Schweiz
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Dämpfer für die Olympischen Spiele Sion 2026: Nationalrat verlangt nationale Abstimmung



Preparation ce mardi 6 fevrier 2018 de la CP du debut officiel de la campagne Sion 2026 OUI, a l'Aula du Lycee-college des Creusets a Sion. (KEYSTONE/Olivier Maire)

Bild: KEYSTONE

Der Nationalrat verlangt einen Urnengang über die Durchführung von Olympischen Winterspielen in der Schweiz. Das hat er am Dienstag entschieden. Der Bundesrat möchte nur die betroffenen Kantone und Gemeinden abstimmen lassen.

Nun könnte ihm das Parlament einen Strich durch die Rechnung machen. Der Nationalrat hat eine Motion der Graubündner SP-Nationalrätin Silva Semadeni angenommen. Diese beauftragt den Bundesrat, dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesgrundlage vorzulegen für die finanzielle Unterstützung von Sion 2026.

Der Bundesrat hatte im letzten Herbst entschieden, dass er bis zu einer Milliarde Franken für eine Defizitgarantie ausgeben will, falls die Schweiz den Zuschlag für die Winterspiele 2026 erhält. Laut Sportminister Guy Parmelin legt er dem Parlament die Botschaft im Mai vor.

Es handle sich um einen einfachen Bundesbeschluss, der nicht dem fakultativen Referendum unterstehe, argumentierte er. Den Verpflichtungskredit als Gesetz vorzulegen, wäre nicht regelkonform und würde einen Präzedenzfall für andere Subventionen schaffen. Parmelin warnte, dass sich das Parlament von bewährten Verfahren und Zuständigkeiten verabschieden würde.

Der Sportminister führte auch den Zeitplan ins Feld: Eine Olympia-Kandidatur müsste im Januar 2019 eingereicht werden. Eine Volksabstimmung könnte aber frühestens am 10. Februar 2019 stattfinden. Bei einem Nein müsste die Kandidatur eben zurückgezogen werden, hielt ihm Semadeni entgegen. «Der Zeitplan darf keine Ausrede sein.»

Ein Grossanlass wie Olympische Winterspiele sei auf die breite Unterstützung, ja auf die Begeisterung der Bevölkerung angewiesen, sagte Semadeni. Darum müsse sich das Schweizer Stimmvolk dazu auch äussern können.

Der Nationalrat nahm die Motion mit 92 zu 87 Stimmen bei 7 Enthaltungen an. Unterstützt wurde sie von der Ratslinken und von der SVP, die Finanzvorlagen generell dem Referendum unterstellen möchte. Damit der Auftrag für den Bundesrat verbindlich wird, muss noch der Ständerat zustimmen. (sda)

Das passiert mit den Olympia-Städten nach den Spielen

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Video: srf

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    Alle Leser-Kommentare
  • Schneider Alex 14.03.2018 06:34
    Highlight Highlight Bravo, sehr vernünftig!
  • Repplyfire 13.03.2018 21:21
    Highlight Highlight Sehr gut kann darüber abgestimmt werden. Ich für meinen Teil möchte diese korrupte Veranstaltung nicht unterstützten. Das olympische Komitee soll nur spüren, dass sie mit der Art und Weise der letzten Jahre in Europa nicht mehr willkommen sind.
  • Mensgi 13.03.2018 17:49
    Highlight Highlight In der Schweiz müsste man eigentlich nur die bestehende Infrastruktur erneuern. Das einzige was wir nicht haben sind Eisschnelllaufstadien aber das können wir ja auf dem See in St.Moritz ausführen und ein paar Stahlrohrtribühnen aufstellen. Das reicht für die paar hundert Zuhschauer.
  • pwidmer 13.03.2018 13:49
    Highlight Highlight Abstimmen, jedoch nur die 7 steuertechnisch finanziell positiven Kantone, in erster Linie also Zürich, Zug und Genf...
  • Posersalami 13.03.2018 13:42
    Highlight Highlight "Der Nationalrat nahm die Motion mit 92 zu 87 Stimmen bei 7 Enthaltungen an."

    Falls jemand interessiert, wer wie abgestimmt hat und wer sich enthalten hat:

    https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/abstimmungen/wer-hat-wie-abgestimmt-im-nationalrat

    Zusammengefasst war die SP und die SVP dafür, die sogenannte Mitte dagegen.
  • jk8 13.03.2018 13:26
    Highlight Highlight Wieso ist eine Abstimmung darüber erst im Februar möglich? Sollte doch machbar sein, bei der Übernächsten Abstimmung den Zettel noch beizufügen.

    Und falls nicht haben es die Initianten/der Bund verschlafen, rechtzeitig eine Abstimmung durchzuführen. Dann kann man sich ja vier Jahre später wieder bewerben.
  • Magnum 13.03.2018 13:06
    Highlight Highlight Ein Bundesrat derselben Partei, die sich als Hüterin der Volksrechte und der direkten Demokratie aufspielt, will eine Milliardengarantie am Volk vorbei sprechen. Nicht in der ganzen Schweiz, sondern nur in den betroffenen Kantonen (also diejenigen, die dann auch profitieren) soll abgestimmt werden. Das ist ein schäbiger Trick von Parmelin - gut, dass der Nationalrat nicht darauf eingeht. Keine Steuergelder für Sion 2026 OHNE Volksabstimmung!
  • Posersalami 13.03.2018 12:56
    Highlight Highlight "Der Bundesrat möchte nur die betroffenen Kantone und Gemeinden abstimmen lassen."

    Wenn dann auch nur die Kantone und Gemeinden die Olympiade finanzieren würden, könnte ich dem BR zustimmen. Da aber wir alle für die Milliarden an Auslagen gerade stehen sollen hätte ich gerne die Möglichkeit, offiziell NEIN zu sagen. Danke.
  • Waedliman 13.03.2018 12:51
    Highlight Highlight Ich stelle es mir bildhaft vor, wenn das Städtchen von wüsten Touristenhorden überfallen wird, die anstatt Pommes Frites lieber Kroketten auf dem Teller hätten und dann hören müssen "Das kostet aber einen Franken mehr". Machen wir uns nichts vor - alleine schon wegen des wenig freundlichen Gastgewerbes sollte man besser einen Bogen ums Land machen und Olympia lieber denen überlassen, die meinen es wirklich zu brauchen. Nicht zufällig gibt es 3 Mal Olympia hintereinander in Asien.
  • Lusch 13.03.2018 12:28
    Highlight Highlight Bravo, alles andere wäre mehr als der falsche Weg. Es geht hier um Milliarden, nicht um Peanats!
    • droelfmalbumst 13.03.2018 13:44
      Highlight Highlight Peanuts... :)
  • Snowy 13.03.2018 11:58
    Highlight Highlight Gut so.

    Dann kann man sich ja die nationale Abstimmung gleich schenken, denn diese Bewerbung hat nicht den Hauch einer Chance.

    Fürs nächste Mal: Reicht eine 100% nachhaltige Bewerbung ein und bezieht alle (Berg)regionen der Schweiz mit ein. Dann könnte es vielleicht klappen.

  • luca.affolter 13.03.2018 11:55
    Highlight Highlight Welche 7 haben sich denn enthalten ??
  • Ürsu 13.03.2018 11:49
    Highlight Highlight WM's jeder Art sofort, aber bitte keine olympische Spiele. Da hier auch Stadien in der ganzen Schweiz gebraucht werden, ist eine schweizerische Abstimmung sinnvoll
    • Chääschueche 13.03.2018 12:18
      Highlight Highlight Fussballweltmeisterschaften können hier nicht aisfetragen werden ausser wor bauen noch ein paar riesige Stadien...

      Die Berge muss man nicht mehr bauen. Die stehen soweit ich weis schon.
  • hoi123 13.03.2018 11:48
    Highlight Highlight Schade das Volk wird wohl leider nein sagen.
    Für den Schweizer Sport wäre es eine einmalige Chance gewesen.
    • Amboss 13.03.2018 11:51
      Highlight Highlight Was für eine einmalige Chance? Wofür?
      Ob unsere Sportler jetzt die Medallien in Pyongchang, Sochi oder Sion holen ist doch Hanswasheiri...
    • Eine_win_ig 13.03.2018 12:01
      Highlight Highlight Lieber wieder eine Hockey oder Ski WM als die völlig aufgeblasenen Spiele, bei welchen sich das IOC selber beweihräuchert und mit überrissenen Anforderungen zu ihren eigenen Gunsten eine schöne Zeit macht.
    • hoi123 13.03.2018 12:11
      Highlight Highlight Für die Erweiterung und die Neuerstellung der Sportinfrastruktur ist es ein schwarzer Tag
    Weitere Antworten anzeigen
  • Alterssturheit 13.03.2018 11:47
    Highlight Highlight Unsere Firma hat auch Standorte im Wallis und ich stelle fest, dass meine Kollegen dort allesamt für eine Olympiade sind. Sie sind aber genau so davon überzeugt, dass bei einer schweizweiten Abstimmung nichts daraus wird.
  • Maranothar 13.03.2018 11:44
    Highlight Highlight Bin dabei, wann gehts los?
  • manuel0263 13.03.2018 11:42
    Highlight Highlight Bei wirklich jeder Gelegenheit wird von einer der ältesten Demokratien der Welt gesprochen. Da sollte eine nationale Abstimmung doch selbstverständlich sein...den Ärger nach einer Olympiade (oder auch WM) hat dann ja auch das ganze Volk, wenn für zwei Wochen Sportstätten und Infrastrukturen für Milliarden erbaut wurden und dann alles brachliegt und den grossen Reibach wieder nur das OK, die FIFA und Konsorten gemacht haben. Von der Natur ganz zu schweigen...aber Hauptsache, ein paar Politiker haben wieder eine Bühne.
    • DrFisch 13.03.2018 12:11
      Highlight Highlight Föderalismus ahoi. Auch das gehört zum System dieser ältesten Demokratie der Welt. Und ausserdem geht es um eine Milliarde, nicht "Milliarden". Der Ärger entsteht, weil an Orten gebaut wird, die das Zeug nachher nicht brauchen können. In der Schweiz können wir jede Wintersportstätte weiter verwenden. Vielleicht hilfts dem ein oder anderen Wintersportort sogar zum Überleben. Ausserdem sind die Investitionen in Verkehr und sonstiger Infrastruktur eh nötig, werden dann einfach wieder hinausgezögert. Kann einem im Mittelland egal sein aber die Menschen in den Alpentäler würden stark profitieren.
    • Chääschueche 13.03.2018 12:16
      Highlight Highlight Wo in der Schweiz liegen infrastruktur und Sportstätten brach?

      ein Grossteil der Spiele kann in bereits gebauten Sportstätten ausgetragen werden.

      Und den Schweizer Skigebieten tut jede Werbung gut.



    • w'ever 13.03.2018 12:39
      Highlight Highlight @chääschueche
      skisprung anlage in einsiedeln. das ding dort rechnet sich nie und nimmer und wird dank zahlungen von bund und gemeinde am leben erhalten.
    Weitere Antworten anzeigen
  • reich&schön 13.03.2018 11:36
    Highlight Highlight ...damit dürfte diese sinnlose Verlochung von Steuergeldern wohl tot sein.
    Besser möglichst bald wieder eine Ski-WM ins Land holen!
    • DrFisch 13.03.2018 12:00
      Highlight Highlight Meine Güte, es geht um eine Milliarde. Ein, zwei Flieger weniger und die Spiele sind finanziert. Mitsamt den längst überfälligen Ausbau der Infrastruktur in
      den Randregionen (vielleicht gibt's dann ja endlich eine Autobahn im Wallis) und nicht zu vergessen, dem Boom für den Tourismus. Besser 1 Milliarde hier investieren als 50 in Sotchi oder der Türkei.
    • Posersalami 13.03.2018 12:58
      Highlight Highlight Wie viele Schulwochen müssten in Luzern denn nicht ausfallen in Zukunft, wenn die Milliarde in die Bildung gesteckt werden würde?
    • Mario Conconi 13.03.2018 13:03
      Highlight Highlight Ansichtssache! In meinen Augen ist eine Ski-WM auch sinnlose Geldverlochung egal um wessen Geld es sich handelt!
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