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Streaming-Plattformen Streaming KinoX

Bild: watson

Internet-Provider müssen illegale Streaming- und Download-Portale nicht sperren

Streaming-Websites wie Kinox.to sind in der EU rechtswidrig. Schweizer Provider wie Swisscom müssen sie aber nicht sperren, entschied das Bundesgericht am Mittwoch.



Der Anbieter eines Internetzugangs ist nicht dazu verpflichtet, den Zugriff auf Internet-Seiten mit kostenlos zugänglich gemachten Filmen zu sperren. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde der Zürcher Filmgesellschaft Praesens-Film gegen die Swisscom abgewiesen.

Praesens-Film hatte 2015 gegen die Swisscom geklagt und verlangt, dass diese als Access Provider ihren Kunden mit technischen Massnahmen den Zugang zu bestimmten ausländischen Portalen sperrt, über die ihrer Meinung nach unrechtmässig zugänglich gemachte Filme direkt abgespielt (Streaming) oder heruntergeladen (Download) werden können.

Die Filmgesellschaft verfügt in der Schweiz über die Urheberrechte an entsprechend angebotenen Filmen. Das Handelsgericht des Kantons Bern wies die Klage 2017 ab.

Nutzer verletzen Urheberrecht nicht

Das Bundesgericht wies die Beschwerde gegen den Entscheid des Handelsgerichts gemäss einem am Mittwoch publizierten Entscheid ab. Damit die Swisscom zum Sperren der fraglichen Internet-Seiten verpflichtet werden könnte, müsste sie laut dem Bundesgericht als Teilnehmerin einer Urheberrechtsverletzung Dritter einen rechtlich relevanten Beitrag zu dieser leisten. Das sei aber nicht der Fall.

Die Lausanner Richter stellten fest, dass zunächst keine Urheberrechtsverletzung der Nutzer vorliege, die die Filme über den von der Swisscom zur Verfügung gestellten Zugang zum weltweiten Internet konsumierten. Die Begründung des Gerichts: Das Urheberrechtsgesetz lasse diese Nutzung veröffentlichter Werke zum Eigengebrauch zu, unabhängig davon, ob die Quelle rechtmässig oder widerrechtlich zugänglich gemacht wurde.

Nicht in Abrede gestellt wird, dass die Betreiber der fraglichen Internet-Portale und die Hoster, die die Filme auf dem Internet zugänglich machten, das Urheberrecht verletzten, stellt das Bundesgericht fest.

Was du im Internet legal herunterladen darfst – und was definitiv nicht

Swisscom und Co. sind nicht verantwortlich

Der Swisscom könne indessen kein konkreter Beitrag zu diesen Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Sie biete lediglich einen Zugang zum weltweiten Internet an. Die Filme würden nicht von ihr selbst zum Abruf freigegeben, sondern durch Dritte an unbekannten Orten im Ausland. Diese Dritten seien weder Kunden der Swisscom noch stünden sie sonst in einer Beziehung zu ihr, schreibt das Bundesgericht.

Andernfalls würde eine Verantwortlichkeit sämtlicher Schweizer Access Provider für alle Inhalte begründet, die auf dem Internet urheberrechtswidrig zur Verfügung gestellt würden. Eine Einbindung der Access Provider zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet mit geeigneten Verfahren und technischen Sperrmassnahmen wäre laut dem Bundesgericht durch den Gesetzgeber zu treffen. (oli/sda)

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18
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
18Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • ArkMi 27.02.2019 22:34
    Highlight Highlight Die Post ist ja auch nicht für den Inhalt der von ihr beförderten Briefe verantwortlich.

    Oder sollen Briefe von Lügnern nun aussortiert werden?
  • wolge 27.02.2019 20:22
    Highlight Highlight Richtig so. Dafür bezahlen wir auf allen Speichermefien wie Smartphones etc. Suisa Gebühren
  • Aha2 27.02.2019 19:46
    Highlight Highlight schade - das wird in der EU besser gelöst.
  • Klaus07 27.02.2019 18:05
    Highlight Highlight Hab mir gerade die Geschichte und Produktionen von Praesens-Film angeschaut. Ich kann dieser Firma versichern, dass noch nie ein einziger Film aus diesem Hause auf irgend einer Torrend oder 1-Klick Seiten aufgetaucht ist.

    Die Firma brüstet sich mit vier Oskars. 1x 1944 mit Marie Louise und 1x 1948 mit die Gezeichneten. Die guten Zeiten dieses Unternehmens sind seit 50 Jahren vorbei. Die wollten nur Aufmerksamkeit.
    • Kong 27.02.2019 21:58
      Highlight Highlight Aufmerksamkeit haben sie. Aber wie soll ich ihre Filme im Betamax-Format (das sie vermutlich noch an Lager haben und gerne ausliefern würden) auf meinen Samsung streamen?? :-)
  • andrew1 27.02.2019 14:13
    Highlight Highlight
    Play Icon

    Die armen filmproduzenten😅
  • EhrenBratan. Hääää! 27.02.2019 13:36
    Highlight Highlight Omg. Wie schrecklich! Wie will sich Hollywood nun die Goodiebags für die nächsten Oscars finanzieren? Den Stars bleibt echt nichts erspart!
  • just sayin' 27.02.2019 13:33
    Highlight Highlight vorerst abgewendet.

    da diese dienste aber in der eu bereits rechtswidrig sind, ist es eine frage der zeit, bis uns die eu auch hier versucht ihren willen aufzudrücken.
    • B-Arche 27.02.2019 15:58
      Highlight Highlight Dazu brauche die Schweiz nicht einmal die EU. Schweizer Künstler klagten schon oft über das Urheberrecht in der Schweiz welches dringend verschärft werden müsse... Und je bürgerlicher BR und NR werden desto schneller wird das passieren.
    • derEchteElch 27.02.2019 21:35
      Highlight Highlight @B-Arche: Du meinst wohl, je linker BR und NR werden, desto schneller wird das passieren. Die linke Seite ist EU freundlich und solche Regeln kommen nur aus der EU..
    • DerTaran 28.02.2019 09:51
      Highlight Highlight @derEchteElch, die EU ist gar nicht so links, wie gewisse Kreise bei uns immer behaupten. Und ein von rechten Populisten regiertes Land, ist hauptverantwortlich für all die Klagen verantwortlich: die USA.
      Und auch bei uns sind eher rechte, unternehmerfreundliche Kreise an einer Verschärfung des Urheberrechts interessiert.
      Aber hauptsache auf Links schimpfen, auch aus den falschen Gründen.
  • Chriguchris 27.02.2019 13:17
    Highlight Highlight Danke! Guter Entscheid!
  • Bambusbjörn aka Planet Escoria 27.02.2019 13:12
    Highlight Highlight Vor allem sollen diese Gesellschaften einfach mal kapieren, dass wir Schweizer Abgaben zahlen, mit denen diese angeblichen Urheberrechtsverletzungen abgegolten sind.
    Somit bezahlen wir mit jeder leeren CD, DVD und Festplatte dafür, und somit gibt es in der Schweiz keinerlei illegale Downloads und keine Urheberrechtsverletzungen.
    Aber eben, wenn das schnelle und angeblich leicht zu verdienende lockt, versucht mans halt.
    Wie die Abmahnanwälte aus Deutschland.
    • Miikee 27.02.2019 18:17
      Highlight Highlight Kann man leere CDs und DVDs noch kaufen? 😂
    • #bringhansiback 27.02.2019 19:58
      Highlight Highlight @Planet: Die Urheberrechtsabg be auf Datenträger wird in Deutschland auch geleistet. Das ist ja das perverse dort...
  • Chrigi-B 27.02.2019 13:05
    Highlight Highlight Es ist ja nicht so, dass man Sperren umgehen könnte im Internet...........
    • Bambusbjörn aka Planet Escoria 27.02.2019 16:02
      Highlight Highlight Und schon gar nicht, dass es VPN-Tunnel gibt......
  • Damo Lokmic 27.02.2019 12:50
    Highlight Highlight Arme Film-Industrie. Nicht.

    Finde die Begründung in Ordnung so. Jemand, der die Filme einer breiten Masse zugänglich machen will, braucht nicht die oben genannten Plattformen.

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