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epa06321711 US President Donald J. Trump (R) and Russia's President Vladimir Putin talk during a family photo session at the Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) Economic Leaders' Meeting in Da Nang, Vietnam, 11 November 2017.  EPA/JORGE SILVA / POOL

Vladimir Putin und Donald Trump beim APEC-Gipfel am Freitag. Bild: EPA/REUTERS POOL

Freihandelsabkommen TPP bleibt bestehen – auch ohne die USA

Die Pazifik-Anrainerstaaten haben sich im Grundsatz auf eine Fortsetzung des transpazifischen Freihandelsabkommens TPP ohne die USA verständigt.



Nach dem Rückzug der USA aus dem Handelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft) wollen die verbleibenden elf Partner jetzt allein weitermachen. Am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Vietnam verständigten sich die Staaten am Samstag im Grundsatz auf ein Folgeabkommen in veränderter Form.

Allerdings müssen verschiedene Punkte noch geklärt werden, bevor es unterschrieben werden kann. Zugleich soll den USA die Tür für eine Rückkehr zu späterer Zeit offengehalten werden.

Das bereits fertig ausgehandelte Abkommen sollte ursprünglich im Februar 2018 in Kraft treten. Damit wäre ein Wirtschaftsraum mit 800 Millionen Bewohnern entstanden, der fast 40 Prozent des Welthandels umfasst.

US-Präsident Donald Trump kündigte die Vereinbarung jedoch bald nach seinem Amtsantritt zu Beginn des Jahres auf. Die USA setzen jetzt auf separate Vereinbarungen mit einzelnen Staaten. Durch den Ausstieg des wichtigsten Mitwirkenden war lange Zeit offen, ob TPP überhaupt noch eine Zukunft hat.

Beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in der Küstenstadt Da Nang verständigten sich die Handels- und Wirtschaftsminister der elf restlichen TPP-Staaten jedoch über das weitere Vorgehen.

«Geist des Abkommens» erhalten

Demnach soll das Abkommen unter einem neuen Namen fortgeführt werden: als CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership, zu deutsch: Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft). Bei den elf verbleibenden Partnern handelt es sich um Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur.

Man sei sich einig darin, den «Geist des Abkommens» zu erhalten, sagte Vietnams Handelsminister Tran Tuan Anh. Allerdings soll den Mitgliedsländern erlaubt werden, insgesamt 20 Klauseln des alten Abkommens auszusetzen, die zum Beispiel den Schutz des geistigen Eigentums betreffen. Auf Details ging er nicht ein.

Vor allem Kanada hatte bis zuletzt Bedenken erhoben. Kanadas Handelsminister Francois-Pierre Champagne sprach nun jedoch ebenfalls von «grossem Fortschritt». TPP sollte rund um den Pazifik die grösste Freihandelszone der Welt schaffen - ohne die USA gelingt dies nun aber nicht.

Parallel zu den Bemühungen der restlichen TPP-Partner versucht auch China, ein neues multilaterales Abkommen zu schmieden: RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership, zu deutsch: Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft). Im Gegensatz zu Trump hatte Chinas Präsident Xi Jinping zu Beginn des Gipfels am Freitag massiv für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Staatenbündnissen geworben.

Familienfoto mit Trump und Putin

epa06321844 Leaders of the APEC forum pose for a group photo during this year's Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) Economic Leaders' Meeting in Da Nang, Vietnam, 11 November 2017. They are (L-R, 1st row) Australian Prime Minister Malcolm Turnbull, Brunei's Sultan Hassanal Bolkiah, Canadian Prime Minister Justin Trudeau, Chilean President Michelle Bachelet, Chinese President Xi Jinping, Vietnamese President Tran Dai Quang, Indonesian President Joko Widodo, Japanese Prime Minister Shinzo Abe, South Korean President Moon Jae-in, Malaysian Prime Minister Najib Razak, Mexican President Enrique Pena Nieto, (L-R, 2nd row) Hong Kong Chief Executive Carrie Lam, Papua New Guinea Prime Minister Peter O'Neill, Peruvian President Pedro Pablo Kuczynski, Philippine President Rodrigo Duterte, Russian President Vladimir Putin, US President Donald Trump, Thai Prime Minister Prayut Chan-o-cha, Singaporean Prime Minister Lee Hsien Loong, New Zealand's Prime Minister Jacinda Ardern and James Soong Chu-yu, head of Taiwan's opposition People First Party.  EPA/YONHAP SOUTH KOREA OUT

Bild: EPA/YNA

Am Samstag setzen die Staats- und Regierungschefs der insgesamt 21 APEC-Länder ihre Beratungen hinter verschlossenen Türen fort. Zuvor stellten sie sich gemeinsam für ein Familienfoto zusammen. Dabei waren Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin im gemeinsamen Gespräch zu sehen, als sie zum Podest gingen.

Trump wollte noch am Samstag zu bilateralen Gesprächen mit Vietnams kommunistischer Führung in die Hauptstadt Hanoi weiterreisen. Ab Sonntag nimmt er auf den Philippinen am Gipfel der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN) teil. (viw/sda/dpa)

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