Schweiz
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Nationalrat Albert Roesti, Praesident SVP, telefoniert vor der Podiumsveranstaltung

Bild: KEYSTONE

5 Gründe, warum der Erfolg bei der SVP unter Albert Rösti ausbleibt

Vom Asyl- bis zum Energiegesetz: Seit Albert Röstis Amtsantritt vor einem Jahr fährt die SVP an der Urne eine Niederlage nach der anderen ein. Das sind die Ursachen für das Formtief der wählerstärksten Schweizer Partei.



Freundlich, umgänglich, gmögig: Mit positiven Attributen für SVP-Chef Albert Rösti geizen weder Parteifreunde noch politische Gegner. In puncto Beliebtheit steht der Berner Oberländer seinem Vorgänger Toni Brunner in nichts nach. Was allerdings den politischen Palmares angeht, schneidet Rösti ungleich schlechter ab.

Kannte die Erfolgskurve der SVP unter Brunner zuletzt fast nur eine Richtung – nach oben – fährt die Partei unter Rösti eine Niederlage nach der anderen ein. Und dies ausgerechnet in ihren Kerndossiers: So scheiterte sie nach Röstis Amtsantritt nicht nur mit dem Asylgesetz-Referendum und verlor die Abstimmung über die erleichterte Einbürgerung. Auch mit ihrem Einsatz für die Unternehmenssteuerreform III und die Milchkuh-Initiative politisierte die SVP unter der neuen Führung am Volk vorbei.

Die Schlappe vom Sonntag nun, das klare Ja zur Energiestrategie 2050, dürfte den profilierten Energiepolitiker Rösti persönlich besonders schmerzen. Dazu kommen mehrere verlorene kantonale Wahlen, zuletzt im Waadt und in Neuenburg. Was läuft schief? watson hat die Gründe für die Niederlagen-Serie zusammen mit dem Politgeografen Michael Hermann vom Forschungsinstitut Sotomo analysiert.

Das Verlierer-Image

SVP-Parteipraesident Albert Roesti kurz vor Beginn der Elefantenrunde der Parteipraesidenten, zum Ergebnis der Abstimmung zur Energiestrategie 2050, am Sonntag, 21. Mai 2017 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Albert Rösti übte nach dem verlorenen Energie-Referendum Selbstkritik. Bild: KEYSTONE

Inhaltlich trage Albert Rösti kaum die Hauptverantwortung für die Negativserie, sagt Politologe Michael Hermann. Schliesslich weiche der Berner Oberländer nicht von den Positionen seines Vorgängers ab. «Spannend ist jedoch, dass die Niederlagen viel stärker an Rösti kleben bleiben als an anderen Figuren in der Partei.» Was ein Toni Brunner jovial weglache, nehme ein Albert Rösti zerknirscht auf seine Kappe.

So räumte der SVP-Chef nach der gestrigen Niederlage im «Blick» ein: «Wir sind nicht in Topform.» Die Figur Rösti passe insofern zur Erzählung einer verunsicherten SVP, die derzeit von den Gegnern oft und gern bemüht werde, so Hermann. Eine gewisse Ehrlichkeit sei zwar löblich – agiere jemand aber wiederholt wie ein Verlierer, festige sich dieses Image in der Öffentlichkeit.

Das Timing

Der neugewaehlte SVP Parteipraesident Albert Roesti, rechts, erhaelt vom abtretenden SVP Parteipraesident Toni Brunner, links, ein Geschenk, an der SVP Delegiertenversammlung am Samstag, 23. April 2016, in Langenthal. (KEYSTONE/Lukas Lehmann)

Albert Rösti (r.) trat als Nachfolger von Toni Brunner ein schweres Erbe an. Bild: KEYSTONE

Albert Rösti hat die Partei letztes Jahr von Toni Brunner übernommen, als sich diese auf dem Zenit befand. Hatten viele bereits 2007 geglaubt, dass die SVP ihr Potenzial ausgeschöpft hat, steigerte diese ihren Wähleranteil an den Wahlen 2015 nochmals – auf noch nie da gewesene 29,4 Prozent.

«Dass das Pendel bei einer solchen Übermacht einer Partei wieder ein Stück weit zurückschlägt, ist normal», stellt Hermann fest. Die Stimmbürger sehnten sich nach einer gewissen Korrektur. Auch sei es in einem bürgerlich geprägten Parlament schwieriger für die SVP, sich als oppositionelle Kraft zu inszenieren.

Die Selbstüberschätzung

Ein Plakat der SVP zur Durchsetzungsinitiative steht in einem Feld, am Sonntag, 7. Februar 2016, in Wimmis. Das Schweizer Stimmvolk hat am 28. Februar 2016 ueber vier eidgenoessische Vorlagen abzustimmen, unter Anderem ueber die Volksinitiative

Ausschaffung, die Zweite: Hat die SVP mit der Durchsetzungsinitiative den Bogen überspannt? Bild: KEYSTONE

Was die SVP anfasst, wird zu Gold: Diesen Eindruck konnte eine Zeitlang gewinnen, wer das Politgeschehen in der Schweiz verfolgte. Ausschaffungs-, Minarett- und Masseneinwanderungsinitiative: Die SVP marschierte einfach durch. «Die Haltung der SVP war fortan: ‹Wir wissen, was das Volk will, und es folgt uns überall hin›», so Hermann.

In der Folge habe die Partei den Bogen aber überspannt, etwa bei der Durchsetzungsinitiative. Sie wurde im Februar 2016 mit wuchtigen 59 Prozent abgelehnt – noch unter der Führung Toni Brunners, dessen Nachfolge allerdings schon geregelt war. «Die SVP musste merken: Immer noch eins drauflegen funktioniert nicht», sagt Hermann.

Der Hang zur Übertreibung könnte der SVP auch bei der Energievorlage zum Verhängnis geworden sein: «Wenn man einen ausgebeinelten Kompromiss darstellt, als wäre es eine radikales Teufelswerk, das zu einem Bananen-Verbot führt, merken das die Stimmbürger.»

Die Anderen

Ruedi Rechsteiner (Alt-Nationalrat), Jonas Fricker (Nationalrat Gruene-AG), Matthias Aebischer (Nationalrat SP-BE), Juerg Grossen (Nationalrat GLP-BE), Pascal Vuichard (Co-Praesident Junge GLP) und Regula Rytz (Parteipraesidentin Gruene), von links, essen Bananen nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnung, im Hauptquartier der Befuerworter der Energiestrategie 2050, am Sonntag, 21. Mai 2017 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Die Gegner der SVP lernen dazu. Bild: KEYSTONE

Dass die Argumente der SVP gegen die Energiestrategie an vielen Bürgern abprallten, ist laut Hermann nicht nur der Schwäche der SVP geschuldet. «Vielmehr legten auch die anderen Parteien eine steile Lernkurve hin.» Aufgeschreckt von den vorherigen Erfolgen der SVP, würden heute Vorlagen im Parlament soweit entschärft, dass sie an der Urne sicher mehrheitsfähig sind.

Als Beispiel nennt Hermann die erleichterte Einbürgerung: das Parlament definierte den Kreis der möglichen Einbürgerungskandidaten sehr eng, zudem wurde auf einen Automatismus verzichtet. Auch kampagnentechnisch lernten die SVP-Gegner hinzu: «Sie laufen jetzt seltener in den Hammer, sondern können vermehrt eigene Akzente setzen.»

Die MEI-Müdigkeit

Nationalraete der SVP halten Plakate mit der Aufschrift

Migrationsdebatten in Schwarz-Weiss-Tönen funktionieren schlechter als auch schon. Bild: KEYSTONE

Die SVP schäumte, nachdem das Parlament die Masseneinwanderungsinitiative zu einem sanften Arbeitslosenvorrang geschrumpft hatte. Das Volk werde an der Urne zeigen, was es vom Entscheid hält, drohten aufgebrachte Exponenten. Bisher blieb der Effekt jedoch aus.

Auch sonst funktioniere das von der SVP gepflegte Schwarz-Weiss-Denken bei Migrationsthemen heute weniger gut als früher, so die Beobachtung Hermanns. «Zum einen, weil die Gegner sich zum Teil der Position der SVP angenähert haben, zum anderen, weil immer mehr Leuten klar wird, dass es etwa bei der Personenfreizügigkeit keine einfachen Lösungen gibt.»

Dadurch verschiebe sich der Fokus vermehrt auf andere Themen, so Hermann. Und dort sei es ganz normal, dass die SVP auch regelmässig zu den Verlierern gehört. «Nur fällt das jetzt viel mehr auf, da sich die Partei gerade nicht hinter einer grossen migrationspolitischen Kampagne verstecken kann.»

SVP-Abstimmungsplakate

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45
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45Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • piedone lo sbirro 23.05.2017 11:43
    Highlight Highlight ohne blocher wird die heutige SVP geschichte sein.

    globalisierungsgewinner und der politischen elite angehörend, gibt sich blocher als "kleiner mann" und globalisierungskritisch. er hat gemerkt, dass seine wähler zwar viele strassen und keine ausländische konkurrenz am arbeitsplatz wollen, aber auch seinem kruden wirtschaftsliberalismus gegenüber kritisch eingestellt sind.

    darum hat er seinen neoliberalismus mit fremdenhass ummantelt. da schmeckt die bittere medizin seinen anhänger besser.
    renten- und sozialabbau, sowie steuergeschenke an firmen und reiche werden somit bekömmlicher.
  • pachnota 22.05.2017 23:50
    Highlight Highlight Und hier die schlechte Nachricht:
    die Schweiz, kann sich zu Zeit, eine schwächelnde SVP eigentlich gar nicht leisten.
    • Fabio74 23.05.2017 00:44
      Highlight Highlight Warum nicht? Eine Partei fürs Grosskapital brauchts nicht. Ebensowenig eine die gegen Minderheiten, arme Menschen hetzt und eine Sündenbock-Politik betreibt
    • rodolofo 23.05.2017 07:55
      Highlight Highlight Doch pachnota, wir leisten uns das jetzt mal!
      Wir sind ja reich!
      Wenn wir uns das nicht leisten können, wer dann?
    • Datsyuk * 23.05.2017 09:25
      Highlight Highlight Ich bitte um Erklärung.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Lowend 22.05.2017 23:45
    Highlight Highlight Einfach mal so als Tip, an die SVP-Anhänger, die immer nur den Teufel an die Wand malen und dauernd davon labern, was es für Probleme geben könnte, wenn etwas passiert, was vermutlich aber nie eintreten wird und was alles schief laufen könnte, wenn man nicht den Prognosen der Einheitspartei glaubt

    Vielleicht müssten eure Kader mal zusammen mit den anderen Volksvertretern an Lösungen mitarbeiten, denn seit mal ehrlich, wer mag besserwisserische Kollegen, die dauernd nur auf die Fehler der anderen hinweisen, selber aber nie etwas gebacken kriegen, weil sie nur über die motzen, die etwas tun?
    • grumpy_af 23.05.2017 05:49
      Highlight Highlight Da gebe ich dir zu 100% recht. Leider ist das "Lieber-Tauziehen-statt-gemeinsam-am-gleichen-Strang-ziehen" ein universelles Problem und nicht nur ein Phänomen der Volkspartei.
  • Sageits 22.05.2017 23:42
    Highlight Highlight Herr Röschti erinnert mich an die frühere Berner SVP, vor Amstutz und co.
    Die tickte damals schon recht anders als die Zürcher SVP.
  • Pirat der dritte 22.05.2017 23:38
    Highlight Highlight Die SVP kämpfte für diese Vorlagen oft alleine und erzielte Zustimmung >40%. Also höher als ihr Wähleranteil. Deshalb würde ich diese Niederlagen zweideutig beurteilen
    • rodolofo 23.05.2017 07:53
      Highlight Highlight 40 % ist tatsächlich ein riesiger Bremsklotz...
      Aber vielleicht ist eine solche "angezogene Handbremse" auch für etwas gut!
      Wir müssen uns überlegen, warum es nicht voran geht und wie wir die verhockte Handbremse lösen können!
      Sobald wir herausgefunden haben, wo das Problem liegt, können wir den Schaden beheben, und dann geht's wieder richtig los, aber wie!
      Ich glaube, das "Verhockte" hat viel mit alten Verhaltensmustern zu tun, die früher einmal einigermassen funktionierten, die aber heute nicht mehr funktionieren.
      Darum sind ja auch die Jungen so wichtig!
      Sie probieren Neues unbekümmert aus.
  • RETO1 22.05.2017 21:44
    Highlight Highlight die Kommentare hier sagen nix über Rösti aus aber alles über die Kommentatoren:
    unterste Schublade
    • Fabio74 23.05.2017 00:44
      Highlight Highlight Aha und begründe mal was unterste Schublade sein soll
  • rodolofo 22.05.2017 21:38
    Highlight Highlight Der sogenannte "Bürgerblock" ist weniger einheitlich, als das die selbsternannte "Bürgerliche Avant Garde" der SVP gerne hätte.
    Die FDP ist bürgerlich und gleichzeitig weltoffen und Globalisierungs-freundlich, was in der Frage der Umsetzung der MEI, oder der Europäischen Integration Allianzen mit SP/Grüne ermöglicht.
    Die CVP ist bürgerlich und gleichzeitig sozial und Familienfreundlich eingestellt, was in der AHV-Reform und bei der Energiestrategie 2050 zu einer Allianz mit SP/Grünen führte.
    Teile der SVP sind bürgerlich, aber Service Publique-freundlich, was Allianzen mit SP/Grüne ermöglicht.
    • Pirat der dritte 22.05.2017 23:32
      Highlight Highlight So funktioniert die Schweiz und das ist gut so!
  • Papa la Papp 22.05.2017 20:46
    Highlight Highlight Ob Brunner oder Rösti, trinken oder essen: die SVP muss ausgeschafft werden - sofort. Solche Looser, Dilettanten und Schmarozer können wir uns (nicht) mehr leisten - sorry.
    • Taggart 22.05.2017 22:55
      Highlight Highlight Loser sind imfall immer die, die Loser mit zwei O schreiben.
  • JackMac 22.05.2017 20:37
    Highlight Highlight Froue und Manne, ihr müsst halt die Hornkuh-Initiative unterstützen, dann klappt es auch wieder mit dem Nachbarn!
  • Sophia 22.05.2017 20:29
    Highlight Highlight Eine Führungsgestalt muss bei der SVP folgende Eigenschaften haben: Frech, dumm, unverschämt, rassistisch, grossmäulig, hinterwäldlerisch und führertreu.
    Besonnenheit und Anstand sind bei anderen zuhause, da muss sich die SVP nicht auch noch tummeln! Der Rösli gibt sich zwar Mühe dumm zu erscheinen und schwätzt auch Unsinn, aber man glaubt ihm das nicht.
  • Dewar 22.05.2017 19:57
    Highlight Highlight Meine Theorie ist die Folgende: Die Leute haben einfach gemerkt, dass die SVP nicht das bieten kann, was sie verspricht. Während des steilen Aufschwungs zwischen 2003 und 2015 hat die SVP beim Volk konstant mit einfachen Lösungen zu komplexen Problemen gepunktet und immer den passenden Sündenbock präsentiert. Die Wirtschaftskrise machte es dann noch einfacher, mit Angstkampagnen Stimmung zu machen. In den letzten Jahren wäre es dann aber mal Zeit gewesen zu liefern - was nie passiert ist. Das kurzfristige Denken mit Problembewirtschaftung ohne echte Lösungen rächt sich jetzt halt.
  • Nathanael 22.05.2017 19:53
    Highlight Highlight Und jetzt kommt noch ein weiterer Grund dazu: In den USA kann man live erleben, was passiert, wenn man polternde Populisten wählt, die nur destruktiv politisieren und faktenfrei ihre Gegner verunglimpfen.
  • mukeleven 22.05.2017 19:49
    Highlight Highlight wow - das svp-bashing hier!
    und wenns wieder bergauf geht und wahlen gewonnen werden wird hier wieder gegrännt wie wild.
    • JackMac 22.05.2017 20:35
      Highlight Highlight Bashing und Tatsachen sind halt ein himmelweiter Unterschied!
    • mukeleven 22.05.2017 21:53
      Highlight Highlight ihr gränni-brueder hier seid genau diejenigen, welche nichts zu einer politischen lösung und gemeinsamkeiten beitragen und der svp mit konstruktiven gangbaren lösungen paroli bieten. gränni-trolls, liederlich!
    • Fabio74 23.05.2017 00:47
      Highlight Highlight Jöh du bist süss. Vorwürfe und Beleidigungen im SVP-Stil. Der SVP-Stil ist destruktives Demontieren des Staates
  • äti 22.05.2017 19:28
    Highlight Highlight Das hat wenig mit Herrn Rösti zu tun, denke ich. Vielmehr hat es sich ausgepoltert und das Volk hat gemerkt, dass sehr wenig Ideen und Lösungen folgen.

    Nein sagen ist nicht schwer, besser machen dagegen sehr.
  • pamayer 22.05.2017 18:56
    Highlight Highlight Wenn sie nicht Poltern können, läuft nichts mehr. Wenn differenziertes, lösungsorientiertes denken und arbeiten gefragt ist, kann die SVP nicht mithalten.
    • mukeleven 22.05.2017 22:36
      Highlight Highlight ja klar - drum haben wir ja die ach so konstruktiven linken mit den ach so kreativen und lösungsorientierten 1. mai-saubannerzügen.
      ihr stemmt ja offensichtlich selten etwas sinniges, ausser ständig aber erfolglos gegen die svp wettern.
      ps: ich bin weder svp-mitglied noch svp-waehler.
    • Bruno Wüthrich 23.05.2017 00:38
      Highlight Highlight @ mukeleven

      «ps: ich bin weder svp-mitglied noch svp-waehler. »

      Das glauben wir Ihnen gerne. Aber jetzt ist das Raten nicht mehr schwer. Die richtige Lösung lautet SD!
    • Fabio74 23.05.2017 00:48
      Highlight Highlight @mukeleven Du bist nicht SVPler. Redest aber wie einer und plapperst denselben hirnlosen Mist daher. Lernt man diese billige Masche?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Bruno Wüthrich 22.05.2017 18:40
    Highlight Highlight Von ihrer Ideologie halte ich rein gar nichts. Aber ausgezeichnete Strategen waren die SVPler bisher halt schon. Was, wenn sie es noch sind?

    Was, wenn absichtlich Rösti als Präsident gewählt wurde? Es könnte ja sein, dass den SVP-Strategen klar ist, dass auf einen Höhenflug ein Rückgang folgen muss. Diesen mit einem schwachen Präsidenten zu erklären, macht Sinn. Wenn dann die natürliche Korrektur vollzogen ist, setzt man wieder einen charismatischen Polterer an die Spitze und erklärt, der Rückgang habe nur an einer Person und nicht an den Positionen gelegen.

    Um dann erneut zuzulegen.
    • noormen_vangoni 22.05.2017 19:52
      Highlight Highlight Hoi Bruno
      Leg das Daniele Ganser Buch beiseite, und komm zurück in richtige Leben! Ist spannender als der ganze Versch.th. Mist.🖖🏻
    • Fairness_3 22.05.2017 23:24
      Highlight Highlight @normeen: Einem Vortrag vom Ganser zuzuhören würde Ihrem Horizont bestimmt nicht schaden...
    • mukeleven 23.05.2017 02:12
      Highlight Highlight yeah - gansi taet ihm gut/es! 😂
  • klugundweise 22.05.2017 18:32
    Highlight Highlight Ein Grund fehlt: die Person Rösti. Ein braver Mann bei dem man aber nie weiss ob er überzeugt ist von dem was er sagt oder nur das Parteibrevier und die Vorgaben vom Herrliberg runterbetet. Wär er doch einfach Gemeindepräsident von Uetendorf geblieben. Das ist seine Schuhnummer!
  • Makatitom 22.05.2017 17:52
    Highlight Highlight Meine 5 Gründe: Blocher, Amstutz, Mörgeli, Köppels und Glarner
    • Makatitom 22.05.2017 19:07
      Highlight Highlight Und dann habe ich da noch 5 weibliche Gründe, wir wollen doch fair bleiben: Trulla-Blocher, Rickli, Estermann (schreibt man sicher mit "sz", ist ja schliesslich eine Ungarin), Herzog und Geissbühler
    • amore 22.05.2017 21:07
      Highlight Highlight Sie wurde in Bratislava, Tschechoslowakei geboren.
    • Maracuja 22.05.2017 23:32
      Highlight Highlight Makatitom

      Frau Estermann ist Schweizerin, es spielt keine Rolle, in welchem Land sie geboren wurde oder ob sie noch eine weitere Staatsangehörigkeit besitzt. Man sollte Politiker gleich welcher Partei aufgrund ihrer Leistungen/Haltungen beurteilen und nicht aufgrund ihrer Herkunft. Ich bin überhaupt nicht mit der Politik von Frau Estermann einverstanden, aber darauf rumzureiten, dass sie ursprünglich aus der Tschechoslowakei stammt, ist svp-Niveau.
    Weitere Antworten anzeigen
  • MartinArnold 22.05.2017 17:50
    Highlight Highlight Das hat weniger mit dem Führungsstil oder Erscheinungsbild des Herrn Rösti zu tun als vielmehr mit dem "Volch".
    Endlich wachen Sie auf und durchschauen die Strategie der SVP. Die hat sich nicht geändert. Sie betreibt nach wie vor Oppositionspolitik und das gar aus dem Bundesrat heraus!!!! Das Volk durchschaut die Doppelzüngigkeiten und folgt der Partei nicht mehr blindlings! Und das ist gut so! Es braucht die SVP! Sie rüttelt auf, leider vergisst sie aber meistens (bewusst) hand zu bieten zu konstruktiven, realisiebaren Lösungen. Sie verharren immer auf Maximalforderungen.Ist nicht zielführend

Sommaruga vs. SVP 6:3 – die Justizministerin wird zum Schrecken der Volkspartei

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