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Schweiz auf Rang 11 bei Waffenexporten

2016 hat die Schweiz Kriegsmaterial für 412 Millionen Franken exportiert. Das entspricht 0.14 Prozent der Warenausfuhren. Die Schweiz belegte damit international den 11. Platz.



Die fünf wichtigsten Bestimmungsländer waren Deutschland, Südafrika, Indien, USA und Pakistan, wie die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) in ihrem Bericht festhält. Die Angaben über die grössten Lieferanten sind – wie viele Stellen im Bericht – geschwärzt.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) ist die Bewilligungsbehörde. Je nach finanzieller Bedeutung und Destination beurteilt es Gesuche im Einvernehmen mit Stellen des Aussendepartements. Sind sich die Stellen nicht einig oder sind die Gesuche von erheblicher aussen- oder sicherheitspolitische Tragweite, entscheidet der Bundesrat.

Heute ist eine Bewilligung unter anderem dann ausgeschlossen, wenn das Bestimmungsland in einen internen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Die Auslegung des Artikels war insbesondere im Zusammenhang mit der Rolle Saudiarabiens im Jemenkonflikt umstritten.

Stichwort Menschenrechte

Im Juni hat der Bundesrat beschlossen, die Bestimmung zu lockern. Neu sollen Exporte in Bürgerkriegsländer bewilligt werden können, wenn kein Grund zur Annahme besteht, dass das Kriegsmaterial in diesem Konflikt eingesetzt wird. Kritiker befürchten, dass dies zum Beispiel Waffenexporte in die Türkei ermöglichen würde. In 21 Länder darf ohnehin nicht geliefert werden, darunter Syrien und Libyen.

2008 hatte der Bundesrat die Regeln verschärft – mit Blick auf eine Volksinitiative der GSoA für ein Verbot von Waffenexporten. Seither wurden sie mehrfach aufgeweicht. So durften Waffen und Munition ursprünglich nicht in Länder geliefert werden, in denen Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden. Heute sind Exporte nur noch dann verboten, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das Material für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird. (sda)

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Schweizer Firma lieferte Giftgas an Syrien

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Video: srf

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52
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52Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Dr Goalie 04.09.2018 09:54
    Highlight Highlight Es ist eine richtige Sauerei was wir als "neutrales" Land hier auf dem Buckel von Menschen in Krisengebieten an Geld scheffeln. Speziell die Schweiz mit einer enorm wichtigen humanitären Rolle in der modernen Geschichte der Menschheit sollte es besser wissen.
    Wie kann es sein dass das Unterstützen von kriminellen Regimen und Terrororganisationen per Abstimmung vereinfacht wurde, während wir uns gleichzeitig stärker überwachen lassen wegen des selben Terrors den wir stillschweigend, die hohle Hand machend, unterstützen?Es ist eine wahre Schande.
  • Yogi Bär 04.09.2018 07:54
    Highlight Highlight Wir brauchen heute weder rechte noch linke. Was wir brauchen sind Menschen mit einer diffenzierten Betrachtungsweise uns weiter bringen!
    • Ueli der Knecht 04.09.2018 14:11
      Highlight Highlight Ich würde als Bundesrat alle Waffenexporte verbieten, mit folgender Begründung:

      1. Waffenexporte verletzen i.d.R. die völkerrechtlichen Neutralitäts-Verpflichtungen und setzen dadurch auch die territoriale Unversehrtheit der Schweiz auf's Spiel.

      2. Waffenexporte machen nur 1.4% der Ausfuhren, bzw. 0.6‰ des Bruttosozialprodukts aus, sind also grundsätzlich vernachlässigbar.

      3. Ein wirksames Waffenausfuhr-Verbot stärkt spürbar die völkerrechtliche Glaubwürdigkeit der Schweiz, und die in der Schweiz ansässigen Völkerrechts-Subjekte (IKRK, UN, WTO, ATT, IOM, OSZE, UNHRC uvm.).
  • pachnota 04.09.2018 07:51
    Highlight Highlight Eine etwas merkwürdig verbogene Rechnung, nur um melden zu können, dass die CH auf Rang 11 ist.
  • Yogi Bär 04.09.2018 07:36
    Highlight Highlight Wenn ich die Lügen deren die für das Waffen Exportgeschäft abstummten und die Morallosigkeit der Waffen Industrie sehe wird mir schlecht 🤢🤮 Wenn ich überlege, dass wir solche Politiker wählten muss ich mich schämen 😒☹😰 Doch wir haben es in unseren Händen solche Politiker und Parteien abzuwählen 😁🤩🤣 Also tun wir's!
    • Yogi Bär 04.09.2018 10:35
      Highlight Highlight Leider produzieren die Linken rechte. Wie das geht? Ganz einfach gib eine Pedition ein den Islam als Staatsrelifion zu akzeptieren. Dann schaffen sich die Linken mehr Rechte als ihnen lieb ist. Vielleicht sollte man lernen, das Ganze diffrenzierter anzzgehen. Ein Beispiel: Waffenlieferungen schaffen mitunter Flüchtlinge, korrupte und wirtschaftsaeme Länder schaffen Wirtschaftsdlüchtlinge. Wir können in Entwicklung und Frieden investieren, somit haben wir auch keine Flüchtlinge und neue Wirtschaftspartner.
  • Olmabrotwurst vs. Schüblig 04.09.2018 07:24
    Highlight Highlight Anstelle von Geld wäre ich für den Tausch von angenehmer TAZ Ausrüstung und einen schöne Ausgängeruniform unsere ist einfach traurig gegenüber der Rest der Welt.
  • Spi 04.09.2018 06:59
    Highlight Highlight Warum soll die Schweiz mit Top-Ingenieuren diesen Markt komplett dem Ausland überlassen? Gekauft werden die Waffen nicht der Schweiz zuliebe.
    • Astrogator 04.09.2018 07:41
      Highlight Highlight Top-Ingenieure finden immer einen Job...
    • ChlyklassSFI 04.09.2018 08:11
      Highlight Highlight Weil deswegen Menschen sterben.
    • piedone lo sbirro 04.09.2018 08:13
      Highlight Highlight Spi

      in syrien wird mit schweizer waffen und munition getötet, sind sie einverstanden wenn die schweiz bei bedarf ein paar tausend kriegsflüchtlinge megr aufnimmt?

      bin gespannt wie ihre kommentare ausfallen, wenn dann die nächste flüchtlingswelle auf europa und die schweiz zukommt...
    Weitere Antworten anzeigen
  • Frank Eugster 04.09.2018 06:13
    Highlight Highlight Szene in der Schule. Lehrer: für eine sichere Schweiz brauchen wir eine starke Rüstungsindustrie. Woher hätten wir sonst im Krieg die Handgranaten. Das hat Herr Salzmann von der ässfoupee im Radio gesagt und der muss es wissen. Fritzli: Aber Herr Lehrer heisst das jetzt, dass unser Land sehr sicher ist, wenn wir soo viele Waffen ins Ausland verkaufe? Lehrer: Fritzli, rauuuuusssssss. chasch grad vor d Türe!
  • Schneider Alex 04.09.2018 06:06
    Highlight Highlight Eine Schande!
    • Spi 04.09.2018 06:55
      Highlight Highlight Genau, nur Rang 11!
  • Ueli der Knecht 04.09.2018 02:04
    Highlight Highlight "2016 hat die Schweiz Kriegsmaterial für 412 Millionen Franken exportiert. Das entspricht 0.14 Prozent der Warenausfuhren."

    412 Millionen sind 0.6 Promille des Bruttosozialprodukts der Schweiz.

    Mit anderen Worten: Wir würden überhaupt nichts verlieren, aber Anerkennung und moralische Glaubwürdigkeit gewinnen, wenn wir statt Waffen mehr Sugus exportieren würden.
    • Domimar 04.09.2018 05:53
      Highlight Highlight Also todbringenden Zucker exportieren? Und die Behandlungskosten für Zuckerkrankheiten, die daraus resultieren? Ganz zu schweigen von der Plastikverpackung.
    • Ueli der Knecht 04.09.2018 13:33
      Highlight Highlight Z&Z: Macht doch alles nichts. Wichtig wäre doch nur, dass es Max Havelaar-ziritifizierter Zucker aus Afrika ist.
  • Pasch 04.09.2018 00:20
    Highlight Highlight Sugus für alle! (Die es sich leisten können)
  • Paddiesli 04.09.2018 00:07
    Highlight Highlight Die Schweizer Neutralität ist nur noch ein altes Etikett, das weiter verblasst.
    • Toerpe Zwerg 04.09.2018 07:06
      Highlight Highlight Grüssen Sie den Zusammenhang, wenn Sie ihn finden.
    • Astrogator 04.09.2018 07:48
      Highlight Highlight @Toerpe Zwerg: Es sei denn wir verkaufen immer an alle beteiligten Konfliktparteien, beziehen wir Stellung.

      Wir verkaufen Waffen an die Türkei, auch an die Kurden?
      Wir verkaufen Waffen an Israel, auch an die Palästinenser?

      Und wir machen uns damit angreifbar für Terrorismus. Aber Sicherheit der Bevölkerung ist ja nichts wichtiges wenn man Kohle scheffeln kann. Denn für Terrorismus sind ja dann Linke und die „ungebremste Einwanderung“ schuld.

      Frage am Rande: Obwohl „du“ hier die Norm ist benutzst du durchgehend das „Sie“, soll das den Eindruck von Intelligenz vermitteln?
    • Toerpe Zwerg 04.09.2018 09:43
      Highlight Highlight Die Verwendung der Höflichkeitsform hilft, ad personam Argumentation zu vermeiden.

      "Wir" beziehen durch Waffenverkäufe keine Stellung - schliesslich verkauft nicht der Staat Waffen. Und selbst wenn (im Falle von Staatsnahmen Betrieben), solange sie gekauft werden müssen und solange sie beide Konfliktparteien kaufen können, besteht noch immer keine Stellungnahme.

      Das Neutralitätsargument sticht nicht. Es gibt genug stichhaltige Gründe gegen Waffenexporte allgemein und an Konfliktparteien im Speziellen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Menel 03.09.2018 23:41
    Highlight Highlight Waffen sind gemacht zum Töten; das widerspricht dem Menschenrecht auf Leben komplett; ergo, dürfen keine Waffen mehr exportiert werden 😉
    • Maya Eldorado 04.09.2018 00:04
      Highlight Highlight Ich würde noch weiter gehen:
      Es dürfen nicht nur keine Waffen mehr exportiert werden, sondern es dürfen gar keine mehr hergestellt werden.
    • derEchteElch 04.09.2018 00:26
      Highlight Highlight Grundsätzlich ja, aber, wir dürfen etwas nicht vergessen; Die Bundesverfassung gilt grundsätzlich nur in der Schweiz.

      Die EMRK gilt nur soweit, wie diese in den Verfassungen der jeweiligen Länder eingebunden ist. So kann es sein, dass gewisse Staaten die EMRK etwas besser, schlechter oder gar nicht umsetzen. Das ist aber nicht positiv!

      Unsere Vorstellung der Menschenrechte haben eben nicht überall gleich viel Anerkennung wie hier..
    • Silent_Revolution 04.09.2018 04:39
      Highlight Highlight Maya

      Es dürfen keine Messer mehr hergestellt werden?!
    Weitere Antworten anzeigen
  • Demo78 03.09.2018 23:38
    Highlight Highlight Schweinerei!
  • c_meier 03.09.2018 23:38
    Highlight Highlight wohl Zeit für eine neue Initiative...
  • reaper54 03.09.2018 23:36
    Highlight Highlight Es wäre mal interessant was effektiv exportiert wurde. Je nach mehrfachverwendungszweck kann da auch mal was dabei sein das eigentlich garnicht so schlimm ist. Die abgebildeten Sturmgewehre werden wohl den kleinsten Teil ausmachen. Sie sind viel zu teuer im Internationalen Vergleich, da wird ehr auf die gute alte AK das G3 oder etwas AR15 mässiges gesetzt da massiv billiger. Munition wird auch nicht wirklich viel in der Schweiz Produziert (ausser für hiesige abnehmer, aber selbst meine RUAG Munition ist aus dem Ausland).
    • weachauimmo 04.09.2018 06:48
      Highlight Highlight Schweizer Taschenmesser.
    • Bätzi 04.09.2018 08:01
      Highlight Highlight @reaper54
      Hab ich auch gefragt hab nur diesen bericht gefunden des SRF.

      Export von Kriegsmaterial - Sieben Infografiken zu Waffen-Exporten aus der Schweiz - News ...
      https://www.srf.ch › News › Schweiz
    • Ueli der Knecht 04.09.2018 14:01
      Highlight Highlight RUAG lieferte offenbar Handgranaten an den IS.

      https://www.watson.ch/!467699409

      Handgranaten sind bestimmt keine Dual-Use-Güter.

      https://www.srf.ch/news/schweiz/bericht-der-finanzkontrolle-waffenexport-verbote-werden-voellig-legal-umgangen
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