

Link zum Artikel

So lief Tag 1 nach Bekanntgabe der «ausserordentliche Lage» für die Schweiz

Link zum Artikel

Corona International: EU beschliesst Einreisestopp ++ Italien mit 345 neuen Todesopfern

Link zum Artikel

Die Schweiz befindet sich im Notstand – die 18 wichtigsten Antworten zur neuen Lage

Link zum Artikel

Zürich stimmt für neues Hardturm-Stadion

Link zum Artikel

Ein Virus beendet Jonas Hillers Karriere: «Es gäbe noch viel schlimmere Szenarien»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥

Da du bis hierhin gescrollt hast, gehen wir davon aus, dass dir unser journalistisches Angebot gefällt. Wie du vielleicht weisst, haben wir uns kürzlich entschieden, bei watson keine Login-Pflicht einzuführen. Auch Bezahlschranken wird es bei uns keine geben. Wir möchten möglichst keine Hürden für den Zugang zu watson schaffen, weil wir glauben, es sollten sich in einer Demokratie alle jederzeit und einfach mit Informationen versorgen können. Falls du uns dennoch mit einem kleinen Betrag unterstützen willst, dann tu das doch hier.

Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen?

(Du wirst zu stripe.com umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)

Oder unterstütze uns mit deinem Wunschbetrag per Banküberweisung.

Nicht mehr anzeigen

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Themen
38
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
38Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • smoe 23.02.2016 06:41
    Highlight Highlight Wenn ein Kopftuch ein Integrationshindernis darstellen soll, frage ich mich, ob die verantwortlichen Personen wirklich integrieren, oder doch lieber assimilieren möchten.
  • trollo 22.02.2016 22:57
    Highlight Highlight es ist ein grosser fortschritt, dass religion aus den klassenzimmern verbannt wurde. die schule muss ein religionsfreier raum bleiben. ein rückschritt in richtung mittelalter schwächt die freie entfaltung der individuellen talente.
    wie die religion außerhalb des schulzimmers gelebt wird geht niemanden etwas an.
  • Jol Bear 22.02.2016 21:28
    Highlight Highlight Auch das Tragen der jüdischen Kippa der Männer, obwohl meines Wissens eigentlich nur beim Besuch der Synagoge geboten, sonst freiwillig, ist zu tolerieren. Beim Kopftuchtragen von muslimischen Mädchen wird damit auch eine eher konservative Auslegung des Islams ermöglicht. Im Sinne der Religionsfreiheit ist das Urteil deshalb korrekt, auch wenn diese Kopfbedeckung von vielen Vertreterinnen eines moderaten Islams in Europa abgelehnt wird.
    • trollo 22.02.2016 22:10
      Highlight Highlight du bist dir schon bewusst, was eine konservative auslegung des islams bedeuten kann. das kann weder der wunsch des grossteils der hiesigen muslime noch der schweizer bevölkerung sein.
  • Orange 22.02.2016 20:30
    Highlight Highlight Nun, die Nonnen haben auch Kopfbedeckung. Ich denke leben und leben lassen. Was gar nicht geht ist unter zwang oder Burka!
    • trollo 22.02.2016 22:12
      Highlight Highlight nonnen in der grundschule?
  • mein Lieber 22.02.2016 16:57
    Highlight Highlight Bravo! Ich hoffe dass die sinnfreien Kopftuchdiskussionen damit endgültig passé sind.
  • Paco69 22.02.2016 16:53
    Highlight Highlight Guter Entscheid!
    Somit dürfte das Tragen einer Mütze, mit z .B. amerikanischer oder israelischer Flagge darauf, auch möglich bleiben. Unabhängig davon, ob das nun ein paar Kopftuchträgerinnen sauer aufstösst und zu den bekannten Hassanfällen führen wird.
    • trollo 22.02.2016 18:05
      Highlight Highlight es bedarf aber eines religiösen nachweises der caps rechtfertigt. aus einfacher gewohnheit lässt sich kein recht ableiten.
  • trollo 22.02.2016 16:25
    Highlight Highlight zitat aus dem noch zu verfassenden leitfaden zur installation von parallelgesellschaften: " vermeidet jede übernahme von normen und gesellschaftlichen selbstverständlichkeiten des gastlandes. beharrt darauf eure traditionellen gebräuche als religiöse notwendigkeiten beizubehalten. nutzt alle spielräume um überflüssige integration zu vermeiden. verweist immer auf den früheren zustand des gastlandes und leitet daraus ansprüche ab."
  • Theor 22.02.2016 15:51
    Highlight Highlight Sicher sollte das erlaubt bleiben. Ist ja an sich keine grosse Sache. Allerdings sollten Schulen die Mädchen aktiv unterstützen, sobald man merkt, dass sie das Kopftuch nicht mehr aus eigener, sondern aus familiärer Überzeugung tragen müssen.

    Allerdings stimme ich einem schon zu: Wir müssen verhindern, dass sich die Muslime zu einer Parallelgemeinschaft zusammenschliessen. Die Schweiz ist eine erfolgsgeschichte, weil eben unterschiedliche Kulturen zu einer verschmolzen sind. Aber bei den Muslimen beobachte ich oft, dass sie komplett unter sich bleiben wollen. Von Geburt, über Heirat bis Tod.
    • AdiB 22.02.2016 17:52
      Highlight Highlight du verwechselst kultur mit religion. z.bsp. ein fall von einem kumpel. er moslem, freundin moslrm, doch unterschiedliche nationen und somit unterschiedliche kultur. als sie heiraten wollten, waren auf beiden seiten alle dagegen. mit den worten sie/er ist keine/er von uns. albaner sind gerne unter sich, so wie bosnier, türken und araber. das merkt man an den moscheen und den gemeinschaften. jede nation hat seine eigene moschee und fremde sind nicht wirklich wilkommen. und das ist an sich traurig. den eine moschee sollte für jedermann zugänglich sein.
    • AdiB 22.02.2016 17:56
      Highlight Highlight und wegem tot. das ist so ne sache bei muslimen. es ist verboten über gräber zu laufen. was auf christlichen friedhöfen gang und gäbe ist.
      und noch nebenbei. deinen text könnte ich auch für juden gebrauchen. er würde genau so gut passen. also ist es an sich nichts spezielles in der schweiz, das gewiesse leute lieber unter sich sind.
  • olga 22.02.2016 14:19
    Highlight Highlight Liebe Watson User. Ich wollte nur kurz sagen, dass ich es mega schön finde, wie sachlich hier diskutiert wird. ihr seid toll!! <3
  • philosophund 22.02.2016 13:43
    Highlight Highlight Wenn man es will so ist das Kreuz ebenfalls ein Integrationshindernis.
  • joséklopp 22.02.2016 13:30
    Highlight Highlight Eine Schande, für welche Anliegen unsere Verfassung heute genötigt wird: Erst das Minarettverbot und demnächst die Verhüllungsinitiative, ein Kleiderverbit hat gerade noch gefehlt. Aber offensichtlich wird gerne fremdes Recht übernommen: Wenn in arabischen Ländern Kirchen und freizügige Kleidung verboten sind, müssen wir selbstverständlich nachziehen ;-) Btw: richtiger Entscheid, Bundesgericht.

    Und an die lieben SVP'ler: die von euch nur zu gern zitierten Schweizer Gründungsväter würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie wüssten welchen 'Chabis' ihr in unsere Verfassung kritzelt.
  • Evan 22.02.2016 12:37
    Highlight Highlight Finde ich gut. Und zwar ganz unabhängig von Religionen. Jeder sollte sich so kleiden dürfen wie er will. Wir brauchen keine unnötigen Einschränkungen und Vorschriften.
    • Evan 22.02.2016 19:06
      Highlight Highlight Von mir aus kann man auch weiterhin grundsätzlich und konsequent alle Arten von Kopfbedeckungen für Schüler verbieten. Ich will einfach nicht dass da was konkretes von wegen muslimischen Kopfbedeckungen steht.
  • Triumvir 22.02.2016 12:32
    Highlight Highlight Diese BGer-Entscheide finde ich gut und richtig. Unser höchstes Gericht hat die Aufgabe die Glaubens- und Gewissensfreiheit als wichtiges Grund- und Freiheitsrecht zu schützen. Vor allem gegen die regelmässigen Negierungs- und Aushöhlungsversuche zahlreicher Vertreter/innen der SVP und anderer rechtsextremen Parteien.
    • Serjena 22.02.2016 15:48
      Highlight Highlight @simply smarter geht gerne vergessen:
      Zeit des Kolonialismus: Versklavung und Ausbeutung Afrikas
      Beispielsweise sandte die Kirche Missionare aus, um die als "Ungläubige" bezeichneten Völker auch mit brutalen Methoden und Zwang zum christlichen Glauben zu bekehren. Viele Missionare erkundeten zudem unerforschtes Gebiet, das wenig später von den europäischen Armeen erobert wurde.
      http://www.helles-koepfchen.de/kolonialismus_versklavung_und_ausbeutung_afrikas.html
  • lilas 22.02.2016 12:17
    Highlight Highlight ich plädiere für eine Schuluniform: Edelweisshemd mit Kopftuch...
  • fuegy 22.02.2016 12:10
    Highlight Highlight Für mich ist Glaube privat Sache und gehört auch dahin. Aber deswegen Verbote auszusprechen finde ich nicht der richtige Weg. Dass die öffentlichen Institutionen wie Schulen, Gemeindehäuser u.s.w säkular sind und keine solche Zeichen aufhängen sollen finde ich durchaus legitim.
    • fuegy 22.02.2016 15:25
      Highlight Highlight Nur in einem Sharia Staat!
      Das Christentum ist genauso politisch, siehe U.S.A, Russland. Aber hier im westlichen Europa hat Religion, egal welche, keinen direkten, politischen Einfluss mehr. Wenn die Saudis und Co. das in ihrem Land so handhaben wollen, dass die Religion die Politik bestimmt, ist das ihre Sache. Hier gilt die Religionsfreiheit und Religionen und Glauben in der Schweiz sind unpolitisch. Natürlich können Sie Einfluss ausüben aber das recht auf freie Ausübung hält alle gegenseitig im Zaum. Ein Fussballfan darf auch überall sein Trikot tragen und so seine Zugehörigkeit zeigen.
    • Serjena 22.02.2016 15:51
      Highlight Highlight @simply smarter
      Der politische Katholizismus ist eine Weltanschauung, die die Glaubenslehren der römisch-katholischen Kirche zur Grundlage für politische Entscheidungen macht und die Interessen der Katholiken politisch durchzusetzen versucht.
      https://de.m.wikipedia.org/wiki/Politischer_Katholizismus
  • Tepesch 22.02.2016 11:59
    Highlight Highlight Entweder man verbietet alle religösen Symbole (Kopftuch, Kruzifix, etc.) oder keine, so einfach ist es.
    Mir persöhnlich reicht es, dass die Schulen säkular sind, also z.B. keine Kruzifixe an den Wänden. Ob die Lehrer oder Schüler ihren Glauben zur Schau stellen wollen, ist mir herzlichst egal.
    • Linus Luchs 22.02.2016 12:30
      Highlight Highlight Man sollte vielleicht schon etwas differenzieren, Tepesch. Die Schule als säkulare Institution hat auf religiöse Symbole verzichten. Aber warum sollen die Schülerinnen und Schüler einen Kreuzanhänger, ein Kopftuch oder eine Kippa nicht tragen dürfen, wenn dies den Unterricht nicht stört?
      Anders sind meiner Meinung nach der Niqab oder die Burka zu beurteilen, da die Sichtbarkeit des Gesichts von öffentlichem Interesse ist, auch in der Schule. Wie man es im Kanton Freiburg entschieden hat, Kopftuch ja, Niqab/Burka nein, scheint mir eine vernünftige Lösung zu sein.
    • demokrit 22.02.2016 12:42
      Highlight Highlight Naja, das Kopftuch ist, wie auch ein christliches Kreuz um den Hals, ein privates Symbol. Das Kruzifix eben nicht.
    • Tepesch 22.02.2016 13:42
      Highlight Highlight @Linus Luchs
      Darf ein Pastafari sein Spaghettisieb tragen ;-)
    Weitere Antworten anzeigen
  • Timmy :D 22.02.2016 11:44
    Highlight Highlight Wenn tatsächlich ein solches Verbot kommen sollte, dann muss im gleichen Zuge auch die Schuluniform eingeführt werden. Dann kann sich auch niemand speziell diskriminiert fühlen. Ob diese dann ein Edelweisshemdchen beinhaltet, kann dann unsere Sünnelipartei entscheiden.
    • Retarded Wizard 22.02.2016 12:13
      Highlight Highlight Naja es ist dann doch noch ein Unterschied zwischen einheitlicher Kleidung und Kopfbedeckungsverbot.

      Wenn ich früher in die Schule gegangen wäre und gesagt hätte ich trage die Basecap für meinen Rapgott, hätte ich sie trotzdem abziehen müssen.

      Und das obwohl die Sache mit dem Rapgott gleich realistisch und lächerlich ist, wie diejenige mit anderen Göttern.

      Öffentliche Zurschaustellung von Religionen an Schulen zu tolerieren, ja gar zu fördern oder im schlimmsten Falle sogar Religion zu "Unterrichten" steht im Widerspruch zur Bildung.
    • Kyle C. 22.02.2016 13:54
      Highlight Highlight Retarded, ich bin auch gegen jegliche Förderung von Religion an Schulen. Zumindest wenn sie einem Zwang untersteht. Aber ein private Zurschaustellung des eigenen Glaubens ist etwas ganz anderes, da Privatsache. Tolerieren und Fördern sollten hier schon auseinandergehalten werden.
    • Tepesch 22.02.2016 17:22
      Highlight Highlight @Simply Smarter
      Der Vergleich funktioniert aber nur, wenn das Tragen einer Basecap Teil deiner religiösen Überzeugung ist. Warum sollte ein Kreuz um den Hals erlaubt sein, ein Kopftuch aber nicht?
      Man müsste alle religiösen Symbole verbieten, dann wäre es für alle gerecht.
    Weitere Antworten anzeigen

Pink-Panther-Räuber in Zürich zu Freiheitsstrafen verurteilt

Das Bezirksgericht Zürich hat drei mutmassliche Mitglieder der Profi-Räuberorganisation Pink Panther zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Sie wurden bei Vorbereitungen zu einem Überfall observiert.

Die drei Serben im Alter zwischen 39 und 44 Jahren sind am Donnerstagnachmittag wegen versuchten Raubes und weiterer Delikte zu Freiheitsstrafen zwischen fünf und siebeneinhalb Jahren verurteilt worden. Dazu kommen Landesverweise von 10 respektive 15 Jahren.

Dem Trio wurde vorgeworfen, im …

Artikel lesen
Link zum Artikel