Darum wird im Kanton Thurgau heute gewählt
Kanton Thurgau:
Ersatzwahl Bezirksgericht Arbon
Darum geht es: Das Bezirksgericht Arbon sucht ein neues nebenamtliches Mitglied. Zur Wahl stellen sich Sabina Martin (Die Mitte) und Patrick Odermatt (parteilos). Martin ist Direktionsassistentin, Odermatt stellvertretender Leiter eines Rechtsdienstes sowie Rechtsanwalt.
Die Resultate:
Findest du am Sonntag ab 12 Uhr hier live
(leo)
Nationale Vorlagen
Initiative «Bargeld ist Freiheit»
Bargeld-Initiative
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Gegenvorschlag
Gegenvorschlag
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Stichfrage
Stichfrage
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Darum geht es: Die Initiative verlangt zwei neue Verfassungsbestimmungen: Erstens will die Initiative, dass der Bund sicherstellt, dass Münzen oder Banknoten immer in genügender Menge zur Verfügung stehen. Wie viel Bargeld genügend ist, lässt die Initiative offen. Zweitens soll der Franken Schutz erhalten: Volk und Stände müssten zustimmen, sollte er durch eine andere Währung ersetzt werden.
SRG-Initiative
SRG-Initiative
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Darum geht es: Die Volksinitiative «200 Franken sind genug (SRG-Initiative)» will in der Bundesverfassung festschreiben, dass sich die SRG auf einen «unerlässlichen Dienst für die Allgemeinheit» beschränkt. Der Bund soll zur Finanzierung von Radio- und Fernsehprogrammen die Abgabe von privaten Haushalten auf 200 Franken pro Jahr begrenzen.
Klimafonds-Initiative
Klimafonds-Initiative
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Darum geht es: Den Initianten und Initiantinnen der Klimafonds-Initiative gehen die klimapolitischen Bemühungen der Schweiz nicht weit genug. Die Vorlage will, dass jährlich 4 bis 8 Milliarden zusätzliche Franken via eines eigens dafür eingerichteten Fonds in die Bekämpfung der Klimakrise fliessen.
Individualbesteuerung
Individualbesteuerung
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Darum geht es: Das Bundesgesetz zur Einführung der Individualbesteuerung sieht vor, die steuerliche Ungleichheit von verheirateten und unverheirateten Paaren abzuschaffen. Funktionieren soll das, indem Ehepaare künftig genauso wie unverheiratete Paare individuell besteuert werden.
