DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Nationalrat Albert Roesti, Praesident SVP, telefoniert vor der Podiumsveranstaltung

Bild: KEYSTONE

Analyse

5 Gründe, warum der Erfolg bei der SVP unter Albert Rösti ausbleibt

Vom Asyl- bis zum Energiegesetz: Seit Albert Röstis Amtsantritt vor einem Jahr fährt die SVP an der Urne eine Niederlage nach der anderen ein. Das sind die Ursachen für das Formtief der wählerstärksten Schweizer Partei.



Freundlich, umgänglich, gmögig: Mit positiven Attributen für SVP-Chef Albert Rösti geizen weder Parteifreunde noch politische Gegner. In puncto Beliebtheit steht der Berner Oberländer seinem Vorgänger Toni Brunner in nichts nach. Was allerdings den politischen Palmares angeht, schneidet Rösti ungleich schlechter ab.

Kannte die Erfolgskurve der SVP unter Brunner zuletzt fast nur eine Richtung – nach oben – fährt die Partei unter Rösti eine Niederlage nach der anderen ein. Und dies ausgerechnet in ihren Kerndossiers: So scheiterte sie nach Röstis Amtsantritt nicht nur mit dem Asylgesetz-Referendum und verlor die Abstimmung über die erleichterte Einbürgerung. Auch mit ihrem Einsatz für die Unternehmenssteuerreform III und die Milchkuh-Initiative politisierte die SVP unter der neuen Führung am Volk vorbei.

Die Schlappe vom Sonntag nun, das klare Ja zur Energiestrategie 2050, dürfte den profilierten Energiepolitiker Rösti persönlich besonders schmerzen. Dazu kommen mehrere verlorene kantonale Wahlen, zuletzt im Waadt und in Neuenburg. Was läuft schief? watson hat die Gründe für die Niederlagen-Serie zusammen mit dem Politgeografen Michael Hermann vom Forschungsinstitut Sotomo analysiert.

Das Verlierer-Image

SVP-Parteipraesident Albert Roesti kurz vor Beginn der Elefantenrunde der Parteipraesidenten, zum Ergebnis der Abstimmung zur Energiestrategie 2050, am Sonntag, 21. Mai 2017 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Albert Rösti übte nach dem verlorenen Energie-Referendum Selbstkritik. Bild: KEYSTONE

Inhaltlich trage Albert Rösti kaum die Hauptverantwortung für die Negativserie, sagt Politologe Michael Hermann. Schliesslich weiche der Berner Oberländer nicht von den Positionen seines Vorgängers ab. «Spannend ist jedoch, dass die Niederlagen viel stärker an Rösti kleben bleiben als an anderen Figuren in der Partei.» Was ein Toni Brunner jovial weglache, nehme ein Albert Rösti zerknirscht auf seine Kappe.

So räumte der SVP-Chef nach der gestrigen Niederlage im «Blick» ein: «Wir sind nicht in Topform.» Die Figur Rösti passe insofern zur Erzählung einer verunsicherten SVP, die derzeit von den Gegnern oft und gern bemüht werde, so Hermann. Eine gewisse Ehrlichkeit sei zwar löblich – agiere jemand aber wiederholt wie ein Verlierer, festige sich dieses Image in der Öffentlichkeit.

Das Timing

Der neugewaehlte SVP Parteipraesident Albert Roesti, rechts, erhaelt vom abtretenden SVP Parteipraesident Toni Brunner, links, ein Geschenk, an der SVP Delegiertenversammlung am Samstag, 23. April 2016, in Langenthal. (KEYSTONE/Lukas Lehmann)

Albert Rösti (r.) trat als Nachfolger von Toni Brunner ein schweres Erbe an. Bild: KEYSTONE

Albert Rösti hat die Partei letztes Jahr von Toni Brunner übernommen, als sich diese auf dem Zenit befand. Hatten viele bereits 2007 geglaubt, dass die SVP ihr Potenzial ausgeschöpft hat, steigerte diese ihren Wähleranteil an den Wahlen 2015 nochmals – auf noch nie da gewesene 29,4 Prozent.

«Dass das Pendel bei einer solchen Übermacht einer Partei wieder ein Stück weit zurückschlägt, ist normal», stellt Hermann fest. Die Stimmbürger sehnten sich nach einer gewissen Korrektur. Auch sei es in einem bürgerlich geprägten Parlament schwieriger für die SVP, sich als oppositionelle Kraft zu inszenieren.

Die Selbstüberschätzung

Ein Plakat der SVP zur Durchsetzungsinitiative steht in einem Feld, am Sonntag, 7. Februar 2016, in Wimmis. Das Schweizer Stimmvolk hat am 28. Februar 2016 ueber vier eidgenoessische Vorlagen abzustimmen, unter Anderem ueber die Volksinitiative

Ausschaffung, die Zweite: Hat die SVP mit der Durchsetzungsinitiative den Bogen überspannt? Bild: KEYSTONE

Was die SVP anfasst, wird zu Gold: Diesen Eindruck konnte eine Zeitlang gewinnen, wer das Politgeschehen in der Schweiz verfolgte. Ausschaffungs-, Minarett- und Masseneinwanderungsinitiative: Die SVP marschierte einfach durch. «Die Haltung der SVP war fortan: ‹Wir wissen, was das Volk will, und es folgt uns überall hin›», so Hermann.

In der Folge habe die Partei den Bogen aber überspannt, etwa bei der Durchsetzungsinitiative. Sie wurde im Februar 2016 mit wuchtigen 59 Prozent abgelehnt – noch unter der Führung Toni Brunners, dessen Nachfolge allerdings schon geregelt war. «Die SVP musste merken: Immer noch eins drauflegen funktioniert nicht», sagt Hermann.

Der Hang zur Übertreibung könnte der SVP auch bei der Energievorlage zum Verhängnis geworden sein: «Wenn man einen ausgebeinelten Kompromiss darstellt, als wäre es eine radikales Teufelswerk, das zu einem Bananen-Verbot führt, merken das die Stimmbürger.»

Die Anderen

Ruedi Rechsteiner (Alt-Nationalrat), Jonas Fricker (Nationalrat Gruene-AG), Matthias Aebischer (Nationalrat SP-BE), Juerg Grossen (Nationalrat GLP-BE), Pascal Vuichard (Co-Praesident Junge GLP) und Regula Rytz (Parteipraesidentin Gruene), von links, essen Bananen nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnung, im Hauptquartier der Befuerworter der Energiestrategie 2050, am Sonntag, 21. Mai 2017 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Die Gegner der SVP lernen dazu. Bild: KEYSTONE

Dass die Argumente der SVP gegen die Energiestrategie an vielen Bürgern abprallten, ist laut Hermann nicht nur der Schwäche der SVP geschuldet. «Vielmehr legten auch die anderen Parteien eine steile Lernkurve hin.» Aufgeschreckt von den vorherigen Erfolgen der SVP, würden heute Vorlagen im Parlament soweit entschärft, dass sie an der Urne sicher mehrheitsfähig sind.

Als Beispiel nennt Hermann die erleichterte Einbürgerung: das Parlament definierte den Kreis der möglichen Einbürgerungskandidaten sehr eng, zudem wurde auf einen Automatismus verzichtet. Auch kampagnentechnisch lernten die SVP-Gegner hinzu: «Sie laufen jetzt seltener in den Hammer, sondern können vermehrt eigene Akzente setzen.»

Die MEI-Müdigkeit

Nationalraete der SVP halten Plakate mit der Aufschrift

Migrationsdebatten in Schwarz-Weiss-Tönen funktionieren schlechter als auch schon. Bild: KEYSTONE

Die SVP schäumte, nachdem das Parlament die Masseneinwanderungsinitiative zu einem sanften Arbeitslosenvorrang geschrumpft hatte. Das Volk werde an der Urne zeigen, was es vom Entscheid hält, drohten aufgebrachte Exponenten. Bisher blieb der Effekt jedoch aus.

Auch sonst funktioniere das von der SVP gepflegte Schwarz-Weiss-Denken bei Migrationsthemen heute weniger gut als früher, so die Beobachtung Hermanns. «Zum einen, weil die Gegner sich zum Teil der Position der SVP angenähert haben, zum anderen, weil immer mehr Leuten klar wird, dass es etwa bei der Personenfreizügigkeit keine einfachen Lösungen gibt.»

Dadurch verschiebe sich der Fokus vermehrt auf andere Themen, so Hermann. Und dort sei es ganz normal, dass die SVP auch regelmässig zu den Verlierern gehört. «Nur fällt das jetzt viel mehr auf, da sich die Partei gerade nicht hinter einer grossen migrationspolitischen Kampagne verstecken kann.»

SVP-Abstimmungsplakate

1 / 14
SVP-Abstimmungsplakate
quelle: keystone / str
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

Das könnte dich auch interessieren:

Wie ich nach 3 Stunden Möbelhaus von Wolke 7 plumpste

Link zum Artikel

Wie ansteckend sind Kinder wirklich? Was die Wissenschaft bis jetzt dazu weiss

Link zum Artikel

Die Fallzahlen steigen wieder leicht an – so sieht's in deinem Kanton aus

Link zum Artikel

Ein Virus beendet Jonas Hillers Karriere: «Es gäbe noch viel schlimmere Szenarien»

Link zum Artikel

Die Schweiz befindet sich im Notstand – die 18 wichtigsten Antworten zur neuen Lage

Link zum Artikel

Magic Johnson vs. Larry Bird – ein College-Final als Beginn einer grossen Sportrivalität

Link zum Artikel

Der Mann, der es wagt, Trump zu widersprechen

Link zum Artikel

4 Gründe, weshalb die Corona-Zahlen des BAG wenig mit der Realität zu tun haben

Link zum Artikel

Das iPad kriegt Radar? Darum ist der Lidar-Sensor eine kleine Revolution

Link zum Artikel

Lasst meinen Sex in Ruhe, ihr Ehe- und Kartoffel-Fanatiker!

Link zum Artikel

Corona International: EU beschliesst Einreisestopp ++ Italien mit 345 neuen Todesopfern

Link zum Artikel

So lief Tag 1 nach Bekanntgabe der «ausserordentliche Lage» für die Schweiz

Link zum Artikel

Urteil gegen Ex-Polizist wegen Tötung George Floyds

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Warum dieser Bio-Bauer keine Angst vor der Trinkwasser-Initiative hat

Es brodelt in der Bio-Branche. Die Trinkwasser-Initiative spaltet die Gemüter. Der Berner Bio-Bauer ist enttäuscht über die Nein-Parole von Bio Suisse. Bei einem Rundgang über seinen Hof erzählt er von seiner Vision – und erklärt, warum er kein Nutella isst.

Durch die malerische Landschaft des Berner Seelands, vorbei an den typisch rund geschwungenen Dächern der Berner Bauernhäuser, durch die Gemeinde Grossaffoltern führt ein einsamer Weg auf den Hof von Markus Bucher. Er trägt den lieblichen Namen «Farnigasse». Und die Farnigasse gibt Buchers Reich seinen Namen. Das «Farngut» des Bio-Bauern ist umgeben von blühenden Apfelbäumen und frisch bepflanzten Knoblauch-Feldern. Es ist ruhig auf dem Hof. In der Ferne sind einige Feldarbeitende zu …

Artikel lesen
Link zum Artikel