Warum Trump niemanden feuert (nicht einmal Kristi Noem)
Nach den tödlichen Schüssen auf Renée Good und Alex Pretti in Minneapolis geriet Kristi Noem selbst unter Beschuss. Donald Trumps Heimatschutzministerin mit dem gebotoxten Mar-a-Lago-Face (Übername «ICE-Barbie») hatte die Opfer in ersten Reaktionen des «inländischen Terrorismus» beschuldigt und die Todesschüsse als Notwehr gerechtfertigt.
Das war in beiden Fällen, besonders aber jenem von Alex Pretti, gelogen, wie Videos belegen. In der Folge forderten selbst republikanische Politiker Noems Rücktritt, darunter Senator Thom Tillis aus North Carolina und seine Amtskollegin Lisa Murkowski aus Alaska. Der Demokrat John Fetterman bezeichnete sie als «stümperhaft und total inkompetent».
Der Präsident aber denkt nicht daran, die ehemalige Gouverneurin von South Dakota zu entlassen. «Ich denke, dass sie sehr gute Arbeit geleistet hat», sagte Trump. Allerdings nahm er Kristi Noem quasi aus der «Schusslinie». Statt um Razzien gegen Migranten kümmerte sie sich zuletzt etwa um die Folgen des heftigen Wintersturms von letzter Woche.
Mike Waltz als einziger «Abgang»
Das mag Teil von Trumps Strategie sein, die Lage nach den Todesschüssen in Minneapolis zu «deeskalieren». Es passt aber auch zu seiner zweiten Amtszeit, in der es bislang kaum zu Abgängen ranghoher Regierungsmitglieder kam. Der Kontrast zur ersten Präsidentschaft könnte kaum grösser sein. Damals gab es im Weissen Haus ein Kommen und Gehen.
Im ersten Jahr von Trump 2.0 aber musste nur Mike Waltz als nationaler Sicherheitsberater den Hut nehmen. Er war über die «Signalgate»-Affäre gestolpert. Und selbst er wurde nicht wirklich gefeuert. Vielmehr erhielt er als UNO-Botschafter sogleich einen neuen, prestigeträchtigen Job. Andere umstrittene Regierungsmitglieder konnten sich ebenfalls im Amt halten.
Chaoten in Pentagon und FBI
Dazu gehört «Kriegsminister» Pete Hegseth, der wegen Signalgate und der Tötung vermeintlicher Drogenschmuggler in der Karibik massiv in die Kritik geriet. Er gilt als genauso überfordert wie FBI-Direktor Kash Patel, der in der Bundespolizei gemäss «New York Times Magazine» ein Chaos angerichtet hat, das die Sicherheit des Landes gefährdet.
Unter Druck steht auch Justizministerin Pam Bondi. Sie hat ihre nominell weitgehend unabhängige Behörde zu Donald Trumps Anwaltskanzlei gemacht. Dennoch habe sich der Präsident in privatem Rahmen wiederholt über Bondi beklagt, berichtete das «Wall Street Journal», weil sie für seinen Geschmack zu wenig hart gegen seine «Feinde» vorgehe.
You are (not) fired!
Im Amt halten kann sie sich trotzdem, was bemerkenswert ist für einen US-Präsidenten, der mit dem Satz «You are fired» zum Reality-Star und zur nationalen Berühmtheit wurde. Und der Loyalität von anderen fordert, sie aber kaum erwidert. Für die ungewöhnliche Zurückhaltung sehen US-Medien wie das gewöhnlich gut informierte Portal Axios diverse Gründe:
- Stabilität: Nach seiner turbulenten ersten Amtszeit wolle Trump Stabilität und Kontinuität sicherstellen. Deshalb sei bedingungslose Loyalität für ihn wichtiger als Kompetenz.
- Stärke: Donald Trump hasst es, wenn man ihn als schwach wahrnimmt. Für ihn komme es nicht infrage, bei Kontroversen einfach nachzugeben und den Demokraten sowie den Medien zu einem Erfolg zu verhelfen.
- Senat: Anders als vor einem Jahr dürfte die Bestätigung neuer Regierungsmitglieder durch den Senat für Trump nicht mehr zu einem «Spaziergang» werden. Moderatere Republikaner wie Thillis, Murkowski oder Susan Collins aus Maine könnten sich vor dem Hintergrund der Midterm-Wahlen im November quer legen und Trump in Verlegenheit bringen.
Die eher überraschende Nomination von Kevin Warsh zum neuen Chef der Notenbank FED könnte vor diesem Hintergrund erfolgt sein. Mit seinem bisherigen Werdegang bietet er dem Senat deutlich weniger Angriffsflächen als etwa Trumps Wirtschaftsberater Kevin Hassett. Tatsächlich dürfte Warshs Bestätigung im Kongress weitgehend geräuschlos erfolgen.
Unberechtigt sind Trumps Bedenken sicher nicht, besonders nach der für die Republikaner schockierenden Wahl eines neuen demokratischen Senators im Bundesstaat Texas. Manche GOP-Politiker könnten mit Blick auf die Midterms zum Schluss gelangen, dass sie nicht nur auf Trumps MAGA-Meute schauen dürfen, sondern im Zentrum punkten müssen.
Es ist kein guter Zeitpunkt für personelle Experimente, weshalb sich Kristi Noem im Amt halten dürfte. Für einmal zahle es sich aus, wenn man gegenüber Donald Trump loyal sei, meint Axios. Allerdings sei bei diesem notorisch unberechenbaren Präsidenten kein Job wirklich sicher.
