Frau Röpke, Sie forschen seit den 1990er-Jahren investigativ in der rechtsextremen Szene in Deutschland. Überrascht Sie, was in Chemnitz passiert ist?
Andrea Röpke: Das Ausmass an Gewalt und die Bereitschaft dafür überraschen mich nicht. Auch die Konstellation der Leute auf der Strasse, also Hooligan-Schläger gemeinsam mit rechten AfD-Wutbürgern. Überraschend finde ich den Anlass. Der tödliche Angriff auf einen 35-jährigen Deutsch-Kubaner, der eigentlich gegen Nazis ist, wird für eine Mobilisierung genutzt. Schockiert bin ich über den hohen Grad dieser Mobilisierung. Innerhalb von 24 Stunden haben die knapp 10'000 Menschen auf die Strasse bekommen. Das ist heftig und alarmierend.
In Deutschland kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Neonazi-Aufmärschen. Was ist jetzt anders?
Neonazistische Parolen werden heute von ganz normalen Bürgern mitgebrüllt. Unscheinbare Wutbürger tragen Galgen für Politiker bei Aufmärschen oder fordern das Ende der Pressefreiheit. Rassismus und Demokratiefeindlichkeit konnten sich in der Mitte der Gesellschaft verankern. Dank dem Phänomen Pegida in Dresden tarnt sich der Hass als Widerstandsbewegung. Die rechte Szene ist immer noch heterogen, aber sie konnte sich enorm professionalisieren und hat mit den Sozialen Netzwerken eine eigene Gegenöffentlichkeit aufbauen können.
Sie sprechen von einer heterogenen rechten Szene, die sich professionalisiert hat. Was meinen Sie damit?
Diese Bewegung hat viele Facetten und Gesichter und wächst seit 2014 stetig. Pegida in Dresden konnte sich einen hohen Organisationsgrad aneignen und weit über Sachsen hinaus etablieren. Gefordert wird eine nationale antidemokratische Revolte. Die AfD propagiert dazu das Ideal einer homogenen deutschen «Volksgemeinschaft». Die rechte Szene arbeitet bewusst mit rechten Kampfsportlern, Hooligans, Türstehern oder Waffenfreaks zusammen. Die Neonazis haben seit Jahren propagiert, sie seien eine Kampfgemeinschaft. Nun soll es anscheinend in die Tat umgesetzt werden. Das Erstaunliche dabei ist: Bürgerliche, Gewalttäter und ideologische neurechte Vordenker gehen Hand in Hand ohne sich bislang zu zerstreiten.
Was macht diese Mischung so gefährlich?
Dass sich so viele zu offenem Rassismus hinreissen lassen und sich ihre Aggression erhöht. Weil dem zu wenig entgegengesetzt wird, stärkt sich diese manipulierte «Widerstandsbewegung». Viele fühlen beim Gang auf die Strasse ein Gemeinschaftsgefühl. Gewalt wird als Macht empfunden. Sie halten den Staat für schwach. Öffentlichkeit und Medien nehmen sich kaum Zeit für vernünftige Analysen. Es herrscht zum Teil Kopflosigkeit.
Wie schätzen Sie die Rolle der AfD ein?
Die Alternative für Deutschland hat am Montag rechte Hooligans auf die Strasse mobilisiert. Als es dann zu Gewaltexzessen kam, haben sie sich eilig distanziert. Die Partei bringt eine gefährliche antidemokratische Stimmung ins Lodern und ringt sich dann gerade so weit raus, dass sie ihre Unterstützer nicht verliert. Letztlich gelingt es der AfD so, Profit aus der rechten Gewalt zu schlagen. Ihr gelingt es Tabus zu brechen, den Diskurs des Sagbaren zu erweitern, Gewalt zu schüren – aber keine Verantwortung übernehmen zu müssen. Im kommenden Jahr sind Landtagswahlen in Sachsen. Sie haben gute Chancen, die stärkste Partei zu werden und in die Regierung einzuziehen.
Bei den Bildern aus Chemnitz werden Erinnerungen an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992 wach. Sehen Sie Parallelen?
Rostock-Lichtenhagen stand für die gefährlichen rassistischen 1990er-Jahre. Heute wissen wir, dass Neonazis aus Westdeutschland damals bewusst Ausschreitungen forciert haben. Es wurden Randalierer nach Rostock gekarrt, die das Sonnenblumenhaus angegriffen und angezündet haben. Währenddessen hat die Bevölkerung heimlich applaudiert und gegrölt. Was jetzt in Ostdeutschland passiert, ist schlimmer als Rostock-Lichtenhagen. Es geht professioneller zu, die Hintermänner und -frauen rechter Ausschreitungen haben es bis in die Parlamente geschafft.
Die sächsische Polizei wird massiv kritisiert. Obwohl sie von der Mobilisierung wusste, war sie mit ihrem kleinen Aufgebot kaum handlungsfähig.
In Chemnitz hat die Polizei nicht nur an einem Tag, sondern auch am darauf folgenden total versagt. Wenn man es mit einem Aufmarsch von rechten Hooligans, also sogenannten Gewalttätern aus dem Sport, zu tun hat und denen nur mit rund 300 Polizisten gegenübersteht, dann kann da etwas nicht stimmen mit der Polizeitaktik.
Bewusst?
Erst vor einer Woche wurde ein ZDF-Filmteam auf einer Pegida-Demonstration in Sachsen eine Stunde lang von der Polizei festgesetzt. Grundlos und rechtswidrig. Der rechte Mann mit dem Deutschlandhütchen, der die Kollegen angegangen war, entpuppte sich anschliessend als Mitarbeiter des sächsischen Landeskriminalamtes. 2017 hat das Bundeskriminalamt Polizisten und Bundeswehroffiziere als Mitglieder rechte Verschwörungskreise enttarnt und hochgenommen. Diese Zellen planten Anschläge und horteten Waffen. Immer wieder zeigt sich, dass im Sicherheitsapparat viele eine rechte Einstellung haben. Das ist symptomatisch.
Ist rechte Gewalt ein Problem von Ostdeutschland?
Nein, aber dort ist sie ausgeprägter. Es ist ein bundesdeutsches und auch ein europäisches Problem. Bis zu fünf Gewalttaten von rechts finden statistisch jeden Tag statt und doch ist rechte Gewalt kaum präsent in den Köpfen. Mit «Combat 18» hat sich ein europäisches Terrornetzwerk auch wieder hierzulande ausgebreitet. Es bilden sich verstärkt kampferprobte Männerbünde, wie in den USA. Reichsbürger und Prepper horten Waffen und Sprengstoff – und doch weiss kaum jemand etwas über deren Hintergründe. Es gibt weder ausreichend Aufklärung, noch langfristige Prävention.
Warum lodert diese rechte Gewalt nun ausgerechnet in Chemnitz so aus?
Chemnitz in Sachsen ist einfach ein prädestinierter Ort, um einen gewollten nationalen Umsturz gegen die Demokratie mit Unruhen zur Eskalation zu bringen. Es gibt anscheinend eine Polizeiführung, die eher zögerlich gegen Rechtsextreme vorgeht und ausser in Leipzig kaum antifaschistische Strukturen. Es war wohl kein Zufall, dass das mordende rechte Terrornetzwerk, der Nationalsozialistische Untergrund, ausgerechnet in Sachsen 13 Jahre lang unbehelligt leben konnte. Ostdeutschland ist eine wichtige Homebase rechter Gewalt.
Was muss jetzt getan werden?
Politik, Gesellschaft und Medien sollten sich nicht von den Rechten die Themen diktieren lassen, sondern zu den eigenen Idealen und Zielen finden. Aber vor allem braucht es Aufklärung. Rechte Gewalt muss so thematisiert werden, wie sie es bedarf, auch wenn es weh tut. Natürlich gibt es andere Bedrohungen, wie die Angriffe, die von radikalen Islamisten ausgehen. Doch es sind der Rassismus und völkischer Nationalismus, die uns an den Abgrund treiben.
