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Reisen ohne Hindernisse – Reisefreiheit erscheint uns als selbstverständliches Gut.
Reisen ohne Hindernisse – Reisefreiheit erscheint uns als selbstverständliches Gut. Bild: Shutterstock

Reisefreiheit einst und jetzt – der lange Weg nach Schengen

19.05.2019, 16:44

Reisefreiheit erscheint uns selbstverständlich. Seit «Schengen» reisen wir in Europa herum, als gäbe es keine Grenzen mehr – die 26 Länder des Schengenraums verzichten untereinander auf Grenzkontrollen für Personen.

Damit könnte allerdings bald Schluss sein: Sollte das Schweizer Stimmvolk am 19. Mai das verschärfte Waffenrecht bachab schicken, droht der Schweiz der Ausschluss aus dem Schengenraum. Das Abkommen enthält nämlich einen Automatismus für den Fall, dass die Schweiz einen neuen Rechtsakt der EU im Schengen-Bereich – konkret geht es um eine neue Waffenrichtlinie der EU – nicht übernimmt. Es tritt dann nach sechs Monaten automatisch ausser Kraft.

Ganz sicher ist das freilich nicht: Möglicherweise könnte eine Ausnahmeklausel den automatischen Ausschluss verhindern. Befürworter und Gegner der Vorlage sind sich jedoch nicht einig, ob die EU diese Klausel im Falle eines Neins anwenden wird.

Ohnehin kann die Reisefreiheit im Schengen-Raum bei einer ernsten Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder der inneren Sicherheit eingeschränkt werden. Nachdem 2015 zahlreiche Flüchtlinge in den Schengenraum kamen, führten Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen wieder Grenzkontrollen ein; Frankreich tat dies nach den Terroranschlägen im November 2015.

Rückkehr der Grenzen: Temporäre Grenzkontrollen (gelb) im Schengenraum (weiss), Grenzzäune (rot).
Rückkehr der Grenzen: Temporäre Grenzkontrollen (gelb) im Schengenraum (weiss), Grenzzäune (rot). Bild: UNHCR

Mitte Oktober haben Deutschland und weitere EU-Mitgliedstaaten beschlossen, diese Kontrollen erneut zu verlängern. Das EU-Parlament hingegen will deren Höchstdauer auf ein Jahr verringern.

Wie war es denn eigentlich früher um die Reisefreiheit in Europa bestellt?

Vor dem Ersten Weltkrieg: Europa ohne Grenzen

«Vor 1914 hatte die Erde allen Menschen gehört. Jeder ging, wohin er wollte, und blieb, solange er wollte.»

So beschrieb Stefan Zweig in seiner Autobiographie «Die Welt von Gestern. Erinnerungen eines Europäers» die Reisefreiheit im 19. Jahrhundert. Die jungen Leute staunten, wenn er ihnen erzähle, dass er nach Indien und Amerika gereist sei, «ohne einen Pass zu besitzen oder überhaupt je gesehen zu haben».

Stefan Zweig um 1931.
Stefan Zweig um 1931. Bild: gemeinfrei

Zweigs Darstellung ist etwas idealisiert. Völlig frei war der Verkehr von Waren und Personen in Europa nie gewesen. Doch im Gefolge der Industrialisierung und deregulierter internationaler Arbeitsmärkte nahm die Freizügigkeit in Westeuropa ab 1860 zu, wenn auch bestimmte ethnische oder religiöse Gruppen wie Afrikaner oder Juden nach wie vor diskriminiert wurden.

Touristen in den Schweizer Alpen. Die europäische Oberschicht genoss Ende des 19. Jahrhunderts praktisch uneingeschränkte Reisefreiheit.
Touristen in den Schweizer Alpen. Die europäische Oberschicht genoss Ende des 19. Jahrhunderts praktisch uneingeschränkte Reisefreiheit. Bild: gemeinfrei

Im Norddeutschen Bund setzte sich das Recht auf Freizügigkeit in den 1860er Jahren durch, in Frankreich wurden in dieser Zeit die Inlandspässe abgeschafft. Zwischen ca. 1865 und dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs im Jahr 1914 gab es in Europa nahezu keine Visumspflicht für grenzüberschreitende Reisen mehr. Westlich von Russland musste man nur noch mit systematischen Grenzkontrollen rechnen, wenn es Unruhen gab oder Krieg herrschte.

Der Weg nach Schengen

Die beiden Weltkriege beendeten die visumlose Reisefreiheit in Europa, von der Zweig so schwärmte. Doch die Erfahrung dieser doppelten Katastrophe stärkte wiederum die Kräfte, die auf Versöhnung und Überwindung nationaler Egoismen hinarbeiteten. Schon 1957, nur zwölf Jahre nach Kriegsende, unterzeichneten Deutschland, Frankreich, Italien und die Beneluxstaaten die Römer Verträge und schufen damit die Grundlage für die heutige Europäische Union.

Der Schengenraum.
Der Schengenraum.Karte: EDA

Der freie Verkehr von Arbeitnehmern wurde in Artikel 48, Absatz 1 formuliert: «Spätestens bis zum Ende der Übergangszeit wird innerhalb der Gemeinschaft die Freizügigkeit der Arbeitnehmer hergestellt.» Die Personenfreizügigkeit bildete so neben dem freien Verkehr von Kapital, Waren und Dienstleistungen eine der vier Grundfreiheiten in der EU.

1985 einigten sich fünf Länder – Deutschland, Frankreich und die Beneluxstaaten – im luxemburgischen Winzerdorf Schengen darauf, die Personenkontrollen an ihren Binnengrenzen schrittweise abzuschaffen. Fünf Jahre später unterzeichneten diese Länder das Schengener Durchführungsübereinkommen, das 1995 in Kraft gesetzt wurde. 1997 wurde im Vertrag von Amsterdam schliesslich festgelegt, die Schengener Abkommen ins EU-Recht zu integrieren.

Das luxemburgische Winzerdorf Schengen liegt an der Mosel beim Dreiländereck Deutschland-Frankreich-Luxemburg.
Das luxemburgische Winzerdorf Schengen liegt an der Mosel beim Dreiländereck Deutschland-Frankreich-Luxemburg. Bild: KEYSTONE

Dies gilt – nach einer Übergangsfrist – auch für alle später hinzugekommenen Mitgliedsstaaten der EU, nicht aber für das Vereinigte Königreich und Irland, die nur eingeschränkt am Schengenraum teilnehmen und die Grenzkontrollen nicht abgeschafft haben. Dafür beteiligen sich die vier Nicht-EU-Staaten Island, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz am Schengen-Abkommen.

Reisefreiheit gibt der DDR den Rest

Während in Westeuropa die Grenzen nach dem Zweiten Weltkrieg an Bedeutung verloren, entwickelte sich Osteuropa zu einem Völkergefängnis. In Deutschland zeigte die Grenze zwischen West und Ost ihr hässlichstes Gesicht: Die Selbstschussanlagen an der innerdeutschen Grenze dokumentierten den moralischen Bankrott der DDR, die ihre eigene Bevölkerung einsperrte.

Die legendäre Pressekonferenz am 9. November 1989: Schabowski erklärte irrtümlich, die Grenze werde sofort geöffnet.
Die legendäre Pressekonferenz am 9. November 1989: Schabowski erklärte irrtümlich, die Grenze werde sofort geöffnet.

Bezeichnenderweise war es denn auch jener Moment, als das morsche Regime in Ost-Berlin seinem Volk Reisefreiheit zugestand, der zum Fall der Mauer führte. Nachdem das SED-Politbüromitglied Günter Schabowski am Abend des 9. November 1989 an einer Pressekonferenz ein neues Reisegesetz angekündigt hatte, strömten noch in der Nacht zehntausende DDR-Bürger zu den Grenzübergängen. Die Mauer fiel – und ein Jahr später war auch die DDR Geschichte.

DDR-Bürger stürmen in der Nacht des 9. November 1989 die Berliner Mauer.
DDR-Bürger stürmen in der Nacht des 9. November 1989 die Berliner Mauer. Bild: AP

Stau an der Grenze:
Europa vor Schengen​

Die Schweiz trat dem Schengenraum nach einer Volksabstimmung im Juni 2005 bei; das Abkommen trat 2008 in Kraft. Besonders vorteilhaft ist dies für viele Ausländer aus einem Nicht-EU-Land, die ihren ständigen Wohnsitz in der Schweiz haben. Sie benötigen nun nicht mehr jedesmal ein Visum, wenn sie in ein Nachbarland der Schweiz reisen möchten.

Das Schweizer Stimmvolk sagte trotz der Angst-Propaganda Ja zum Schengen-Beitritt.
Das Schweizer Stimmvolk sagte trotz der Angst-Propaganda Ja zum Schengen-Beitritt. Bild: KEYSTONE

Bis zur Umsetzung des Abkommens konnte es an der Grenze durchaus zu langen Staus kommen, wie diese Bilder zeigen:

Autobahnzoll Weil/Basel, März 2004.
Autobahnzoll Weil/Basel, März 2004.Bild: KEYSTONE
Autobahnzoll Weil/Basel, März 2004.
Autobahnzoll Weil/Basel, März 2004.Bild: EPA DPA
Grenzübergang Görlitz, Deutschland-Polen, April 2004.
Grenzübergang Görlitz, Deutschland-Polen, April 2004. Bild: AP

An der Grenze des Schengenraums gibt es nach wie vor solche Staus:

Diese Pässe verschaffen am meisten Reisefreiheit

Reisen ohne Grenzkontrollen ist weltweit eine Ausnahme. Nach wie vor benötigen wir für die Mehrzahl der Staaten gültige Reisedokumente. Pässe sind wie Schlüssel, die Zugang zu einem bestimmten Raum gewähren. Und sie öffnen – um im Bild zu bleiben – nicht dieselbe Anzahl Türen.

Der Global Passport Power Rank, eine alljährlich veröffentlichte Rangliste der Unternehmensberatung Arton Capital’s, listet die Pässe anhand der Zahl der Staaten auf, zu denen sie visafrei Zugang erlauben. Es sind vornehmlich europäische Länder, deren Reisedokumente am meisten Reisefreiheit gewähren (12 unter den ersten 16), doch die Rangliste führen zwei asiatische Staaten an.

Hier sind die Spitzenreiter:

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Die effektivsten Pässe 2018
quelle: shutterstock
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... und diese am wenigsten

Diese sechs Staaten sind die Schlusslichter im Global Passport Power Rank 2018:

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Die ineffektivsten Pässe 2018
quelle: shutterstock
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(dhr)

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