Das Ende von «Rojava» – wie die Kurden verraten wurden
Innerhalb weniger Tage ist die Armee der syrischen Übergangsregierung unter Interimspräsident Ahmed al-Sharaa in die zuvor von den kurdisch geführten «Syrischen Demokratischen Kräften» (SDF) kontrollierten Gebiete im Norden und Osten des Landes vorgerückt. Zuerst fielen die kurdischen Stadtteile von Aleppo, danach wurden die SDF-Truppen auch in Rojava, dem selbstverwalteten kurdischen Gebiet, angegriffen. Die Regierungstruppen drangen über den Euphrat vor und brachten auch östlich dieses Flusses weitere strategisch wichtige Gebiete unter ihre Kontrolle, darunter Ölfelder und einen Staudamm.
Der kurdische SDF-Kommandant Maslum Abdi musste eine 14-Punkte-Einigung mit Al-Sharaa unterzeichnen, die praktisch auf das Ende der syrisch-kurdischen Selbstverwaltung im Nordosten hinausläuft. Der amerikanische Sonderbeauftragte für Syrien, Tom Barrack, der zugleich US-Botschafter in der Türkei ist, gratulierte Sharaa und Abdi auf X zu ihrer Einigung, die eine «hellere Zukunft für alle Syrer» bringe. In kurdischen Ohren muss dies zynisch klingen, denn der Vormarsch der Regierungstruppen wäre kaum möglich gewesen, wenn die USA ihre Rolle als Verbündete der Kurden erfüllt hätten.
Und dieser Vormarsch ist von Gräueltaten der Regierungstruppen begleitet, die zum Teil aus Islamisten bestehen. Wieder müssen nun die Kurden in Syrien um ihr Leben fürchten und fliehen zu Tausenden aus ihrer Heimat. Wie ist es dazu gekommen?
Volk ohne Staat
Die Kurden, die eine iranische Sprache sprechen, sind das grösste Volk, das nicht über einen eigenen Staat verfügt – die 35 bis 45 Millionen Kurdinnen und Kurden im kurdischen Siedlungsgebiet (genaue Zahlen gibt es nicht) sind auf vier Staaten verteilt: die Türkei, den Iran, den Irak und Syrien. In Syrien sind sie die grösste Minderheit und stellen je nach Schätzung 8 bis 15 Prozent der Bevölkerung. Die meisten von ihnen sind sunnitische Muslime, es gibt aber auch Jesiden und Angehörige anderer Religionsgemeinschaften. Ihre hauptsächlichen Siedlungsgebiete liegen im Nordosten im Gouvernement al-Hasaka und im Gouvernement Aleppo. Unter dem arabisch-nationalistischen Baath-Regime der Assads wurden sie diskriminiert.
Kampf gegen den Islamischen Staat
Im Syrischen Bürgerkrieg, der 2011 ausbrach, verlor die syrische Regierung die Kontrolle über den Nordosten, und es gelang kurdischen Milizen, dort faktisch unabhängige Gebiete zu etablieren. Diese kurdischen Milizen standen im Kampf gegen die Terrormiliz des «Islamischen Staats» (IS) an vorderster Front, etwa in der erbitterten Schlacht um Kobanê 2014. Die mit den USA verbündeten Kurdenmilizen waren danach die entscheidende Kraft bei der weitgehenden Zurückdrängung des IS, bei der sie auch arabisch besiedelte Gebiete in Nordsyrien erobern konnten. Tausende von IS-Kämpfern wurden in kurdischen Gefängnissen inhaftiert.
Türkische Intervention
Aus den kurdisch kontrollierten Gebieten entstand 2016 die Demokratische Autonome Verwaltung Nord- und Ostsyriens, auch «Rojava» genannt, die nie international anerkannt wurde. Gleich zu Beginn wurde Rojava von der nördlich angrenzenden Türkei angegriffen. Die Regierung der Türkei – das Land ist Heimat der grössten kurdischen Minderheit – betrachtet die kurdische Miliz YPG als Teil der kurdischen Terrororganisation PKK, die gegen den türkischen Staat kämpft. Ankara arbeitet darauf hin, die Entstehung eines unabhängigen kurdischen Staates möglichst zu verhindern. Aus ebendiesem Grund intervenierten türkische Truppen auch mehrfach im Norden des Irak.
Die türkische Armee hält seither eine rund 30 Kilometer breite «Sicherheitszone» entlang der Grenze besetzt. Es kam dort zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen und ethnischen Säuberungen gegen die Kurden. Die Türkei unterstützte zudem islamistische Milizen wie die Syrische Nationale Armee (SNA) und die Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS), die gegen das Assad-Regime, aber auch gegen die kurdischen Milizen kämpften.
Neue syrische Regierung
Nach dem plötzlichen Zusammenbruch des Assad-Regimes Ende 2024 verschlechterte sich die strategische Position des faktisch autonomen Kurdengebiets merklich: In Damaskus übernahm nun eine Übergangsregierung die Macht, deren Interimspräsident Al-Sharaa einst Mitglied der islamistischen Terrorgruppe Al-Kaida gewesen war. Die Werte der neuen Führung in Damaskus stehen in starkem Kontrast zur säkular geprägten Politik in Rojava, die Sozialismus und Feminismus hervorhebt. Die neue Regierung verfolgt überdies die Zentralisierung Syriens, wobei es bereits zu Massakern an Alawiten und Drusen kam. Hinzu kam die erneute Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, von dem man befürchtete, er werde die Unterstützung der Kurden beenden.
Sturz der syrischen Regierung
Washingtons Verrat
Jetzt, gut ein Jahr später, ist dieses Szenario eingetreten. In mehreren geheimen Treffen soll es Vertretern der Regierung in Damaskus gelungen sein, die USA dazu zu bringen, ihre kurdischen Verbündeten zu opfern. Nur dadurch war es den Regierungstruppen möglich, die kurdisch gehaltenen Gebiete so schnell zu überrennen. Der US-Sonderbeauftragte Barrack setzte einen Post auf X ab, in dem er in bemerkenswerter Offenheit den Kurswechsel Washingtons bekannt gab: Die Rolle der SDF als Kämpfer gegen den IS habe ausgedient («expired»), schrieb er.
Möglicherweise geht es der US-Regierung auch um eine Normalisierung zwischen Syrien und dem US-Verbündeten Israel. Kurdische Quellen vermuten, die USA hätten den Vormarsch gegen die Kurden billigend hingenommen, damit Interimspräsident Al-Shaara im Gegenzug einem Friedensprozess mit dem bisher verfeindeten Israel zustimme. Offizielle Angaben dazu gibt es jedoch nicht.
Arabischer Seitenwechsel
Ein wesentlicher Faktor für den schnellen Zusammenbruch der kurdischen Stellung in Nordsyrien dürfte auch das Verhalten der lokalen arabischen Stämme gewesen sein. Die Niederlage in Aleppo sei von den seit langem mit der kurdischen Herrschaft unzufriedenen Stämmen «offenbar als Signal zum Aufstand verstanden» worden, schreibt der Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger.
So habe die Führung des arabischen Shammar-Stammes am 17. Januar offiziell ihre Unterstützung für Rojava zurückgezogen und die Regierung in Damaskus anerkannt. Der kurdischen Führung Rojavas sei es nicht gelungen, die eher konservativ geprägten arabischen Kräfte auf Dauer an sich zu binden. Der Islamismus und arabische Nationalismus des neuen Regimes in Damaskus entsprächen deren gesellschaftspolitischen Positionen weit eher als der sozialistische Feminismus des kurdisch dominierten Rojava.
Fragile Waffenruhe
Wie es mit Rojava und der kurdischen Bevölkerung in Nordsyrien weitergeht, ist derzeit noch offen. Es sieht aber so aus, als ob die faktische Autonomie des Kurdengebiets sich nicht halten lässt. Im Moment herrscht eine fragile Waffenruhe, die weitgehend auf der 14-Punkte-Einigung beruht und bis Samstagabend befristet ist. Bis dahin sollen die Kurden einen Plan ausarbeiten, wie ihre Institutionen, etwa die Streitkräfte, in den syrischen Staatsapparat integriert werden sollen.
Damaskus hat sich verpflichtet, seine Truppen nicht in die Zentren der kurdischen Städte Hasaka und Qamischli einmarschieren zu lassen. Die Regierungstruppen sind freilich wenig diszipliniert, und es ist fraglich, ob sie allen Befehlen Al-Shaaras Folge leisten. Kurdische Quellen berichten jedenfalls über verschärfte Angriffe auf Kobanê und das Umland durch die syrische Regierungsarmee, islamistische Milizen und reguläres türkisches Militär. Die Stadt stehe de facto unter Belagerung.
Ob die Kurden der Integration ihrer Armee in die syrischen Regierungsstreitkräfte zustimmen, ist zurzeit noch unklar. Wie Experte Schmidinger schreibt, ist diese Integration ein Risiko, falls es im Gegenzug nicht gleichzeitig internationale Sicherheitsgarantien gibt. Immerhin bliebe der kurdischen Zivilbevölkerung zumindest vorderhand ein Massaker erspart, so Schmidinger. Die politische Selbstverwaltung Rojavas aber wäre damit beendet.
