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Justizministerium prüft auf Wunsch von Trump «Ungereimtheiten» im FBI

FILE - In this Thursday, May 17, 2018, file photo, U.S. President Donald Trump speaks during a meeting in the Cabinet Room of the White House, in Washington. Trump said he will "demand" that ...
Wirft dem FBI vor, Spionage betrieben zu haben: Donald Trump.Bild: AP/AP

Justizministerium prüft auf Wunsch von Trump «Ungereimtheiten» im FBI

22.05.2018, 00:2422.05.2018, 00:49
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Die US-Ermittlungsbehörden gehen auf Aufforderung Donald Trumps dem Vorwurf nach, das FBI habe einen Spion in das Wahlkampflager des heutigen Präsidenten eingeschleust.

Dies sei das Ergebnis eines Gespräches von Trump mit dem stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein am Montag in Washington, teilte das Weisse Haus mit.

Bei den Untersuchungen solle «allen Ungereimtheiten» nachgegangen werden, die die Untersuchungen des FBI und des Justizministeriums zum Trump-Wahlkampf betreffen.

Zudem habe man sich geeinigt, dass Trumps Stabschef John Kelly ein Treffen von FBI, Justizministerium und dem Nationalen Geheimdienstkoordinator gemeinsam mit Mitgliedern des Kongresses einberufen solle. Dabei soll als hochgradig vertraulich eingestuftes Material gesichtet werden.

Trump hatte am Sonntag angekündigt, prüfen lassen zu wollen, ob sein Präsidentschaftswahlkampf 2016 unter der Obama-Regierung vom Justizministerium oder dem FBI unterwandert oder beobachtet wurde. Dabei gehe es um mögliche politische Gründe und darum, ob eine Forderung nach Überwachung aus dem Umfeld des damaligen Präsidenten Barack Obama gekommen sei, hatte er erklärt.

Vertrauliche Quelle des FBI

Berichten zufolge hatte das FBI zwar eine vertrauliche Quelle, um mit Beratern Trumps über mögliche Verbindungen seines Teams zu Russland und einer etwaigen Beeinflussung der Wahl zu sprechen. Jedoch gilt es als weitgehend unwahrscheinlich, dass ein Agent eingeschleust wurde.

Der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein erklärte, es müsse herausgefunden werden, ob irgendjemand den Wahlkampf Trumps in unangemessener Weise infiltriert habe. «Wir müssen das wissen und entsprechend handeln», heisst es in einem Statement Rosensteins.

Der führende Demokrat im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses, Adam Schiff, warf Trump vor, er wolle nur versuchen, von seinen zunehmenden rechtlichen Schwierigkeiten abzulenken.

«Seine 'Forderung' an das Justizministerium, etwas zu untersuchen, von dem sie wissen, dass es sich als unwahr herausstellen wird, ist Machtmissbrauch», twitterte Schiff.

Trump stösst sich seit langem daran, dass der Sonderermittler Robert Mueller zu klären versucht, ob die Wahl 2016 durch Russland beeinflusst wurde. Mueller untersucht auch, ob Trumps Team mit Vertretern der russischen Regierung zusammenarbeitete. Russland und Trump haben dies stets von sich gewiesen. Der US-Präsident erklärte wiederholt, er sei Opfer einer Hexenjagd.

Trump hatte sich in den vergangenen Tagen verstärkt um eine baldige Beendigung der Untersuchungen bemüht. (sda/dpa/reu)

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