Putins Frühling des Missvergnügens
Wieder einmal hat Wladimir Putin mit Donald Trump telefoniert. Der US-Präsident hat sich in der Vergangenheit oft genug vom russischen Machthaber einlullen lassen. Das Gespräch am Mittwoch aber scheint nicht so ganz nach Putins Geschmack verlaufen zu sein. Russische Staatsmedien berichteten, es sei «offen und geschäftsmässig» gewesen.
Aus dem Diplomatenjargon übersetzt bedeutet dies: Man war sich eher uneinig, auch wenn Trump behauptete, es sei ein «sehr gutes» Gespräch gewesen. Ein Thema war eine «kleine Waffenruhe» am 9. Mai, an dem Russland den Sieg über Nazi-Deutschland feiert. Ansonsten gab es zu den Kriegen im Iran und in der Ukraine offenbar wenig Übereinstimmung.
Für Putin läuft es derzeit alles andere als rund. Er erlebt gewissermassen einen Frühling des Missvergnügens, um einen vor allem literarisch berüchtigten Tyrannen zu zitieren. Dabei hatte es gerade erst geheissen, er gehöre dank der stark gestiegenen Ölpreise und der damit verbundenen Lockerung von Sanktionen zu den Profiteuren des Iran-Kriegs.
Die Realität aber sieht weniger rosig aus. Russland erleidet einen Rückschlag nach dem anderen. Selbst in der Bevölkerung, die von Putins Regime «sediert» wurde, wächst der Unmut. Die Beliebtheitswerte des Staatschefs sind mit 66,7 Prozent auf den niedrigsten Wert seit dem Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 gesunken.
Westliche Politiker wären froh darüber, doch für Wladimir Putins Image als strenger, aber gerechter Zar muss der Negativtrend alarmierend sein. Es gibt einige Gründe, warum es schlecht läuft:
Iran-Krieg
Im von Israel und den USA angezettelten Krieg gegen den Iran spielt Russland nur eine Zuschauerrolle. Das zeigte sich am Montag beim Treffen des iranischen Aussenministers Abbas Araghtschi mit Putin in St.Petersburg. Ausser netten Worten schaute wenig heraus, obwohl die Iraner zu Russlands Verbündeten in der «Achse der Autokraten» gehören.
Putin steckt in einer Zwickmühle, denn er darf seinen «Buddy» Donald Trump nicht verärgern. Gleichzeitig droht bei einem Ende des Kriegs und einer Öffnung der Strasse von Hormus der kurzfristige finanzielle Vorteil zu verpuffen. Das Statement von Kremlsprecher Dmitri Peskow nach dem Treffen strotzte folglich vor Floskeln, inklusive eines Vermittlungsangebots.
Ohnehin reichten die Mehreinnahmen durch das Ölgeschäft nicht aus, um die Verluste des Staats zu decken, sagte Thomas Nilsson, Chef des schwedischen Militärgeheimdienstes, gegenüber der «Financial Times». Die Umstellung auf Kriegswirtschaft habe für kurzfristiges Wachstum gesorgt, aber insgesamt stehe es schlecht um die russische Wirtschaft.
Ukraine-Krieg
Seit mehr als vier Jahren führt Wladimir Putin seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Nach anfänglichen Erfolgen gab es an der Front nur noch geringe Fortschritte. Beide Seiten kämpfen mit Problemen bei der Rekrutierung von Soldaten und beim Nachschub, vor allem von Verpflegung (auf russischer Seite soll es sogar zu Kannibalismus gekommen sein).
In einem Bereich aber haben die Ukrainer die Oberhand gewonnen: dank ihrer modernen Drohnen konnten sie Terrain zurückerobern. Sie produzieren dermassen viele, dass sie diese sogar exportieren wollen, wie Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag ankündigte. Und sie «neutralisieren» mehr russische Soldaten, als nachrücken können.
Die menschenverachtende Strategie, sich an der Front unter enormen Verlusten Meter um Meter nach vorn zu wühlen, wird zum Rohrkrepierer. Immer weniger Russen scheinen bereit zu sein, sich in diesem «Fleischwolf» aufreiben zu lassen. Weshalb Moskau nun versucht, an den bislang verschonten Hochschulen mit fiesen Tricks Soldaten zu rekrutieren.
Demnächst wird eine russische Frühlingsoffensive erwartet, doch selbst der Kreml hat dafür ein bescheidenes Ziel formuliert: Er will die gesamte «Volksrepublik Donezk» erobern. Und das wird schwierig genug, denn die Armee müsste den ukrainischen Festungsgürtel knacken. Dafür fehlt es ihr nach Ansicht von Experten an Fahrzeugen und Soldaten.
Siegestag
Die Militärparade am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau findet in diesem Jahr ohne Panzer und Raketen statt. Dies musste das Verteidigungsministerium am Mittwoch ankündigen. Als Begründung nannte Kremlsprecher Peskow die «terroristische Bedrohung». Mit anderen Worten: Der Kreml hat Angst vor ukrainischen Drohnenangriffen.
Denn auch bei den Langstreckendrohnen hat die Ukraine Fortschritte gemacht. In letzter Zeit gelangen ihr Schläge gegen die russische Ölindustrie. Wladimir Putin hat sich darüber öffentlich beklagt und faktisch eingeräumt, dass die Schäden beträchtlich sind. Und bereits droht die Ukraine mit Mittelstreckenraketen, die Moskau und St.Petersburg treffen können.
Afrika-Korps
In den letzten Jahren hat das Militär in mehreren afrikanischen Ländern zivile Regierungen weggeputscht, mit Unterstützung russischer Söldner der ehemaligen Wagner-Gruppe. Das Afrika-Korps, wie es heute heisst – noch so ein spezieller historischer Name – wurde von der Bevölkerung teilweise als Befreier begrüsst. Doch die Euphorie ist verflogen.
Wiederholt wurden Übergriffe auf die Zivilbevölkerung vermeldet. Und beim Aufstand von Dschihadisten und Tuareg-Rebellen in Mali sah sich das Afrika-Korps zum Rückzug gezwungen. Was auch daran liegt, dass ihm wegen des Ukraine-Kriegs die Ressourcen fehlen. Das gleiche Problem gab es beim Sturz des syrischen Diktators Baschar al-Assad.
Propaganda
Die jüngsten Rückschläge wirken sich auf die Moral russischer Kriegsblogger und anderer Propagandisten aus. Dies zeigt eine Auflistung des Schriftstellers Christoph Brumme in der NZZ. Er lebt in der ostukrainischen Stadt Poltawa und harrt seit Kriegsbeginn dort aus. Selbst die schärfsten Einpeitscher wüssten, dass der Krieg nicht zu gewinnen ist.
Das Problem sind die Drohnen. «Wir haben legendäre Waffen, sie haben moderne», klagte etwa Wladimir Solowjow, Putins Chefhetzer im Staatsfernsehen. Zuletzt beschimpfte er Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni aufs Übelste, doch immer weniger Russen wollen seine Hasstiraden hören. Solowjows Show soll einen regelrechten Quoteneinbruch erlebt haben.
Internet
Mit den Rückschlägen wächst im Kreml die Paranoia. In letzter Zeit wurde die Zensur des Internets verschärft und der beliebte Messenger Telegram eingeschränkt. Stattdessen sollen die Russinnen und Russen die staatliche App Max nutzen, die auf Smartphones neuerdings vorinstalliert ist. Das geht selbst regimetreuen Russen zu weit.
Letzte Woche kam es in Moskau zu einem raren Ereignis. Mehrere Dutzend Leute standen vor der Präsidialverwaltung, um mit Beschwerdebriefen an Putin ein Ende der Internetsperren zu fordern, berichtete die BBC. Das ist im Prinzip legal, doch wer sich daran beteiligt, gerät ins Visier des staatlichen Repressionsapparats.
Dabei geht es nicht immer um Politik und Meinungsfreiheit. Die Blockaden schaden auch der russischen Wirtschaft. So stand vor dem Kreml laut der BBC auch die Inhaberin einer Catering-Firma an, die auf ihrer Website keine Bestellungen mehr annehmen kann. Manche Beobachter sehen im Streit um das Internet sogar ein Indiz für einen Machtkampf im Kreml.
Das muss wenig heissen. Wladimir Putin hat sein mafiöses System dermassen einbetoniert, dass ihm vorerst kaum Gefahr droht. Aber so unerfreulich wie heute sah es für ihn seit Beginn des Ukraine-Kriegs nie aus. Von dessen Ende darf man trotzdem nicht ausgehen. Noch immer terrorisiert Russland seinerseits die ukrainische Bevölkerung mit Drohnen und Raketen.
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