Schweiz
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ZUR MELDUNG, DASS SCHWEIZER BAUERN BEI GETREIDE WEGEN DES SCHLECHTEN WETTERS IM FRUEHJAHR MIT EINBUSSEN RECHNEN MUESSEN, STELLEN WIR IHNEN AM DIENSTAG 9. AUGUST 2016 FOLGENDES ARCHIVBILD ZUR VERFUEGUNG. GEMAESS DEM BAUERNVERBAND KOENNTE BESONDERS BEIM WEIZEN DER ERTRAG HALB SO GROSS SEIN WIE IM VORJAHR. - Un agriculteur moissonne a l' aide de sa machine agricole moissonneuse-batteuse un champ de colza ce lundi 5 aout 2013 a Baulmes, Vaud. (KEYSTONE/Laurent Gillieron)

Die Schweiz muss rund die Hälfte ihres Nahrungsmittelbedarfs importieren. Bild: KEYSTONE

Analyse

Der ewige Bauern-Krieg: Welche Landwirtschaft will die Schweiz?

Der Verfassungsartikel zur Ernährungssicherheit hat keine sichtbaren Gegner. Die Eintracht ist jedoch trügerisch. Dahinter schwelt der Streit zwischen Traditionalisten und Reformern.



Zwei nationale Themen kommen am 24. September zur Abstimmung. Die Rentenreform ist von grosser Tragweite und sorgt für rote Köpfe. Das andere Traktandum auf dem Stimmzettel hingegen findet weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Der Verfassungsartikel zur Ernährungssicherheit stösst auf keine nennenswerte Opposition und somit auf wenig Beachtung.

Das Parlament hat ihn als Gegenvorschlag zu einer Volksinitiative erarbeitet, für die der Schweizerische Bauernverband 2014 in nur drei Monaten 150'000 Unterschriften gesammelt hatte. Die Initiative war so formuliert, dass man sie kaum ablehnen konnte. Der Verfassungsartikel wurde noch weiter «entschärft», weshalb nur 9 der 246 Bundesparlamentarier Nein sagten.

Markus Ritter, Praesident Schweizerischer Bauernverband (SBV), berichtet an der Jahres-MK des Bauernverbandes ueber die Zukunft der jungen Landwirte im globalisierten Markt am Dienstag, 5. Januar 2016 in Zollikofen. (KEYSTONE/Lukas Lehmann)

Bauernverbands-Präsident Markus Ritter machte Druck mit seiner Initiative. Bild: KEYSTONE

An sich steckt im Thema Ernährungssicherheit durchaus eine gewisse Brisanz. Die Schweiz muss rund die Hälfte ihrer Nahrungsmittel aus dem Ausland importieren. 2016 sank der so genannte Netto-Selbstversorgungsgrad – ohne importierte Futtermittel – laut dem Bauernverband auf 48 Prozent. Über die Förderung der heimischen Produktion liesse sich somit durchaus diskutieren.

Kampf um Deutungshoheit

Der Verfassungsartikel mit seinen fünf Punkten ist jedoch dermassen unverbindlich ausgefallen, dass niemand sich aktiv dagegen engagieren will. Selbst die Kritiker der Landwirtschaftspolitik im Parlament sprechen sich überwiegend für ein Ja aus. Dennoch lanciert der Bauernverband eine Plakat- und Inseratekampagne. Denn es geht um die Deutungshoheit nach der Abstimmung.

Je unverbindlicher eine Vorlage, desto mehr lässt sich hinein interpretieren. Genau dies geschieht bei der Ernährungssicherheit. Gleich zwei Ja-Komitees haben sich gebildet, die bedingt kompatibel sind. Dem Komitee des Bauernverbands gehören Politiker von SVP, CVP und BDP an, seinen verlässlichsten Verbündeten in Bundesbern. Das Mitte-Links-Spektrum hat sich in einem Bündnis unter Führung der Grünliberalen formiert, das am Dienstag vor die Medien tritt.

Eine spezielle Rolle spielt die FDP, ihre Fraktionsmitglieder sind in beiden Komitees vertreten. Die «Spaltung» des Freisinns ist symptomatisch für deren unterschiedliche Stossrichtung. Um den Bauernverband haben sich jene Kräfte versammelt, die für eine «traditionelle» Landwirtschaft einstehen. Ihre Kritiker interpretieren das absehbare Ja als Votum für eine naturnahe und marktorientierte Lebensmittelproduktion und als Absage an den Protektionismus.

Ernährungssicherheit

Der neue Artikel fordert, dass der Bund die Voraussetzungen schafft, um die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln sicherzustellen. Erstens sollen die landwirtschaftlichen Produktionsgrundlagen gesichert werden, insbesondere das Kulturland. Zweitens soll die Produktion von Lebensmitteln den örtlichen Gegebenheiten angepasst und ressourceneffizient sein. Drittens soll die Land- und Ernährungswirtschaft auf den Markt ausgerichtet sein. Viertens sollen grenzüberschreitende Handelsbeziehungen zur nachhaltigen Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft beitragen. Fünftens soll der Bund die Voraussetzungen für einen ressourcenschonenden Umgang mit Lebensmitteln schaffen. (sda)

«Wir wollen dem Bauernverband nicht die Deutungshoheit überlassen», sagte der Berner GLP-Nationalrat und künftige Parteipräsident Jürg Grossen dem «St.Galler Tagblatt». Dahinter steckt die Furcht, dass der Verfassungsartikel dazu missbraucht werden könnte, das Rad der Zeit zurückzudrehen und die Reformen der letzten Jahre in der Landwirtschaft teilweise rückgängig zu machen.

Reformen rückgängig machen?

«Ein grosser Teil der Bauern würde am liebsten zur Produktesubventionierung zurückkehren», sagte der Basler SP-Nationalrat Beat Jans, ein führender Vertreter des «alternativen» Ja-Komitees, vor drei Jahren zu watson. Also zu einem System, das Masse statt Klasse förderte. Die – sanften – Reformen führten zu einer Korrektur hin zu hochwertigen und innovativen Nahrungsmitteln.

Dennoch sind die Befürchtungen nicht unberechtigt. Konservative Bauern konnten sich mit dem Wechsel von Produktesubventionen zu Direktzahlungen nie wirklich abfinden. Sie sind laut dem «Tages-Anzeiger» nicht glücklich, dass ihr Verband seine Initiative zugunsten des unverbindlichen Gegenvorschlags zurückgezogen hat. Die Volksinitiative habe eigentlich zum Ziel gehabt, den letzten grossen Reformschritt, die Agrarpolitik 2014-17, teilweise rückgängig zu machen.

Neue Initiativen in der Pipeline

Bauenverbands-Präsident Markus Ritter weist den Verdacht zurück, er hoffe auf eine Rückkehr zur Subventionspolitik der Vergangenheit: «Im neuen Artikel zur Ernährungssicherheit legen wir explizit fest, dass die Produktion auf den Markt ausgerichtet sein soll», sagte der St. Galler CVP-Nationalrat dem «Tages-Anzeiger». Auch neue Subventionen sind offiziell nicht vorgesehen.

Ein Lama Helikopter der Air Glacier besprueht die Reben gegen Ungeziefer und Pilzbefall, am Mittwoch, 3. August 2016, bei Flanthey oberhalb von Sierre Siders VS. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Eine Volksinitiative will den Einsatz von Pestiziden deutlich einschränken. Bild: KEYSTONE

Der Dauerstreit um die Landwirtschaftspolitik wird so oder so weitergehen. Denn gleich mehrere weitere Volksinitiativen sind in der Pipeline. Neben der eher kuriosen Hornkuh-Initiative muss das Parlament über zwei Begehren aus dem tendenziell linken Spektrum beraten: Die Initiative «für Ernährungssouveränität» der Bauerngewerkschaft Uniterre und die Fairfood-Initiative der Grünen.

Gegen Antibiotika und Pestizide

Sie tendieren zu mehr Protektionismus, insbesondere jene von Uniterre. Dieses Begehren will auch den Anbau von Genfood in der Verfassung verbieten. Markus Ritter lässt Sympathien für beide Initiativen erkennen. Der Bauernverband werde sie «sicher nicht bekämpfen».

Bei der Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung» wird dies mit Sicherheit nicht der Fall sein. Für den «Tages-Anzeiger» ist sie ein «radikaler Angriff auf die Bauern». Sie will den Einsatz von Pestiziden und Antibiotika in der Landwirtschaft minimieren. Bauern sollen nur so viele Tiere halten, wie sie mit selbst produziertem Futter ernähren können.

Milchbauern kämpfen um ihre Existenz

abspielen

Video: srf

Obwohl die Initiative bislang ohne namhafte Unterstützung auskommen muss, sind laut der Website nach weniger als einem halben Jahr bereits mehr als 70'000 Unterschriften beisammen. Eine ähnliche Stossrichtung verfolgt eine weitere Initiative einer Westschweizer Gruppe.

Nach relativ ruhigen Jahren muss sich die Landwirtschaft auf stürmische Abstimmungskämpfe gefasst machen. Letztlich geht es um die Frage, wie nachhaltig die Bauern produzieren sollen. Und wie viel Rücksicht die Schweiz beim Freihandel auf ihre Landwirtschaft nehmen will. Die Abstimmung über die Ernährungssicherheit wirkt da wie ein Vorgeplänkel.

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    Alle Leser-Kommentare
  • Schneider Alex 23.08.2017 06:59
    Highlight Highlight Wenn der Rückgang der Landwirtschaftsbetriebe pro Jahr rund 2% beträgt, können wir den notwendigen Strukturwandel sozial verträglich gestalten. Die Öffnung der Agrarmärkte muss deshalb schrittweise und nicht überstürzt erfolgen.
  • Makatitom 22.08.2017 16:45
    Highlight Highlight Eine Landwirtschaft, in der den wirklich krampfenden Klein- und Bergbauern geholfen wird und nicht eine Landwirtschaft, in der ein Blocher für seine verpachteten Bauernhöfe noch Subventionen kassiert. Eine Landwirtschaft, die einen Grossbauern Markus Ritter als selbstständigen Unternehmer ansieht und ihn nicht halt im Notfall auch Konkurs gehen lässt, statt ihn auf Staatskosten durchzufüttern. Und eine Landwirtschaft die Auswüchse wie den Brunner Toneli verhindert
    • Skip Bo 23.08.2017 07:01
      Highlight Highlight Makitatom, betrachte mal sachlich. Mit der letzten AP 14-17 (rotgrünmitte hatten die Federführung) wurden viele DZ vom Tal ins Beggebiet verlagert. Ist überprüfbar. Die Verlierer sind kleinere tierhaltende Talbetriebe.
      Blocher erhält keine DZ, diese werden nur den Bewirschaftern (Pächter) ausbezahlt.
      Ritter ist ein grösserer Biobauer, im Berggebiet nicht ünüblich. Toni Brunner hat einen kleinen Bergbetrieb und einen Nebenerwerb.
      Alles überprüfbar.
    • Makatitom 23.08.2017 09:02
      Highlight Highlight Als ob Blocher die Pacht nicht den Subventionen anpassen würde
    • Skip Bo 23.08.2017 12:07
      Highlight Highlight Wenn mehr verlangt als den marktüblichen Pachtzins findet er keinen Pächter. Normalerweise werden Pachtzinsen für Betriebe von Beratungsdiensten berechnet.
  • demokrit 22.08.2017 11:06
    Highlight Highlight Den Verfassungsartikel, den es wirklich bräuchte:

    "Der Import von Palmöl oder Produkten, die Palmöl enthalten, ist untersagt."
    • demokrit 22.08.2017 11:19
      Highlight Highlight In Deutschland wird das Zeug sogar als erneuerbare Energie zur Stromproduktion verfeuert. Vielleicht dank der letzten Abstimmung auch schon bald in der Schweiz?

      "Mit der Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) 2004 begann das massenhafte Verheizen von Palmöl in Deutschland. Gut ein Drittel der ca. 1,1 Millionen Tonnen Palmöl, die nach Deutschland importiert werden, verbrennt in den 1.400 deutschen Blockheizkraftwerken."

      https://www.regenwald.org/themen/palmoel/fragen-und-antworten
      Benutzer Bild
    • chabacha 22.08.2017 11:45
      Highlight Highlight Das wäre gut gemeint und doch völlig falsch und aus volkswirtschaftlicher, wie auch aus Umweltsicht recht gefährlich. Zum Glück gibt es in der Politik noch andere Stellschrauben als Verbote.
    • demokrit 22.08.2017 12:19
      Highlight Highlight Es gibt keinen nachhaltigen Palmölanbau. Warum wäre es also falsch? Und dann auch noch aus Umweltsicht?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Hugo Wottaupott 22.08.2017 09:18
    Highlight Highlight Milchschwemme, Butterberg, Käsehäufen um dann Kartoffeln aus Isreal zu importieren so sieht die Realität aus.
  • demokrit 22.08.2017 08:59
    Highlight Highlight Dermassen schwammig und unklar formulierte Verfassungsartikel braucht keiner. Darum gleich Nein.
    • R. Schmid 23.08.2017 05:34
      Highlight Highlight Sehe ich auch so.
  • Gender Bender 22.08.2017 08:35
    Highlight Highlight Weshalb ist es "normal", dass Künstler und Bauern ein Vorrecht auf Geld vom Staat haben?
    • Gender Bender 22.08.2017 10:08
      Highlight Highlight @imrs: Hä, weshalb soll ich mir das vorstellen? Keine Subventionen ist nicht gleich keine Bauern und das lustigste an der Geschichte ist ja, dass die "Bauernpartei" alle Gelder streichen will, bis auf die Subventionen der Bauern. Es ist also ok wenn es kein Stadttheater mehr gibt, keinen ÖV, keine erschwinglichen Krankenkassen, keine Renten usw.?
    • Gender Bender 22.08.2017 10:56
      Highlight Highlight Herrlich. Keine Probleme mehr mit Tierquälereien, Bach-, Fluss-, Seeverschmutzungen, keine frechen Typen die denken kein Output sei trotzdem Arbeit, keine Probleme mehr mit heuchlerischen Typen die denken der Staat sei nur für sie da und alle anderen sollen schauen wo sie bleiben und vor Allem keine absolut unverhältnismässigen Geldströme für nicht mal ein % der Bevölkerung die sich beim kleinsten Gürtelengerschnallen renitenter gebärden als die ach so bösen Migranten.
    • demokrit 22.08.2017 11:38
      Highlight Highlight In Neuseeland erhalten die Bauern gar keine Subventionen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Ohniznachtisbett 22.08.2017 08:22
    Highlight Highlight Insbesondere die urbane CH-Bevölkerung will einheimische Produkte, Bio etc. oder erzählt das mindestens. Für einen Liter Milch bekommt der Bauer heute 57 Rp. Dank DZ kommt er gerade so raus, wenn er genügend Futter selbst produzieren kann. Alles liebe Städter geht nicht: Hohe Qualität, Lables, Nachhaltogkeit, Landschaftspflege etc. haben ihren Preis. Wer kauft denn die Eier aus Holland? Und wer fährt nach Waldshut und kauft Butter. Vom Fleisch ganz zu schweigen. Ausser Spezialitäten (z.b. Käse oder mal Parmaschinken) kaufe ich nir CH Produkte.
    • trio 22.08.2017 09:22
      Highlight Highlight Nie oder nur? 😉
    • Hugo Wottaupott 22.08.2017 09:31
      Highlight Highlight Da sind die lieben Bauern selber Schuld. Wie Trieb/Herdengesteuerte produzieren sie Milch wie die Hirnverrückten. Auf Ackerland wächst so viel anderes wie GRASS.
    • MacB 22.08.2017 10:15
      Highlight Highlight *Gras
  • dath bane 22.08.2017 07:54
    Highlight Highlight Danke, dass ihr auf die Initiative gegen Pestizide und Antibiotika aufmerksam macht.
    Wenn wir echte Ernährungssicherheit wollen, müssen wir die Bodenerosion aufhalten und die Sojaimporte aus Übersee einschränken.
  • Jein 22.08.2017 07:50
    Highlight Highlight Der vorgeschlagene Verfassungsartikel ist äusserst schwammig, da würde sehr viel Freiraum bei der Umsetzung vorliegen.

    Interessant find ich einzig Punkt 5, weil er nicht nur die Produzenten sondern auch die Händler betreffen könnte. In der westlichen Welt werden immens viele Lebensmittel verschwendet (rund ein Drittel der Produktion), und die Schweiz könnte etwa anfangen dem französischen Vorbild zu folgen (Frankreich gilt als Vorreiter in Sachen food waste).
  • rodolofo 22.08.2017 07:48
    Highlight Highlight Die Landwirtschaft könnte stilbildend werden für die gesamte Politik in unserem Land!
    Während früher die Vertreter der "Konventionellen" Landwirtschaft und die Pioniere der "Biologischen" Landwirtschaft einander gegenseitig verbissen und militant bekämpften, in einem "Kampf zwischen Gut und Böse" (Natürlich sahen beide Seiten sich selber als "die Guten"), gehen heute die vernünftigen Rivalen aufeinander zu, da sie bei beiden Agrar-Systemen die Vor- und Nachteile sehen können.
    Ausdruck für dieses "Tauwetter":
    Der neue Präsident des Bauernverbandes, Markus Ritter von der CVP, ist ein Biobauer!
  • Skip Bo 22.08.2017 07:44
    Highlight Highlight Die CH hat 1,05 Mio. ha landw. Nutzfläche. Was soll man damit machen?
    Soll diese ökonomisch ohne DZ bewirtschaftet werden? Dann müssen die Produkte zu kostendeckenden Preisen verkauft werden können, bzw. die Kosten müssen den Preisen angepasst werden können. Mit der aktuellen Regeldichte ist das nicht möglich.
    Soll diese Fäche ökologisch bewirtschaftet werden?
    Dann braucht es u.a. staatliche finanzielle Krücken damit sich die Produktion überhaupt lohnt. Die Bioproduktion wird trotz höheren Preisen, mit höheren DZ gestützt.
    • dorfne 22.08.2017 08:16
      Highlight Highlight kürzlich sagte mir eine 74-jährige Bekannte, als sie Kind war, habe ein Ei 50 Rappen gekostet.ä
    • meliert 22.08.2017 09:59
      Highlight Highlight stimmt
  • Raudrhar 22.08.2017 06:40
    Highlight Highlight "Letztlich geht es um die Frage, wie nachhaltig die Bauern produzieren sollen."

    So nachhaltig, wie nur irgend möglich. Alles andere kann sich unsere blaue Murmel nicht mehr leisten...
    • Lami23 22.08.2017 20:10
      Highlight Highlight Wenn der Konsument bereits ist, dafür was locker zu machen könnte es klappen.
  • Schneider Alex 22.08.2017 06:36
    Highlight Highlight Die Agrarpolitik ist zu einseitig auf die Erhaltung der bestehenden agrarischen Strukturen in der Schweiz fixiert. Dazu kommt, dass nur die Hälfte der Direktzahlungen für Leistungen im Zusammenhang mit Umwelt, Landschaft und Tierwohl fliessen sollen. Die Versorgungssicherheitsbeiträge, die flächenbezogen ausgerichtet werden, und die Tierhalterbeiträge sind zu hoch ausgefallen. Sie bevorzugen die Grossbauern in der Talregion.
    • rodolofo 22.08.2017 08:29
      Highlight Highlight Wir müssen nicht alles in Bausch und Bogen verdammen, was bisher versucht wurde!
      Denn die Tatsache, dass die Schweizer Bauern aufgrund der Topographie und der Kleinräumigen Strukturen in der Hochpreis-Insel Schweiz lebend, mit den Flachland-Agrar-Fabriken von Europa und weltweit in einem ungeschützten "Freien Wettbewerb" um die Billig-Konsumenten nie und nimmer mithalten können, ist einfach nicht aus der Welt zu schaffen!
      Wir brauchen also bewusste KonsumentInnen, die sich beim Kauf von Lebensmitteln etwas überlegen, und wir brauchen eine Portion Planwirtschaft, also Staatliche Regulierungen!
    • Wenn Åre = Are dann Zürich = Zorich 22.08.2017 09:07
      Highlight Highlight Ich gebe Rodolfo recht, im absolut freien Wettbewerb mit der Hochsubventionierten EU-Landwirtschaft hätte die Schweizer Landwirtschaft keine Chance.

      Französische Bauern haben Güterzüge mit Deutschem Fleisch gekapert und die Erzeugnisse zerstört weil sie ebenfalls nicht mit Deutschland Konkurrenzierung konnten. Wie sollen wir da mithalten können?
    • Skip Bo 22.08.2017 12:13
      Highlight Highlight Alex, du bist nicht auf dem neuesten Stand. Die Tierhalterbeiträge wurden vor 4 Jahren aufgehoben.
      Die Folge davon war, dass kleinere tierhaltende Talbetriebe zugunsten von Grossen DZ verloren.
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