In der Ukraine wird noch immer gekämpft. Experten befürchten, dass bald der Sturm auf Kiew beginnen könnte. Millionen von Ukrainerinnen und Ukrainer fliehen in die Nachbarländer Polen, Slowakei, Ungarn, Rumänien und Moldawien.
Mittlerweile sind die Folgen des Krieges aber auch auf russischer Seite zu spüren. Die EU hat mit ihren Sanktionen zwar die russische Elite im Visier, doch auch die Bevölkerung ist betroffen. Hier ein Überblick über die Lage in Russland in 5 Punkten:
Wenn die Zeiten schwieriger werden, greifen die Menschen in den Supermärkten eher mal zu. In der Schweiz erlebten wir das in der ersten Corona-Welle im März 2020, als plötzlich Gemüse und WC-Papier gehortet wurde. In Russland hat der Ukraine-Konflikt den gleichen Effekt ausgelöst.
In St.Petersburg blieben zum Beispiel einige Regale leer, wie «t-online» schreibt. Statt Nudeln fanden Konsumenten ein Schild mit der Aufschrift: «Es ist wichtig, dass es genug Waren für alle gibt. Wir sind gezwungen, vorübergehend Beschränkungen für stark nachgefragte Waren zu verhängen.»
Der Kreml erklärt den Mangel damit, dass verstärkt Grundnahrungsmittel auf dem Schwarzmarkt landeten. So hätten einzelne tonnenweise Nahrungsmittel erstanden, um diese nun für einen höheren Preis weiterzuverkaufen. Um diesem Vorgang einen Riegel zu schieben, werden Produkte wie Brot, Reis, Mehl, Eier sowie ausgewählte Fleisch- und Milchprodukte rationiert.
Das Parlament in Moskau hat über das Wochenende neue Gesetze zur «Bekämpfung von Falschinformation im Falle des Ukraine-Einsatzes» erlassen, wie der Kreml in einer Mitteilung schreibt. Darin wird festgelegt, dass «bewusste Falschinformation über Armee-Einsätze» mit bis zu umgerechnet 14'300 Franken bestraft werden können. In Fällen «mit besonders schwerwiegenden Folgen» droht sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu 15 Jahren.
Damit wird quasi jegliche negative Berichterstattung zum Krieg in der Ukraine verunmöglicht und die Gesetze kommen einer Zensur gleich. Die Generalstaatsanwaltschaft habe bereits einzelne Medien kontaktiert und diese aufgefordert, einzelne Meldungen zu löschen. Dabei ginge es besonders um Artikel, in denen «die Feindseligkeiten in der Ukraine als Krieg, Aggression oder Invasion bezeichnet werden», schreibt beispielsweise die russische Zeitung «Nowaja Gaseta», die nach eigenen Angaben bereits mehrere Aufforderungen der Staatsanwaltschaft erhalten habe.
Die Erschütterung ist enorm, wenn den Worten von Carola Schneider im #Europastudio lauscht.
— 𝘪𝘷𝘰 🌐 infaulencer 🇺🇦 (@ivo815) March 6, 2022
„Ich muss jetzt vorsichtig formulieren um nicht unsere Berichterstattung zu gefährden und nicht selbst als kriminell zu gelten.“ #RusslandUkraineKonflikt pic.twitter.com/aEOrU0FSjC
Auch in der russischen Bevölkerung gibt es Unmut über den Angriff auf die Ukraine. Seitdem russische Truppen die Grenze am 24. Februar überschritten haben, gab es mehrfach Friedens-Demonstrationen in russischen Städten. Laut der russischen Menschenrechtsgruppe OVD-Info sind dabei bereits über 10'000 Personen in 147 Städten festgenommen worden.
Allein letzten Sonntag sollen fast 5000 Menschen in Gewahrsam genommen worden sein. In 30 Fällen wurde Polizeigewalt gegen Demonstranten gemeldet. Im Netz tauchen immer wieder Bilder auf, wie russische Polizisten auf einzelne Personen einprügeln.
Nach dem Einmarsch russischer Truppen haben die EU und weitere Staaten Sanktionen gegen Russland verhängt. So wurden die Vermögen mehrerer russischer Politiker, Militärs und Oligarchen eingefroren und der Staat wurde aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift ausgeschlossen. Weil auch viele Zahlungen über das System abgewickelt werden, wird den russischen Banken damit quasi der Stecker gezogen. Zudem wurden die Vermögen von mehreren russischen Wirtschaftsbossen in Europa eingefroren.
Diese Massnahmen wirken sich negativ auf das Gesamtwirtschaftssystem Russlands aus, der Rubel bricht ein. Unter der Inflation leidet nun auch die Bevölkerung, die im Handel immer höhere Preise zu tragen hat.
Als Wladimir Putin am 24. Februar im russischen Staatsfernsehen seinen sogenannten «militärischen Sondereinsatz» verkündete, ging er und alle Welt von einem schnellen Sieg der russischen Streitkräfte aus. Doch die russische Armee hat seither mit einigen Schwierigkeiten zu kämpfen, zum Beispiel mit platzenden Reifen. Die Ukrainer bewiesen sich unter Präsident Wolodymyr Selenskyj als wehrhafter, als dies die russische Führung vor dem Krieg wohl vermuten konnte.
Gesicherte Todeszahlen aus dem Kriegsgebiet gibt es keine. Die Ukraine über- und Russland untertreibt, wenn es um getötete russische Soldaten geht. Während die Ukraine von 10'000 Getöteten schreibt, bestätigte der Kreml bisher nur 500. Doch die Zahl wird am Ende nicht die grösste Rolle spielen:
So schätzt dies Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, gegenüber RND zur Wirkung des Krieges im Inland ein. Je höher die Zahl der Todesopfer ausfällt, desto stärker wächst der Widerstand in der russischen Bevölkerung. (leo)