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epa07313203 US President Donald J. Trump delivers remark while participating in a meeting on prescription drug prices with members of his administration and people affected by high healthcare costs, in the Roosevelt Room of the White House in Washington, DC, USA, 23 January 2019. Trump used the meeting as an opportunity to deliver remarks to members of the news media on his State of the Union address, the ongoing partial shutdown of the federal government, his former attorney Michael Cohen, Venezuela and relations with China.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

US-Präsident Donald Trump ist nicht gut auf Nancy Pelosi, Vorsitzende des Repräsentantenhauses, zu sprechen.  Bild: EPA/EPA

Und plötzlich lenkt er ein: 6 Punkte zum Machtkampf zwischen Trump und Pelosi

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, macht von ihrem Hausrecht Gebrauch und sperrt Präsident Donald Trump de facto aus. Ein Überblick zu den Ereignissen. 



Die Ausladung

Nancy Pelosi hatte Donald Trump bereits vor wenigen Tagen vorgeschlagen, wegen des Regierungsstillstandes seine Rede zur Nation zu verschieben oder sie nur schriftlich zu veröffentlichen. Die Sicherheit sei wegen des «Shutdown» nicht gewährleistet.

Trump hatte daraufhin am Mittwoch in einem Brief an Pelosi erklärt, er wolle die Rede dennoch halten – und zwar im Repräsentantenhaus und am geplanten Tag. Es wäre «sehr traurig für unser Land», wenn er die Ansprache nicht zum vorgesehenen Termin halten könnte, schrieb Trump.

Daraufhin erwiderte die Parlamentsvorsitzende, dies werde nicht möglich sein. «Hiermit informiere ich Sie darüber, dass das Repräsentantenhaus nicht eine gemeinsame Resolution in Betracht zieht, um die Rede des Präsidenten zu autorisieren, bevor die Regierung wieder arbeitet.»

Pelosis Rechtfertigung 

Pelosi rechtfertigte ihren Entscheid gegenüber Journalisten. Trump könne seine Rede nicht im Repräsentantenhaus abhalten, «weil die Regierungsgeschäfte immer noch ruhen.» Gemeinsam soll ein neuer Termin gefunden werden, dann sei er «im Kapitol willkommen».

Trumps Reaktion

Trump bezeichnete seine Ausladung als «sehr negativen Teil der Geschichte». Er glaube nicht, dass so etwas jemals passiert sei. 

Aber: «Ich bin nicht überrascht», meinte Trump über Pelosis Brief. Die Opposition sei «eine Schande» und würde sich zunehmend radikalisieren.

Trump liess sich die Gelegenheit nicht entgehen, um für sein Mauerprojekt zu werben. Die Demokraten würden die Kriminalität an der Südgrenze des Landes ignorieren. Und er ist sich sicher: «Das wird noch eine Weile so weitergehen. Letztendlich wird das amerikanische Volk aber seinen Willen durchsetzen.»

33 Tage

Damit sprach Trump den eigentlichen Grund für den Haushaltsstreit an – die Demokraten weigern sich, ein Gesetz zu verabschieden, in dem Gelder für die Mauer enthalten sind. Trump hingegen weigert sich, ein Gesetz zu unterzeichnen, in dem diese nicht eingestellt sind.

epa07293960 Speaker of the House Nancy Pelosi responds to a question from the news media during her weekly press conference in the US Capitol in Washington, DC, USA, 17 January 2019. Speaker Pelosi responded to questions about the partial government shutdown, now in its 26th day.  EPA/SHAWN THEW

Nancy Pelosi. Bild: EPA/EPA

Die Demokratin Pelosi und der Republikaner geben sich gegenseitig die Schuld an dem nun schon seit 33 Tagen anhaltenden Regierungsstillstand. Die Mehrheit der Amerikaner hält Umfragen zufolge Trumps Forderung nach 5,7 Milliarden Dollar für den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko für das Problem.

Und wie geht es weiter?

Am Donnerstag soll im Senat ein neuer Versuch unternommen werden, den Knoten zu lösen – die zweite Parlamentskammer soll über zwei konkurrierende Vorschläge für ein Ende des seit mehr als einem Monat andauernden Stillstandes abstimmen.

Allerdings dürfte wohl weder der Entwurf der Republikaner noch der der Demokraten die notwendigen 60 von 100 Stimmen bekommen. Die Republikaner Trumps haben im Senat nur eine Mehrheit von 53 Sitzen.

Und was ist mit der Rede?

Zuerst dachte Trump nach eigener Darstellung über einen alternativen Ort für die Rede nach. Er könnte die Ansprache zwar auch im Oval Office oder bei einer Kundgebung vor Anhängern halten, dort würde sie aber weniger pompös wirken als im Ambiente der versammelten Parlamentarier im Kapitolgebäude.

Am späten Abend gab er über Twitter bekannt, dass er die Rede zur Nation erst nach dem Ende des Regierungsstillstandes halten werde, weil es keinen alternativen Ort gäbe. 

(vom mit Material von sda/afp/dpa)

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55Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Therealmonti 24.01.2019 13:14
    Highlight Highlight Wo lenkt der solariumgebräunte, selbstverliebte, obersture Rekordlügner im Weissen Haus ein? In der watson-Story steht ausser im Titel nichts davon. Dem Narzissen und seinem Gefolge ist doch völlig egal, dass über 800000 Regierungsbeamte keinen Lohn bekommen und zu Zehntausenden bei Heilsarmee die Raten fürs Auto und fürs Haus nicht mehr bezahlen können und zu Zehntausenden bei der Heilsarmee und anderen karitativen Institutionen für Gratisessen anstehen müssen.
  • Gawayn 24.01.2019 12:31
    Highlight Highlight Immerhin steht nicht mehr das sich gegenseitig die Schuld zugeschoben wird.

    Trump einzig und allein hat den Shutdown ausgelöst.
    Wegen nichts Anderem, als um seinen Willen durch zu boxen.

    Jeder der den Verlauf der Grenze sieht, wird klar, das eine Mauer schlicht sinnfrei, kaum finanziebar und noch schwerer zu realisieren ist.

    Wollen die den Zugang zum Rio Grande und dem Canyon versperren?
    Denn die Mauer auf mexikanischem Boden zu bauen, wird garantiert nicht gehen.

    Dann kommt noch die Felswüste.
    Wer will dort bauen?!

    Einfach hirnrissig!
  • Michel Kurtz 24.01.2019 12:21
    Highlight Highlight Wen interessiert schon das Lügengewäsch dieses Prototypen eines narzisstischen Egomanen? Soll er seine Rede doch im weissen Haus auf der Toilette, damit man den Mist grad runterspülen kann. Arbeitet da überhaupt noch jemand im Weissen Haus?
  • Calvin Whatison 24.01.2019 12:17
    Highlight Highlight Yes Mister President, sowas wie Sie ist tatsächlich noch nie passiert.

    Weiter so Frau Pelosi, gut Ding will Weile haben. #goNancy 👍🏻
  • Stromer5 24.01.2019 12:11
    Highlight Highlight 5.7Milliarden kostet die Mauer?
    Mit dem Geld könnte man bestimmt die NewYorker Ubahn sanieren, was glaub ich dringender wäre als eine Mauer...
    • Therealmonti 24.01.2019 13:20
      Highlight Highlight Die Mauer kostet ein Vielfaches. 5,7 Milliarden sind bloss für die erste Tranche vorgesehen, Und wenn sie denn jemals gebaut werden sollte, ist sie dennoch keine wirksame Barrikade gegen Illegale einwanderer, Drogen und Terroristen. Der Typ im Weissen Haus will gegenüber seinem minderbemittelten Gefolge bloss sein solargebräuntes Gesicht nicht verlieren.
  • Amboss 24.01.2019 12:04
    Highlight Highlight Gibt es eigentlich nur diese eine Möglichkeit, dass sich Trump und die Demokraten finden müssen?

    Gäbe es nicht die Möglichkeit, dass sich Republikaner und Demokraten zusammen zusammentun und so Trump "aushebeln" können.
    Denn in diesem Fall wäre es wohl aussichtsreicher, die Demokraten würden Druck auf die Republikaner machen. Auf deren Verantwortung pochen.

    Denn seien wir ehrlich: Trump kann nicht zurück, selbst wenn er es jetzt wollte.

    Und würden die Demoktraten auf die Mauerfinanzierung eingehen, wären sie auch total unglaubwürdig

    A



  • Kampfsalami 24.01.2019 11:52
    Highlight Highlight Zitat Donald Trump und Wahlversprechen: “And, by the way, Mexico will pay for it. It’s going to be a great wall, I know how to build.”
    Also los! Las die Mexikaner bezahlen. Dies war dein Wahlversprechen....
    Ach so die wollen nicht bezahlen....
    Nei so öppis.....
  • Gurgelhals 24.01.2019 11:16
    Highlight Highlight Unter "einlenken" verstehe ich etwas anderes.

    "Hört auf zu täubeln und zieht sich zum Schmollen ins Kinderzimmer zurück" wäre hier wohl treffender gewesen.
  • sherpa 24.01.2019 10:50
    Highlight Highlight Eine Schande ist nicht das Repräsentantenhaus , sondern Trump himself
  • The oder ich 24.01.2019 09:53
    Highlight Highlight Was interessiert ihn sein Gewäsch von gestern
    Benutzer Bildabspielen
  • Sarkasmusdetektor 24.01.2019 09:19
    Highlight Highlight Trump will doch gar keine Mauer. Er will 5 Milliarden für seine Bauunternehmer-Kollegen, die ihm den Wahlkampf finanziert haben. Follow the money...
    • BaBa17 24.01.2019 22:58
      Highlight Highlight Genau das gleiche habe ich auch gedacht. Evtl, ist jemand aus dem DT Clan bei diesen Unternehmen im VR oder so. Wie heisst es so schön eine Hand...
  • no-Name 24.01.2019 08:58
    Highlight Highlight Die Opposition würde Radikalisieren!?! 🙈
  • JamSam 24.01.2019 08:27
    Highlight Highlight Ich verstehe die Demokraten in diesem Fall einfach nicht.
    Trumps hauptanliegend und gefühlt der halbe Wahlkampf hat sich nur um diese Mauer gedreht. Und jezt sind die Demokraten überrascht das Trump sein grösstes Wachversprechen unbedingt einhalten will?

    Es geht hier nicht mehr um die Grenzverstärkung, sonder darum gegen alles zu sein was presidänt Trump will. Mehrere Demokraten waren vor Trumps Amtszeit für eine verbesserte Grenze und wollten im Haushaltsvertrag mehr Geld dafür, haben ihre Meinung nach Trumps wahl 180° gedreht, obwohl die Probleme an der Grenze keineswegs kleiner wurden.

    • Fabio74 24.01.2019 09:09
      Highlight Highlight Langweilige diese Dolchstosslegenden.
      Wenn der Kongress das Geld nicht sprechen will, hat dies Trump zu akzeptieren. Nennt man landläufig Demokratie.
    • Mietzekatze 24.01.2019 09:23
      Highlight Highlight Selektive Wahrnehmung ist so was tolles! Presidänt (sic!) Trump hat gesagt Mexico werde die Mauer bezahlen. Wieso sollten denn jetzt die Demokraten zustimmen? Würde Mexiko bezahlen, wäre man gar nicht an dem Punkt.
      Die Dems haben in ihrem Vorschlag über 1Mrd zur Verfügung gestellt für Grenzsicherheit und Richter. Sie sind einfach gegen eine Mauer die zu 100% unnütz ist.
    • esmereldat 24.01.2019 09:36
      Highlight Highlight Die Demokraten wollen eine verstärkte Grenzsicherheit und sind auch bereit, dafür Geld zu sprechen. Sie wollen aber auch, dass zweckdienliche Massnahmen getroffen werden und eine Mauer ist das nicht.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Magnum44 24.01.2019 08:20
    Highlight Highlight Unter Einlenken verstehe ich das Ende des Shutdowns, nicht den Austragungszeitpunkt einer 0815 Rede.
    • bebby 24.01.2019 19:05
      Highlight Highlight Klickbait...
  • djangobits 24.01.2019 08:13
    Highlight Highlight Pelosi hat begriffen, dass das das einzige ist, wie man Trump zwingen kann: Man versagt ihm grosse Auftritte, wenn man die Gelegenheit dazu hat.
    • esmereldat 24.01.2019 09:36
      Highlight Highlight Find ich wirklich eine interessante Taktik.
  • Dogbone 24.01.2019 08:11
    Highlight Highlight War es nicht Teil seines Wahlversprechens, dass die Mexikaner dieses hirnrissige Projekt bezahlen werden? Die werden sich doch wohl nicht etwa erdreisten, Trumps Wahlversprechen nicht einzuhalten? Er muss da sicher nur nett fragen, und die Probleme lösen sich alle in Luft auf.
  • Beat-Galli 24.01.2019 08:05
    Highlight Highlight In der amerikanischen Tradition haben die reichsten Männer (wenige Frauen) Ihren Reichtum welche Sie vom und mit dem amerikanischen Volk erlangt haben für wohltätige Zweke gesponsert.
    Schulen, Biblioteken Museen sind so entstanden.
    Wenn man in den Reihen der Rebuplikaner schaut, was da so an Reichtum herrscht, sieht es nicht aus als würden sie sich für diese Mauer interresieren.

    Sonst wären schon lange Sponsoren dafür gefunden.

    Und genau deshalb glaube ich, dass dieses Thema in Europa von unseren Jurnis völlig überbewertet ist, und die amerikaner nur zur Hälfte intressiert.
  • Yogi Bär 24.01.2019 08:05
    Highlight Highlight Nun wer ist radikal? Einer der eine völlig unsinnige Mauer will und deshalb 800'000 kleinen Staatsbeamten den Lohn entzieht? Wie lange noch müssen wir diesen widerlichen Kerl ertragen?
    • BaBa17 24.01.2019 23:09
      Highlight Highlight Ich persönlich glaube bis eine Person den Finger am Abzug durchzieht. Nicht dass ich das gut finde, aber ich kann mir vorstellen dass es irgendwann soweit kommt.
  • Fehler beim Bearbeiten der Anfrage vong OLAF her 24.01.2019 07:59
    Highlight Highlight Wollte Trump nicht die Mauer von Mexiko bezahlen kassen?
  • trou 24.01.2019 07:48
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte beachte die Kommentarregeln.
  • Mr. Alto 24.01.2019 07:10
    Highlight Highlight Kompromiss: baut die halbe Mauer im östlichen Teil der Grenze. Falls er wiedergewählt wird, noch die halbe Mauer im westlichen Teil.
  • who cares? 24.01.2019 06:44
    Highlight Highlight "Und plötzlich lenkt er ein" Was für ein irreführendet Titel. Jetzt habe ich gedacht der Shutdown sei beendet. Ich sehe gar nicht, bei was er einlenkt? Dass er die Rede nicht halten wird?
  • Ökonometriker 24.01.2019 06:44
    Highlight Highlight Und wo genau lenkt Trump ein? Dachte schon, der Shutdown sei vorrüber, als ich den Titel las. Vermutlich werden aber wohl die Demokraten einlenken müssen. Trump ist zu stur...
    • Unicron 24.01.2019 07:02
      Highlight Highlight Hab ich mich auch gefragt, aber ich denke sie meinen dass er es aufgegeben hat eine alternative Location zu suchen und zustimmt die Rede erst zu halten wenn der Shutdown beendet ist. Einfach etwas reisserischer ausgedrückt, für die delicious clicks halt.
    • plaga versus 24.01.2019 07:08
      Highlight Highlight Dass er die Rede verschiebt!
    • Butzdi 24.01.2019 07:11
      Highlight Highlight Ist ein bisschen holprig geschrieben, daher kommt das nicht so ganz klar aus dem Text heraus: Trump hat nun eingelenkt, dass er die SOTU Ansprache erst nach der Beendigung des Shutdowns macht. Genau wie von Pelosi vorgeschlagen. Er hatte gedroht, uneingeladen im Kapitol aufzutauchen und sich Zutriff zu verschaffen oder die Rede an einem anderen Ort zu halten. Pelosi 1: Trump 0.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Gummibär 24.01.2019 06:43
    Highlight Highlight "The Wall" ist Trumps Vermächtnis an die Nation und Wahrzeichen seiner Regentschaft. Jedem Befürworter sollte Gelegenheit gegeben werden, einen Yard (91,44 cm) zu erwerben und auf seinem Teilstück mit Namen und Social Security Number verewigt zu werden.
    Die Finanzierung wäre gesichert und die Regierung könnte sofort zum Tagesgeschäft übergehen.
    • Weggli 24.01.2019 07:40
      Highlight Highlight Wahrzeichen würde ich es nicht nennen sollte sie jemals erbaut werden. Eher Mahnmal...
    • balzercomp 24.01.2019 09:55
      Highlight Highlight In einer seiner Wahlveranstaltungen hat er klar davon gesprochen, dass die Mauer mit seinem Namen verbunden werden soll. So ala „Trump-Wall“. Ihn dürfte der Name „Obama-Care“ für den „affordable care act“ sehr nerven.
    • DrFreeze 24.01.2019 11:02
      Highlight Highlight Gute Idee, aber auch bei den hill billies hört der Patriotismus auf wenn's an das Portemonnaie geht.
  • rodolofo 24.01.2019 06:17
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  • wolge 24.01.2019 06:11
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    • Peaches 24.01.2019 07:04
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    • Das-Malo 24.01.2019 07:56
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    • Baba 24.01.2019 08:10
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    • Ueli_DeSchwert 24.01.2019 09:00
      Highlight Highlight Der Kommentar, auf den du Bezug nimmst, wurde bereits entfernt.

Diese Atomlager bedrohen Millionen Menschen und die Umwelt

Egal ob in Russland, den USA, im Pazifik oder im Atlantik: Überall wird Atommüll gelagert. Es gibt jedoch bis heute kein einziges Endlager für hochradioaktive Abfälle. Weltweit. Viel schlimmer noch: Viele dieser provisorischen Stätten sind tickende Zeitbomben für Mensch und Umwelt.

Früher machte man es sich einfach. Nuklearer Abfall wurde verbuddelt, in Seen geworfen oder im Meer versenkt. Klappe zu, Affe tot.

Die Devise war klar: Bloss weg mit dem Atommüll. Doch wohin? Jedes mögliche Lager stösst verständlicherweise immer, zumindest in dicht besiedelten Ländern wie der Schweiz oder Deutschland, auf massiven Widerstand der Bevölkerung. Wer will schon neben einem atomaren Endlager wohnen?

In der Schweiz wird seit Jahren nach einem Standort gesucht, um die radioaktiven …

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