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Handelsreisender in Sachen Wohlstand: Johann Schneider-Ammann am Asien-Europa-Gipfel 2016 in der Mongolei.
Handelsreisender in Sachen Wohlstand: Johann Schneider-Ammann am Asien-Europa-Gipfel 2016 in der Mongolei.
Bild: EPA
Kommentar

Schneider-Ammann war ein Chrampfer – der fragwürdige Entscheide traf

Bundesrat Johann Schneider-Ammann war ein Getriebener. Dem Wohlstand und den Arbeitsplätzen in der Schweiz ordnete er alles unter. Dabei traf er auch fragwürdige Entscheide.
25.09.2018, 12:3016.10.2018, 14:47

Man konnte leicht über Johann Schneider-Ammann spotten. Natürlich vor allem über seinen verunglückten Auftritt als Bundespräsident am Tag der Kranken 2016, als er im Westschweizer Fernsehen mit steinerner Miene erklärte: «Rire c'est bon pour la santé.» Das Video ging um die Welt, sogar US-Präsident Barack Obama sprach JSA auf die unfreiwillig komische Einlage an.

Allerdings konnte Schneider-Ammann auch über sich selber lachen. Als er einige Wochen später an der Delegiertenversammlung der FDP Schweiz in Bern eine Laudatio auf den abtretenden Parteipräsidenten Philipp Müller hielt, sagte er launig, er werde nun ins Französische wechseln: «Immer wenn ich ernsthaft bin, rede ich Französisch.» Das Parteivolk klopfte sich auf die Schenkel.

Die lustigsten Auftritte von Bundesrat Schneider-Ammann

Video: watson/nico franzoni

In dem Bonmot liegt mehr als nur ein Körnchen Wahrheit. Denn der Antrieb von Schneider-Ammanns Amtszeit als Wirtschaftsminister lässt sich ebenfalls mit einem französischen Ausdruck auf den Punkt bringen: Petit Paradis. Als solches sah er die Schweiz, weniger landschaftlich als wirtschaftlich. Immer wieder hat er den Ausdruck verwendet, so in seiner Rücktrittserklärung. Oder an die Adresse der Bauern, die sich gegen mehr Freihandel sträuben.

Jobs, Jobs, Jobs

Der Sohn eines Tierarztes aus dem Emmental, der in die Industriellenfamilie Ammann in Langenthal eingeheiratet hatte und zum erfolgreichen (Export-) Unternehmer geworden war, war als Nationalrat und erst recht als Bundesrat getrieben von der Sorge um den Wohlstand und die Arbeitsplätze in der Schweiz. Ihrem Erhalt ordnete er alles unter, auch ethische Bedenken.

Einige Beispiele

  • Er unternahm ausgiebige Reisen mit einem strapaziösen Programm, das ihn bis zur Erschöpfung forderte. Die Müdigkeit war ihm je länger, je häufiger anzusehen, auch wenn die Bedenken wegen seiner Gesundheit wohl übertrieben sind.
  • Um der Exportwirtschaft zu helfen, strebte er Freihandelsabkommen mit jedem Land an, das sich anbot. Bedenken etwa wegen der ökologisch verheerenden Palmölproduktion in Indonesien und Malaysia oder der Menschenrechtslage in China waren für ihn lästiges Beigemüse.
  • Er unterstützte die Lockerung der Kriegsmaterialverordnung, die Waffenexporte in Krisenregionen erlaubt. Die beträchtliche Empörung kümmerte ihn wenig. «Es gibt auch keine Moral, ohne dass man etwas zu fressen hat», sagte er im Interview mit watson und «Aargauer Zeitung».
  • Sein Departement veröffentlichte einen kritischen Bericht über die Rohstoffhandelsfirmen, die sich in grosser Zahl in der Schweiz niedergelassen haben. Von einer schärferen Regulierung dieser problematischen Branche wollte Schneider-Ammann aber nichts wissen.
  • Er erkannte die Herausforderung durch die Digitalisierung und setzte sich dafür ein, dass die Schweiz in diesem Bereich eine führende Rolle einnimmt. So propagierte er die Krypto-Nation Schweiz, obwohl Experten vor einem Reputationsrisiko für das Land warnen.

Johann Schneider-Ammann

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Johann Schneider-Ammann – ein kurzer Rückblick
quelle: keystone / gian ehrenzeller
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Vorbildlich war Johann Schneider-Ammanns Einsatz für die Berufsbildung. Dafür unterschätzte er den Unmut über die Zuwanderung, der zur Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative führte. Die Aufforderung, das einheimische Arbeitskräftepotenzial besser auszuschöpfen und ältere Menschen im Arbeitsprozess zu halten, schien er als Strafaufgabe zu empfinden.

Vulgärliberale Reflexe

Staatlicher Interventionismus war ihm ein Gräuel. Für einen Bundesrat, der sich bei seiner Wahl 2010 die Stimmen der Linken mit einem Bekenntnis zur Sozialpartnerschaft gesichert hatte, konnte Schneider-Ammann bedenklich vulgärliberale Reflexe entwickeln.

Als Gesamtbild betrachtet ist seine Bilanz sicher positiv, der Schweiz geht es wirtschaftlich gut. Aber gerade bei der Sozialpartnerschaft überschattet der Eklat mit den Gewerkschaften im Streit um die flankierenden Massnahmen und das EU-Rahmenabkommen das Ende seiner Amtszeit.

Johann Schneider-Ammann war ein ehrlicher Chrampfer, kein Visionär. Die Frage, ob man das Petit Paradis auch mit mehr Nachhaltigkeit sichern könnte, hat ihn nie interessiert. Wohlstand betrachtete er rein materiell. Als Wirtschaftsminister konnte er wohl nicht anders. Dennoch würde man sich von seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin mehr innovative Impulse wünschen.

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