Am Wochenende wurde an der Sicherheitskonferenz in München ein neuer Bericht zu Rüstungsausgaben präsentiert. Daraus geht hervor, dass China diesbezüglich Russland bereits überholt hat und mit den USA konkurriert, berichtet der Tages-Anzeiger.
So hat Peking in den letzten Jahren enorm viel in die militärische Aufrüstung investiert. Das Ranking wird aber nach wie vor von den USA angeführt. Ganze 643 Milliarden Dollar wurden für diese Zwecke ausgegeben – in China hingegen «nur» 168 Milliarden.
Investiert hat China vor allem in die Marine. Das Land besitzt jetzt schon mehr Kriegsschiffe als die USA. Aber auch die Luftwaffe verbessert sich laufend. Zudem wurden auch innovative Waffen wie Drohnen mit einer Reichweite von mehreren Tausend Kilometern entwickelt.
Sicherheitsexperten warnen insbesondere vor Chinas Raketen: 95 Prozent davon wären laut dem INF-Vertrag verboten. Ebenso 85 Prozent aller Abschussvorrichtungen. Doch Peking hat den Abrüstungsvertrag nie unterschrieben – und hat es offenbar auch nicht vor. «Wir sind keine Gefahr für andere», heisst es von chinesischer Seite.
Dabei kritisiert gerade Peking den Ausstieg der USA und von Russland aus dem INF-Vertrag. Das hat einen besonderen Grund: Die USA konnten wegen des Vertrags gewisse Typen von Raketen nicht in Asien stationieren. Dafür konnte China uneingeschränkt über die Jahre hinweg ein eigenes Waffenarsenal entwickeln.
Die chinesische Generalin Yao Yunzhu gestand zwar in München, dass die Waffen ihres Landes laut dem Abrüstungsvertrag grösstenteils verboten wären. Doch «verglichen mit dem Atomwaffenarsenal der USA oder Russlands ist dasjenige Chinas doch sehr bescheiden», schreibt der Tages-Anzeiger. Von Abrüstung will man im Reich der Mitte nichts wissen.
Yao Yunzhu sagte weiter, die Europäer sollten – anstatt zu jammern – mit Russland und den USA zusammensitzen und eine Lösung suchen. Es würden noch fünf Monate Zeit bleiben, sich aus der «kläglichen Lage» zu befreien – dann wäre der Austritt der beiden Atommächte definitiv.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hofft, dass Moskau sich wieder eingliedert. «Wir wollen, dass Russland sich wieder an den INF-Vertrag hält», sagte er an der Sicherheitskonferenz. Das scheint jedoch eher unwahrscheinlich.
Die USA haben ihren Ausstieg damit begründet, dass der Vertrag von 1987 veraltet sei – ein neuer müsse her, der für alle Länder gilt. Dem stimmen auch Sicherheitsexperten zu: «Wir müssen dafür sorgen, dass die Russen nicht bescheissen, und die Chinesen reinholen», sagte ein US-Experte. Doch ob alle Länder mitmachen würden, ist höchst fraglich. (vom)
