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Allahu-Akbar-Anzeige in Schaffhausen war nicht rassendiskriminierend



Polizei Schaffhausen Bild: Keystone/Ennio Leanza

Eine Polizistin in Schaffhausen ist angezeigt worden, weil sie einen Mann wegen des muslimischen Grusses «Allahu akbar» verzeigte. Die Staatsanwaltschaft ist nun zum Schluss gekommen, dass die Beamtin damit nicht gegen die Strafnorm gegen Rassendiskriminierung verstossen hat.

Der Fall erhielt Anfang Januar mediale Aufmerksamkeit: Ein Schweizer türkischer Herkunft grüsste in Schaffhausen eine andere Person mit «Allahu akbar». Eine Polizistin hörte das und verzeigte den Mann wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses.

20min.ch berichtete damals über die Geschichte. Gestützt auf diesen Medienbericht zeigte eine dritte Partei die Polizistin wegen Rassendiskriminierung an. Die Staatsanwaltschaft Schaffhausen beschloss nun, kein Verfahren gegen die Polizistin zu eröffnen, wie sie am Montag mitteilte.

Nur öffentliches Handeln strafbar

Gegen die Strafnorm gegen Rassendiskriminierung verstösst, wer öffentlich wegen Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung gegen Andere aufruft. Für die Erfüllung des Strafbestandes ist laut der Staatsanwaltschaft das Handeln in der Öffentlichkeit zwingend.

Das sei hier aber nicht der Fall. Die Polizistin habe lediglich über ihre Wahrnehmungen einen Rapport an die Stadtpolizei Schaffhausen erstattet. Und der Rapport sei nicht an eine breite Öffentlichkeit gegangen. Der Tatbestand des Aufrufes zur Rassendiskriminierung sei somit «eindeutig nicht erfüllt».

Der Entscheid betrifft ausschliesslich den Vorwurf der Rassendiskriminierung, wie der Leitende Staatsanwalt Peter Sticher auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA ausführte. Ob das Aussprechen des muslimischen Grusses tatsächlich öffentliches Ärgernis errege, sei eine andere, nicht einfache Frage. Es komme dabei auf die Umstände an.

Mit dieser Frage befasste sich die Staatsanwaltschaft aber nicht. Der verzeigte Mann bezahlte die Busse, womit diese rechtskräftig wurde. (sda)

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35Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Vito Scaletta 18.02.2019 17:45
    Highlight Highlight Puh...Es ist halt schwierig. Es ist ein problem. Aber wie es ein anderer uder gecommented had. Ist dass eine falsche grüssung. Also ja....Ich habe keine ahnung
  • mogad 18.02.2019 14:51
    Highlight Highlight Weil man diesen Ruf in jedem Video hört in dem der IS Menschen geköpft oder Bomben explodieren liess. Er wurde zu einer Schlachtruf gemacht, der Angst macht. Als etwas, das mit unserem "Grüss Gott" vergleichbar wäre, erfahren wir diesen Ruf nicht. Der Gruss unter Moslem lautet "As-Salam-u-Alaikum" = "Der Friede sei mit Dir".
    • Knäckebrot 18.02.2019 16:16
      Highlight Highlight Er wurde schon im Jahr ca. 628 von Muhammad zum Schlachtruf gemacht und nicht erst von der IS.

      Er wurde von da an immer wieder in Kriegen verwendet. Dies auch während all den Eroberungszügen seiner Kalifen.

      Muhammad selbst sagte, dass er allen anderen Propheten in 6 Hinsichten überlegen sei. Einer davon, weil durch ihn Schrecken in die Herzen seiner Feinde gejagt würde.

      Soviel zum Missverständnis, dass Allahu Akbar von Militanten missbraucht würde und auf einem falschen Islamverständnis basiere ;)
    • Fabio74 18.02.2019 16:58
      Highlight Highlight Was für ein lächerlicher Kommentar.
      Weil Extremisten diesen Gruss verwenden sind 1 Mrd Menschen in Sippenhaft zu nehmen?
    • mogad 18.02.2019 17:18
      Highlight Highlight Ich glaube nicht, dass der Prophet Freude hätte am IS.
    Weitere Antworten anzeigen
  • DemonCore 18.02.2019 14:41
    Highlight Highlight Der Islam verlangt für den Glaubensabfall (Apostasie) die Todesstrafe. Ja, ich ärgere mich, wenn islamische Glaubensbekenntnisse öffentlich zur Schau gestellt werden.
    • Ueli der Knecht 18.02.2019 15:43
      Highlight Highlight Du ärgerst dich vermutlich auch, wenn Schwule öffentlich schwul tun. Dein Ärger ist allerdings deine eigenes Problem. Dein Problem solltest nicht andere Leute bedrängen. Das ärgert die nur, vorallem wenn du das in derartiger Öffentlichkeit tust.
    • Knäckebrot 18.02.2019 16:33
      Highlight Highlight Sein Ärger ist tatsächlich sein eigenes Problem.

      Aber er bedrängt ja dennoch niemanden, wenn er seinen Ärger kund tut.

      Ihm seinen öffentlichen Ärger gleich zu verbieten, finde ich in diesem Zusammenhang etwas einschränkend. Das kann der Öffentlichkeit schon zugemutet werden.
    • Fabio74 18.02.2019 17:00
      Highlight Highlight Und ich nerve mich wenn Frustrierte ihren blinden Hass ausleben.
      Wer dich an so einem Gruss stört hat ein Problem mit sich selber.
      Die Begründung von dir stupid
    Weitere Antworten anzeigen
  • Makatitom 18.02.2019 14:04
    Highlight Highlight In Zukunft werde ich jedes gekreischte "Mein Gott!" von irgendwelchen Tussen zur Anzeige bringen, das verletzt schliesslich meine Gefühle als Agnostiker
    • WID 18.02.2019 14:23
      Highlight Highlight @Makatitom: „mein Gott“ wird aktuell nicht als Schlachtruf von brutalsten Verbrechern benutzt. „allahu akbar“ aber schon.
    • mogad 18.02.2019 14:37
      Highlight Highlight "Tussen"! Danke.
    • Ueli der Knecht 18.02.2019 15:49
      Highlight Highlight WID: "Allahu Akbar" wird für alles mögliche gebraucht. Auch zB. für harmlose Äusserungen im Stil von "Gott sei dank". Oder "Gottes Wege sind unergründlich". Oder auch zB. von regimekritischen Iranern, die mit "Allahu Akbar" gegen die regierenden Mullahs protestieren.

      Nur weil eine marginale Minderheit den Spruch auch bei kriegerischen Auseinandersetzungen oder terroristischen Angriffen benutzt, darf man doch nicht der grossen Mehrheit verbieten, diesen Spruch in ganz normalem Kontext zu verwenden. Wo bliebe denn da die Meinungs- und Redefreiheit?
    Weitere Antworten anzeigen
  • DemonCore 18.02.2019 13:48
    Highlight Highlight Vielleicht weil eine Religion keine Rasse ist?
    • Saemigo 18.02.2019 16:12
      Highlight Highlight Auch der Hass gegen Religionen ist Rassismus…
    • Fabio74 18.02.2019 17:02
      Highlight Highlight Hass und Dummheit sind auch keine Meinungen
    • Xnce 18.02.2019 17:05
      Highlight Highlight @Saemigo

      Hass ist nicht Rassismus.

      Es gibt gerechtfertigten Hass.

      Hasst du die Nazis?

      Währe das nach deiner Logik auch Rassismus?
    Weitere Antworten anzeigen

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